Kann Deutschland überhaupt noch als Demokratie gelten?

@projekt2501

projekt2501 schrieb:Der Nichtwählerblock sollte Deutschland regieren !

Dazu müsste er wählen. ;) Wer nicht wählt ist mit allem einverstanden.

interrobang schrieb:Dazu müsste er wählen. ;) Wer nicht wählt ist mit allem einverstanden.

Sehr schon verallgemeinert, als hätten alle Nichtwähler die selben Motive.
Aber Du als Nichtwähler wirst schon wissen, warum Du nicht wählen gehst.

Mal davon abgesehen, ist keinem der VORGEGEBENEN Parteien eine Stimme zu geben auch eine Wahl.

@projekt2501

projekt2501 schrieb:Aber Du als Nichtwähler wirst schon wissen, warum Du nicht wählen gehst.

Bin doch nicht blöd. Natürlich geh ich wählen. Sonst könnte ich ja gleich nach Nordkorea ziehen.

projekt2501 schrieb:Mal davon abgesehen, ist keinem der VORGEGEBENEN Parteien eine Stimme zu geben auch eine Wahl.

Ja und zwar die wahl das es einen Egal ist un dman zufrieden ist so wie es ist. :)

@tris

tris schrieb:Dass Österreich ziehmlich gut dasteht, kann keiner bezweifeln. Insbesondere im Vergleich mit den anderen Balkanländern.

Da sage noch einer dass sich Verbrechen nicht lohnen würde

interrobang schrieb:Bin doch nicht blöd. Natürlich geh ich wählen

+1

interrobang schrieb:Bin doch nicht blöd. Natürlich geh ich wählen. Sonst könnte ich ja gleich nach Nordkorea ziehen.

Natürlich ist es wenn die Kuh gras frisst und furzt. Dann zieh doch nach Nordkorea wenn Dir danach ist, mir ist es gleich.

interrobang schrieb:Ja und zwar die wahl das es einen Egal ist un dman zufrieden ist so wie es ist. :)

Hast Du Belege oder schliesst Du immer von Deiner eigenen Meinung auf die Anderer. Ich sag es mal noch etwas leichter verständlich, um Missverständnissen vorzubeugen :

Bist Du sicher, dass alle Menschen gleich denken ? Woher stammen dann die Differenzen die Menschen haben ?

Also für mich hört es sich so an, als würdest Du Dir hier etwas zusammenreimen, um das Idealbild des perfekt funktioniernenden demokratischen Staates Deutschland scheinbar aufrechtzuerhalten, da die Kritikpunkte das System ansich so hart treffen würden, dass Du um Deine schöne harmonische ungestörte Zukunft bangen müsstest.

Aber gut ich will Dich mal nicht weiter reizen indem ich Dir unter die Nase reibe, dass Menschen offensichtlich doch unterschiedliche Meinungen haben können und belasse es dabei und hoffe einfach mal, dass Dir später in Deinem Leben mal klar wird, was ich damit sagen wollte.

@projekt2501

projekt2501 schrieb:Natürlich ist es wenn die Kuh gras frisst und furzt.

Bauernregel nummer 23? :D

projekt2501 schrieb:Dann zieh doch nach Nordkorea wenn Dir danach ist, mir ist es gleich.

Warum sollte ich? Ich geh doch Wählen. :D

projekt2501 schrieb:Hast Du Belege oder schliesst Du immer von Deiner eigenen Meinung auf die Anderer. Ich sag es mal noch etwas leichter verständlich, um Missverständnissen vorzubeugen :

Bist Du sicher, dass alle Menschen gleich denken ? Woher stammen dann die Differenzen die Menschen haben ?

kp was du willst... Wen jemand in einer Demokratie nicht wählen geht dan hat er offensichtlich nicht das bedürfnis etwas zu ändern. Also darf diese person sich auch nicht aufregen.

projekt2501 schrieb:Also für mich hört es sich so an, als würdest Du Dir hier etwas zusammenreimen, um das Idealbild des perfekt funktioniernenden demokratischen Staates Deutschland scheinbar aufrechtzuerhalten, da die Kritikpunkte das System ansich so hart treffen würden, dass Du um Deine schöne harmonische ungestörte Zukunft bangen müsstest.

Warum sollte ich um meine Zukunft bangen? Ich wohne nicht in Deutschland.

projekt2501 schrieb:Aber gut ich will Dich mal nicht weiter reizen indem ich Dir unter die Nase reibe, dass Menschen offensichtlich doch unterschiedliche Meinungen haben können und belasse es dabei und hoffe einfach mal, dass Dir später in Deinem Leben mal klar wird, was ich damit sagen wollte.

Reizen könntest du mich nur wen du mir etwas bedeuten würdest also keine angst. ^^

"Die Pläne die Bundeswehr gegen das eigene Volk einzusetzen existieren ja angeblich schon."

Problematischer finde ich eher, dass der Vertrag von Lissabon einen schönen Passus beinhaltet, der es insich hat:
- An einer Stelle da drinnen wird erwähnt, dass Mitgliedstaaten der EU verpflichtet sind, einer Nation polizeiliche wie militärische Hilfe zu schicken, wenn die Regierung von einer terroristischen Bedrohung oder Katastrophe spricht.


Die Konsequenz wäre aber: Nicht die eigene Armee muss auf eventuelle Unruhen und Krisenherde schießen, sondern Streitkräfte anderer Länder. Das hat den Vorteil, dass diese natürlich weitaus weniger Skrupel haben dürften.

MfG

Tante Edit wirft noch einen Link rein

http://www.eu-vertrag-stoppen.de/hintergrund/inhalt.html#Vert

@sirsonstewer
Ja und wo ist das problem? Ist doch gut wen man geschlossen gegen Terrorismus und Katastrophen vorgeht.

Das Problem sind wie immer die Möglichkeiten der Auslegung, was z.B. Terrorismus ist. Für manche Menschen sind Steinewerfer schon Terroristen. Aber das ist mal wieder nichts für die Schönfärbermenschen hier, die verstehen solche Dinge einfach aus genetischen Gründen schon nicht.

@interrobang

Es sei denn.... ein Volksaufstand würde als Terrorismus bezeichnet.

Das "Schöne" ist doch, dass die jewalige Regierung festlegt, was eine Katastrophe und wer Terrorist ist.

Wenn man das Szenario mal etwas weiter dreht, und dank Privatisierung, Sparmaßnahmen, Kürzungen usw. hier in Europa entgültig das Fass zum überlaufen gebracht wird, kann man so legitim gegen jene vorgehen. Und ganz ohne Soldatenaufstände wie 1917.

@projekt2501
Ui genetische gründe :D Erklähr das mal besser. ^^

@Gwyddion
Wen das einer mit schusswaffen und sprengsätzen währe dan zurecht.

@sirsonstewer
panik panik panik. Bau dir halt nen Numker wen es dir nicht passt. Ich finde es positiv das die Länder mehr zusammenarbeiten und sich helfen.

@interrobang

Wieso sollte ich, es ist offtopic. Soll ich eigentlich aus der Anhäufung von Smilies in all Deinen Posts schliessen, dass man Dich nicht ernst nehmen darf ?

Im übrigen möchte ich Dich bitten, mal ein wenig auf Deine Rechtschreibung zu achten, das ist ja nicht zu ertragen, was Du Dir hier zusammenkrüppelst.

interrobang schrieb:Wen das einer mit schusswaffen und sprengsätzen währe dan zurecht.

Ein Volksaufstand wo sie alle mit Wattebällen um sich werfen ist auch eher unwahrscheinlich.

interrobang schrieb:Ich finde es positiv das die Länder mehr zusammenarbeiten und sich helfen.

Dafür gibt es bereits die Nato, wovon Du offensichtlich bis soeben nichts wusstest.

@projekt2501

projekt2501 schrieb: Soll ich eigentlich aus der Anhäufung von Smilies in all Deinen Posts schliessen, dass man Dich nicht ernst nehmen darf ?

Du kannst von mir halten was du willst. ^^

projekt2501 schrieb:Im übrigen möchte ich Dich bitten, mal ein wenig auf Deine Rechtschreibung zu achten, das ist ja nicht zu ertragen, was Du Dir hier zusammenkrüppelst.

Glückwunsch sie sind ein:

:Y:

projekt2501 schrieb:Ein Volksaufstand wo sie alle mit Wattebällen um sich werfen ist auch eher unwahrscheinlich.

Richtig.

projekt2501 schrieb:Dafür gibt es bereits die Nato, wovon Du offensichtlich bis soeben nichts wusstest.

Und seit wan ist die für soetwas zuständig? Sie ist keine Europäische vereinigung. Auserdem hilft sie nicht wirklich bei Terrorismus bzw Naturkatastrophen.

@interrobang

interrobang schrieb:Warum sollte ich? Ich geh doch Wählen. :D

Und jene die nicht wählen gehen, sind blöd?

interrobang schrieb:Ja und zwar die wahl das es einen Egal ist un dman zufrieden ist so wie es ist. :)

Das finde ich irgendwie unlogisch.

Damit man die republikanische Verfassung nicht (wie gemeiniglich geschieht) mit der demokratischen verwechsele, muß folgendes bemerkt werden. Die Formen eines Staats (civitas) können entweder nach dem Unterschiede der Personen, welche die oberste Staatsgewalt inne haben, oder nach der Regierungsart des Volks durch sein Oberhaupt, er mag sein welcher er wolle, eingeteilt werden, die erste heißt eigentlich die Form der Beherrschung (forma imperii), und es sind nur drei derselben möglich, wo nämlich entweder nur einer, oder einige unter sich verbunden, oder alle zusammen, welche die bürgerliche Gesellschaft aus machen, die Herrschergewalt besitzen (Autokratie, Aristokratie und Demokratie, Fürstengewalt, Adelsgewalt und Volksgewalt). Die zweite ist die Form der Regierung (forma regiminis), und betrifft die auf die Konstitution (den Akt des allgemeinen Willens, wodurch die Menge ein Volk wird) gegründete Art, wie der Staat von seiner Machtvollkommenheit Gebrauch macht: und ist in dieser Beziehung entweder republikanisch oder despotisch. Der Republikanism ist das Staatsprinzip der Absonderung der ausführenden Gewalt (der Regierung) von der gesetzgebenden;[206] der Despotism ist das der eigenmächtigen Vollziehung des Staats von Gesetzen, die er selbst gegeben hat, mithin der öffentliche Wille, sofern er von dem Regenten als sein Privatwille gehandhabt wird. – Unter den drei Staatsformen ist die der Demokratie, im eigentlichen Verstande des Worts, notwendig ein Despotism, weil sie eine exekutive Gewalt gründet, da alle über und allenfalls auch wider Einen (der also nicht mit einstimmt), mithin alle, die doch nicht alle sind, beschließen; welches ein Widerspruch des allgemeinen Willens mit sich selbst und mit der Freiheit ist.

Kant

Also mit Blödheit haben Nicht-Wähler doch nicht so viel gemein, als Du es dir vielleicht in deinem
naiven Weltbild ausmalst.

Die institutionellen größten Hürden für mehr Demokratie sind ja leicht zu ermitteln, das ist gegenwärtig die 5%-Hürde, das Gesetzesinitiativrecht von Bundesregierung und Bundesrat also noch vor dem von uns gewählten Parlament, die Aufstellung der Minister nur nach persönlichen Vorlieben des Kanzlers und natürlich das Fehlen von Volksabstimmungen auf Bundesebene.

Solange die Menschen unter diesen Auflagen wählen und egal welche Parteien, haben Lobbyisten die gezielten Einfluss auf Politiker ausüben über Nebenjobs und persönliche Kontakte (Geburtstage im Bundeskanzleramt z.B.) doch immer mehr Macht als das Volk.
Deswegen gibt es auch keine echte Demokratie bzw. Kratie des Demos = Herrschaft des Volkes!

Diese faschistischen Strukturen, mir fällt leider kein schönerer Name dafür ein, über die vor allem die Wirtschaftsverbände ihre Macht ausüben können, sind doch überall unübersehbar!

Wo immer sich die Macht und Verantwortung in den Händen von wenigen konzentriert, nach irgendeinem Führerprinzip werden wir doch alle immer nur, dummes und vollkommen entmündigtes Wahlvieh bleiben!

Deswegen sind wir auch keine Demokratie und mit diesem Land nicht glücklich. Jede Oppositionsbewegung für mehr Demokratie, gegen die etablierten Strukturen muss unterstützt werden!

@Radix
Ich persönlich, möchte nicht, dass die untere Bildungsschicht in der Politik mehr zusagen hat, als ohne hin schon.

@Ashert001
Deswegen hungerste auch schon

@Gwyddion
Was verstehst du unter einen Volksaufstand? Wenn schon 30% der Menschen randalieren und rebellieren? Niemand gibt seinen Wohlstand auf, nur weil er das System nach seiner Ansicht als ungerecht ansieht.
Die Demokratie ist kein antiautoritäres Gesellschaftssystem, wenn man sowas haben möchte, sollte man sich doch lieber der Anarchie zu wenden ( Stichwort vllt Anarcho Syndikalismus). Alles andere ist Utopie, dann sollte man vllt ein da sein als Eremit vorziehen bzw in Erwägungsziehen

@yummi

yummi schrieb:Was verstehst du unter einen Volksaufstand?

Na der arabische Frühling war zum Beispiel einer. Die friedliche Revolution der Ex-DDR war einer.

Allerdings habe ich hier in D keinerlei Befürchtung, das es zu einem kommen könnte. Denn im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, geht es uns hier immer noch gut bis prächtig.
In Prozentzahlen kann und will ich es nicht ausdrücken.
Was mich jedoch nachdenklich stimmt, der z.B. übertrieben Polizeieinsatz bei der S21 Demonstration.
Wie würde also Vater Staat reagieren, wenn Deine 30% der Bevölkerung auf die Straße gingen?

yummi schrieb:Deswegen hungerste auch schon

Das wir nicht hungern müssen, ist doch auch nur den demokratischen Kräften zu verdanken.
Das sollte man nicht irgendwie dem Staat und seinen Parteien anrechnen, die uns nur mehr schlecht als recht repräsentieren!

Dafür brauch es doch auch ständig aufmerksame Aktivisten, die noch jedes Unrecht und Leid anprangern das auf Entscheidungen von oben basiert. Unsinnige Lebensmittelkarten und Gutscheine statt Geld oder so!

@Ashert001

Ashert001 schrieb:Das wir nicht hungern müssen, ist doch auch nur den demokratischen Kräften zu verdanken.
Das sollte man nicht irgendwie dem Staat und seinen Parteien anrechnen, die uns nur mehr schlecht als recht repräsentieren!

Aha und wer sollen jene demokratischen Kräfte sein? Gott und Jesus, wenn nicht der Staat und die Parteien, aber vielleicht sind es auch die Unternehmen, die unsere Gesellschaft erst so richtig schön demokratisch machen.

@Ashert001

Ashert001 schrieb: das Gesetzesinitiativrecht von Bundesregierung und Bundesrat also noch vor dem von uns gewählten Parlament

Der Bundestag hat genauso das Initiativrecht.
Und es steht auch nichts nach, im Gegenteil sogar, Initiativen der Regierung müssen immer erst über den Bundesrat gehen und umgekehrt, beim Bundestag hast du sowas nicht.
Also mal wieder vollkommener Blödsinn.

@yummi

Die demokratischen Kräfte sind die Aktivisten des Volkes, die mehr Mitbestimmung des Volkes fordern, also aller Menschen ungeachtet ihre Rasse, Religion, Geschlecht oder aktuellen Weltanschauung.

Als Demokrat hat man nur das Vertrauen in die Herrschaft des Volkes.

Alle Parteien sind also nur eine Übergangsphase von der puren Despotie eines Diktators, über pseudo-legitimierte Repräsentanten hin zu eben den Volksabstimmungen, die es dann doch irgendwann gibt um alle Politiker und Repräsentanten zu ersetzen bzw. jeden Bürger zu einem zu machen.

Die Menschen müssen aus der Knechtschaft nur Parteien wählen zu dürfen einfach befreit werden. Niemand hat das Recht, außer natürlich nur das primitive des Stärkeren, andere Menschen zu entmündigen also zu vertreten!

@Radix

Radix schrieb:Und jene die nicht wählen gehen, sind blöd?

Vor allem haben solche Leute kein recht über die Politik zu meckern.

Radix schrieb:Also mit Blödheit haben Nicht-Wähler doch nicht so viel gemein, als Du es dir vielleicht in deinem
naiven Weltbild ausmalst.

Und was soll Kant? Der kann noch so tolle sprüche klopfen aber es ändert nichts daran wie es ist.

tris schrieb:Der Bundestag hat genauso das Initiativrecht.
Und es steht auch nichts nach, im Gegenteil sogar, Initiativen der Regierung müssen immer erst über den Bundesrat gehen und umgekehrt, beim Bundestag hast du sowas nicht.
Also mal wieder vollkommener Blödsinn.

Die Masse der Initiativen kommt direkt aus der Bundesregierung, es ist die absolute Ausnahme das der Bundestag selber also mit 5% aller Abgeordnetenstimmen eine Gesetzesinitiative stellt.

Damit nimmt er also auch nicht seine politische Verantwortung wahr, für die wir ihn eigentlich gewählt haben! Es ist zwar rein technisch möglich, Tatsache ist aber das das Initiativrecht von Bundesregierung und Bundesrat das des Bundestages stark konterkariert.

Man kann Demokratie auch mit Demagogen außer Kraft setzen, wenn sie nur mehr sprechen dürfen als andere!

Deswegen ist das Initiativrecht von Bundesregierung und Bundesrat auch nur ein undemokratisches Privileg und gehört abgeschafft!

Die Gesetzesinitiativen kommen derzeit fast alle nur von Frau Merkel und ihren 14 Ministern bzw. der Bundesregierung/Bundeskabinett und nicht aus dem Bundestag!

Da diese Zweiparteien-Clique nur klein also im Grunde auch dumm ist, landen viele Gesetzesinitiativen auch nur vor dem Bundesverfassungsgericht das diese als verfassungswidrig einstuft.
Wäre eigentlich komplett überflüssig, wenn die Initiativen auch aus dem Parlament kommen würden.