Böhmermann, Schmähkritik, Erdogan und internationale Zwischenfälle...

Erdogan-Kotaus sind offenbar erst der Anfang:

Donnerstag, 14. April 2016
Streng geheime Papiere:

EU will mit Despoten kooperieren

Laut Medienberichten plant die EU in der Flüchtlingspolitik eine Kooperation mit ostafrikanischen Machthabern. Das ruft Kritiker auf den Plan: Denn für ihre Zusammenarbeit sollen die teils menschenverachtenden Staaten belohnt werden.

Die EU will offenbar mit ostafrikanischen Machthabern über eine Rückführung von Migranten verhandeln. Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die dem ARD-Magazin "Monitor" vorliegen. Darin wird eine Kooperation mit den Despoten von Eritrea, Sudan, Äthiopien und Somalia vorgeschlagen. Im Gegenzug will die Europäische Kommission den Ländern entgegenkommen. Angedacht seien laut Papieren zum Beispiel Wirtschaftshilfen und Visaerleichterungen für Diplomaten.

Die Vorschläge sollen in einer Sitzung der Botschafter der EU-Staaten vom 23. März besprochen worden sein. In einem vertraulichen Protokoll steht, die Informationen dürften "unter keinen Umständen an die Öffentlichkeit gelangen".

In den geheimen Papieren heißt es auch: Die Lage im Rückführungsbereich sei unbefriedigend. Dem folgend ist eine Einschätzung der Menschenrechtssituation in den ostafrikanischen Ländern aufgeführt. Der Auswärtige Dienst der EU bezeichnet die humanitäre Situation in Äthiopien als "katastrophal". Dennoch kann sich die EU eine stärkere Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden vorstellen, zum Beispiel in Form eines "verbesserten Informationsaustausch mit der Polizei".

Und auch der Sudan steht eigentlich unter scharfer Kritik: Sudans Präsident Omar Al-Baschir wird vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit per internationalem Haftbefehl gesucht. Dennoch möchte die EU-Kommission auch diesen Staat im Falle einer Zusammenarbeit belohnen. Man könne sich vorstellen, den Sudan "von der Liste terrorunterstützender Staaten" zu streichen, heißt es. Allerdings warnt der Auswärtige Dienst davor, dass der Ruf der EU auf dem Spiel stehe, wenn diese zu stark mit dem Sudan kooperiere.

In dem "Monitor"-Bericht kommt auch die EU-Direktorin von Human Rights Watch, Lotte Leicht, zu Wort: "Es ist unglaublich zynisch, wenn die Europäische Union, die auf Werten basiert und die europäischen Regierungen, die sagen, dass ihnen die Menschenrechte etwas bedeuten, mit menschenverachtenden Regierungen zusammenarbeiten, nur mit dem Ziel, Menschen davon abzuhalten nach Europa zu kommen."

Die EU weist jedoch diese Kritik von sich: Man halte Zusammenarbeit und Dialog mit den Ursprungs- und Transitländern afrikanischer Flüchtlinge für äußerst wichtig. Im Zentrum der Beziehungen zu diesen Ländern stünden "der Schutz und die Förderung der Menschenrechte".

Quelle: n-tv.de , kpi

http://www.n-tv.de/politik/Bericht-EU-will-mit-Despoten-kooperieren-article17464866.html


Vermutlich wird man dieses Despoten dann auch nicht mehr ungestraft als solche bezeichnen. Da sei der §103 StGB davor.

@wichtelprinz
Auf den Baum brauchst Du nicht, hinunter in die Kohlengrube reicht ;)

Doors schrieb:Erdogan-Kotaus sind offenbar erst der Anfang:

Donnerstag, 14. April 2016
Streng geheime Papiere:

EU will mit Despoten kooperieren

Laut Medienberichten plant die EU in der Flüchtlingspolitik eine Kooperation mit ostafrikanischen Machthabern. Das ruft Kritiker auf den Plan: Denn für ihre Zusammenarbeit sollen die teils menschenverachtenden Staaten belohnt werden.

Die EU will offenbar mit ostafrikanischen Machthabern über eine Rückführung von Migranten verhandeln. Das geht aus vertraulichen Unterlagen hervor, die dem ARD-Magazin "Monitor" vorliegen. Darin wird eine Kooperation mit den Despoten von Eritrea, Sudan, Äthiopien und Somalia vorgeschlagen. Im Gegenzug will die Europäische Kommission den Ländern entgegenkommen. Angedacht seien laut Papieren zum Beispiel Wirtschaftshilfen und Visaerleichterungen für Diplomaten.

Die Vorschläge sollen in einer Sitzung der Botschafter der EU-Staaten vom 23. März besprochen worden sein. In einem vertraulichen Protokoll steht, die Informationen dürften "unter keinen Umständen an die Öffentlichkeit gelangen".

In den geheimen Papieren heißt es auch: Die Lage im Rückführungsbereich sei unbefriedigend. Dem folgend ist eine Einschätzung der Menschenrechtssituation in den ostafrikanischen Ländern aufgeführt. Der Auswärtige Dienst der EU bezeichnet die humanitäre Situation in Äthiopien als "katastrophal". Dennoch kann sich die EU eine stärkere Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden vorstellen, zum Beispiel in Form eines "verbesserten Informationsaustausch mit der Polizei".

Und auch der Sudan steht eigentlich unter scharfer Kritik: Sudans Präsident Omar Al-Baschir wird vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit per internationalem Haftbefehl gesucht. Dennoch möchte die EU-Kommission auch diesen Staat im Falle einer Zusammenarbeit belohnen. Man könne sich vorstellen, den Sudan "von der Liste terrorunterstützender Staaten" zu streichen, heißt es. Allerdings warnt der Auswärtige Dienst davor, dass der Ruf der EU auf dem Spiel stehe, wenn diese zu stark mit dem Sudan kooperiere.

In dem "Monitor"-Bericht kommt auch die EU-Direktorin von Human Rights Watch, Lotte Leicht, zu Wort: "Es ist unglaublich zynisch, wenn die Europäische Union, die auf Werten basiert und die europäischen Regierungen, die sagen, dass ihnen die Menschenrechte etwas bedeuten, mit menschenverachtenden Regierungen zusammenarbeiten, nur mit dem Ziel, Menschen davon abzuhalten nach Europa zu kommen."

Die EU weist jedoch diese Kritik von sich: Man halte Zusammenarbeit und Dialog mit den Ursprungs- und Transitländern afrikanischer Flüchtlinge für äußerst wichtig. Im Zentrum der Beziehungen zu diesen Ländern stünden "der Schutz und die Förderung der Menschenrechte".

Wundert mich? Nö
Soll ich mich jetzt darüber total aufregen? Nö, weil das schon normal zustand in der Politik ist.

Oder anders ausgedrückt, heuchlei ist in der Politik alltäglich vorhanden. Solange die eigene Macht und Kohle fließt sind alle mittel recht.

Bereits 210.000 Unterstützer der Petition gegen die Strafverfolgung Böhmermanns.
https://www.change.org/p/freiheit-f%C3%BCr-b%C3%B6hmermann-freeboehmi

Es läuft ... § 103 muss weg ...

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article154171281/Solidaritaet-mit-Jan-Boehmermann.html

Die Weltlage sieht so aus:
7 Gewallten auf dieser Welt ziehen nutzen, stellen Machtanspruch und stecken Territorien ab. Diese 7 Gewallten bestehen aus Amerika, Russland, China, Blutlinien der Mächtigen, das organisierte Verbrechen, die Wirtschaft und das Bankwesen.

Die politische wie militärische Macht dieser Länder bieten Koreakim, Assad oder wie auch Israel Rückendeckung. Der Schutz der Grossen bildet Pufferzonen, dies führt zur Ab- wie Ausgrenzung von Menschen aus anderer Kulturen die sich selbst überlassen irgendwie durchschlagen müssen. Diese Pufferzonen sind in Grenznähe Kriegsherde.

Da sich gewisse Fürsten, Prinze wie der Hochadel allgemein dem Volke nicht verpflichtet sehen, bzw. mit sich selbst beschäftigt sind, besteht massig Freiraum für subversive Elemente die es sich die Zu- wie Umstände zu nutze machen. Es geht nicht nur darum was Kriegsnationen hinterlassen haben sonder auch darum das der Adel alles für sich einheimst, das Volk daran nicht teilhaben lässt und wenn, dann arbeiten sie zu niederem Lohn wie miesen Bedingungen.


Auf dieser Welt wird gelogen, wird betrogen, wird manipuliert, diskreditiert, werden massenhaft Leute hingerichtet, man lässt Menschen verhungern oder nach angerichtetem Chaos sich selbst überlassen. Bravo, ist ein starkes Stück das man sich geleistet hat und da nimmt sich Erdogan nicht aus davon, da bommt jeder wie es ihm gerade beliebt. Ich bin kein VT gewiss nicht aber als Kollateralschaden lässt es sich nicht Abbuchen. Der liebe Sultan tickt auch nicht sauber aber das ist meine persönliche Meinung dazu.

Heissen "Blutlinien der Mächtigen" nicht eher Blutspuren?

http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-scala-netzkultur/index.html
(Fängt nach einer Minute an und dauert dann weitere 6 Minuten)

Gespräch mit dem Journalisten und Satiriker Peter Zudeik: Er meint, das sei der siebte Himmel für einen Satiriker. "... Wenn er verurteilt wird, das wird höchstens eine Geldstrafe sein, dann ist er der King ... Es geht im Kern um die Frage und die ist spannend, ... ist das tatsächlich durch diese List 'ich sage euch mal, was bei uns verboten ist', wirklich abgedeckt ..."

"Satirische Einkleidung", mal ein anderer Begriff für das permanent benutze Kontext :D

Hallo zusammen :)

Wer hätte gedacht, daß das solche Ausmaße annimmt...also ich nicht.

Es gibt gute und schlechte Satire. Ich bin kein Fan von Herrn Böhmermann, aber das ist Geschmackssache. Soll er sein Ding machen, ich schau es halt nicht an.

ABER...so a Gwerch wegen sowas? Ne ne ne. Gibt ja wirklich andere Probleme auf der Welt als so ein sensibler Bosporus-Macho vs. Satire-Revoluzzer. Huch...läuft jetzt ne Anzeige?

Wer die Sendung verpasst hat, kann hier noch mal alle Fakten nach lesen, was zu diesem Dilemma führte:
http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-das-sind-die-fakten-der-staatsaffaere-a-1086571.html


Liebe Grüße, Dumas

@ahri
@Interested
@Geisonik

Dein Ernst? Du willst jetzt eine Notwehrsituation, eine Vergewaltigung, mit dem hier vergleichen?

Nicht Dein Ernst, oder?

Das kommt dabei heraus wenn man Geschehen isoliert betrachtet. Die Kritiker nehmen das Gedicht und sagen das ist unerhörte Beleidigung ohne die Rahmenbedingungen zu betrachten unter denen es zustande kam.
Genauso verhält es sich dann auch mit der Frau. Es ist nicht zu leugnen das sie Totschlag begangen hat. Und das geht nunmal nicht. Dafür sieht unser Gesetz nunmal entsprechende Strafen vor. Dafür ist sie natürlich erstmal anzuklagen.

Hier würde es sich übrigens um Notwehr handeln.

Das kann nur die Staatsanwaltschaft / das Gericht feststellen ob das Notwehr ist. Deshalb ja die Anklage.

Dass du nun interpretierst, dass die User dieses Thema hier mehr empört als alles andere was momentan so abläuft ist auch lediglich deine Wahrnehmung. Und halt auch völlig aus der Luft gegriffen.

Ganz und gar nicht.
"böhmemann erdogan" gibt ungefähr 2.530.000 Ergebnisse bei google.
"extra3 erdogan" gibt ungefähr 883.000 Ergebnisse.

Ähnlich verhält es sich hier in den entsprechenden Threads was die Beiträge angeht.

@McMurdo

Du attest mich und zwei andere User und unterstellst, dass es egal wäre was momentan in der Welt passiert, vor allem bezüglich der Flüchtlinge, der Situation in der Türkei usw. und dass man sich nur bei den Beleidigungen gegen Erdogan massiv empören würde, während wir die User sind, die sich gegen die einfache Abstempelung als "Satire" aussprechen und "anderer Meinung" sind, als der Großteil hier. Dass das Ganze also wie eine Unterstellung klingt, sollte dir bewusst sein. Und dass so eine Unterstellung wahrlich unangebracht wäre, muss ich wohl nicht erwähnen.

@ahri
Ich wollte nur mal zeigen das ich es bedenklich finde das es die Leute scheinbar mehr beschäftigt was Herr Böhmermann getan hat als das was Herr Erdogan getan hat.

Und das ist nun mal so. Schau dir die Nachrichten an. Es geht nur noch um den bevorstehenden Prozess und nicht mehr primär um die Verfehlungen des Herrn Erdogan.

McMurdo schrieb:Es geht nur noch um den bevorstehenden Prozess und nicht mehr primär um die Verfehlungen des Herrn Erdogan.

Aber das ist halt mal der Thread "Böhmermann" (bevorstehender bzw. genehmigter Prozess) und geht nicht explizit um die "Politik" des Herrn Erdogan ;)

Liebe Grüße, Dumas

@McMurdo

Aber das ist hier im Thread doch verständlich. Es ist immerhin das Thema des Threads. Wenn sich die User konkret zu Erdogan und seiner Politik - die ich, wie ich jetzt auch schon mehrfach erwähnt habe, auch unter aller Sau finde, nur um das klarzustellen - schreiben will, dann schreiben sie im Thread, der dazu da ist.
Und ich persönlich möchte mir eben nicht unterstellen lassen, dass mich der Rest der Welt und die Dinge, die momentan passieren, weniger tangieren würden. Wenn das nicht deine Intention war, dann gut.

McMurdo schrieb:Schau dir die Nachrichten an.

Schon richtig, die Medien berichten darüber, was die breite Masse interessiert und was momentan eben brisant ist.
Daraus kann man zwar schließen, dass die Menschen der aktuelle Vorfall mehr empören würde, als das restliche Weltgeschehen, würde ich persönlich aber nicht automatisch schlussfolgern. Es ist eben sehr aktuell und brisant. In ein paar Wochen wird man da auch wieder deutlich weniger drüber hören.

ahri schrieb:Es ist eben sehr aktuell und brisant. In ein paar Wochen wird man da auch wieder deutlich weniger drüber hören.

Hm, ich denke, das zieht sich schon a bissl länger hin. Geben wir dem Ganzen ein paar Monate :D

Liebe Grüße, Dumas

Ich versuche mich grade in die Situation zu versetzen, dass mein (Staats)Chef sich NICHT für mich einsetzt, also mir nicht *beisteht*, sondern anscheinend bereit ist mich zu opfern(!) um etwas *politisches/diplomatisches* durchzutreten bzw. zu erhalten!!!

Pffff...

Böhmermann tut mir diesbezüglich leid, da ja.... OK. böse Worte(!!!) aber mal kurz.... :

Es heisst ja bei einer Geiselnahme etc. dass NICHT mit TERRORISTEN verhandelt wird...
Der Vergleich scheint vielleicht *übertrieben*...

Aber ist die Reaktion... Die ganze SITUATION nicht irgendwie übertrieben???
Die "Ursache" dieses ganzen Sachverhaltes ist irrelevant!!!
Das es überhaupt zu so einer "Problematik" kommen kann liegt nicht an einem (sorry Böhmi, ich mag dich, aber) : Dummschwätzer oder Hofnarr der den König bzw. den "Looser-König" einer anderen Regierung beleidigt...
Immerhin ist Böhmermann ein Repräsentant für Satire und Humor... Warum fühlt man sich von einem Laberkopf der dafür bekannt ist "Spaß" zu machen und auchmal *Scheisse zu labern* als Staatschef so beleidigt?

Soll der Hofnarr geköpft werden? (Verdammte *Deezer Werbung und Kopfkino*)
---Merkel hat hierfür zumindest GRÜNES LICHT gegeben---

... ... ... Willkommen im Mittelalter lieber Allmy-User... ... Unsere Gesetze werden langsam obsolet...
Back to the Roots... Damals hat man noch jemanden der sich kritisch zum König äusserte die Zunge *Entfernt*
(kurz gesagt Abgeschnitten!!!)

Wenn der Hund aggressiv *Bellt*--- Dann ist er meistens in der Ecke... Welches Theater müssen wir hier noch ertragen?
Ich sehe das ganze als einen netten(!) und traurigen(!!) Einblick in die tatsächliche "Diplomatik" bzw. "Politik" unseres Landes
bzw. der EU---

(Achtung: Satire:) Leute, schreibt bitte so lange ihr könnt hier eure Meinung, da dies vermutlich in ca. 2 bis 5 Wochen oder Jahren einfach nicht mehr möglich sein wird... Netter Nebeneffeckt dabei: Die allgemeinen Beleidigungen im Internet werden weniger... Aber die *freien Meinigungen* aller Menschen reduzieren sich SELTSAMERWEISE auf EINE... ;(

@Oneironaut
Hm, den Beitrag von Dir hab ich jetzt nicht verstanden... Gut, vielleicht bin ich da zu doof für. Aber ich les nochmal...vielleicht ergeben sich für mich neue Einsichten.

Liebe Grüße, Dumas

Wie wäre Merkel dagestanden, hätte sie sich §103 verweigert. Sie hätte einen rechtsfreien Raum für widerwärtigste Pöbeleien gegen die ganze Welt geschaffen, und sich Böhmann in gewisser Weise angeschlossen. Das kann sich die Kanzlerin nicht erlauben. Deshalb die Abschiebung auf die Justiz.
Es darf zu keinem Politikum für sie werden. Die Satire-Bühne darf keinen aktiven Einfluss auf die Hohe Politik haben.

Es funktioniert schlicht nicht mit der Einleitung "dies wäre verboten", verbotenes legal zu machen. Böhmann hat sich selbst in den Hintern getreten, Erdogan brauchte im Prinzip lediglich noch zu unterzeichnen.
Verbot ist Verbot ist Verbot - Dies wäre verboten: "mm...mmm...mmm...m...mmmm...mmmm", Verstanden?

Echte Satire hätte z.B. verbotene Schriften türkischer Journalisten zur Grundlage genommen....

Nanopren schrieb:Echte Satire hätte z.B. verbotene Schriften türkischer Journalisten zur Grundlage genommen....

So ein Schmarrn, tz.... In Deutschland orientieren wir uns nicht nach türkischen Schriften.

Nanopren schrieb:Verbot ist Verbot ist Verbot - Dies wäre verboten: "mm...mmm...mmm...m...mmmm...mmmm", Verstanden?

Ja, verstanden.
Aber hat unsere Frau Merkel, als sie von der griechischen Presse mit Naziunform und Hitlerbärtchen dar gestellt wurde (obwohl sie kofferweise das Geld rüber geschleppt hat) rum geheult? NEIN!


Gruß, Dumas

Sittenzerfall, Gesellschaftsverrohung, rechts wie links, wie Böhmann es ausreizt.

@Doors

Eventuell ist eine Zusammenarbeit mit den afrikanischen Autokraten gar nicht verkehrt?

Ich meine damit folgendes:

Wenn man sich nur hinstellt und sagt:,,Mit XY reden wir nicht und pflegen keinen Umgang", dann heißt das auch, dass man Chancen auf Verbesserungen der Situation in deren Ländern ausschlägt.
Je nachdem, wie die Zusammenarbeit aussieht, könnten eine Menge positive Folgen daraus erwachsen.

Das Ausschlagen jeglichen Umgangs miteinander bedeutet auch, dass die Autokraten weiter schalten und walten können, wie sie lustig sind, die Menschen, die es können, aus deren Ländern woanders hin fliehen, die Zurückgebliebenen unter dem Herrscher, der Armut und der Unterdrückung leiden.
Es würde bedeuten, sich einfach rauszuhalten und nur die Flüchtlinge aufzusammeln.
Die einzige andere Alternative zum totalen Raushalten würden in militärischen Angriffen bestehen.

Beides ist aus meiner Sicht nicht so das Wahre.

Zusammenarbeit ist, abhängig von ihrer Ausgestaltung, ein pragmatischer Ansatz zur Problemlösung.

Wäre auch mal eine andere Variante, statt der, irgendwo einzumarschieren und Demokratie zu machen.