Unruhen in der EU

@interrobang
ja aber guck mal ob es real auch so ist..wie gesagt in der CH sollts auch nicht so ein, ist aber so. Vater Staat schreibt, wenn überhaupt, nur Mindestlöhne vor, Rest ist Marktwirtschaft.

@mayday
Wens nicht so is müssten die firmen ganz schön zittern. Wen die AK das sieht gibts ordentlich auf die finger.

@sarasvati23

Der Thread hat seine Berechtigung. Es wundert mich nur, dass heute schon ein zweiter Thread in dem gleichen Wortlaut wie der Ukraine-Thread erstellt wurde, das wollte ich anmerken - dabei war das nur der letzte Teil. Auf den vorigen Teil bist du nicht eingegangen und dann wirfst du Aussagen durcheinander.

@Aldaris
Soweit ich mich erinnere gibt es hier auch einen Thread zur Festung Europas, darauf bezieht sich dein erster Teil doch(?), der 2. hatte auch nichts mit dem Thema zu tun, es geht nicht um die Nazidemos, auch nicht um die Wahnwachen... Das soll alles nicht Thema sein, sondern die Unruhen in den Hauptstädten der EU wegen der Austeritätspolitik und wie man damit umgehen wird. Das Strategiepapier dieses EU Think Thank kenne ich schon seit 2009, es passt gut, weil auch hier die Polizeigewalt immer stärkere Ausmaße annimmt. In Frankreich ist sogar vor einigen Wochen ein Demonstrant gestorben, durch eine Tränengasgranate.

Der 21-jährige Demonstrant war Ende Oktober bei Zusammenstössen zwischen Polizisten und Demonstranten gestorben, die gegen das Staudamm-Projekt von Sivens in Südfrankreich demonstriert hatten.

http://www.blick.ch/news/ausland/nach-tod-eines-demonstranten-frankreich-will-polizeigranaten-verbieten-id3271832.html (Archiv-Version vom 26.11.2014)

@interrobang

Naja wir haben halt den Kollektivvertrag.
Der sorgt aber ja auch nur dafür, dass eben nicht weniger, als in diesem beschrieben, bezahlt werden darf.
Wer arbeitet aber schon gerne für den Mindestlohn?!
Viele Arbeitslose sind sich auch einfach zu schade ihre Qualitäten für lau anzubieten.
Jemand der unbedingt Arbeit will (in dem Fall der grimmige Ausländer), findet in kürzester Zeit etwas.

Jetzt kann man entweder argumentieren, dass jene eh nur die Arbeitsplätze schnappen, welche für unsere Landsleute zu minder sind bzw. zu schlecht bezahlt werden.
Oder aber dass es für Firmen reicht das Minimum zu zahlen, weil eh ständig Leute nachrücken, die es trotzdem machen.

Ich denke, das ist alles als Ganzes gesehen eher komplexer.

sarasvati23 schrieb:sondern die Unruhen in den Hauptstädten der EU wegen der Austeritätspolitik und wie man damit umgehen wird.

Sammel dich mal. Dann können wir gerne weiter diskutieren, sonst wirkt das echt wie Getrolle.

@Aldaris
Und was ist Getrolle, lese doch den Eingangsthread und schreibe etwas dazu, wie du es siehst oder lasse es? Wo ist das Problem?

@interrobang

deadly schrieb:
und ja, gewisse jobs werden halt von leuten gemacht die das billiger machen aber die gleiche leistung bieten.

Lustig.. da in Österreich alle gleich bezahlt werden müssen...

Falsch, es gibt einen Mindestlohn - schlecht qualifizierte Menschen bekommen weniger, besser qualifiziert mehr ....

deadly schrieb:
obwohl die eigenen menschen im land schwierigkeiten haben arbeit zu finden.

Ich bin von Kärnten nach salzburg gezogen und hab schnell was gefunden. Hast du nichts gelehrnt?

Hast du nichts gelehrnt -- hahaha, der ist gut :-)

@sarasvati23

Genau das problem wollte man nicht wahr haben, hat es als lächerlich abgetan. Fakt ist aber, das sich die EU immer mehr in eine Diktatur wandelt, die genauso auf die Bürger scheißt. Was wird passieren wenn die Bürger nicht mitspielen? Man wird sie an die Kette nehmen und "mundtot" machen eines Tages.

sarasvati23 schrieb:Und was ist Getrolle, lese doch den Eingangsthread und schreibe etwas dazu

Habe ich getan, doch darauf bist du nicht eingegangen. Stattdessen juckt dich mein letzter Absatz so sehr, dass du das scheinbar völlig überlesen hast - bewusst, muss ich schon fast annehmen.

Mensch Ahnenfeuer@, les mal was du geschrieben hast.

Aldaris schrieb:Die Unruhen finden vor allem an den europäischen Grenzen der südlichen Länder statt, weil die Flüchtlingspolitik der EU beinahe gescheitert ist. Das hat radikale Auswüchse zur Folge, insbesondere in Italien und Griechenland.

Ja, das stimmt. Aber die Unruhen finden mittlerweile auch in den Hauptstädten der EU statt. Und das war hier auch das Thema. Natürlich hängt das alles zusammen. Die EU überschwemmt die Märkte in Afrika mit Müll und macht dort eigene Versuche eine Wirtschaft aufzubauen zunichte. Noch so ein feiner Zug der EU. Dass die Menschen weg wollen kein Wunder. Der Zaun an Europas Grenzen ist pure Menschenverachtung. Es gehen aber auch Menschen aus der EU auf die Straße und es gibt immer mehr Proteste gegen die Politik in Brüssel.

Aldaris schrieb:Es gibt aber sicherlich auch Unruhen, zentraler in der EU gelegen, z.B. in Frankreich, in Belgien oder auch in Deutschland, wenn man Hogesa und das alles betrachtet. Kann man sicherlich drüber diskutieren, auch wenn dieser Thread sicher auch deshalb eröffnet wurde, weil man den üblichen Verdächtigen den Hauptthread geschlossen hat.

Auch um Hogesa, also Rechtsradikale gegen Salafisten geht es hier nicht, sondern um Menschen die gegen das Spardiktat und Einschnitte aus Brüssel protestieren.

Ansonsten, der Ukraine Thread wurde geschlossen, der Einzige, der mir grad einfällt, was das mit hier zu tun hat will sich mir aber nicht erschließen, du hast nichts geschrieben was mit dem Thema hier direkt zu tun hat. Du hast auch keinen Denkansatz oder Argument oder sonstiges geliefert, nur das:

Aldaris schrieb:Kann man sicherlich drüber diskutieren,

Schön, nur dafür muss man irgendwas einbringen, was du nachweislich nicht getan hast. Punkt.

@sarasvati23

Derartig eng gefasst - bei dieser allgemeinen Überschrift. Ich verstehe. Aber gut, ich akzeptiere das.

J.C. Juncker hat wirklich ein "seltsames" Demokratieverständnis. Er warnt die Griechen vor der "falschen Wahl".

Wien
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Griechenland für den Fall von Neuwahlen vor einer Abkehr vom Spar- und Reformkurs gewarnt. „Ich denke, die Griechen wissen sehr genau, was ein falsches Wahlergebnis für Griechenland und die Euro-Zone bedeuten würde“, sagte der der frühere Luxemburger Ministerpräsident in der Nacht zum Freitag im österreichischen Sender ORF. Er wolle persönlich nicht, dass extremistische Kräfte in Athen ans Ruder kämen.

Das griechische Parlament wählt kommenden Mittwoch einen neuen Staatschef. Regierungschef Antonis Samaras hat die Abstimmung vorgezogen und ist das Risiko eingegangen, dass es beim Scheitern der Wahl zu einer politischen Krise kommt: Dann wären Neuwahlen fällig, aus denen die Gegner der EU-Hilfsprogramme als stärkste Kraft hervorgehen dürften.
Jugendarbeitslosigkeit in Krisenländern Europas

Mit dem Schritt sucht der Regierungschef die Machtprobe mit den Gegnern der Sparpolitik. Für die Wahl des Präsidenten ist er auf viele Stimmen der Opposition angewiesen, obwohl er im Athener Parlament über eine Mehrheit der Sitze verfügt. Syriza-Chef Alexis Tsipras lehnt die Rettungspolitik von EU und IWF für Griechenland ab und pocht auf eine Ende des strikten Sparkurses.

Doch einer Umfrage zu Folge liegt die linke Oppositionspartei Syriza deutlich vorn. Der jüngsten Erhebung des Instituts Alco vom Mittwoch zufolge käme Syriza aktuell auf 31 Prozent der Stimmen, die konservative Regierungspartei von Ministerpräsident Antonis Samaras läge bei knapp 26 Prozent.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/angst-vor-neuer-euro-krise-juncker-warnt-die-griechen/11114694.html (Archiv-Version vom 20.12.2014)

Sieht so aus als wenn Syriza gute Chancen hätte bei Neuwahlen. Ich wünsche den Griechen viel Erfolg wenn es soweit kommt.

In Belgien gab es heute einen Generalstreik, coole Sache.

Ein Generalstreik neun Tage vor Weihnachten bringt den Zug- und Luftverkehr in Belgien zum Erliegen.

[...]

Protest gegen die Sparpolitik der Regierung

Gewerkschaften riefen ihre Mitglieder in allen Wirtschaftssektoren zu dem 24-stündigen Ausstand auf. Sie protestieren bereits seit einem Monat immer montags gegen die Sparpolitik der Mitte-Rechts-Regierung unter Ministerpräsident Charles Michel. Die Reformen träfen vor allem Arbeitnehmer und Sozialsysteme, ist ihre Kritik. Unter anderem ist geplant, das Renteneintrittsalter von 65 auf 67 Jahre anzuheben.

http://www.tagesschau.de/ausland/belgien-streik-105.html

Und in Italien gab es ebenfalls einen großen Generalstreik.

Generalstreik: Gefechte zwischen Demonstranten und Polizisten in Mailand

Mehr als eine Viertelmillion Menschen haben in Italien gegen die Reformen von Regierungschef Renzi protestiert. In Mailand kam es zu schweren Ausschreitungen.

Rom - Mit einem Generalstreik haben die Italiener ihrer Wut über die Reformen der Regierung Luft gemacht und das öffentliche Leben teilweise lahmgelegt. Betroffen von dem achtstündigen Arbeitskampf waren sowohl der Nahverkehr, Bahn- und Flugverbindungen als auch Schulen und Krankenhäuser.

In mehr als 50 Städten demonstrierten am Freitag nach Angaben der Gewerkschaften mehr als 270.000 Menschen gegen die Arbeitsmarktreformen von Premier Matteo Renzi. In Mailand und Turin gerieten Polizei und Demonstranten aneinander. Elf Polizisten wurden laut Nachrichtenagentur Ansa leicht verletzt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/italien-generalstreik-eskaliert-in-mailand-a-1008220.html

Die Arbeitsmarktreformen beinhalten zum Beispiel eine Lockerung des Kündigungsschutz, dieser wird angegeben, warum Unternehmen so weinig einstellen. Und es soll eine "Arbeitsagentur" gegründet werden. Wenn das deutsche Modell dafür Vorbild ist, dann prost Mahlzeit.

In Spanien wird das Demonstrieren demnächst sehr teuer.

MADIRD taz | Spaniens konservative Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy ist immer wieder Ziel massiver Proteste gegen die Sparpolitik. Jetzt soll damit Schluss sein. Dank der absoluten Mehrheit der Volkspartei (PP) wird das Parlament am Donnerstag ein „Gesetz zur Sicherheit der Bürger“ verabschieden. Vergehen im Rahmen von Protestaktionen, die bisher vor Gericht angezeigt werden mussten, werden dann zukünftig direkt von der Polizei als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldbescheid von bis zu 600.000 Euro geahndet.

Opposition, Anwälte und Menschenrechtsorganisationen sehen darin den Versuch, die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit weitgehend einzuschränken und Angst zu verbreiten. „Knebelgesetz“ nennen sie das Werk.

Wer künftig an einer von der spanischen Verfassung eigentlich geschützten spontanen Demonstration teilnimmt, um zum Beispiel die Zwangsräumung einer Wohnung zu verhindern, begeht eine leichte Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld von 100 bis 1.000 Euro rechnen. Weigert er/sie sich, einem Beamten den Ausweis auszuhändigen, kommen weitere 1.000 Euro hinzu.

Der Aufruf zu einem solchen Protest per Twitter oder Facebook kostet ebenfalls 1.000 Euro. Und kommt es bei der Protestaktion zu Ausschreitungen, dann wird die Teilnahme oder der Aufruf zu einer schweren Ordnungswidrigkeit und kostet bis zu 30.000 Euro. Wer sich nicht ausweisen will, passiven Widerstand leistet oder Polizeianweisungen nicht Folge leistet, dem droht die gleiche Strafe.

Auch Tweets kosten

Die Regierung möchte zudem verhindern, dass die oft völlig überzogenen Polizeieinsätze dokumentiert werden. Das Fotografieren und Filmen der Beamten oder die Veröffentlichung solcher Aufnahmen im Netz kostet künftig bis zu 1.000 Euro. Wer gegen Polizei und Staat twittert, darf wegen „Beleidigung“ mit 30.000 Euro rechnen.

Doch damit nicht genug. Wer etwa vor einem AKW demonstriert und dadurch nach Ansicht der Polizei „eine wichtige Infrastruktur gefährdet“, begeht eine sehr schwere Ordnungswidrigkeit. Das kostet 30.000 bis 600.000 Euro. Das gilt auch für Proteste am Vorabend einer Wahl. Das Protestcamp der Empörten in Madrid käme den Zehntausenden, die sich dort 2011 vor den Wahlen versammelten, heute teuer zu stehen.

Die Polizei wird ermächtigt, ein Archiv anzulegen. Denn wer drei leichte Ordnungswidrigkeiten in einem Jahr begeht, wird für eine schwere zur Kasse gebeten. Drei schwere werden zu einer sehr schweren. Außerdem kann ein Gericht bei einer schweren Ordnungswidrigkeit zusätzlich eine Haftstrafe von bis zu 9 Monaten verhängen. Bei einer sehr schweren Ordnungswidrigkeit gar bis zu einem Jahr.

Auch Einwanderer bekommen das neue Sicherheitsgesetz zu spüren. So wird der Grenzpolizei erlaubt, Flüchtlinge unmittelbar abzuschieben. Für das UN-Menschenrechtskomitee ist dies ein klarer Verstoß gegen internationales Recht, weil die Betroffenen keine Möglichkeit haben, einen Asylantrag zu stellen.

http://www.taz.de/!151039/

Ist Spanien ein Präsidenzfall? Hat sich die Spanische Regierung Tips bei Kim Jong Un geholt?

@sarasvati23

Klingt für mich eher nach einer Maßnahme, um den maroden Staatshaushalt aufzubessern.

@sarasvati23
Spanien ist nebst Griechenland derzeit das grösste Sorgenking, Jugendarbeitslosigkeit von über 50% und es wird weiter gespart. Ich frage mich wie lange das die Bevölkerung noch mit macht bis Regierungsgebäue brennen. Sobald irgendwer Prof Sinn verlinkt, gibts grosse Ptoteste..nun ich wag es jetzt trotzdem weil das genau dazu passt und die wirtschaftlichen Zahlen zeigt. Sinn's Zahlen stammen von Eurostat..guckt euch das doch mal an

i DAF informiert - Prof. Dr. Hans-Werner Sinn in der Handwerkskammer Düsseldorf

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wir gehn auf ne schlimme zeit zu in ganz europa ,ja selbst in deutschland gabs vor nen monat oder so in hh auseinnader setzungen, dass ist erst noch der anfang es wird dicker kommen für alle in d der EU .

schlimme zeiten kommen auf uns alle zu..

zieht euch warm an...

Ich sag nur : Ungarn ;)
Edit:
Also ich sag noch etwas mehr: Ich rechne 2015 mit Unruhen in Ungarn.