Warum schaut S.Gabriel für das TTIP-Abkommen über uns weg?

http://www.ulm.ihk24.de/recht_und_fair_play/schlichtung/LinksSchlichtungundSchiedsgericht/Internationale_Schiedsgerichte/

hier eine Aufstellung.
woran sich Deutsche Wenden können.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Genausogut. Blos hat das noch keiner Gewonnen, weil darauf keiner klagt. Die Chance das Firmen damit durchkommen liegt lediglich darin begründet das eine Ungleichbehandlung besteht. Sprich die Ausländischen Firmen werden anders Behandelt als die Inländischen. Oder im Falle von Enteignungen.

Das von dir verlinkte Abkommen beschäftigt sich ausschließlich mit der internationalen Anerkennung von Schiedsgerichtsurteilen. Da ist keine Rede von 129 unterhaltenen Schiedsgerichten. Arbeite das doch bitte nochmal deutlich heraus ich kann es bisher nicht erkennen.

Ne, das war auch falsch Ausgedrückt. Das ging es um Abkommen bzgl Investorenschutz, und damit die Grundlagen wofür man vor Schiedsgerichte zieht.

wie erwähnt von Deutscher Seite haben das schon 3000 Unternehmen durchgezogen.

Was damit klar ist. Bilateral gibt es das also schon längst. Fragt man sich wo jetzt das Problem ist das es für die EU bzw den EU Binnenmarkt angesetzt werden sollte.

Viel Mythos, wenig Wahrheit bzgl Aufgabe und Befugnis von Schiedsgerichten.

zeigt eigentlich ganz gut wofür und wo Schiedsgreichte schwerpunktmäßig Tätig werden.

@Fedaykin
Hast da mal ne Auflistung, wogegen dort genau geklagt wurde? Wäre mal interessant zu erfahren, wie das im Einzelnen aussieht.

Fedaykin schrieb:Das ging es um Abkommen bzgl Investorenschutz, und damit die Grundlagen wofür man vor Schiedsgerichte zieht.

Leider nein...

Wikipedia: New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche

def schrieb:Die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit (International Commercial Arbitration) ist ein populäres Mittel alternativer Streitbeilegung im internationalen Wirtschaftsverkehr. Sie bietet zum einen im Regelfall einen flexibleren Weg im Falle von Uneinigkeiten zu einer Lösung zu kommen als die herkömmliche staatliche Gerichtsbarkeit, bei der die Parteien nur begrenzt Einfluss auf das Verfahren ausüben können.

Das Abkommen zielt ziemlich präzise auf den internationalen Wirtschaftsverkehr und den Handel.


Investorenschutz ist ein anderes paar Schuhe.

Fedaykin schrieb:zeigt eigentlich ganz gut wofür und wo Schiedsgreichte schwerpunktmäßig Tätig werden.

Interessanter wäre auch zu erfahren, wer da gegen die Staaten und weswegen geklagt hat.

Nein, das wird es wohl nicht so geben. Andere können ja deine Verfahren auch nicht alle Einsehen.

http://unctad.org/en/Pages/Home.aspx (Archiv-Version vom 04.05.2015)

vielleicht findest du da was.

@def

doch genau darauf bezogen sich die Abkommen Deutschlands mit 129 bzw jetzt sind es Mehr Ländern.


http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Aussenwirtschaftsfoerderung/finanzierung-und-absicherung-von-auslandsgeschaeften.html

def schrieb:Interessanter wäre auch zu erfahren, wer da gegen die Staaten und weswegen geklagt hat.

Nun Auffällig schon das es sich um Nationen mit großer Korruption oder wenig Rechtssicherheit handelt.

Aber wo ist jetzt der große Unterschied zwischen Bilateralen Investorenschutz Verträgen und Mulitlateralen wie im Falle der EU?

Neu ist es ja weiß Gott nicht.

@Fedaykin

Was soll mir denn der Link zum BMWI sagen?

Gerade eben warst du noch in 1959 und hast suggeriert, Investorenschutz wäre seit dem gang und gäbe... ist es aber nun mal einfach nicht.

Fedaykin schrieb:Nun Auffällig schon das es sich um Nationen mit großer Korruption oder wenig Rechtssicherheit handelt.

Mit anderen Worten, du hast keine Ahnung warum da überhaupt gestritten wurde?

Fedaykin schrieb:Aber wo ist jetzt der große Unterschied zwischen Bilateralen Investorenschutz Verträgen und Mulitlateralen wie im Falle der EU?

Unterschied?

Die Europäer betrifft es diesmal direkt und in großem Umfang. Gestehe ihnen doch wenigstens dann zu, die kritisch zu sehen...

http://anwaltsblatt.anwaltverein.de/magazin-details/items/Investorenschutz.html#

Ein Artikel der das Aufschreien ganz gut behandelt.

Ist Typisch Deutsch, auf einmal was altes als neu erfahrne und Aufschreien.

Ist wie bei vielen Populären Themen.

@Fedaykin

Echt ey... was erlaubt sich der deutsche Michel da.

Soll er doch, entsprechend des demokratischen Gedankens, einfach das Maul halten wenn ihm was nicht passt. Schließlich sind die, die es entscheiden viel schlauer als der Michel und meinen es sowieso nur gut mit ihm.

Dann hab ich ja keine weiteren Fragen.

:Y:

def schrieb:Echt ey... was erlaubt sich der deutsche Michel da.

ja bin enttäuscht, von soviel Emotionalität, weil er plötzlich etwas efährt was ihn nie Interessiert hat.

def schrieb:Soll er doch, entsprechend des demokratischen Gedankens, einfach das Maul halten wenn ihm was nicht passt.

Tja wenn man keine Ahnung hat. soll man die Fr... halten. Oder der Michel ist mal so schlau und informiert sich anstatt mal anhand von Schlagwörtern wild Empörung aufzuschreiben.

def schrieb:Schließlich sind die, die es entscheiden viel schlauer als der Michel und meinen es sowieso nur gut mit ihm.

Der Eindruck erhärtet sich leider, doch, das sie Schlauer sind.

Und weitere Fragen hast du natürlich nicht. Leider auch nix weiter Greifbares warum TTIP auf einmal die Hölle sein soll? Nur weil man zum ersten Mal was von Dingen wie Schiedsgerichten, Zollabkommen und Investorenschutz gehört hat?

Fedaykin schrieb:ja bin enttäuscht, von soviel Emotionalität, weil er plötzlich etwas efährt was ihn nie Interessiert hat.

Sehr viele Bürger sind auch enttäuscht. Enttäuscht von den Regierungen die über ihre Köpfe hinweg Entscheidungen fällen...

Fedaykin schrieb:Tja wenn man keine Ahnung hat. soll man die Fr... halten. Oder der Michel ist mal so schlau und informiert sich anstatt mal anhand von Schlagwörtern wild Empörung aufzuschreiben.

Na glücklicherweise gibt es echte Instanzen des Wissens die es nicht versäumen den Souverän immer wieder klar zu machen, dass er so ziemlich alles ist, nur nicht souverän. :Y:

Fedaykin schrieb:Der Eindruck erhärtet sich leider, doch, das sie Schlauer sind.

Jaja... lass dir das Gewäsch bloß gut bezahlen!

Fedaykin schrieb:Leider auch nix weiter Greifbares warum TTIP auf einmal die Hölle sein soll?

1. Leg mir doch bitte nicht irgendwelchen Bullshit in den Mund, den ich so nie gesagt habe.
2. ISDS ist so was von greifbar... geht natürlich nicht, wenn man alle Hände voll damit zu tun hat, auf biegen und Brechen alles Gold an zu malen, was über den Atlantik schwappt.
3. Statt Kritik mit immer gleichem Muster in einem Wust von Posts zu ersticken könntest du dich mal ernsthaft mit ihr befassen... aber nicht das dich das überfordert.

Fedaykin schrieb: Nur weil man zum ersten Mal was von Dingen wie Schiedsgerichten, Zollabkommen und Investorenschutz gehört hat?

Und deine, auf die Schnelle zusammengesuchten Links sollen hier irgendwie darstellen das du das Wissen um all diese Dinge bereits mit der Muttermilch aufgesogen hast? Ein weiteres Thema bei dem du dich ohne mit der Wimper zu zucken, intellektuell über alle anderen stellst?

Die Kritik am Investorenschutz ist so alt, wie er selbst... nur weil du jetzt erst davon wind bekommst, heißt das längst nicht, das wäre ein aktueller Hype.

Same shit different day.

@Fedaykin

Was erwartest du von einem Land, das Abgeordnete produziert, die auf ihrer Website "Europa Genfrei" fordern? Deutschland hat fertig, alles überrannt von Marktschreiern, Slacktivisten und Esos.

Rho-ny-theta schrieb:"Europa Genfrei"

ja, aber ich finde genetisch originale Lebensmittel notwendig.

Rho-ny-theta schrieb:Slacktivisten und Esos.

ok. " Esos " könnte für " Esoterik " stehen

aber was bedeutet " Slacktivisten " ?

Rho-ny-theta schrieb:Was erwartest du von einem Land, das Abgeordnete produziert, die auf ihrer Website "Europa Genfrei" fordern? Deutschland hat fertig, alles überrannt von Marktschreiern, Slacktivisten und Esos.

Und deswegen darf man kritikwürdige Punkte nicht kritisieren ohne mit dieser Klientel in einen Sack gesteckt zu werden und am Ende auf "einfach mal die Fresse halten" reduziert zu werden?

Seriously?

@HeurekaAHOI

Nicht Gentechnikfrei. Genfrei...

Slacktivisten sind Leute, die auf Facebook "protestieren", sonst aber den Arsch nicht hochkriegen.

@def

Habe ich was von "Einfach mal die Fresse halten" gesagt? Ich sehe bei TTIP das Problem auf beiden Seiten darin, dass keine Seite weiß, was der Vertrag beinhaltet, und man sich effektiv über Schauermärchen aufregt bzw. etwas verteidigt, was es so garnicht gibt. Meiner Meinung nach braucht es diese Schiedsgerichte zum Beispiel nicht, wenn da sowas rauskommt wie jüngstens in Uganda.