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Der Fall Jens Söring

28.234 Beiträge, Schlüsselwörter: Mord, Kino, Gefängnis, Messer, Sohn, Karten, Doppelmord, Unschuldig, Richter, Briefe, Schuldig + 24 weitere
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Der Fall Jens Söring

Der Fall Jens Söring

31.07.2020 um 04:33
Andante
schrieb:
Inwieweit das Strafmaß dann eine politische Frage ist, weiß ich nicht, dazu kenne ich mich im US-Recht zu wenig aus.
Das ist in beiden Staaten eine politische, nicht eine juristische Frage. Die Frage, wie lange ein verurteilter Täter für eine bestimmte Strafe in Haft soll, hat keine Grundlage in einer Rechtstheorie, sondern wird vom Gesetzgeber, also politisch, im Strafgesetzbuch festgelegt, zumindest der Strafrahmen. Daher gibt es auch in allen Staaten, die einer einheitlichen Rechtstheorie folgen, in dieser Frage Unterschiede. Oder mit anderen Worten: ob ein Gesetzgeber der Meinung ist, ein Mord solle durch eine "lebenslange" Freiheitsstrafe bestraft werden, oder mit einer zeitlich begrenzten Strafe von z.B. 12 Jahren (wie m.W. in Spanien), ist eine rein politische Frage: es entscheidet der Gesetzgeber. Dem Richter ist dann meist, aber nicht immer, überlassen, wie er den gesetzlich und damit politisch definierten Strafrahmen ausschöpft.
Andante
schrieb:
Das geht nicht, weil Gerichte eben nicht Gesetze verkünden, im Bundesgesetzblatt veröffentlichen und kaum den zuständigen Bundespräsidenten dazu bringen können, von ihnen gemachte "Gesetze" zu unterschreiben.
Natürlich ist das formal richtig. Aber unbestritten ist, dass ein höchstes Gericht de facto durchaus Aufgaben einer Legislative usurpieren kann. Vermutlich bist Du zu jung um die entsprechenden hitzigen Diskussionen in Deutschland noch erlebt zu haben, z.B. zwischen Konrad Adenauer und dem damaligen BVerfG, oder entsprechenden Diskussionen zu Zeiten der Bundeskanzler Brandt und Schmidt. Das Stichwort § 218 ist zum Beispiel nur eines unter vielen.

Eine ganz interessante Zusammenfassung zu diesem Thema gibt es hier bei der Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/apuz/33164/regiert-karlsruhe-mit-das-bundesverfassungs-gericht-zwischen-recht-und-politik

Es ist hier wohl OT diese Diskussion zu vertiefen, aber es ist eine sehr interessante Frage und wird wohl in jeder Demokratie immer mal aufgeworfen.


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Der Fall Jens Söring

31.07.2020 um 04:38
Rick_Blaine
schrieb:
Natürlich ist das formal richtig. Aber unbestritten ist, dass ein höchstes Gericht de facto durchaus Aufgaben einer Legislative usurpieren kann.
Während @EclipseFirst offenbar davon ausgeht, dass die Politik die Rechtsprechung usurpiert.

So lange eure beiden Gedanken nebeneinander stehen, scheint mit noch alles in Butter zu sein. Denn: Der Grundgedanke der Gewaltenteilung ist ja der, dass Legislative, Exekutive und Judikative sich gegenseitig kontrollieren. Und solange man uneins ist, wer nun wen kontrolliert, ist das Gefühl eines Gleichgewichts anscheinend noch da.


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Der Fall Jens Söring

31.07.2020 um 13:41
Andante
schrieb:
Denn: Der Grundgedanke der Gewaltenteilung ist ja der, dass Legislative, Exekutive und Judikative sich gegenseitig kontrollieren.
Der berechtigte Grundgedanke, ja. Wenn die Minister gleichzeitig Abgeordnete sind und die Regierung sich auf der gesicherten Zwangs-Mehrheit im Parlament ausruhen darf, die Richter grundsätzlich unter Personalhoheit der Landesregierungen stehen und die Obersten Richter (auch die des EuGH) über eine Art Veto-Recht Einfluss auf die Gesetzgebung und deren Interpretation nehmen, ist es mit diesem ursprünglichen Grundgedanken nicht mehr allzu weit her. Egal, ist halt so.
Andante
schrieb:
Während @EclipseFirst offenbar davon ausgeht, dass die Politik die Rechtsprechung usurpiert.
Da hast Du mich völlig missverstanden. Ist aber auch egal, tut ja nichts zur Sache.

Ad rem:

Es ist höchstwahrscheinlich, dass JS aufgrund der Beweislage in Deutschland zu einer weniger harten Strafe verurteilt worden wäre (deshalb fühlte er sich ja auch "sicher" und glaubte mit seinen Verwirrspielchen durchzukommen). Aber verurteilt worden wäre er. Wenn auch bestimmt nach Jugendstrafrecht und unter Berücksichtigung einiger mildernder Umstände wie Reifeverzögerung, instabile Bezugsrahmen, labile Persönlichkeitsstruktur oderoderoder – in den 80ern erfolgten lt Prof. H.L. Kröber noch weichere Urteile als heutzutage.


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Der Fall Jens Söring

31.07.2020 um 18:59
Rick_Blaine
schrieb:
Daher ist auch nach wie vor meine Meinung, dass JS unter den gleichen Voraussetzungen, also mit exakt den gleichen Indizien usw. in Deutschland genauso verurteilt worden wäre.
Ich wäre mir da nicht so sicher. Denn dazu sind doch viel zu viele prozessrechtlichen Voraussetzungen hypothetisch. V.a. das Urteil gegen Mrs. Haysom hatte präjudizielle Wirkung. Es ist sicher gut möglich, dass er aufgrund der Indizienlage auch hier verurteilt worden wäre. Aber einen Freispruch aus Mangel an Beweisen würde ich nicht ausschließen, wenn denn die richterliche Überzeugung in diese Richtung gehen würde.
Andante
schrieb:
Zwar kassiert das Bundesverfassungsgericht verfassungswidrige Gesetze, macht aber nichts darüber hinaus. Es macht insbesondere keine eigenen Gesetze, sondern es ist natürlich Sache der Legislative, welches neue Gesetz sie anstatt des verfassungswidrigen Gesetzes nun neu beschließt.
Das ist eine theoretische Sicht.
Andante
schrieb:
Was Gerichte einzig machen können, ist, in ihren Urteilsgründen Gedanken zu verbreiten, die den Gesetzgeber zum Nach- und Umdenken bewegen. Mit Gesetzeskraft kann so was von vornherein nur das Bundesverfassungsgericht.
Das bezieht sich aber nur auf den Tenor einer Entscheidung des BVerfG, im Falle des § 31 Abs. 2 BVerfGG auf die Feststellung der Verfassungswidrigkeit und Nichtigkeit eines Gesetzes. Die Gedanken in den Urteilsgründen sind nicht Gesetz.
Rick_Blaine
schrieb:
"Legislating from the bench" (Gesetze von der Richterbank aus machen) nennt man das hier. Ideal wäre es freilich, wenn alle Richter dieser Versuchung widerstehen würden.
De facto sind aber die Urteilsgründe sehr wohl legislativ wirkend. Wenn das Gericht darlegt, was es alles für verfassungsgemäß oder -widrig hält, dann ist das für den Gesetzgeber natürlich ziemlich bindend. Siehe nur die Entscheidungen zu den besonderen Auskunftsverlangen der Nachrichtendienste oder zur Auslandsfernmeldeaufklärung des BND. In letzterem Fall hat das BVerfG dem Gesetzgeber nur noch die Punkte regeln lassen, zu denen ihm selbst nichts mehr eingefallen ist. Ansonsten hat es bis zum Beruf etwaiger Nachrichtendienst-Kontrolleure hinunter alles durchdekliniert, was es an Details gab.
EclipseFirst
schrieb:
Der Grundgedanke der Gewaltenteilung ist ja der, dass Legislative, Exekutive und Judikative sich gegenseitig kontrollieren.
Der berechtigte Grundgedanke, ja. ... ist es mit diesem ursprünglichen Grundgedanken nicht mehr allzu weit her.
Das ist entweder ein Fehlverständnis oder eine Illusion, was Gewaltenteilung sein sollte.

Die GewaltenTEILUNG darf nicht als absolute Autonomie der Gewalten verstanden werden. Das haben nicht mal ihre Urväter Locke und Montesquieu so gemeint. Der Begriff der "Checks And Balances" in der US-Verfassung drückt schon aus, dass es keine bloße Trennung ist. Sondern eine -kontrolle und -verschränkung. So befinden sich auch Präsident, Kongress und Gerichtsbarkeit in einem beständigen Wettstreit, was durch die föderalen Elemente noch verstärkt wird ("horizontale Gewaltenteilung"). Die Befürchtung ist derzeit durchaus, ob der Präsident und ein ihn stützende Senats-Mehrheit in der Lage sind, das System so zu sprengen, dass sich die Gewalten entweder gegenseitig blockieren oder gar in einen Gewaltenkrieg münden (dann ist es zum Bürgerkrieg nicht mehr weit).

In Deutschland sind aufgrund der Erfahrungen der Weimarer Republik "Checks and Balances" etwas stärker ausgeprägt, insbesondere im Zusammenspiel zwischen Bundesregierung und Bundestag. Die Kontrolle ist dabei so Alltag, dass es von Außen oft nicht mehr auffällt. Dieses System ist mehr stabil denn dynamisch, hat sich aber bewährt.

Die Unabhängigkeit der Richter ist verfassungsrechtlich so tief verankert, dass es kein Justizminister in der Hand hat, einen missliebigen Richter einfach kalt zu stellen. Sondern es gibt eine richterliche Autonomie in Organisations- und Personalfragen. Über Richter kann nur die Dienstaufsicht ausgeübt werden. Gegen Maßnahmen können sie beim Verwaltungsgericht Rechtsschutz erlangen.


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Der Fall Jens Söring

01.08.2020 um 10:56
monstra
schrieb:
Das ist entweder ein Fehlverständnis oder eine Illusion, was Gewaltenteilung sein sollte.

Die GewaltenTEILUNG darf nicht als absolute Autonomie der Gewalten verstanden werden. Das haben nicht mal ihre Urväter Locke und Montesquieu so gemeint.
Wenn es hier nicht zu weit ins Off-Topic führte, würde ich gern etwas zu den Frühformen der Gewaltenteilung erzählen. Gewaltenteilung ist heutzutage tatsächlich (nur) noch ein Gedanke. Aber im Grunde war sie das der freien Staatsform zugrundeliegende Prinzip. Es wurde historisch sehr wohl praktiziert, nicht nur im Bereich der angelsächsischen Gesetzgebungstradition. Auch muss es niemanden wundern, dass dieses Prinzip immer mehr abgeschwächt wurde. ;)

Worum ging es doch gleich? Ob ein us-amerikanisches Gericht in der Lage ist, einen Sachverhalt korrekt zu beurteilen? Ja, ich bin überzeugt davon.


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 14:35
Ich hab diesen Fall nie wirklich verfolgt, nur ab und zu was davon mitgekriegt, und sehe jetzt eine offenbar 4-teilige Doku vorab in der ZDF-Mediathek und dass er frei und in Deutschland ist. Offenbar schon seit letztem Jahr? Ok, wurde hier sicher diskutiert, aber ich kann jetzt nicht mehrere 100 Seiten nachlesen.

Wollte nur auf die Doku hinweisen und würde gerne sehen, was Leute dazu meinen, die den Fall schon lange verfolgen. Ich hab noch keine Meinung, weil ich mir die heute und morgen erstmal anschauen werde.


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 14:52
Danke, ver*rschen kann ich mich auch alleine, ich dachte nur, die Doku ist wohl neu (oder das ist eine Wiederholung, ich hab die jedenfalls noch nicht gesehen und noch nie davon gehört und "vorab" ist zumindest oft was Neues - und ich schaue sehr viele True Crime Dokus, da wäre mir die vielleicht schon untergekommen). Und wollte nur darauf hinweisen, dass es die in der ZDF Mediathek zum Anschauen gibt und was die Leute zur Doku meinen, nachdem sie sie gesehen haben. Weil ich sie mir jetzt eben anschauen werde und gerne Meinungen von Leuten lesen würde, die den Fall schon lange verfolgen.

Und sonst frag ich mich grade, ob der Söring von manchen mit dem Jack Unterweger verwechselt wird?


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 14:53
@Stella_Evee

Jack Unterweger war schuldig und kein preisgekrönter Theologieautor. Dein Vergleich hinkt


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 15:01
peterlee
schrieb:
preisgekrönter Theologieautor...
Wer bitte ist hier ein "preisgekrönter Theologieautor", was immer das sein mag? Söring hat meines Wissens kein Studium abgeschlossen, er dürfte also kein Theologe sein. Von einer Ehrung für seine Bücher durch eine Preisverleihung ist mir nichts bekannt.


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 15:04
Hm, mir ist jedenfalls neu, dass Söring unschuldig ist. Wenn ich es auch nicht von A - Z verfolgt habe, habe ich diesen Eindruck jedenfalls nie gewonnen. Vielleicht ändert sich das ja durch die Doku jetzt.

Und der Unterweger kam doch auch nur raus, weil er so schön schreiben konnte und somit ganz sicher resozialisiert war.


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 15:23
@Stella_Evee
Ich glaube allzu ernst solltest du die Beiträge von @peterlee hier gerade nicht nehmen. Ich weis zwar nicht was mit solchen Beiträgen erreicht werden soll, gerade wenn sich hier ein neuer User meldet, aber jeder wie er denkt.
Hier wurde schon ausgiebig über die "neue" Doku diskutiert, das sind auch keine 100 Seiten zu lesen, sondern nur die letzten Paar. Ich für meinen Teil, werde mir das nicht anschauen, wahrscheinlich werden eh nur alle "alten" Lügengeschichten wiederholt und 1000 mal gesagt, das er ja unschuldig ist usw... Mag sein das ich da mit meiner Meinung ein wenig voreingenommen bin...


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 15:33
Die letzten paar Seiten hab ich eigentlich kurz überflogen, vielleicht hab ich das übersehen. Aber ich dachte halt, die ist wohl neu und wurde deshalb auch noch nicht diskutiert. Deshalb hab ich vielleicht nicht genau genug geschaut.

Aber genau darum geht es mir, solche Dokus sind sehr oft sehr einseitig, egal, ob die jetzt in die eine oder andere Richtung gehen, da hätte mich eben die Meinung derer interessiert, die das schon lange verfolgen.

Ich werde mir später nochmal die letzten Seiten genauer anschauen, mit "mehrere hundert Seiten" meinte ich auch die Zeit, die er schon frei ist. Komisch, dass mir das entgangen ist, aber ich war Ende letzten Jahres ziemlich krank für etwas längere Zeit, deshalb wahrscheinlich.

Mit Google habe ich jetzt nur schon gesehen, dass das ZDF offenbar sehr in Richtung "unschuldig" berichtet und hab noch einen FAZ-Artikel gefunden, der das anders sieht, den ich aber noch lesen muss, irgendwie schaff ich grad nicht alles gleichzeitig. ;)

Und dass einen Leute schief anquatschen, das passiert ja IRL auch immer wieder, da geht man meistens kopfschüttelnd weiter, sollte ich im Internet auch endlich mal lernen, gelingt da irgendwie nicht so leicht. ;)


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 15:36
Miss_Paula schrieb (Beitrag gelöscht):Was machst Du denn hier für Witze?

Übrigens arbeiten wir hier mit Quellenangaben, noch dazu bei so steilen Thesen.
Oh, das stimmt, ich hätte gleich nach den Quellen fragen sollen!

Aber jetzt schaue ich mir mal die erste Folge an, die ersten paar Minuten sagen mir noch nicht viel, ausser dass er mit seiner "Rede" am Anfang schon so dargestellt wird wie der (unschuldige) verlorene Sohn, der endlich wieder nach Hause gekommen ist.


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 15:39
Stella_Evee
schrieb:
Aber genau darum geht es mir, solche Dokus sind sehr oft sehr einseitig, egal, ob die jetzt in die eine oder andere Richtung gehen, da hätte mich eben die Meinung derer interessiert, die das schon lange verfolgen.
Na schau mal. Genau so ist das. Berichterstattung kann einseitig sein. Und darüber wurde hier sehr viel diskutiert. Schau Dir wirklich mal die letzten zehn Seiten an - auch das, was hinter Links steht, dann hast Du schon mal einen Grundstock für Deine eigene Meinungsbildung.


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 16:03
Was mich mal interessieren würde,
was ist aus dem Vater und dem Bruder von JS geworden?

Sind die beiden in Deutschland?

Ist der Bruder Anwalt?

Ist da irgendetwas bekannt?


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Der Fall Jens Söring

04.08.2020 um 16:03
Hier ist der Beleg
Söring veröffentlichte Bücher und Artikel zu Themen wie Meditation, Centering Prayer, Rechtsprechung und Haftbedingungen in den USA. Sein Buch The Convict Christ (dt. Richtet nicht, damit ihr nicht gerichtet werdet) erhielt im Jahr 2007 den ersten Preis der katholischen Pressevereinigung Nordamerikas in der Kategorie „Social Concerns“.
Quelle: Wikipedia: Jens_Söring


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