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Onlinedurchsuchung

312 Beiträge, Schlüsselwörter: Überwachung, Datenschutz, Big Brother, Schäuble, Onlinedurchsuchungen

Onlinedurchsuchung

15.04.2007 um 12:08
NeoSchamane: pass mit dem zitieren von heise auf. das kann bösefolgen
haben
http://www.nicht-von-heise-kopieren.de/


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Onlinedurchsuchung

15.04.2007 um 17:25
kurry hat das auf der ersten seite technisch schon völlig richtig erklärt.
der eigenedatenverkehr könnte vom provider her so manipuliert werden dass völlig harmlos wirkendepakete meinen rechner infizieren.
da nützt firewall und co recht wenig.
anderssieht es natürlich beim aufspüren des trojaners aus.
kein renommierter hersteller vonsoftware wie kasperky, bitdefender und ähnlichen wird auch nur im traum daran denken soetwas zu unterstützen.
zumal diese firmen nicht unter deutsches recht fallen und esihnen am arsch vorbeigehen kann.

hab jetzt nicht alles gelesen, vielleicht wurdees schon angesprochen:
um eine vor verwertbare beweise vorzulegen muss dass abbild dergesamten festpallte vorhanden sein und ebenso müss alle dateien auf wirklichen inhaltgeprüft werden.
schnüffelei könnte ein guter ausschlaggeber zum einholen einesdurchsuchungsbefehls sein, mehr aber auch nicht.
es wird dem user wohl doch früheroder später auffallen wenn mehrere 100gb durch seine leitung zum bkakrepeln.

terrorismus und konsorten - ich kann es nicht mehrhören.
organisationen die wirklich das potential besitzen anschläge in extremengrößenordnungen zu vollziehen werden wohl auch ihre leute in sachen kryptographie undähnlichem habe.

einfach nur ein weiterer schritt in richtung gläserner bürger undalle arbeiten fleißig mit.

"wenn kühe vom fliegen reden" - wohl der treffendstevergleich zu unseren ergrauten politikern in sachen internet und technik.
wovontausende virenprogrammierer seit jahren träumen sollen zwei staatlich organisierte coderin einer hauruckaktion schaffen - viel spaß dabei.


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trabius
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Onlinedurchsuchung

17.04.2007 um 17:48
echelon ist das problem

es durchsucht für die NSA schon viele jahre

jetztfür den BND


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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 11:52
echelon fängt den datenverkehr ab und wertet ihn aus.
da gibts wohl noch einige,besonders rechtliche unterscheide.


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pommes1983
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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 13:30
Eine Onlinedurchsuchung entspricht etwa einer Hausdurchsuchung. Solange es sich nur umgezielte Observierung handelt, joa mei..


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alphaomega
Diskussionsleiter
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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 16:17
@pommes1983

falsch. eine online durchsuchung sowie es geplant ist, ist mit demaktuellen grundgesetz nich vereinbar da dies heimlich geschehen soll ohne einerichterliche anordung die bei einer hausdurchsuchung ja vorliegen muß.


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alphaomega
Diskussionsleiter
ehemaliges Mitglied

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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 16:18
Mittwoch, 18. April 2007
Daten werden gespeichert
Wer, wann und mit wem

InDeutschland sollen künftig sämtliche Telefon- und Internetverbindungsdaten ein halbesJahr gespeichert werden. Der vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossene Gesetzentwurfvon Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) setzt eine Richtlinie der EuropäischenUnion (EU) um. Gespeichert wird, wer wann mit wem telefoniert hat, unabhängig von einemVerdacht auf eine Straftat. Bei Mobilfunkgesprächen wird zudem der Standort festgehalten.Der Inhalt des Gesprächs und Daten, die Aufschluss über aufgerufene Internetseiten geben,dürfen nach dem Gesetzentwurf nicht gespeichert werden.

Von der umstrittenenVorratsdatenspeicherung versprechen sich die Sicherheitsbehörden mehr Erfolge beim Kampfgegen Terrorismus und Kriminalität. Datenschützer, die Internetwirtschaft, Anwälte undMedien protestieren gegen die Speicherung. Sie befürchten eine nachhaltigeBeeinträchtigung von Grundrechten.

Mit dem Gesetzentwurf brachte das Kabinettzudem neue Regeln für die Telefonüberwachung auf den Weg. Maßgeblich ist hier auch einUrteil des Bundesverfassungsgerichts. Danach ist eine Überwachung unzulässig, wenn dasGespräch den Kernbereich privater Lebensführung betrifft. Die Telefonüberwachung soll aufschwere Straftaten beschränkt werden.

Weitere Verschärfung

In derBundesregierung spitzt sich unterdessen der Streit um die von Innenminister WolfgangSchäuble geplante Verschärfung der Sicherheitsgesetze zu. "Ich kann mir nicht vorstellen,dass wir auf Vorrat quasi die Fingerabdrücke aller Menschen, die einen Pass beantragenmüssen, weil sie reisen wollen, in Deutschland speichern", sagte BundesjustizministerinBrigitte Zypries am Mittwoch. Die SPD-Politikerin bezog sich damit auf das VorhabenSchäubles, die Fingerabdrücke bei den Passämtern zu speichern. Auch SPD-GeneralsekretärHubertus Heil gab den Plänen des Ministers keine Chance. Der Innenminister verteidigtehingegen sein Vorhaben.

Wie das Passgesetz aussehen solle, sei längst vereinbartund es befinde sich im parlamentarischen Verfahren. "Wenn jetzt gesagt wird, dieFingerabdrücke sollen doch noch mal woanders gespeichert werden, dann kann ich nur sagen,dafür gibt es im Moment gar keine rechtliche Grundlage", fügte Zypries hinzu.

Beider Einführung der biometrischen Fotos in deutschen Reisepässen im November 2005 hattedas Bundesinnenministerium zugesichert, die biometrischen Daten sollten nur zurHerstellung der Pässe genutzt und danach gelöscht werden. Eine Zentraldatei werde esnicht geben.

Bemüht, zu schützen

Schäuble sagte dagegen dem Magazin"Stern": "Ich kann an all den Plänen nichts Schlimmes erkennen." Der Rechtsstaatbeschneide nicht die Freiheit, sondern er bemühe sich, sie zu schützen. "DieGewährleistung von Sicherheit für Leib und Leben ist wesentlicher Teil der Aufgabe desStaates. Sie sichert uns eine Freiheit, die wir früher nicht hatten: weltweit zu reisen,zu kommunizieren, Geschäfte zu machen", sagte der CDU-Politiker. Schäuble vertrat dieAnsicht, der Grundsatz der Unschuldsvermutung könne im Kampf gegen terroristischeGefahren nicht gelten.

Zugleich ging Schäuble Zypries direkt an. "Ich wehre michsehr dagegen, dass die Bundesjustizministerin jetzt öffentlich den Eindruck erweckt, alswäre unsere Zusammenarbeit nicht so konstruktiv wie sie in Wahrheit ist."

AmMontag hatten sich die Koalitionsspitzen darauf verständigt, zu Schäubles umstrittenenPlänen zur Speicherung von Fingerabdrücken und Passfotos sowie zur Regelung vonOnline-Durchsuchungen ein informelles Gremium einzusetzen, um den Streit zu entschärfen.


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alphaomega
Diskussionsleiter
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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 18:09
Link: www.grundgesetzkonform.de (extern)

Hallo,

http://www.grundgesetzkonform.de/

Hier ein offener Brief an unsereBundeskanzlerin Merkel.
Wenn ihr wollt könnt ihr auf der internetseite eure stimmeabgeben!

------



Verlängert bis Ende April!
DerBrief

An:
Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin Dr. AngelaMerkel
Willy-Brandt-Str. 1
10557 Berlin
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr.Merkel,

Wir haben schwerste Bedenken gegen unseren Innenminister Dr. Schäuble undsehen in ihm eine deutliche Gefahr für unsere Demokratie und unsereVerfassung.

Die Bundesrepublik Deutschland ist vor allem durch die individuelleFreiheit wirtschaftlich wie auch sozial soweit gekommen, wie sie heutedasteht.
Wirtschaftliche und individuelle Freiheiten sind neben der unabhängigenJustiz die Grundpfeiler unseres Systems.

Es galt auch immer, unserBundesverfassungsgericht als Hüterin der Verfassung zu akzeptieren. Die Entscheidungendes BVerfG zur Meinungsfreiheit, zur Unverletzlichkeit der Wohnung und zum Schutz desKernbereichs privater Lebensführung vor dem Staat galten immer als Grundlage jeglicherpolitischer Entscheidung.

Dieses System möchte Herr Schäuble in unseren Augenzerstören. Er möchte ein anderes System, welches wir nicht gutheissen können.

DieAusweitung der Überwachung auf immer mehr private Lebensbereiche, die"Online-Durchsuchungen" und die letzten Bemerkungen zum Verfassungsgericht haben michsehr erzürnt, da ich unser System als eines der Besten der Welt erachte.

Wirerwarten von unserem Innenminister, dass er unsere Privatsphäre und die Freiheit desEinzelnen schützt und nicht, dass er es aushöhlt. Auch wir sehen die Gefahr vonTerrorismus, nur sind wir nicht bereit, unsere Grundrechte für ein subjektivesSicherheitsgefühl aufzugeben, welches weder klar definierbar noch beweisbarist.

Herr Schäuble benutzt jedoch Kampfbegriffe wie "Terrorismus" und"Kinderpornographie" um unser Land in der Richtung zu verändern, dass die individuelleFreiheit (auch vor dem Staat) immer mehr eingeschränkt wird.

Wozu"Online-Durchsuchungen" auf privaten Computern bei denen auch Tagebücher, persönlicheAufzeichnungen, Steuererklärungen vorhanden sind? Herr Schäuble meinte dazu:

"Ichkenne und respektiere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz derPrivatsphäre. Aber wir müssen auch sehen, dass dieser Schutz in der Alltagswirklichkeitpraktikabel bleibt. Verbrecher und Terroristen sind klug genug, so etwas auszunutzen. Dietarnen ihre Informationen dann zum Beispiel als Tagebucheintrag. So leicht dürfen wir esdenen nicht machen."

Dies wäre ein Freibrief für die Totalüberwachung, denn nachdieser Ansicht gäbe es keinerlei Kernbereich privater Lebensführung mehr: DieArgumentation, dass Verbrecher so klug seien, um dies ausnutzen führt schnurstracks dazu,dass man jeden Winkel des Lebens ausleuchten können muss.
"Ich kenne und respektieredie Rechtssprechung des BVerfG [...]. ABER..." - das heisst - machen wir uns nichts vor -dass er dem Verfassungsgericht die Kompetenz, darüber zu entscheiden, abspricht. Auch dasist ein Novum in unserer Politik, welches wir mit Sorge sehen.

Leider hat HerrSchäuble in letzter Zeit immer wieder viele Ideen aufgegriffen obwohl er weiss, dass dasBVerfG derartige Vorhaben sofort als gesetzes- und verfassungswidrig beurteilen muss. Seies der Einsatz der Bundeswehr im Innern, sei es die Vorratsdatenspeicherung oder dieerneuten Rasterfahndungsideen - ganz zu schweigen von seiner Idee, den"Quasi-Verteidigungsfall" auszurufen, um ein Flugzeug abschießen zu können.

UmSchaden für unser Land abzuwehren legen wir Ihnen nahe, unseren Innenminister entwederzur Räson zu rufen oder ihn durch einen Menschen zu ersetzen, der die Sicherheit inunserem Lande durch Maßnahmen sicherstellen kann, die unserem Verfassungswesenentsprechen.

Die Gründungsväter unserer Republik haben sich viele Gedanken überunsere Staatsform gemacht: wir dürfen nicht aufgrund vermeintlich schneller Lösungenunsere Verfassung durch zahlreiche Einzelmaßnahmen zu einer anderen Verfassung mitanderen Werten machen. Dies führte in letzter Konsequenz auch zu einer anderen Republik -weniger Individualrechte, weniger Rechtssicherheit und größere Mißbrauchsgefahrinklusive.

Ein Ruck muss durch Deutschland gehen, Signale gesetzt werden. Das gehtnicht durch rückwärts gewandte Aktionen, welche immer mehr junge Menschen zum Auswandernveranlassen. Hier muss auch Mut gezeigt werden: für Freiheit und Demokratie!
Der Wegvon Herrn Schäuble ist ein Irrweg!

Pascal Gienger, 12.02.2007


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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 18:21
>Der Weg von Herrn Schäuble ist ein Irrweg!

schaeuble IST einIRRER!

anscheinend aber nur noch durch eine Ku...el, in sein degeneriertes Hirngesc..os ..en, zu stoppen!


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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 18:24
dass Schäuble ganz fix seines Amtes enthoben werden muss ist EINDEUTIG!

(seinegeistige Verwirrtheit hat sich ja auch bestätigt, eine Zeitbombe)


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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 18:27
@adleritey

>NeoSchamane: pass mit dem zitieren von heise auf. das kann böse>folgen haben
>http://www.nicht-von-heise-kopieren.de/

danke fuer denhinweis;)

aber, solange mir kein mod oder admin hier etwas in der richtung "sagt",denke ich nicht mal darueber nach(ehrlich gesagt)


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sailor
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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 18:49
Es gab schon eine Reihe von Politikern die an ihrer Politik nichts schlimmes fanden. Wassind denn das für Argumente? Adolf Hitler fand sicher auch nichts schlimmes an seinenGestapo-Methoden, dienten sie nicht ausschließlich zur Sicherung des Lebens derGesinnungstreuen Arier? Ein Walter Ulbricht und späterer Erich Honecker fanden auchnichts schlimmes an ihrem Stasi-Staat und dessen Methoden zur Sicherung des Sozialismusgegen den Kapitalistischen Westen. Diese Art von Wahn-Sinnigen Politikern können wir ineinem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nicht gebrauchen ! Wenn sie nichtfreiwillig zurück treten, muss man sie aus ihren Ämtern entheben. Ein deutsches Volkdessen Rechte hier mit Füßen getreten werden, das die Pläne von Herrn Schäuble ablehnt,hat ein Recht darauf, von Wahnsinnigen Politikern die die freiheitlich-demokratischeGrundordnung, unsere Verfassung nicht achten wollen und nach ihrem belieben abändernwollen, befreit zu werden. Wir wollen keine zweite Gestapo und keine zweite Stasi inunserem Land !


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pommes1983
ehemaliges Mitglied

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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 18:51
Dieser Schäuble ist echt eine Kranheit!
Aber wieso unternimmt da oben niemand etwas?


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alphaomega
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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 18:57
http://www.dataloo.de/stasi-20-525.html

Wieso unternehemen 'da unten' so wenigeetwas?


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Onlinedurchsuchung

18.04.2007 um 19:06
Link: www.heise.de (extern)

@pommes1983

>Aber wieso unternimmt da oben niemandetwas?

Schutzlücke

Peter Mühlbauer 18.04.2007

Wird Wolfgang Schäublevom Verfassungsschutz beobachtet?

Bundesinnenminister Wolfgäng Schäuble verkündetseit einiger Zeit in kurzen Abständen immer neue Pläne, die nicht nur von [extern]Telepolis-Lesern, sondern mittlerweile auch von [extern] Traditionsmedien als sehr ernsteGefahr für das Grundgesetz gesehen werden. Für solche Gefahren gibt es dieVerfassungsschutzbehörden der Länder und des Bundes. Aber sind sie auch mit denentsprechenden Rechtsgrundlagen ausgestattet, um sich mit dem Fall Schäubleauseinandersetzen zu können?

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25098/1.html


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Onlinedurchsuchung

19.04.2007 um 08:46
Online-Überwachung hat allerdings auch unbestrittene Vorteile, wie folgende Geschichtebelegt:

In Washingston DC lebt seit vielen Jahrzehnten ein Araber. Er istinzwischen alt und gebrechlich. Gern würde er noch einmal seinen Garten bestellen. Aberer lebt allein, sein Sohn studiert in London. So schickt er ihm eine E-Mail und bittet umHilfe:
"Lieber Mohamed,
ich würde gerne noch einmal meinen kleinen Gartenbestellen, Gemüse und ein paar Blumen anpflanzen. Aber ich bin alt und schwach und werdees ohne Deine Hilfe wohl kaum schaffen, den schweren Boden umzugraben. Ich wünschte, Dukönntest kommen und mir helfen.
Ich liebe Dich.
Dein Vater"

Postwenden kommteine E-Mail:
"Lieber Vater,
bitte rühre NICHTS im Garten an. Dort haben meineGlaubensbrüder etwas vergraben, dass den grossen Satan den Zorn Allahs spüren lassenwird."
Ich liebe Dich auch.
Dein Sohn Mohamed"

Zwei Stunden spätererscheinen die US-Army, die Marines, die CIA, das FBI und die NSA auf dem Grundstück desalten Mannes. Sie graben den Garten metertief um, durchsieben jedes Gramm des Bodens,finden allerdings nichts, so dass sie enttäuscht wieder abrücken.

Am Abend erhältder alte Mann eine E-Mail seines Sohnes:
"Lieber Vater,
ich nehme an, dein Gartenist jetzt hervorragend umgegraben, so dass Du nun Dein Gemüse und die Blumen pflanzenkannst. Mehr konnte ich von hier aus leider nicht für Dich tun.
Ich liebe Dichsehr.
Dein Sohn Mohamed."


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alphaomega
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Onlinedurchsuchung

19.04.2007 um 17:50
@Doors

lol doors. super story! hast du sie dir ausgedacht? ich lach michschlapp!
gute idee. man sollte mehr solche mails schreiben um die ein bischen zunerven ;)

haha


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alphaomega
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Onlinedurchsuchung

19.04.2007 um 19:35
Umfrage zur Inneren Sicherheit
Manipuliert - aber dennoch eindeutig

Die Umfrageauf tagesschau.de zur Inneren Sicherheit brachte einen neuen Rekord: Weit mehr als 50.000Teilnehmer in weniger als 24 Stunden. Eine Überprüfung ergab: Die Umfrage wurde von außenmanipuliert. Doch auch streng bereinigt bleibt das Ergebnis sehreindeutig.

Manipulierte Umfrage Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Auchohne Manipulation hätte es ein eindeutiges Ergebnis bei der Umfrage gegeben.]
Wirhatten gefragt: "Inwieweit sind die Pläne zur Terrorabwehr verhältnismäßig?" Mehr als51.000 mal wurde für die folgende Antwort gestimmt: "Innenminister Schäuble benutzt dieAngst vor dem Terror, um einen Überwachungsstaat aufzubauen. Der Verfassungsminister isteine Gefahr für das Grundgesetz." Dies entsprach einem Anteil an den Gesamtantworten vonfast 97 Prozent; ein ungewöhnliches Ergebnis.

Eine Überprüfung ergab: EinigeTeilnehmer nahmen offensichtlich mehrere tausend Mal an der Umfrage teil, durchautomatisierte Zugriffe. Daher bereinigten wir die Umfrage umgehend: Jede IP-Adressewurde nur noch einmal zugelassen - was allerdings auch einer Manipulation entspricht.Denn so kann beispielsweise aus Großbetrieben jeweils nur eine Stimme abgegebenwerden.

Das Ergebnis bleibt dennoch eindeutig: Danach stimmten mehr als 11.000Teilnehmer für die oben aufgeführte Antwort. Allerdings dürften es real weit mehr sein -doch fielen diese Stimmen durch die Sicherheits-Maßnahme jetzt weg. Die Verantwortlichenfür die Manipulation haben ihrem Anliegen also einen Bärendiensterwiesen.

tagesschau.de überprüft nun, wie künftig solche Eingriffe von außenverhindert werden können. Die aktuellen Sicherheitsvorkehrungen sollen modifiziertwerden.


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alphaomega
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Onlinedurchsuchung

25.04.2007 um 16:21
Hab vorhin gelesen, bei n-tv, daß bereits seit 2001 Onlinedurchsuchungen durchgeführtwerden. wundernt mich jetzt nicht unbedingt, nur das es jetzt öffentlich gemacht wird.Irgendwer von der FDP hat jetzt schlauer weise gefordert diese Maßnahmen zu stoppen.so,so...


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alphaomega
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Onlinedurchsuchung

25.04.2007 um 16:25
ach, laut tagesschau.de wird seit 2005 online gestöbert:

Dienstvorschrift im Jahr2005 erlassen
Schily erlaubte Online-Durchsuchungen

Otto Schily vor demBND-Ausschuss (Foto: dpa) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Ex-Minister OttoSchily]
Bundesverfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst praktizieren bereits seitzwei Jahren geheime Online-Durchsuchungen. Das räumte das Kanzleramt nach Aussagen vonTeilnehmern im Innenausschuss des Bundestags ein. Vertreter der Opposition reagierten mitEmpörung und warfen der Bundesregierung Rechtsbruch vor. Unions-Politiker betontendagegen die Notwendigkeit der Ermittlungsmaßnahmen.

Laut dem Bericht desKanzleramts spähen die Geheimdienste seit Juni 2005 verdächtige Computer aus. Sie stützensich dabei auf eine Dienstvorschrift des damaligen Bundesinnenministers Otto Schily. Auchdas dem Innenministerium unterstellte Bundeskriminalamt (BKA) hatte Online-Durchsuchungenmehrfach bei Ermittlungen eingesetzt. Doch im November vergangenen Jahres weigerte sichein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof, einen BKA-Antrag auf Online-Durchsuchungenzu genehmigen. Die Bundesanwaltschaft legte daraufhin Beschwerde bei den KarlsruherRichtern ein, die dann im Februar das heimliche Ausspähen von Computerfestplattenuntersagte.
Ministerium verteidigt Rechtmäßigkeit der Durchsuchungen

Grafik(Foto: picture-alliance/ dpa) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: ]
Trotz desUrteils vertrat das Bundesinnenministeriums im März noch die Auffassung, dass es denNachrichtendiensten erlaubt sei, Online-Durchsuchungen durchzuführen. Grundlage hierfürseien die Gesetze über den Verfassungsschutz, den Militärischen Abschirmdienst und denBundesnachrichtendienst, argumentierte das Innenministerium in einem Schreiben an denGrünen-Abgeordneten Wolfgang Wieland. Alle drei Gesetze waren vor wenigen Monaten im"Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz" geändert worden. Das Gesetz räumtBundesnachrichtendienst und Militärischem Abschirmdienst im Großen und Ganzen die selbenRechte ein wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Bis dato hatten im Inland dieVerfassungsschützer weitreichendere Befugnisse als die anderen Dienste. Auch dasBundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Bundesinnenminister.
Empörung bei derOpposition

Grünen-Abgeordnete Wieland warf den Geheimdiensten nach der Sitzung desInnenausschusses nun eine "Missachtung des Grundgesetzes" vor und forderte dieBundesregierung auf, "die illegalen Praktiken sofort zu beenden". Auch die Innenexpertender Links-Fraktion, Ulla Jelpke und Jan Korte, sprachen von einer "völlig haltlosenRechtsgrundlage". Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gisela Piltz,verlangte die Aussetzung der Maßnahme bis zu einem ausstehenden Urteil desBundesverfassungsgerichts. "Eine Dienstanweisung ist unter keinem Gesichtspunkt einegeeignete Rechtsgrundlage für Eingriffe in die Grundrechte."
Union und SPD verteidigenOnline-Durchsuchungen

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Hans-PeterUhl, verteidigte Online-Durchsuchungen hingegen als "unbedingt erforderlich", daterroristische Straftaten zunehmend per Internet vorbereitet würden. Sie müssten aber aufverfassungsrechtlich tragfähiger Grundlage stehen. Ob eine Dienstvorschrift diesdarstelle, sei fraglich. Auch der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hatte sich mehrfachfür eine rechtliche Grundlage für Online-Durchsuchungen ausgesprochen.


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