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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

45 Beiträge, Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Terror, 2013, Sicherheit, SPD, CDU, Grüne, Linke, CSU, Koalition + 12 weitere

Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 19:27
@wolfpack: Die "lückenlose Überwachung der Deutschen" hätte ein Mielke und sein Apparat(!) nicht zustande gebracht. Friedrich ist nicht "der Geheimdienst". Dahinter steckt ein ganzes System.
Und so menschenverachtend wie die BRD war die DDR nicht. Oder ist Dir etwas von militärischen Auslandseinsätzen der NVA bekannt, mit vielen Toten?


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 19:32
Koreander schrieb:Und so menschenverachtend wie die BRD war die DDR nicht. Oder ist Dir etwas von militärischen Auslandseinsätzen der NVA bekannt, mit vielen Toten?
blubbblub


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wolfpack
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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 19:42
@Koreander
Koreander schrieb:Die "lückenlose Überwachung der Deutschen"
Sicher, weil sie ja nicht ganz Deutschland unter Kontrolle hatten.
Ansonsten hat die Stasi in ihrem Bereich schon die Totalüberwachung etabliert, da hatte man bei der NSA von Prism nicht mal feuchte Wunschträume.

Die NVA war im übrigen sehr wohl im Ausland präsent. Da wurde schon mal der eine oder andere Diktatur unterstützt.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 19:43
@Koreander
Koreander schrieb:Die "lückenlose Überwachung der Deutschen" hätte ein Mielke und sein Apparat(!) nicht zustande gebracht. Friedrich ist nicht "der Geheimdienst". Dahinter steckt ein ganzes System.
Und so menschenverachtend wie die BRD war die DDR nicht. Oder ist Dir etwas von militärischen Auslandseinsätzen der NVA bekannt, mit vielen Toten?
In der Czecheslowakei sind sie ja leider nicht zum Zug gekommen.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 19:47
Koreander schrieb:Und so menschenverachtend wie die BRD war die DDR nicht.
Doch, war sie. Oder möchtest Du jetzt auch noch behaupten, dass die BRD menschenverachtender ist als Nordkorea?

Das was die Spacken da momentan ausbrüten ist schon schlimm genug, da braucht es echt nicht solch bescheuerte Vergleiche.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 19:58
In der DDR war nie von Terrorbekämpfung die Rede. Die DDR war auch nicht Mitglied eines NATO- Vereins, der in den letzten Jahren Millionen Tote produzierte. viele Hartz- Empfänger würden wohl heute lieber in der alten DDR leben.


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wolfpack
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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 20:05
@Koreander
Koreander schrieb:In der DDR war nie von Terrorbekämpfung die Rede.
Eher von Volksbek.... uh... ich Bekämpfung von Konterrevolutionären.

Sprich, alles was gegen die Partei war.
Koreander schrieb:Die DDR war auch nicht Mitglied eines NATO- Vereins,
Natürlich nicht, die waren bei der Gegenseite, welche jedoch auch so einige Tote fabriziert hat - vor allem in den eigenen Ländern.
Koreander schrieb:viele Hartz- Empfänger würden wohl heute lieber in der alten DDR leben.
Das bezweifel ich.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 20:10
@Koreander
Koreander schrieb:In der DDR war nie von Terrorbekämpfung die Rede. Die DDR war auch nicht Mitglied eines NATO- Vereins, der in den letzten Jahren Millionen Tote produzierte. viele Hartz- Empfänger würden wohl heute lieber in der alten DDR leben.
Verarscht du uns gerade? Die UdSSR war übrigens zuerst in Afghanistan.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

20.11.2013 um 21:03
wolfpack schrieb:Natürlich nicht, die waren bei der Gegenseite, welche jedoch auch so einige Tote fabriziert hat - vor allem in den eigenen Ländern.
wenn man bedenkt, mit welchen waffen in den Konfliktherden der Welt hauptsächlich gekämpft wird, hilft sie sogar nach ihrer Auflösung beim fabrizieren weiterer Tote mit.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 09:48
@Wlove

>>Die UdSSR war übrigens zuerst in Afghanistan.<< Falsch. Eher die Engländer.

Guckst Du: Wikipedia: Erster_Anglo-Afghanischer_Krieg

Und auch dies dürfte Deinem Geschichtsbewusstsein helfen:
WIE ICH DIE MUJAHEDDIN UND TALIBAN AUFGEBAUT HABE Interview mit Brzezinski:

Frage: Der frühere CIA-Direktor Robert Gates hat in seinen Memoiren „From the shadows“ geschrieben, die US-Geheimdienste hätten mit ihrer Unterstützung der Mujaheddin bereits sechs Monate vor der sowjetischen Invasion in Afghanistan begonnen. Sie waren zu jener Zeit Sicherheitsberater des US-Präsidenten Carter, also verwickelt in diese Dinge. War das richtig?

Brzezinski: Ja. Entsprechend der offiziellen Version dieser Geschichte, begann die Hilfe für die Mujaheddin durch die CIA im Jahr 1980, also nachdem die Sowjetarmee am 24. Dezember 1979 Afghanistan überfallen hatte. Aber die Wirklichkeit, geheim gehalten bis jetzt, ist völlig anders: Tatsächlich hat Präsident Carter am 3.Juli 1979 eine erste Anweisung unterzeichnet, die Opposition des pro-sowjetischen Regimes in Kabul heimlich zu unterstützen. Noch am gleichen Tag habe ich eine Notiz an den Präsidenten geschrieben, dass diese Hilfe wohl zu einer miltärischen Invasion der Sowjets in Afghanistan führen würde.
Quelle: http://karlweiss.twoday.net/stories/5437335/


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wolfpack
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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 12:05
@Koreander
Koreander schrieb:Falsch. Eher die Engländer.
Falsch - Alexander Große...

Wobei, das ist auch nicht richtig. Trotzdem die Frage: gehörte Alexander der Große zur NATO, oder gehörte das Vereinigte Königreich damals zur NATO? Gabs da überhaupt eine NATO?


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 12:08
@25h.nox

Hast du dir die Forderungen der AG 10 Inneres / Justiz mal durchgelesen?
Daraus lässt sich nichts rauslesen, was auf eine pauschale Überwachung aller Bürger schließen lässt.
Vor allem sind es erstmal Forderungen und nicht Gesetz.

Es beschreibt u.a. mögliche Präventivmaßnahmen um Extremismus und Radikalisierung vorzubeugen, darunter fällt auch das Werben für terroristische Gruppen. Finde ich persönlich in Ordnung.

Weiterhin geht es um die Vernetzung der Sicherheitsbehörden (LfV und BfV, andere Sicherheitsbehörden) um ein weiteres Fiasko wie bei der NSU zu vermeiden.

Über die Mindestspeicherfrist von Daten lässt sich sicherlich streiten, auch über die Quellen-TKÜ, wobei man bei letzterem allerdings auch bedenken sollte, dass sich die Kriminalität, speziell die Computerkriminalität, rasch weiterentwickelt. Somit sollten auch die Strafverfolgungsbehörden nicht hinterherhinken und müssen angepasst werden werden.
In welchem Umfang muss natürlich klar definiert werden.

Was die TKÜ an Internetknotenpunkten im Bundesgebiet angeht, ist die Forderung klar auf Zielpersonen ausgerichtet, also nicht pauschal alle Bürger.
Was da veranstaltet wird ist in meinen Augen Paranoia treu dem Motto: "Wenn ich was im Netz schreibe, was dem Staat nicht passt, werde ich eingebuchtet...Stasi 2.0 usw"

Auch über die Mautdaten lässt sich sicherlich streiten, dem stehe ich auch skeptisch gegenüber, auch wenn es mich nicht betrifft. Allerdings gibt es da auch nicht nur Nachteile. Vorteile sehe ich da in Bekämpfung bzw Verfolgung und Aufklärung speziell in Bezug auf die organisierte Kriminalität, die aus dem ehemaligen Ostblock kommt.

Die Verwendung von mehr Videotechnik im öffentlichen Raum, speziell bei Großveranstaltungen heisse ich gut, die tut keinem weh und ist ein nützliches Sicherheitsinstrument.

Zum Schluss noch die Erscheinungspflicht von Zeugen bei der Polizei (bisher nur auf richterliche oder staatsanwaltliche Anordnung). Ich denke mal, dass hier nur die Abschaffung bürokratischen Aufwands im Vordergrund steht und kein Bürger Angst haben muss, dadurch komplett überwacht zu werden.

Wie gesagt, ich sehe in den Forderungen nicht den Beginn des totalen Überwachungsstaates, sondern hauptsächlich eine zum Großteil längst überfällige Anpassung an die Vorgehensweise von organisierter Kriminalität und Terrorismusprävention, auch wenn manche Forderung eh nicht durchkommt.
Eins bleibt nämlich von den Forderungen unberührt, nämlich die Gewaltenteilung und die gegenseitige Kontrolle.


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buddel
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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 13:11
@OddThomas
die pauschale überwachung findet längst statt.
das wird aktuell in den medien kolportiert.

pervers, dass die deutschen behörden noch auf diesen zug aufzuspringen versuchen.
stichwort kennzeichenerfassung in bayern.
ein landesvertreter meint doch tatsächlich,
"dass eine Nummernschilderkennung "im Vorfeld einer Versammlung die Entscheidung über die Teilnahme an dieser beeinflussen kann". "

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bayern-verteidigt-Kfz-Kennzeichen-Scanning-2050276.html

buddel


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 13:29
@buddel

Das Problem bei der Kennzeichenerkennung ist ja die Speicherung der Daten.
Eine sofortige Auswertung und umgehende Löschung, wenn kein Treffer erfolgt ist ja nichts anderes als eine Verkehrskontrolle. Finde ich nicht so schlimm.
Das Problem ist ja, so sieht es ja auch das BVG, dass die erfassten Daten, wenn kein Treffer vorliegt, eben nicht umgehend wieder gelöscht werden.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 13:31
@Koreander
kein plan von irgendwas oder?
Koreander schrieb:Und so menschenverachtend wie die BRD war die DDR nicht. Oder ist Dir etwas von militärischen Auslandseinsätzen der NVA bekannt, mit vielen Toten?
Wikipedia: NVA#Milit.C3.A4rische_Erfahrung_und_Auslandspr.C3.A4senz
Die DDR hat ja auch nur Hunderttausende einfach weggesperrt - wenig Menschenverachtent
Wikipedia: Politische_Haft_%28DDR%29
Ebenso hat die DDR Systemuntreuen die Kinder genommen - wenig Menschverachtent natürlich
Koreander schrieb:In der DDR war nie von Terrorbekämpfung die Rede.
tja die Genossen nannten Terror eben Systemgegner.
Koreander schrieb:Die DDR war auch nicht Mitglied eines NATO- Vereins, der in den letzten Jahren Millionen Tote produzierte.
Nein, die DDR war ja nur Mitglied im Humanitären Hilfsfond Warschauer Pakt:
Wikipedia: Warschauer_Pakt
deren Mitglieder Aufstände mit Blumen niedergeschlagen haben
Mit diesem Warschauer Pakt war die DDR also auch am Kalten Krieg beteiligt. und die Opfer die wärend dieser Zeit bei Kriegen fallen... nun ja,...
Nicht nur das dieser Warschauer Pakt viele ihrer "befreundeten" Länder besetzten,
nein sie waren auch bei dem ein oder anderen Krieg mit dabei...

aber natürlich kann man weiter Unwahrheiten verbreiten. Frag mal nach der Menschenwürde einer der 200 000 politischen Gefangene..
oder frag mal wieviele Menschen unter der Herrschaft des Warschauer Paktes (eq. NATO) leideten von den wirtschaftlichen Folgen mal ganz abgesehen...


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buddel
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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 14:05
@OddThomas
das problem ist,
dass durch solche massnahmen demonstranten abgehalten werden sollen, zu ihrer demonstration zu gehen!
das ist zitierter wille der landesregierung bayerns!

buddel


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 17:47
Ach ich kauf denen das Neulandgequatsche nimmer ab. Die sind schon seit der Gründung des BND voll und ganz involviert. Sie sind Teil dieses transatlantischen Überwachungs- und Geheimdienstsystems auch wenn es im kleineren Rahmen abläuft als in England oder den USA.
Selbst Kohl und Brandt haben gewusst dass sie von den Amis abgehört werden und die Merkel gibt sich empört.
Dieses " wir wissen von nichts" ist doch reinstes Theater.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 17:52
@Glünggi
Das gabs auf politischer Ebene schon immer, denk mal an die Agentenzeiten des kalten Krieges. Auch davor schon. Und als es noch nicht die passende Technik gab, haben das Menschen erledigt.


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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 17:54
@OddThomas
Ja richtig im kalten Krieg fing die "Sch...." an zu kochen. In diesem Szenario wurde auch der BND gegründet.


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def
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Beschneidung unserer Grundrechte auf Basis von Terrorbekämpfung

21.11.2013 um 18:00
Glünggi schrieb:Dieses " wir wissen von nichts" ist doch reinstes Theater.
Die EU hat bes 2001 höchstselbst in einem hunderte Seiten langen Bericht offiziell festgestellt.

Wer möchte kann sich den Spass reinziehen.

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+REPORT+A5-2001-0264+0+DOC+PDF+V0//DE

Die UKUSA ist das, von dem Snowden berichtet hat. Und Sie existiert seit 1947.

Wikipedia: UKUSA
UKUSA bezeichnet zwischen Großbritannien (United Kingdom) und den USA 1947 geschlossene Verträge zur Zusammenarbeit der Geheimdienste beider Länder: der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) und dem britischen GCHQ. Als weitere, sekundäre „UKUSA“-Staaten schlossen sich Australien (DSD), Kanada (Communications Security Establishment Canada) und Neuseeland (GCSB) dem Abkommen an. Die Allianz dieser fünf Länder wird informell auch als Five Eyes bezeichnet.[1] Des Weiteren kamen später noch losere, tertiäre Mitglieder wie Deutschland, Japan, Norwegen, Südkorea oder die Türkei hinzu. Die Einsicht der verschiedenen Staaten in die gewonnenen Geheimdienstinformationen ist wahrscheinlich unterschiedlich stark ausgeprägt.
Wie man hier allgemein von "neu" oder "nichts gewusst" sprechen kann ist mir ein Rätsel...


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