Ausländer in Deutschland wählen lassen?

SPD und die Grünen haben eine interne Umfrage gestartet.
Darin ging es, wie die Parteien mit der Idee umgehen würden, dass Ausländer in Deutschland ein Wahlrecht bekommen.
Wahlrecht für Ausländer?


Aber ist es denn nicht da im Konflikt mit den Wahlgrundsätzen?
Wahlgrundsätze

Laut Wikipedia heißt es da unter "Allgemeinheit der Wahl":

Das Wahlrecht ist allgemein, wenn es grundsätzlich allen Staatsbürgern zusteht, die das Wahlalter erreicht haben, ohne dass die Wahlberechtigung von Voraussetzungen abhängig gemacht wird, die nicht jeder Bürger im wahlfähigen Alter erfüllen kann (z. B. Geschlecht, bestimmte Bevölkerungs- oder Berufsgruppen)

Staatsbürgerschaft heißt, jemand der die Staatsangehörigkeit besitzt. In unserem Fall, er ist nach dem Gesetz ein Deutscher.
Ein "Ausländer" ist demnach ja KEIN Deutscher. Also würde dieser Vorschlag ja gegen ein Wahlgrundsatz verstoßen.

Daher frage ich mich wirklich: WIESO?
Wie kommt man auf so eine Idee? 

Was haltet ihr davon? Findet ihr es ist eine Schnappsidee von einer Opposition, gut da zu stehen oder würdet ihr es befürworten?

Ich befürworte es NICHT. 

Ich befürworte es ebenfalls nicht... 

Macht für mich keinen Sinn. Das wäre doch wie wenn in einer Klasse die Schuler aus ner andern Schulklasse den klassensürrcher wählen  .... vllt Blödes Beispiel. Aber daran ist doch gut zu erkennen dass das keinen Sinn macht.

Feivel schrieb: Das wäre doch wie wenn in einer Klasse die Schuler aus ner andern Schulklasse den klassensürrcher wählen

Falsch.
Denn dieses Beispiel würde voraussetzen,  dass die Ausländer sich nicht in diesem Land aufhalten.
Es gibt aber z.B. Leute, die aus dem EU Ausland kommen und hier leben. 
Meine Schwägerin ist so jemand. Sie ist mit nem deutschen verheiratet, lebt seit Jahren in Hamburg,  arbeitet hier und hat nur keine Deutsche Staatsbürgerschaft.  Sie zahlt allerdings Steuern in Deutschland. Bedeutet, sie kann nicht  alles mitbestimmen, wofür ihre Steuergelder ausgegeben werden.
Das ist eher ne ziemlich schwammige Aussage. Bei Flüchtlingen sehe ich das so, dass sie kein Wahlrecht haben. Bei EU Ausländern, die einen ständigen Wohnsitz hier habenund deren Lebensmittelpunkt sich in Deutschland befindet, sehe ich das differenziert, denn sie sind unmittelbar vom Wahlrecht und der Wahl betroffen.

Für EU-Ausländer die sich dauerhaft im Land befinden und dies nachweislich (so weit man das beurteilen kann) auch die nächsten 4 Jahre tun macht das durchaus Sinn.

Nein ist totaler Unsinn.

Nur Staatsangehörige sollten wählen.

Und eigentlich gib tes auch kein Argument dafür


btw Einwanderung Man sieht heut ein Oberhausen wie schön es ist wenn die Türkei in Deutschland Wahlkampf betreibt. ES zeigt eigentlich dann auch sehr gut wo die Loyalität der Menschen liegt.

Mit einfachen Worten. Deutsches Geld ist Gut, Deutschland selbst ist wertlos.

Ich muss da @StUffz mit seiner Aussage zustimmen:

StUffz schrieb:Bei EU Ausländern, die einen ständigen Wohnsitz hier habenund deren Lebensmittelpunkt sich in Deutschland befindet, sehe ich das differenziert, denn sie sind unmittelbar vom Wahlrecht und der Wahl betroffen.

Ich würde da sogar noch weiter gehen und generell Mitbürgern aus dem Ausland (auch aus nicht EU-Staaten), die ihren Lebensmittelpunkt und dauerhaften Wohnsitz in Deutschland haben, ein Wahlrecht zumindest auf Kommunaler- und Landesebene zusprechen. 

Die Gründe seine "alte" Staatsbürgerschaft aufzugeben können meist sehr vielfältig sein und haben nicht immer mit so etwas "Nationalstolz" zu tun. Es können viele Mitbürger aus Ex-Jugoslawien ihre kroatische oder serbische Staatsbürgerschaft nicht aufgeben, da sie sonst in ihrer ehem. Heimat keinen Erbanspruch mehr hätten und bei Tod der Eltern ihren dortigen Besitz verlieren würden.  

King_Kyuss schrieb:Es können viele Mitbürger aus Ex-Jugoslawien ihre kroatische oder serbische Staatsbürgerschaft nicht aufgeben, da sie sonst in ihrer ehem. Heimat keinen Erbanspruch mehr hätten und bei Tod der Eltern ihren dortigen Besitz verlieren würden.  

Das hindert sie aber eigentlich nicht Deutsche Staatsbürger zu werden. Noch gibt es Doppelte Staatsbürgerschaft.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Mit einfachen Worten. Deutsches Geld ist Gut, Deutschland selbst ist wertlos.

Es gibt kein deutsches Geld mehr, wir leben im Euro-Raum! 

Was macht den Deutschland für dich so wertvoll, dass du offensichtlich angst vor anderen Kulturen hast und Deutschland schützen möchtest? 

Ganz ehrlich, wenn ich sehe wieviele Türken für Erdowahn in Deutschland und auch bei uns auf die Straße gegangen sind dann ist das letzte was es braucht eine Wahlberechtigung für Nicht EU-Ausländer.

@insideman

insideman schrieb:Ganz ehrlich, wenn ich sehe wieviele Türkn für Erdowahn in Deutschland und auch bei uns auf die Straße gegangen sind dann ist das letzte was es braucht eine Wahlberechtigung für Nicht EU-Ausländer.

Super Argumentation *applause* Du münzt die Erdogan-Propaganda auch auf Nicht-Türken bzw. generel auf Ausländer? Also Pauschalisierung....

Bist du nicht aus Österreich oder irre ich mich? Deiner Logik nach dürftest du doch auch nix in einem Thread über Deutschland schreiben oder?

@King_Kyuss

Ja, Russen müssen momentan vl auch nicht sein.

Wer von den anderen will soll sich um die Staatsbürgerschaft bemühen.

Aber wenn ich mir deine Beiträge so durchlese (den Vorletzten zb.) glaub ich nicht dass es einen Sinn hat das mit dir zu vertiefen. 

Ist 'ne blöde Idee. Was kommt dann als nächstes? Ungehinderte Einreisen nach Deutschland ohne Visa und Co.?

@Junko
Ich frage mich auch, was wohl als  nächstes kommt.
Ich sage ja nichts, wenn man sich etwas neues einfallen lässt. Aber Wahlen haben in der Regel etwas mit dem Land, wo man lebt zu tun. Bürger dieses Landes, das heißt für mich Staatsbürger, dürfen wählen. Alle anderen nicht. Wieso denn auch?

King_Kyuss schrieb:Es gibt kein deutsches Geld mehr, wir leben im Euro-Raum! 

Was macht den Deutschland für dich so wertvoll, dass du offensichtlich angst vor anderen Kulturen hast und Deutschland schützen möchtest? 

Jaja mit Deutschen Geld ist gemeint Geld was man in Deutschland verdienen kann.

King_Kyuss schrieb:Was macht den Deutschland für dich so wertvoll, dass du offensichtlich angst vor anderen Kulturen hast und Deutschland schützen möchtest? 

Ich möchte nicht das andere Kulturen vor allem die Primitiveren überhand nehmen mit Archaischen bräuchen, Weltanschauungen oder die türken mit ihren frühes 20 Jahrhundert Nationalismus hier unruhe stiften.

Ist ganz leicht, und seit Erdogan und den anderen Skandalen wissen wir wie das aussieht mit der Unruhe. Die 5 Kolonne hängt ja bei der Ditib rum.


aber hier geht es ja ums Wahlrecht, und nein wer nicht angehöriger des Staates ist sollte auch nichts eine Regeln bestimmen. Ganz einfache Sache.

@Niederbayern88

Niederbayern88 schrieb:Staatsbürgerschaft heißt, jemand der die Staatsangehörigkeit besitzt. In unserem Fall, er ist nach dem Gesetz ein Deutscher.
Ein "Ausländer" ist demnach ja KEIN Deutscher. Also würde dieser Vorschlag ja gegen ein Wahlgrundsatz verstoßen.

Was unterscheidet denn deiner Meinung nach einen "Deutschen" von einem "Nicht-Deutschen", die beide ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland haben? 

Ist es nicht der Fall, das beide ihren Lebensmittelpunkt in der Region Deutschland haben und über die Politik die ihre Lebensumstände mit bestimmt entscheiden sollten? Es gibt ja in vielen Gemeinden einen Ausländerbeirat, der regelmäßig von hier wohnhaften Ausländern gewählt wird u Kommunal ihre Interessen vertritt.

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Ich möchte nicht das andere Kulturen vor allem die Primitiveren überhand nehmen mit Archaischen bräuchen, Weltanschauungen oder die türken mit ihren frühes 20 Jahrhundert Nationalismus hier unruhe stiften.

Jede Kultur ist doch primitiv, da sie aus alten Traditionen bestehen die es teilweise seit Jahrhunderten gibt. 

King_Kyuss schrieb:Jede Kultur ist doch primitiv, da sie aus alten Traditionen bestehen die es teilweise seit Jahrhunderten gibt. 

Nein, deswegen ist eine kultur nicht Primitiv im Sinne von Ethik und verhaltensweise.

Eine Kultur die zb  Physische Gewalt als Konflitkregelung für Menschen innerhalb einer Gesellschaft  als legitim erachten, ist primitiver als eine Gesellschaft die dieser Regelgung dem Gesetz unterwirft, oder dem Diskurs.

aber ich schließe mich da de Insideman an.

der Diskurs ist nur Nebensache.

@King_Kyuss
Ich habe meine eigene Meinung, was jetzt es angeht, ab wann in meinen Augen jemand ein Deutscher ist und wann nicht.
Aber das steht hier im Thread nicht zur Debatte. Außerdem gibt es dafür schon einen Thread:
"deutscher" Thread


Aber entweder hat jemand eine deutsche Staatsbürgerschaft und darf deshalb wählen oder eben nicht.

Klar doch...

Man könnte ihnen im Wahllokal zusammen mit dem Wahlschein auch gleich die
Staatsbürgerschaftsurkunde aushändigen.
:D

Ich glaub den Genossen gehts noch zu gut!

Das Argument ist, genau wie die Diskussion, ja nichts Neues: "Ich zahle hier Steuern, also will ich auch wählen."

Ich kaufe mir eine Theaterkarte und darf dann mitbestimmen, wie der Innenraum ausgestattet wird, welche Farbe die Sessel haben, und vor allem welche Stücke in Zukunft auf dem Spielplan stehen sollen? Nur weil ich eine Theaterkarte gekauft habe?

Ich zahle Miete, also will ich jetzt auch mitbestimmen dürfen, in welcher Farbe das Haus von aussen angestrichen wird, will die Hausordnung mitentwerfen, will mitentscheiden, wer noch als Mieter im Haus wohnen darf. Realistisch?

Gibt das Zahlen von Geld automatisch einen Anteil am Eigentum? Im normalen Leben eher nicht. Wieso soll dann das Zahlen von Steuern ein Wahlrecht bewirken?

@Fedaykin

Fedaykin schrieb:Nein, deswegen ist eine kultur nicht Primitiv im Sinne von Ethik und verhaltensweise.

Achso deutsche Kulturbräuche wie z.B. Fasching sind nicht furchtbar primitiv und manchmal sogar assozial, die teilweise ein sehr veraltetes Weltbild zur Schau stellen? Wobei reichlich Alkohol fließt und Sexismus zur Schau gestellt wird und man quasi vor der Fastenzeit nochmal ordentlich auf den Putz haut.

 

Niederbayern88 schrieb:Außerdem gibt es dafür schon einen Thread

Das Problem ist das es sich um ein Thema handelt, dass imo in einen anderen existierenden Thread reingepasst hätte, die Thematik wird sich sicher noch mit anderen Threads überschneiden.