G8 - Gipfel

haha, wie geil. Globalisierungsgegner ist man auch noch, ich vergaß. :D

ichbin
für die Globalisierung, Globalisierung rulez. ;) :)

aber imkapitalistischen
System geht es nur um wirtschaftliche und nicht kulturelleInteressen. letzteres
bevorzuge ich. und eine "eine Weltregierung" mit Vertreter allerLänder, bzw. Völker kann
ich nur befürworten.

aber wie erwähnt, im Kapitalismuswird das nie möglich sein,
dass es so etwas wie Gleichberechtigung aller Völker gibt.deshalb, auf nach
Heiligendamm.

"Die deutschen Sicherheitskräfte wollen Ausschreitungen am Rande des
G8-Gipfels inHeiligendamm mit allen rechtsstaatlichen* Mitteln
verhindern. Dazu sollen auch 1100Soldaten** eingesetzt werden. Zudem
bereitet Mecklenburg-Vorpommern Massengefängnissefür
Globalisierungsgegner vor."

eindeutiger Verfassungsverstoß.

Nachdem Radio Utopie bereits berichtete, dass die Bundesanwaltschaft Terror-Razzien gegenLinke wegen des G8-Gipfels startet (1), sind nun weitere Details bekanntgeworden.Offenbar fehlen jegliche Beweise, welche die unrechtmäßigen Hausdurchsuchungen bei vielenlinken Aktivisten und G8-Gegnern durch den Staat begründen würden (2) (3). Das bestätigennicht nur linke Quellen, sondern der Staat selber auch.
Im “Heute Journal” des ZDFsagte Andreas Christeleit (stellvertretender Pressesprecher des Generalbundesanwalts beimBundesgerichtshof) am 9. Mai folgendes:

http://video.google.com/googleplayer.swf?docId=-1808074637702017317&hl=de

Wir halten fest:
„Die heutigen Untersuchungen solltenAufschluss bringen über die Strukturen und die personelle Zusammensetzung von diesenGruppierungen, und dienten nicht in erster Linie zur Verhinderung von konkretenAnschlägen. Dafür gab’s keine Anhaltspunkte.“

Zeitschriften wie das HetzblattSpiegel versuchen unterdessen die illegalen Handlungen durch den Staat zu legitimierenund schönzureden. Eine katastrophale Situation, weil hier für den gutgläubigen deutschenBürger eine Illusion von ziegelwerfenden Chaoten geschaffen wird, die aber nichtexistiert. An dieser Stelle sei erwähnt, dass ich wohlwissentlich keinen Link zu derenInternetauftritt veröffentliche, wegen Google PageRank.
Aufgrund der Unrechtmäßigkeitder Durchsuchungen und der Legitimierung durch den Staat und Medien, in fremde Wohnungeneinzudringen und persönliche Kontakte herauszufiltern, waren sämtliche Betroffenen sehrempört. Während das Hetzblatt Spiegel und die Bundesanwaltschaft jubeln, ergriff dieGegenseite ebenfalls Initiative. Das Polizeiforum www.german-police.de wurde über letzteNacht gehackt und sämtliche Forenbeiträge sowie private Nachrichtenveröffentlicht.
Bestürzt reagierten auch hier die in dem Forum angemeldeten Polizistenüber die Ereignisse und ließen auf ihrer Webseite verlauten, dass die Geschehnissedokumentiert wären. Die Aussage ist zu bezweifeln, denn wenn man jemanden beim Hacken auffrischer Tat ertappt, leitet man nicht erst nachher eine Untersuchung ein.
Wer jetztnoch nicht aufwacht, dass wir in guter DDR-Manier beschissen und hinters Licht geführtwerden, wird es wohl leider nie verstehen. Eure Mitarbeiter des Staates geben zu, dasssie euch veräppeln. Der G8-Gipfel ist unrechtmäßig! Habt Mut und geht friedlichDemonstrieren! Wir haben keine Volksvertreter mehr, das weiß jedes freie Forum und jederBlog im Internet!
Geht endlich auf die Straße!

(Quelle: www.florian-horvath.de (Archiv-Version vom 13.05.2007))

Und was mich am Einsatz der Soldaten, sollte es wirklich dazu kommen, auch stört ist,dass so ein Präzedenzfall geschaffen wird. Wenn diese Hemmschwelle erst einmalüberschritten ist, wird es immer einfacher und irgentwann zur Normalität. Das darf nichtgeschehen.

@holzer

ja, das ist wirklich ein Problem.
Prasidenzfälle, die dafür sorgen dieDemokratie immer weiter auszuhöhlen.

aber dass die Bundeswehr im Inland eingesetztwird ist ein klarer Verfassungsverstoß!

das hat aber primär nichts mit dem StGb zutun. obwohl es das eigentlich sollte, nun ja unsere Verfassung ist schwammig.

daseinzige was per Volksentscheid entschieden werden kann ist die Neuordnung derBundesländer auf Länderebene. lol
Art. 52 des GG oder so, glaube ich.

was manmachen könnte noch schnell eine Verfassungsbeschwerde einberufen.

bitte noch striche über ein bestimmtes a ziehen. ;)

Allein mit den Strichen ist es noch nicht getan, fürchte ich. ;)

das stimmt allerdings, deshalb muss man zumindestens ein Zeichen setzen. ;)

Schäuble hat das "Lets roll" von Bush recht wörtlich genommen und träumt wohl heimlichauch von der Bundeswehr als nationaler Garde und allgemeiner Vorratsdatenspeicherung. Manweiß ja nie wann es mal braucht und was man hat, hat man.

Das Grundgesetz ist fürSchäuble wohl nicht mehr ausreichend terrorkompatibel und bedarf der schleichendenAnpassung, weil eine offensichtliche nur laute Diskussion bedeutenwürde.

Vielleicht sollte der Verfassungsschutz mal anfangen seinen eigenen Chef zubeobachten. Wie fragte doch schon einst Bob Dylan: "Who Watches the Watchmen?"

Kann es sein das Schäuble seinen Attentat noch nicht ganz verkraftet hat ?
Ich findeer sollte mal schnell auf die Couch gehen und davor sein Amtniederlegen.

Massengefängnisse für Regierungsgegner in einer Demokratie !!!
Dasgab es zuletzt zu Omi's Zeiten nur damals hieß es noch kurz KZ.

@Prometheus

Was sollen immer diese unsäglichen NS-Opfervergleiche? DieseGefängnisse sind mit Sicherheit nicht in Ordnung, aber ein bundesdeutsches Gefängniss2007 ist kein Vergleich mit der Ermordung und Folter die in den Konzentrationslagern derNazis stattgefunden hat.

Unterlasse doch bitte solche Vergleiche die völlig amThema vorbeigehen und die Opfer der Nazis beleidigen.

@darthhotz
Die gehen aber nicht vom Thema vorbei !
Der einzige Unterschied istdas die Regierung es langsam und unterm Deckmantel der Sicherheit es machen !! Aber dasist nur meine Auffassung von dem Regime in Berlin.

ganz wichtig für die Vernunft.

keine Relativierung. ;)

die gibt es nichtund diese ist mehr als unsinig.

Anstatt auf der Wortwahl Prometheus herum zu reiten, sollten wir doch lieber versuchendie Angst, die in diesen Worten steckt, zu verstehen! Ich denke, jeder von uns weiss, waser eigentlich sagen möchte und gewisse Parallelen sind in der Entwicklungsgeschichtenicht wirklich abstreitbar.

"Anstatt auf der Wortwahl Prometheus herum zu reiten, sollten wir doch lieber versuchendie Angst, die in diesen Worten steckt, zu verstehen!"

genau das ist es,against_NWO

aber das ist es eben, man kann nur aufmerksam machen. man darf nichtserzwingen, das würde sonst auf dasselbe in grün hinauslaufen.

die Parallenen sinddurchaus erkennbar, ich empfhele jedem "il principe" von Machiavelli an dieser Stelle. UMsich ein eigenes Urteil zu bilden.

schreiben, lesen und dann korrigieren. *g

"und gewisse Parallelen sind in der Entwicklungsgeschichte nicht wirklichabstreitbar."


Was dabei aber entgegensteht wird aber oft völlig ausgeblendet.Hier konkret, das Schäuble von allen Seiten wegen seiner Vorschläge unter Beschuß steht.Sollte es aber trotzdem dazu kommen, gibt es immer noch diverse Instanzen damit sowasGesetz wird, teilweise ist eine Änderung des GG nötig, und am Ende steht dasBundesverfassungsgericht.

Es ist also mitnichten wie zu Zeiten der beginnendenNazidiktatur, wo die Weimarer Republik mit ihrer schwachen Struktur abgelehnt wurde unddas Land fast im Bürgerkrieg gespalten war.

Muss man immer Vergleiche ziehen?
Sie sind zwar lehrreich, aber dennoch leben wir inder Gegenwart, und es gibt immer neueres bzw. schlimmeres.

Für alle die es bisjetzt nicht verstanden haben, sollten es zwar auch wissen, doch können sie sich eineigenes Bild machen.

@darthhotz
Wenn Du dich ein wenig um Land umschaust, dann wirst auch Du die ganzenBrandherde sehen. Einen Bürgerkrieg sehe ich in leider erreichbarer Nähe...

GGändern? Ja richtig, unsere Minister denken ja auch ständig daran, und vergessen dabei,dass es sich dabei um ein schützenswertes Dokument handelt. Unser GG wird doch schon adabsurdum getrieben und Du propagierst jetzt weiterhin dafür?
Ich verstehe die Weltnicht mehr....

Ach ja, und bezüglich des Bundesverfassungsgerichtes möchte ichanmerken, dass es an sich ja gut und toll sein kann, aber uns allen wenig bringt, wennsich, wie im aktuellen Fall der Online-Durchsuchungen, niemand an deren Rechtssprechunghält!!!

@sarasvati23
Ja, hast Recht. Will auch nicht überzeugen, sondern nuraufklären.
Werde dann wohl auch besser nicht diskutieren, sondern nur berichten.