Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU)

Die rechtsextremistische Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ist eine im November 2011 aufgedeckte terroristische Vereinigung in Deutschland, der nach bisherigen Erkenntnissen Beate Z., Uwe Mundlos (†) und Uwe Böhnhardt (†) angehörten, die unter anderem für die Mordserie Bosporus in den Jahren 2000 bis 2006, das Nagelbomben-Attentat in Köln 2004 und den Polizistinnenmord von Heilbronn im Jahr 2007 verantwortlich gemacht werden. Nach Angaben des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof bestand ihr Zweck „aus einer fremden- und staatsfeindlichen Gesinnung heraus vor allem Mitbürger ausländischer Herkunft zu töten“.

[http://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialistischer_Untergrund]

Aus Gründen der Übersicht können die Diskussionen über den Heilbronner Polizistenmord und die über die "Mordserie Bosporus" nun hier gebündelt werden. Auch über die weiteren Straftaten der Gruppe sowie alle weiteren möglichen Verbrechen (etwa das Düsseldorfer Sprengstoffattentat oder den Anschlag auf die Wehrmachtsausstellung in Saarbrücken) können wir hier sprechen.

Weitere Ansätze:
- Wie konnten die mutmaßlichen Täter so lange untertauchen und unbehelligt ihre Aktionen planen?
- Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz bei der ganzen Geschichte?
- Haben wir es bei den Verbrechen mit rechtsextremistischem Terrorismus zu tun?
- Waren die drei (bzw. vier) mutmaßlichen Täter Einzeltäter, oder standen sie nur einem größeren rechtsextremistischen Netzwerk vor?
- Welche politischen Folgen könnte die Aufdeckung der Gruppierung haben?

... und vieles mehr! ...

Mich beschäftigt die Frage, was der Verfassungsschutz damit zu tun hat im Moment.

Warum fand man diesen "legalen-illegalen" Pass in dem Haus? Und warum hat Beate Z. überhaupt die Wohnung "gesprengt" und hat sie das überhaupt selbst getan? Und die Waffe - warum wurde sie nicht längst vorher gut entsorgt?

@Lorea

Die Frage nach der Rolle des Verfassungsschutzes ist sicher eine der interessantesten im Moment. Und das gleich in mehrerer Hinsicht:

Erstens bleibt es merkwürdig, dass drei Personen, die der VS nachweislich auf dem Schirm hat, zu denen massenhaft einschlägiges Material vorliegt und von denen eine sogar - in welcher Forum auch immer - mit dem VS zusammenarbeit ... plötzlich untertauchen! Weg sind sie, und begehen unbemerkt zumindest elf Morde - eine sehr ungewöhnliche Geschichte!

Desweiteren finden sich, wie Du schon sagst, diese "illegalen legalen Papiere" im Wohnzimmer. Also gefälschte Ausweisdokumente, die der VS bspw. an V-Männer aushändigt. Bestand hier eine Zusammenarbeit, oder hatten sie lediglich einen Kontaktmann beim VS?

... nämlich denjenigen, der bereits vor Jahren in Verdacht geriet, etwas mit der "Mordserie Bosporus" zu tun zu haben, weil er etwa zum Zeitpunkt des Mordes an einem türkischen Internetcafebetreiber in eben jenem Cafe mit einer Plastiktüte (eine solche wurde wohl auch bei den anderen "Bosporus-Morden" um die Pistole gewickelt benutzt) gesehen wurde! Damals konnte man ihm nichts nachweisen, doch lt. FAZ ist man sich nun _sicher_, dass er in die Mordserie involviert ist.

@Mantrailer
Ja, genau.

Dies alles kommt mir auch äußerst merkwürdig vor. Auch eben diese Geschichte mit dem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in dem Internet-Cafe. Wäre ja wirklich ein sehr unglaubwürdiger Zufall, daß er ausgerechnet DORT an dem Tag gesehen wurde. Und dann noch mit dieser ominösen Tüte. Ich denke ebenfalls, daß er da große Schwierigkeiten haben dürfte, sich rauszureden. Warum er das damals konnte, als man schon seine Wohnung durchsuchte, ist mir allerdings auch ein Rätsel.

Mir ist da heute mal so spontan ein Gedanke gekommen, der vielleicht an eine Verschwörungstheorie grenzt, ich schreib sie einfach mal locker auf. :)

Wäre es möglich, daß alle 3 Personen als V-Leute agierten? Anfangs? Und sich die Sache umkehrte? Sie der "Ideologie" verfielen? Sich über die Jahre in eine Art Wahn und Manipulation verstrickten?

@Lorea

Lorea schrieb:Dies alles kommt mir auch äußerst merkwürdig vor. Auch eben diese Geschichte mit dem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in dem Internet-Cafe. Wäre ja wirklich ein sehr unglaubwürdiger Zufall, daß er ausgerechnet DORT an dem Tag gesehen wurde. Und dann noch mit dieser ominösen Tüte. Ich denke ebenfalls, daß er da große Schwierigkeiten haben dürfte, sich rauszureden. Warum er das damals konnte, als man schon seine Wohnung durchsuchte, ist mir allerdings auch ein Rätsel.

Ich glaube nicht, dass er sich rausgeredet hat. Sie fanden nur damals nicht ausreichend belastendes Material in seiner Wohnung - von Literatur über Serienmörder war mal die Rede, auch von einer oder mehreren Waffen, aber nichts schien in Zusammenhang zu der Mordserie zu stehen.
Das ist nun offenbar anders: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kasseler-mord-in-neuem-licht-verdaechtiger-verfassungsschuetzer-11529097.html

Lorea schrieb:Wäre es möglich, daß alle 3 Personen als V-Leute agierten? Anfangs? Und sich die Sache umkehrte? Sie der "Ideologie" verfielen? Sich über die Jahre in eine Art Wahn und Manipulation verstrickten?

Das ist eine gleichermaßen hübsche wie gewagte Theorie. ;) Warten wir's ab! :)

@Mantrailer
Ja, sie fanden wohl nicht ausreichend belastendes Material. Trotzdem hätte ich gern mal gewußt, wie er den Aufenthalt mit Tüte in dem Cafe erklärte.

Übrigens soll er ja damals der Aufforderung als Zeuge auszusagen, als Einziger nicht nachgekommen sein. Ist das richtig?

Naja, jedenfalls sind diese "Zufälle" ja doch etwas verdächtig, gelinde gesagt. :)

@Mantrailer

Mantrailer schrieb:
Das ist eine gleichermaßen hübsche wie gewagte Theorie. Warten wir's ab!

Meinst Du, wir würden es erfahren? Wenn was dran ist? :)

@Lorea
Ich würde jetzt zunächst mal nicht von einem solchen, doch eher ungewöhnlichen Szenario ausgehen.

Wenn Kontakte zwischen den mutmaßlichen und dem VS bestanden (bei ihr bestand er ja wohl auf jeden Fall), sollte die Öffentlichkeit dies schon erfahren. Darauf vertraue ich jetzt einfach mal. :)

@Mantrailer
Okay. :) Dann tu ich das jetzt auch.

http://www.wdr.de/themen/global/webmedia/webtv/getwebtv.phtml?ref=15361 (Archiv-Version vom 23.11.2011)

@Zombienchen

Das ist aber ein ziemlich populistischer Beitrag...

Also vor allem der Teil "Deutschrock" und das mit den sozialen Netzwerken!

es wird immer grotesker (quelle: BLÖD):

furt – Die Morde der Killer-Nazis werden immer mehr zum Geheimdienst-Skandal! Bei sechs der neun Morde soll ein Verfassungsschützer in der Nähe des Tatortes gewesen sein.

Bei einem Blutbad saß er sogar im Café des Opfers!

Es ist ein Verdacht, so unfassbar, so unbegreiflich! Nazi-Terroristen ziehen mordend durch Deutschland – unter den Augen eines Agenten des Verfassungsschutzes!

Ein Geheimdienst, der den Schutz der Demokratie im Namen trägt!
Wie BILD erfuhr, waren beim Mord sechs Gäste im Café.

Fünf meldeten sich sofort. Nur der sechste blieb zunächst unbekannt. Die Polizei ermittelte ihn anhand von Log-in-Daten an dem von ihm benutzten Computer – erst zehn Tage nach der Tat!

Ergebnis: Der Mann war Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Hessen!

Warum er sich nicht gemeldet hatte, erklärte er den Ermittlern so: Er habe nichts von den wenige Meter neben ihm abgefeuerten Schüssen gehört, sei einfach gegangen und habe zehn Tage lang keine Nachrichten gehört. Er habe im Internetcafé Sexseiten im Netz durchsehen wollen.

Der Verfassungsschützer wurde wieder freigelassen. Obwohl damals Waffen in seiner Wohnung gefunden wurden!

Jetzt der nächste unfassbare Fakt! Nach BILD-Informationen ergab ein Bewegungsprofil der Polizei: Der Agent war bei sechs der neun Morde in der Nähe des Tatortes. Ein hochrangiger Ermittler zu BILD:

„Unfassbar: Dem Verdächtigen wurde entlastend ausgelegt, dass er zum Tatzeitpunkt nur in sechs der neun Morde in der Stadt war ...“

Auffällig: Nachdem der Verfassungsschützer aufgeflogen war, gab es keine Döner-Morde mehr! Laut FAZ wurde der Mann suspendiert.

Der hessische Verfassungsschutz schweigt zur Rolle des ehemaligen Mitarbeiters. „Wir nehmen dazu keine Stellung”, sagte ein Sprecher am Dienstag. Die Staatsanwaltschaft Kassel habe zwar gegen den Mann ermittelt, sagte er. Sie habe das Verfahren im Januar 2007 aber eingestellt, weil sie dem Verdächtigen keinen Zusammenhang mit der Tat habe nachweisen können.

Eine so tiefe Verstrickung des Verfassungsschutzes schien bislang undenkbar. Sein Umgang mit Neonazis war schon früher umstritten.

Der Ex-Chef des Thüringer Amtes, Helmut Roewer (61), schreibt heute Bücher für den rechten „Ares Verlag“. Unter Roewer warb das Amt Anführer der Nazi-Szene als Informanten an:

• Der Ex-NPD-Landeschef Thomas Dienel (49) wurde 1995 V-Mann, kassierte bis 1997 rund 40 000 Mark aus Steuergeldern. Er brüllte „Sieg Heil“ in TV-Kameras, prahlte mit seiner Wehrsportgruppe. 1999 wurde er enttarnt, Verfassungsschützer Roewer trat 2000 zurück.

• NPD-Vizechef Tino Brandt (36) wurde 1994 V-Mann, kassierte bis 2001 rund 200 000 DM. Mit dem Geld vom Staat baute er jene Organisation erst auf, die er beobachten sollte: den „Thüringer Heimatschutz“. Mit dabei: seine Freunde Beate Zschäpe (36), Uwe Mundlos († 38), Uwe Böhnhardt († 36).

Wie viel Steuergeld an Nazis ging, ist ungewiss. Nach Angaben Helmut Roewers flossen in Thüringen zwischen 1994 und 2000 rund 1,5 Mio. Euro in bar für „nachrichtendienstliche Zwecke“.

Im alten Thread schrieb der (mittlweile gegangene User) unecopine:

Ich glaube, dass es ein Nazi getan hat, was soll den daran mysteriös sein?

Dafür wurde er kritisiert und belächelt, ... nun frage ich mich, ob dieser User vielleicht mehr wusste?

Auch wenn ich die Bild sonst ablehne, interessant ist es allemal, was da geschrieben und von armleuchter (cooler Nick :D) kopiert worden ist.

Interessant finde ich auch, dass ausgerechnet JETZT Fr. Merkel wieder mit Äußerungen in der Presse ist, dass das NPD-Verbot nochmal geprüft werden soll. Wieso ausgerechnet jetzt? Soweit ich ohne nachforschen noch weiß, ist das Verbotsverfahren aufgrund formeller Verfahrensfehler (wieder mal V-Männer !) gescheitert. Und jetzt auf einmal soll das noch Mal überprüft werden?

Die Geschichte um die drei aus Jena stammenden Leutchen verfolge ich seit der Explosion der Zwickauer Wohnung. Aber was da immer mehr ans Licht kommt, ist ja fast unglaublich... Ich bin gespannt, wie sich das Ganze weiter entwickeln wird!

Wenn die Npd verboten werden soll, wo sollen dann die vielen V-Leute hin.

Auch wenn es nicht unmittelbar zum Thema gehört, aber: Ein Parteiverbot der NPD ist absoluter Quatsch. Die NPD weiß ja offensichtlich, wie sie sich präsentieren kann, ohne in die Fänge des Rechtsstaates zu gelangen, sprich: Was sie machen, was sie wollen - das verpacken sie wohl so gut, dass es rechtlicher Prüfung standhält. Anders ist es wohl nicht zu erklären, dass sich die Verantwortlichen damals nicht anders zu helfen wussten, als ihre Argumentation auf die V-Männer zu stützen. Und das ging ja gründlich daneben.

Ich mag mir auch nicht vorstellen, dass die NPD mit der ganzen Sache hier etwas zu tun haben könnte.

@Pandora23

Das BVerfG hat klar gesagt - kein verbot dieser partei solange sie von V-leutenbeeinflußt/unterwandert ist.

Bisher dachte man das risiko diese partei für ca 3 jahre (solange dürfte ein verbotsverfahren dauern) unbeobachtet zu lassen sei zu groß und hat deswegen auf ein weiteres verbotsverfahren verzichtet.

Nach den neuen erkenntnissen könnte man aber davon ausgehen , dass die NPD ohne V-leute wesentlich ungefährlicher wäre :-)) . Von daher kann man die V-leute jetztt beruhigt abziehen und dann ein neues verbostverfahren anleiern... .

@Cathryn
Ich glaube eher nicht, dass der User "mehr wusste". Fremdenfeindliche Motive waren schon damals und auch ganz offiziell eine unter mehreren Deutungsmöglichkeiten der Verbrechensserie.

@Pandora23
Nun ja, erstens: Du hast recht, [formal]juristisch ist das Verbotsverfahren damals daran gescheitert, dass ein Großteil der Verfahrensbegründung sich auf NPD-Vertreter stützte, die sich später als V-Leute des Verfassungsschutzes entpuppten.
Politisch aber war das Parteienverbot bereits im Vorfeld höchst umstritten! Man hätte die Partei durchaus (wenn die V-Mann-Affäre nicht gewesen wäre!) nach geltendem Recht verbieten können, denn dafür reicht(e) aus, dass sie in ihrem Programm das Grundgesetz ablehnen. Juristisch also okay; politisch und demokratietheoretisch aber fragwürdig, denn wenn man jede Partei, die die geltende Ordnung und die Verfassung ablehnt, verbietet - dann schränkt man die Freiheit der Meinungsäußerung und politischen Willensbildung entscheidend ein und verunmöglicht die Existenz "linker" und "rechter" Parteien eigentlich per se. Will und darf man das? Darüber war und ist man sich sehr uneinig.
Wenn jetzt aber herauskommen sollte (was ich, nebenbei bemerkt, nicht glaube), dass die NPD sozusagen nicht nur theoretisch (programmatisch) den Staat bekämpft, sondern auch praktisch und aktiv an der Vorbereitung von Gewaltanwendungen gegen die herrschende Ordnung beteiligt wäre - dann wäre das durchaus einie neue Dimension, aufgrund derer man m.E. ein neues Verbotsverfahren durchaus erwägen könnte.

Und:

Pandora23 schrieb:Anders ist es wohl nicht zu erklären, dass sich die Verantwortlichen damals nicht anders zu helfen wussten, als ihre Argumentation auf die V-Männer zu stützen.

Nun ja - das wussten sie ja nicht damals! :) Hätten sie Kenntnisse darüber gehabt, dass die entsprechenden NPD-Vertreter eigentlich vom VS beauftragt sind, so hätten die politischen Parteien natürlich niemals, ihre Argumentation ausgerechnet auf deren Äußerungen gestützt. :)
(Ein grundsätzliches Dilemma besteht hier aber durchaus: Wie will ich einer Partei die Verfassungsfeindlichkeit nachweisen ohne V-Leute des Verfassungsschutzes + Wie will ich eine Partei wegen ihrer Verfassungsfeindlichkeit verbieten, wenn ein (großer?) Teil dieser Verfassungsfeindlichkeit auf extra dafür angeheuerte "Maulwürfe" des VS selbst zurückgeht? Eine sehr schwierige Frage, wie ich finde)

Grundsätzlich aber sollte die NPD hier zum jetzigen Zeitpunkt nicht wirklich Thema sein, da hast Du recht. Viel relevanter ist zum jetzigen Zeitpunkt die Frage nach dem Grad der Verwicklung des Verfassungsschutzes in die Aktivitäten der Gruppe. Und da dürfen wir tatsächlich gespannt sein, was die Medien in den nächsten Tagen noch so ans Tageslicht befördern. :)

Ich wüßte mal gerne, was von der NPD noch übrig ist, wenn die V-Pfeifen abgezogen sind. Wahrscheinlich braucht es dann keines Verbotes mehr. ;)

also bei zumindest einer neonazi-band scheinen die dönermorde ein thema gewesen zu sein:

Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten Lyrics
Neun mal hat er es jetzt schon getan.
Die SoKo Bosporus, sie schlägt Alarm.
Die Ermittler stehen unter Strom.
Eine blutige Spur und keiner stoppt
das Phantom.

Sie drehen durch, weil man ihn nicht
findet. Er kommt, er tötet
und er verschwindet.
Spannender als jeder Thriller,
sie jagen den Döner- Killer.

Neun mal hat er bisher brutal gekillt,
doch die Lust am Töten
ist noch nicht gestillt.
Profiler rechnen mit dem nächsten Mord.
Die Frage ist nur wann und in welchem Ort.

Hunderte Beamte ermittelten zuletzt.
300.000 Euro sind auf ihn ausgesetzt.
Alles durchleuchtet, alles überprüft,
doch kein einziger Hinweis
und kein Tatmotiv.

Am Dönerstand herrschen Angst und
Schrecken. Kommt er vorbei,
müssen sie verrecken.
Kein Fingerabdruck, keine DNA.
Er kommt aus dem Nichts,
doch plötzlich ist er da.

Wer stillt seinen Hunger und wann geht
er wieder jagen?
Wann taucht er wieder auf?
Kein Fahnder kann es sagen.
Wer ist der Nächste? Wann ist es soweit?
Sie haben ihn längst verloren,
den Wettlauf gegen die Zeit.

Bei allen Kebabs herrschen Angst und
Schrecken. Der Döner bleibt im Halse
stecken, denner kommt gerne spontan
zu Besuch, am Dönerstand, denn
neun sind nicht genug.
Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten Lyrics