Donald Trump: 45. & 47. Präsident der USA

Zz-Jones schrieb:Bei Stephen Miller als Stabschef brechen alle Dämme..
Im Iran werden bereits schon Jod-Tabletten verteilt.

Am wahrscheinlichsten ist, dass die USA weiterhin wirtschaftlichen Druck auf den Iran ausüben werden, also auf die sanfte Tour. Momentan kann der Westen etwa ein Drittel seiner Schiffe durch Hormus bringen, der Iran kann überhaupt keine Schiffe durchbringen.
Wie lange der Iran noch durchhält ist unklar.

Zz-Jones schrieb:Im Iran werden bereits schon Jod-Tabletten verteilt.

@Zz-Jones
Ist ja auch als Prophylaxe nicht verkehrt.
Aber was Atomwaffen betrifft: Da müssten eine Reihe von Menschen mitspielen.

Quiron schrieb:Dazu bräuchte man einen Knebel und eine Zwangsjacke. Also nein.

@Quiron
Der bekommt ein paar Tropfen in seine Diätcola und schon ist er still.

FrauZimt schrieb:habe tatsächlich gedacht, es handelt sich um Satire.

Bei (fast) jedem anderen hätte ich das auch gedacht, aber bei Trump? Es paßt ganz hervorragend zu ihm.

Zz-Jones schrieb:Bei Stephen Miller als Stabschef brechen alle Dämme

Dass Susie Wiles ihren Hut nehmen muss und der extrem rechte Hardliner Miller zum Stabschef gemacht wird, ist ein deutliches Zeichen. Provokation, Mittelfinger für den Wähler. Trump ist egal, ob er den Reps weiterhin schadet, er ignoriert das Ergebnis der Midterms einfach. Ansonsten müsste er erkennen, dass ein Großteil der Wähler keinen Bock mehr auf seine Politik hat. Stattdessen setzt er einfach noch einen drauf.

FrauZimt schrieb:Aber was Atomwaffen betrifft: Da müssten eine Reihe von Menschen mitspielen.

Mich würde mal die Gesetzeslage interessieren bei folgendem Szenario :

Der Iran arbeitet vermutlich mit Hochdruck in einem Berg an atomwaffenfähigem Uran. Die USA und Israel kommen da nicht ran, ausgenommen mit einem Atomsprengkopf. Wenn man die Arbeit des Irans nicht beseitigen kann, dann könnte der Iran bald eine Atomwaffe einsetzen gegen Israel. Aus diesem Grund muss man selbst eine Atomwaffe einsetzen um den Berg zu knacken, um somit die Gefahr zu beseitigen.

Wäre unter diesen Umständen der Einsatz einer Atomwaffe legitim, wenn man das Wort "vermutlich" einfach weglässt ?

FrauZimt schrieb:Aber was Atomwaffen betrifft: Da müssten eine Reihe von Menschen mitspielen.

Bei Atomwaffen hätte Trump verfahrenstechnisch quasi freie Hand.
Die einzigen Möglichkeiten, ihn dabei aufzuhalten, wären eine Prüfung der Rechtmäßigkeit durch das Militär oder eine blitzschnelle Mehrheit für den 25. Zusatzartikel.

Zz-Jones schrieb:Bei Atomwaffen hätte Trump verfahrenstechnisch quasi freie Hand.

Bist Du da sicher ? Offiziell führen die USA keinen Krieg gegen den Iran. Der Kongress hat das nicht abgesegnet. Demnach handelt es sich nur um einen bewaffneten Konflikt. Darf Trump dann trotzdem Atomwaffen einsetzen ?

DearMRHazzard schrieb:Bist Du da sicher ?

Da bin ich mir ziemlich sicher.
Atomwaffen werden ja nicht eingesetzt, indem man das erst durch die Gesetzmäßigkeiten treibt. Das muss wenn, dann blitzschnell gehen können. Nicht umsonst rennt der Typ mit dem Koffer die ganze Zeit neben ihm her.

Bei so etwas sind Kongress und Senat komplett draußen.

Dass sich das ein Narzisst im Endstadium zu Nutze machen kann, ist dann noch mal ein anderes Thema.

@Zz-Jones

Na ja, was heißt "blitzschnell" ? Um einen Berg zu knacken mit einem Atomsprengkopf muss man ja vorher erstmal genau planen, und wenn die Planungen abgeschlossen sind dann braucht es nur noch einen Befehl und man drückt den Knopf. In dem Fall kann man sich dafür wochenlang Zeit lassen und der Einsatz erfolgt nicht spontan sondern auf Termin.

Kann ein US-Präsident das machen ? Ich denke nicht, aber ich bin nicht sicher.

DearMRHazzard schrieb:Wäre unter diesen Umständen der Einsatz einer Atomwaffe legitim, wenn man das Wort "vermutlich" einfach weglässt ?

@DearMRHazzard
Das Wort "vermutlich" einfach weglassen? Das wäre ein absolut illegaler Angriff.
Davon abgesehen, ginge man ja von einer 2. Vermutung aus.
Dass der vermutlich nuklear bewaffnet Staat einen Atomschlag ausüben wird.

Zz-Jones schrieb:Bei Atomwaffen hätte Trump verfahrenstechnisch quasi freie Hand.
Die einzigen Möglichkeiten, ihn dabei aufzuhalten, wären eine Prüfung der Rechtmäßigkeit durch das Militär oder eine blitzschnelle Mehrheit für den 25. Zusatzartikel.

@Zz-Jones
Das sind Darstellungen aus Spielfilmen. Ich glaube noch nich malt, dass Trump so viel Gehorsam um sich versammelt hat.

@DearMRHazzard

Dieses Verfahren wurde ja nicht für Trump erfunden, sondern stammt aus dem Kalten Krieg.
Natürlich stellt man sich dabei normalerweise einen besonnen Präsidenten vor, welcher auf einen Erstschlag reagiert.
Was Trump sich dabei vorstellt, ändert ja nichts am Verfahren.

FrauZimt schrieb:

Zz-Jones schrieb:Bei Atomwaffen hätte Trump verfahrenstechnisch quasi freie Hand.
Die einzigen Möglichkeiten, ihn dabei aufzuhalten, wären eine Prüfung der Rechtmäßigkeit durch das Militär oder eine blitzschnelle Mehrheit für den 25. Zusatzartikel.

@Zz-Jones
Das sind Darstellungen aus Spielfilmen. Ich glaube noch nich malt, dass Trump so viel Gehorsam um sich versammelt hat.

Da hast du wohl nicht begriffen, was ich meinte.
Was, außer "Spielfilme" hast du sonst noch als Gegenargument?

FrauZimt schrieb:Das Wort "vermutlich" einfach weglassen? Das wäre ein absolut illegaler Angriff.
Davon abgesehen, ginge man ja von einer 2. Vermutung aus.
Dass der vermutlich nuklear bewaffnet Staat einen Atomschlag ausüben wird.

Richtig. Es ist unmöglich das zu beweisen. Den Iran mit Atomwaffen anzugreifen wäre unter keinen Umständen legitim. Selbst dann nicht, wenn man vom schlimmsten denkbaren Szenario ausgehen würde.

Zz-Jones schrieb:Dieses Verfahren wurde ja nicht für Trump erfunden, sondern stammt aus dem Kalten Krieg.

Ich kenne kein Verfahren das einen US-Präsidenten dazu ermächtigen könnte präventiv Atomwaffen einzusetzen.

DearMRHazzard schrieb:Ich kenne kein Verfahren das einen US-Präsidenten dazu ermächtigen könnte präventiv Atomwaffen einzusetzen.

Aus welchen Beweggründen das Erfolgt, ändert nichts am Verfahren.
Wenn Trump sich entschieden hat, ist es im Grunde nur noch der Abgleich von Codes.

Wie gesagt, das Militär kann auf Rechtmäßigkeit prüfen.

@

Zz-Jones schrieb:Da hast du wohl nicht begriffen, was ich meinte.
Was, außer "Spielfilme" hast du sonst noch als Gegenargument?

@Zz-Jones
Spielfilme prägen unser Denken und unsere Einschätzungen.
Wir müssen die Filme noch nicht einmal selbst gesehen haben.
Und was dein Szenario betrifft: Auch das US-Militär ist an das Völkerrecht gebunden.

FrauZimt schrieb:Und was dein Szenario betrifft: Auch das US-Militär ist an das Völkerrecht gebunden

Das ist nicht mein Szenario, sondern der normale Ablauf, sofern Trump sich dafür entscheidet.

Wenn Trump den Befehl erteilt und das Pentagon ihn weiterleitet, dann landen wir als nächstes quasi auch schon direkt beim ausführenden Organ.

Am wahrscheinlichsten wären wohl B2 Bomber der Whiteman Air Force Base.
Mach dich mal schlau, welcher Wind dort inzwischen weht.

Zz-Jones schrieb:Wie gesagt, das Militär kann auf Rechtmäßigkeit prüfen.

Das Militär sind aber keine Juristen. Ich glaube nicht, dass ein General erstmal das Gesetzbuch liest und sich Anwälte nimmt bevor er für Trump auf den Knopf drückt, weil Trump glaubt der Iran könnte Israel auslöschen. Wobei "könnte" durch "wird" ersetzt wird. Ein General hat z.b. keinen Zugriff auf Geheimdienst-Intel. Besonders dann nicht, wenn Trump ihm auch gar keinen Zugang zu dieser Intel geben würde. Was soll der General da machen ? Er kann höchstens verweigern, aber dann sucht sich Trump halt einen anderen der es vorzieht lieber Befehle zu befolgen anstatt Anwälte zu befragen.

@DearMRHazzard

Die Wahrscheinlichkeit, dass dem Widersprochen wird, ist ja auch gering.

DearMRHazzard schrieb:Das Militär sind aber keine Juristen. Ich glaube nicht, dass ein General erstmal das Gesetzbuch liest und sich Anwälte nimmt bevor er für Trump auf den Knopf drückt, weil Trump glaubt der Iran könnte Israel auslöschen.

Die haben normalerweise Juristen in ihrem Beraterstab. In wie weit die Generäle (und die Juristen) auf Trump-Linie gebracht wurden ist eher unklar.

FrankM schrieb:In wie weit die Generäle (und die Juristen) auf Trump-Linie gebracht wurden ist eher unklar.

Da ist schon einiges bekannt.

Den hier traf mit zuerst:

Im Mai 2022 übernahm Charles Plummer als Nachfolger von Jeffrey A. Rockwell die Leitung dieses Corps. Dabei handelt es sich um die oberste Justizbehörde der Air Force. Diese Aufgabe erfüllte er bis zum Februar 2025, als er von Verteidigungsminister Pete Hegseth aus politischen Gründen fristlos entlassen wurde. Dieses Schicksal teilte er mit mehreren anderen führenden Offizieren des amerikanischen Militärs.

Quelle: Wikipedia: Charles L. Plummer

Hier sonst auch noch eine Übersicht der unter Hegseth wohl eher unfreiwillig gegangenen:
https://www.newsweek.com/hegseth-fires-top-military-planner-list-of-high-profile-pentagon-departures-12633730

Nach meiner Recherche ist die Gleichschaltung auf der Whiteman Air Force Base auch schon ziemlich weit fortgeschritten.

Ich glaube nicht, dass es daran scheitern wird.
Die Frage ist eher, in welche Richtung sich der Gemütszustand von Trump bewegt bzw welchen Job die Einflüsterer machen.
Bei Trump ist halt alles möglich.
Theoretisch könnte man ihm auch Putin als Baueropfer verkaufen.