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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

97 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Ukraine, Rücktritt, Versagt ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

24.05.2022 um 13:39
Zitat von boraboraborabora schrieb:Das kennt man ja auch von Diskussionen, wo (etwas) abweichende Meinungen nicht in deren Weltbild passt.
Davon sollte man sich, in dem Fall Deutschland, nicht beeindrucken lassen, wenn man meint oder überzeugt ist, das Richtige zu tun.
Ja klar. Deutschland mit seinem exportorientierten Geschäftsmodell hat es ja auch überhaupt nicht nötig, auf das "Weltbild" anderer europäischer Länder Rücksicht zu nehmen.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

24.05.2022 um 13:53
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Deutschland mit seinem exportorientierten Geschäftsmodell hat es ja auch überhaupt nicht nötig, auf das "Weltbild" anderer europäischer Länder Rücksicht zu nehmen.
Das wirkt verzerrend.
Hat D denn nicht stets Rücksicht genommen?
Wenn D mal einen anderen Weg geht, kann das ja auch mal akzeptiert werden ohne Aufregung oder irgendwelche unsinnigen
Vergleiche u. hat nicht automatisch mit Rücksichtslosigkeit zu tun.

Es ist wohl also selbstverständlich, das D sich stets anpasst, anzupassen hat, sonst...


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

24.05.2022 um 13:59
Zitat von Frau.N.ZimmerFrau.N.Zimmer schrieb:Was sind eigentlich die Ziele der Ukraine, das wäre doch mal wichtig zu wissen
Das hat Volodymyr Zelensky vor Tagen schon klargestellt: De-Okkupation. Also das Vordringen bis zur Demarkations-Linie vom 24. Februar ohne unnötige Verluste, das würde er als einen "Sieg" betrachten.

Also eine nicht zu kostspielige Verteidigung des Landes und der Freiheit vor der zweiten Stufe: Verhandlungstisch und Gerechtigkeit.

Derweil hat Scholz in Niger gesagt, dass die Russen die ökonomischen Konsequenzen des Krieges "spüren". Russland bezahle einen zu hohen Preis und nur Putin könne das stoppen.

Das klappt aber nur unter der Annahme, dass für Putin das wirtschaftliche Wohlergehen seiner Bürger die höchste Priorität hat.

Ein klarer Satz wie "Ich möchte, dass die Ukraine gewinnt" (statt "die Ukraine muss bestehen" ?) hätte sich gut gemacht.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

24.05.2022 um 16:51
Zur Erinnerung.
Kiew - Seit dem Einmarsch russischer Truppen verschieben sich im Ukraine-Krieg* täglich die Grenzen der kontrollierten Gebiete. Am Donnerstag (03.03.) kontrollierte Präsident Wladimir Putin mit seinen militärischen Einheiten bereits eine Fläche von rund 130.000 Quadratkilometern. Das ergibt sich aus den Analysen des Institute for the Study of War. Übertragen auf Deutschland wird diese Dimension deutlich: die Gebiete entsprechen damit einer Fläche so groß wie Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland zusammen. Dies ist ungefähr ein Drittel der Größe der Bundesrepublik.
Quelle: https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-russland-flaeche-karte-deutschland-zr-91386488.html

Daran hat sich seitdem auch nicht so viel verändert.

Man könnte auch sagen: Die ehemalige DDR und Schleswig-Holstein zusammen.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

24.05.2022 um 17:02
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Das klappt aber nur unter der Annahme, dass für Putin das wirtschaftliche Wohlergehen seiner Bürger die höchste Priorität hat.
Immerhin versucht er seinen Bürgern einzureden, das ganze wäre nur eine "militärische Spezialoperation" und kein Krieg. Ganz gleichgültig ist ihm die Stimmung der Leute also nicht, und die könnte bei weiteren Sanktionen in den Keller rutschen.
Sicher wird Putin das Wohl und Wehe der Bevölkerung nicht wirklich interessieren, aber (zu) großer Unmut in der Bevölkerung könnte schließlich zu seinem Sturz führen. Also muss er sich bemühen, Schaden so weit wie möglich abzubremsen.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

24.05.2022 um 18:04
Zitat von AlteTanteAlteTante schrieb:Immerhin versucht er seinen Bürgern einzureden, das ganze wäre nur eine "militärische Spezialoperation" und kein Krieg.
Öhm, eher nein.

So präsentierte er sich schon zu Beginn des Krieges:
Im Vergleich zu Lawrow, aber auch zu seinen eigenen Tiraden in den Tagen zuvor, ist Wladimir Putin am Vorabend des Frauentags von überaus großer Güte erfüllt. In einer Fernsehansprache aus dem Kreml gratuliert er allen russischen Frauen, lobt besonders die, die in den Streitkräften dienen, verkündet finanzielle Wohltaten, kommt kurz auf die Kampfhandlungen der „Spezialoperation“ zu sprechen und würdigt am Schluss eine ganz besondere „großartige Frau“. Putins Blick wird fest, dann beginnt er sie zu zitieren: „Ich werde meine Heimat verteidigen, mit dem Gesetz und mit dem Stift und mit Schwert! Solange ich lebe!“

Hinter dem Präsidenten ragt ihr Standbild hervor. „Matuschka“ hat der Präsident sie eben genannt, Mütterchen. Das klingt friedlich. In Wahrheit ist Sophie Auguste Friederike von Anhalt-­Zerbst, so hieß sie bei ihrer Geburt, Putins Meisterin: Katharina die Zweite – Mutter von Cherson und größte Sammlerin russischer Erde.
Quelle: https://taz.de/Von-Russen-eroberte-Stadt-Cherson/!5836534/

Also für Putin scheint das Sammeln "russischer Erde" in jedem Fall wichtiger. Vielleicht auch als Vermächtnis.

Und ok auch, die Blockade des wohl größten globalen Engpasses für Lebensmittel, denn damit verstärkt er die Inflation, was ihm hilft, den Westen zu erpressen, um die Sanktionen gegen Russland zu lockern (Sanktionslockerungen gegen Verteilung von Weizen und anderen Lebensmitteln).

Momentan scheint die Strategie zu sein, durch langen Stellungskrieg einen Diktatfrieden zu erzwingen. Die Strategie könnte auch noch aufgehen.

Siehe auch:
Nicht nur militärischer Druck
Gelingt Putins „Anakonda-Strategie“, wird von der Ukraine nur eine leblose Hülle übrigbleiben

Dienstag, 24.05.2022, 15:45

Seit drei Monaten herrscht Krieg in der Ukraine. Trotz Rückschlägen fährt die russische Armee weiter ihre Angriffe. Ihr Ziel: die Ukraine mittels der „Anakonda-Strategie“ zu einem Rumpfstaat zu machen.
Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/nicht-nur-militaerischer-druck-er-will-die-ukraine-erwuergen-was-hinter-putins-perfider-boa-constrictor-taktik-steckt_id_104354441.html

Siehe auch oben, was Rüdiger von Fritsch zur hybriden Kriegsstrategie sagte. Und danach - also auch nach den Konzessionen - lässt sich immer einfach sagen: tja, das war schon die ganze Zeit unser Ziel.

Um das zu verhindern, braucht die Ukraine Waffenlieferungen.
Wie der Westen die Ukraine jetzt aufrüsten sollte

Ein Gastbeitrag von Claudia Major und Christian Mölling

Die Ukraine braucht dringend schwere Waffen. Dafür kann vorübergehend auch die Nato-Verteidigungsfähigkeit zurückstehen. Ein Drei-Punkte-Plan.
Quelle: https://www.spiegel.de/ausland/ukrainekrieg-kiew-braucht-schwere-waffen-ein-drei-punkte-plan-a-789444d2-14eb-46a2-a645-6303821ecf77

Wer das alles auf der anderen Seite gut oder für ok befindet, sollte es dann auch bitte klar aussprechen.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

25.05.2022 um 22:45
Noch 2 Stimmen zum Thema.

Aus Polen (Piotr Buras).
Gerade für den liberalen, westeuropäisch orientierten Teil Polens war Deutschland lange Zeit ein großes Vorbild. Ein wirtschaftlich und - je nach Sichtweise - auch gesellschaftlich weiter entwickelter Nachbar. Doch auch dieser Teil der Gesellschaft sehe Deutschlands aktuelle Rolle kritisch, sagt Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros der Denkfabrik European Council on Foreign Relations.

"Die deutsche Zögerlichkeit in den Fragen der Waffenlieferungen an die Ukraine hat dem Image Deutschlands in Polen einen Schaden zugefügt", sagt Buras. "Die Polen sind eigentlich durch die Bank ziemlich enttäuscht und auch überrascht davon, dass Deutschland hier nicht auf der Höhe der Zeit ist. Von Deutschland würde man erwarten, dass es in einer massiven Krise, die wir heute erleben, die Führung übernimmt und nicht den Ereignissen und anderen Verbündeten hinterherhinkt. Ich glaube, das ist der Eindruck, den man in Polen hat."

Selbst Oppositionsführer Donald Tusk, der fließend Deutsch spricht und eigentlich ein großer Freund der Bundesrepublik ist, findet dieser Tage kritische Worte: "Ich lobe die Deutschen nicht, denn sie haben einiges auf dem Kerbholz und sind mitverantwortlich für die gegenwärtige Situation in der Region." Deutschland müsse die Ukraine entschieden unterstützen, so Tusk, falls man denn glauben solle, dass die Deutschen die richtigen Lehren aus der eigenen Geschichte gezogen haben.
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-enttaeuschung-101.html

Und aus Brüssel (Centre for European Reform).
Putins Invasion hat in Brüssel Gewinner und Verlierer hervorgebracht. Polen hat erhebliches Wohlwollen gesammelt und wird wahrscheinlich seinen Anteil an den Wiederaufbaugeldern der EU nach der Pandemie erhalten. Der besondere Führungsstil von Ursula von der Leyen – zentralisiert und konzentriert auf die großen Akten zu Lasten eher technischer Dossiers – ist geeignet, eine manchmal unzusammenhängende Organisation wie die EU durch einen Krieg zu führen. Macron ist ein weiterer offensichtlicher Gewinner: Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz größtenteils aus dem Bild und Großbritannien aus dem Club verschwunden ist, hat er sich zum einflussreichsten Führer der EU entwickelt. Seine Ideen sind vielleicht nicht immer umsetzbar, aber zumindest wagt er es, sie auf den Tisch zu bringen.

Im Vergleich dazu hat Deutschlands Scholz in den letzten Wochen einen großen Reputationsschaden erlitten. Das Zögern und Wackeln, mit dem die Bundesregierung sowohl einem Gasembargo als auch der Lieferung von Waffen an die Ukraine gegenüberstand, hat Berlins politische Hauptstadt erodiert. Angriffe kommen sowohl aus osteuropäischen Ländern, die Deutschland vorwerfen, im Umgang mit Putin naiv und selbstgefällig gewesen zu sein; wie auch aus südlichen Ländern, die sich darüber ärgern, dass Berlin, das sie während der Eurokrise nur allzu gerne über Sparmaßnahmen belehrt hat, so schwer akzeptieren kann, dass eine große Sicherheitskrise erhebliche Kosten für seine Wirtschaft verursachen sollte.

Ungarn, das bereits isoliert ist, entfremdet Partner in Europa und darüber hinaus weiter. Diejenigen, die gehofft hatten, dass Putins Einmarsch die Meinung der Wähler über illiberale Führer wie Viktor Orbán ändern würde, erwiesen sich als falsch. Orbán hat sich von einem bloßen Ärgernis zu einem ernsthaften Problem ohne einfache Lösung entwickelt.
Quelle: https://www.cer.eu/insights/state-union-eu-three-months-putins-war

Spoiler
Putin’s invasion has created winners and losers in Brussels. Poland has garnered significant goodwill and is likely to receive its share of the EU’s post-pandemic recovery money. Ursula von der Leyen’s particular leadership style – centralised and focused on the big files to the detriment of more technical dossiers – is suitable for steering a sometimes incohesive organisation like the EU through a war. Macron is another obvious winner: with German Chancellor Olaf Scholz mostly out of the picture and Britain out of the club, he has emerged as the EU’s most influential leader. His ideas may not always be workable, but at least he is daring enough to put them on the table.

Germany’s Scholz, in comparison, has taken a big reputational hit in the past few weeks. The hesitations and wobbles with which the German government has faced both a gas embargo and the supply of weapons supply to Ukraine have eroded Berlin’s political capital. Attacks have come from both eastern European countries, which accuse Germany of having been naive and complacent in its dealings with Putin; and southern countries, which are annoyed that Berlin, only too happy to have lectured them on austerity during the euro crisis, finds it so hard to accept that a major security crisis should result in significant costs to its economy.

Hungary, already isolated, is further alienating partners in Europe and beyond. Those who hoped that Putin’s invasion would change voters’ minds about illiberal leaders like Viktor Orbán turned out to be wrong. Orbán has moved from being a mere annoyance to a serious problem without an easy solution.
Quelle: https://www.cer.eu/insights/state-union-eu-three-months-putins-war


Ok, die Kritik, insbesondere die erste, kommt von der Annahme, dass ein starkes Deutschland nötig ist.

Aber man kann nicht beides haben. Sich für starke Führung feiern lassen wollen. Und dann auch, also das mit der Führung, das ist nicht so mein Ding, das mache ich etwas anders.

Aber vielleicht kriegt er ja noch die Kurve.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben mutige Entscheidungen getroffen, obwohl noch viel zu tun bleibt, insbesondere im Energiebereich. Entscheidend ist, dass weder die EU noch ihre Verbündeten Putin bisher aufhalten konnten. Je länger der Krieg andauert, desto größer werden die Belastungen für die europäische Einheit. Die Staats- und Regierungschefs der EU müssen sich auf lange Sicht vorbereiten und bereit sein, alle Register zu ziehen, um ihre Einheit zu wahren. Der größte Nutznießer der Teilung wäre Putin.
EU leaders have taken brave decisions although much remains to be done, especially on energy. Crucially, neither the EU nor its allies have been able to stop Putin yet. The longer the war continues, the greater the strains on European unity will be. EU leaders have to prepare for the long haul and be willing to pull out all the stops in preserving their unity. The biggest beneficiary of division would be Putin.
Quelle: https://www.cer.eu/insights/state-union-eu-three-months-putins-war


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26.05.2022 um 01:10
Erwartet wer, das die RusslandSPD Fraktion zurücktreten wird?
Niemals in meinem Leben habe ich mich so für mein Land geschämt.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

26.05.2022 um 01:23
Zitat von AlteTanteAlteTante schrieb:Eine Milchmädchenrechnung. Wer Hunger leidet, hat weder das Geld, noch die Kraft, irgendwohin zu fliehen.
Dazu empfehle ich folgenden Artikel, bitte ganz durchlesen:
In drei Stufen zur Destabilisierung der EU
Putins Drehbuch: Weizenkrise, Hungerkrise, Flüchtlingskrise
Matthias Koch
23.05.2022
Quelle: https://www.rnd.de/politik/wladimir-putins-drehbuch-weizenkrise-hungerkrise-fluechtlingskrise-PRBLB6XTFVFPVEQNT4ABXNP6EQ.html

Baerbock sagte es schon vor Wochen. Was sagen Scholz?
Deutschlands Kanzler Olaf Scholz, in diesem Jahr Gastgeber der G7-Runde, wird nicht umhinkommen, das Thema zu bearbeiten. Ende Juni, beim Gipfel auf Schloss Elmau, dürfte die Weizenkrise das Topthema sein. Bislang aber zapft Scholz nur Softeis. Nach seinem jüngsten Telefongespräch mit Putin erklärte Scholz, er habe „auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen“.

Allein mit einem Weichzeichner wird das Problem nicht aus der Welt zu schaffen sein.
Quelle: https://www.rnd.de/politik/wladimir-putins-drehbuch-weizenkrise-hungerkrise-fluechtlingskrise-PRBLB6XTFVFPVEQNT4ABXNP6EQ.html
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Niemals in meinem Leben habe ich mich so für mein Land geschämt.
Das geht mir momentan genauso.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

26.05.2022 um 13:36
Zitat von nocheinPoetnocheinPoet schrieb am 18.04.2022:ich schäme mich für Deutschland und für diesen Kanzler, zum Glück hab ich den nicht gewählt.
So gehts es mir auch, der Lässt viel zu viele Spekulationen zu.
Man hoffentlich sind wir den Bannanenbieger bald los.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

26.05.2022 um 13:52
@AlteTante
Zitat von AlteTanteAlteTante schrieb am 23.05.2022:Scholz will wahrscheinlich nur nicht, dass es zum Atomkrieg kommt.
Angst hat hier kein Platz, ein Kanzler darf sich nicht erpressbar machen auch wenn Putin sagt werde notfalls die Atombombe zünden, wie oft meinst du soll man sich der Erpressung beugen 1 x oder dann immer wieder ?
In diesem Fall besser stehend sterben als knieend leben.


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26.05.2022 um 14:02
Atombombe, Jungs und Mädels, Kaiser Wilhelm - das alles ein Kommunikations-Disaster.


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26.05.2022 um 14:05
Zitat von Threadkiller2Threadkiller2 schrieb:In diesem Fall besser stehend sterben als knieend leben.
Klingt romantisch, würde aber im Fall des Falles sicher anders aussehen.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

26.05.2022 um 14:10
@AlteTante
Zitat von AlteTanteAlteTante schrieb:würde aber im Fall des Falles sicher anders aussehen.
Was glaubst du wofür die Ukraine kämpft ?
Ich kann dir sagen, um nicht knieend leben zu müssen.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

27.05.2022 um 21:05
Hier kann man in Scholz in Schutz nehmen, er hat auf dem Kirchentag gesprochen:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article239034287/Olaf-Scholz-Leeres-Geschwaetz-Tweet-veraergert-CDU-Politiker.html

Kontext halt.

Aber dass das Zitat dann auch von der deutschen NATO Botschaft in die Welt gesandt wurde: noch ein Kommunikations-Desaster.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

29.05.2022 um 00:50
Noch eine Stimme.
Im Interview mit der „Welt“ macht der Ex-Chef der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, Sergej Sumlenny, der Bundesregierung, allen voran Kanzler Olaf Scholz, massive Vorwürfe. Nach seiner „Zeitenwende“-Rede sei die Enttäuschung in der Ukraine mittlerweile sehr groß.

Bei der Lieferung schwerer Waffen könne sich Kiew auf die USA verlassen, auch auf Tschechien und die baltischen Staaten und Großbritannien. Von Berlin würde viel angekündigt, aber nur ein Bruchteil umgesetzt, kritisiert Sumlenny die bisherige Politik der deutschen Regierung und zieht ein ernüchterndes Fazit:

“Die Wahrheit im Krieg entscheidet sich aber an der Front. Da war Deutschland keine große Hilfe. Diese Diskrepanz zwischen Rhetorik und Taten hat die Menschen in der Ukraine massiv irritiert. Dieser Widerspruch weckt alte Ressentiments und stärkt diejenigen, die glauben, dass Berlin noch immer Rücksicht auf Russland nehme."
Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/stimmen-zum-ukraine-krieg-erpressungsversuch-putin-versucht-scholz-und-macron-von-waffenlieferungen-abzuhalten_id_57275780.html

Nicht nur in der Ukraine, so mein Eindruck.

Sollte Russland erfolgreich sein, könnte es zu einem irreparablen Bruch in Europa kommen.

Zuerst stimmungsmäßig.

Auch das wäre ein Sieg Putins.


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Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

29.05.2022 um 04:06
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Sollte Russland erfolgreich sein, könnte es zu einem irreparablen Bruch in Europa kommen.
Falsch.
Europa zerbricht nicht irreparabel, wenn dann die Union.


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