G8 - Gipfel

Gerade im TV gewesen, Kabarettist Georg Schramm über die "Sicherheitsmaßnahmen"und
Durchsuchungen zum G8 Gipfel:


"So einer wie der Schäuble, das ist jaein
vorausdenkender Mann.

Kann es sein das Schäuble nur erkannt hat, dersoziale
Friede ist ein Waffenstillstand? Und ein waffenstillstand hält nur solange biseine Seite
stärker ist und gewinnen kann. Und der fürsorgliche Sozialstaat zeigt unsjetzt schon
mal, was er mit den Verlierern so machen kann."



Weise,weise Worte...

huuuh

ich geh auf jeden Fall hin zum Zäunerütteln.

18.000 Polizistis undein Zaun für 12 Mios sin doch ne echte Einladung, oder?

*lol

Ich möchte lieber Brücken bauen, wo tiefe Gräben nur zu sehn, ich möchte hinter Zäuneschauen, und über hohe Mauern gehn...

Seit froh für einpaar Tage ist der Abschaum der Welt (Merkel, Putin, Bush, Brown (neuerBlair), usw.) von uns getrennt !!!

Tage des Feierns !!

blair is noch beim g8 :P

ich geh auf jeden Fall hin zum Zäunerütteln.

Das nenn ich mal eine positiveEinstellung, wenn jeder bereit wäre bis an die Peripherie vorzurücken, für mindestenseinen gegnerischen Schubs, dann würde nämlich auch überhaupt kein Zaun mehr stehenbleiben! :)

Vielleicht sollte man Russland in die G 8 aufnehmen und das nächste Treffen dortabhalten, dort gibt es wenigstens nicht so ein gejammer wegenHausdurchsuchungen.


Nur weil hier einige sich die Kutte Überziehen und STeinewerfen werden sie nicht zu Helden der Arbeiterklasse oder Geburthelfer einer neuenGesellschaftsordnung.

Zum Zaun:
Da haben wir sie wo wir sie haben wollen... hinter gittern. jetzt müsste manvon aussen nur richtig abschließen... ;)

Salam


Wie wäre es denn wohl wenn die ganzen Politiker beim G( Gipfel nicht sosicherheitsgeil wären und generell weltweit mal versuchen sich nicht mit Zäunen von ihremVolk zu distanzieren sondern stattdessen das Risiko eingehen volksnäher zu sein?
Ichbin mir sicher das würde sie 100mal sympathischer machen. Aber solch Zäune,Polizeiaufgebot, Panikmache, Paranoia und Angst provoziert gerade den rebellischen Geist(natürlich werden die sagen das ja erst diese Rebellen sie dazu verleiten solchSicherheitspolitik zu machen) aber letztendlich geben sie genügend Gründe für einekritische Haltung gegen über der aktuellen Weltpolitik die Grenzen nur durchTransaktionen überwindet und durch die Börse koppelt und nicht mit dem sozialen Aspekt.

Kein wunder also.

Hoffe nur das die Welt endlich aus ihrem"Schönheitsschlaf" erwacht und ein wenig Chaos muss einfach wieder kommen um derführenden Schicht zu zeigen das es eben nicht nur ihren Planet der Reichen gibt und einenvöllig anderen armen Planeten der vor sich hindümpelt! Es ist ein einziger Planet auf demwir leben wir alle haben Verantwortung und besonders die die sich aufs hohe Rossschwingen!

Betrachtet man die Meldungen der vergangenen Tage genauer, so dürften die zahlreichen,bei "G8-Gegnern" durchgeführten Durchsuchungen - vorgeblich wegen Verdachts des"Terrorismus" nur ein lauer Vorgeschmack auf den zukünftigen Umgang mit Kritikern desbestehenden Systems sein.

Die Einschätzung der Betroffenen und mehrererOrganisationen, beispielsweise der Linkspartei, daß es sich hier um einen "gezieltenVersuch der Demobilisierung der G8-Proteste" - so Sophie Dieckmann, Vorstandsmitglied derLinkspartei - handelte, ist offenbar zutreffend. So sind bis zum Donnerstag noch alle 21vorgeblich "Terrorverdächtigen" auf freiem Fuß gewesen. Weder sei es bisher zuvorläufigen Festnahmen gekommen, noch seien Haftbefehle durch die Bundesanwaltschaftausgestellt worden, sagte deren Sprecher Frank Wallenta am Donnerstag. Andererseits sindallerdings zahlreiche Computer, Datenträger und Schriftstücke bei den Durchsuchungendurch die Beamten beschlagnahmt worden. Die Behörden haben also offenbar großesInteresse, einen "inneren Einblick" in die geplanten Protestaktionen zu erlangen. DieVermutung, daß es nicht gelungen ist, rechtswidrig über das Internet in die Computereinzudringen, ist hier naheliegend.

Bemerkenswert ist sicherlich auch diezeitliche Nähe zu Meldungen vom Dienstag, denen zufolge sich die deutscheBundesjustizministerin Brigitte Zypries und der Bundesinnenminister Wolfgang Schäublebereits über die "Grundrichtung" eines neuen Gesetzentwurfes für den"Anti-Terror-Paragraphen" 129a des Strafgesetzbuchs geeinigt haben. Demnach sollen dieHandlungen, die unter den Vorwurf terroristischer Handlungen gefaßt - und dementsprechendhart und mit weitreichenden Befugnissen der Behörden verfolgt - werden können, drastischausgeweitet werden. So soll der bisherige Grundsatz, daß mindestens drei Personen an derBildung einer "terroristischen Vereinigung" beteiligt sein müssen fallen. Darüber hinaussollen auch "Vorfeldhandlungen" wie das Beschaffen von Waffen und Sprengstoff, dasEinsammeln von Geldern oder die Verbreitung von Plänen für den Bombenbau im Internetentsprechend unter den Terrorismusbegriff fallen.

Schon das "Einsammeln vonGeldern" ist zweifellos geeignet, fast jeden be- beziehungsweise mißliebigen Bürger nachGutdünken zum Terroristen zu erklären. Der ausdrücklich genannte Verweis auf die"Verbreitung von Bombenbauanleitungen" wirft ohne Zweifel erneut die Frage auf, obzukünftig auch Büchereien, Schulen und Universitäten angesichts der dort vorhandenenChemielehrbücher Einsätze durch Anti-Terroreinheiten der Polizei - einschließlich der zuerwartenden Folgen - rechnen müssen. Spätestens auf dieser Ebene sind allerdings"Beweise" fast beliebig produzierbar, so daß den Behörden hier - entsprechendeBöswilligkeit oder auch Erfolgsdruck vorausgesetzt - Tür und Tor offenständen.

Zypries beweist hier einmal mehr, wie wenig vertrauenswürdig sie ist.Noch zwei Tage zuvor hatte sie vor "einem Aufweichen der Verfassung" gewarnt. Am Sonntagsagte sie noch, es gehe ihr angesichts der Bestrebungen Schäubles, das Gesetz zum Sommerfertigzustellen, um "Sorgfalt vor Schnelligkeit. Immerhin geht es um erheblicheGrundrechtseingriffe". Auch zu der von Schäuble - und seinem Vorgänger Otto Schily - sohochgeschätzten "Online-Durchsuchung" von Computern - dem im direkten Widerspruch zuallen Grundsätzen einer polizeilichen Durchsuchung stehenden heimlichen Ausspähen vonDaten - hatte Zypries am Sonntag noch einen anscheinend klaren Standpunkt.

"Erstmüssen mich die Sicherheitsbehörden überzeugen, dass eine Online-Durchsuchungerforderlich und technisch möglich ist. Dann kann man prüfen, ob und wie eineverfassungsrechtlich einwandfreie Lösung aussehen kann. Dabei spielen auch die Vorgabendes Bundesverfassungsgerichtes eine Rolle, das den Kernbereich privater Lebensgestaltunggeschützt hat. Auf Festplatten werden heute oft höchstpersönliche Dinge gespeichert. Dasmüssen wir berücksichtigen", sagte sie.

Gerade einmal zwei Tage später waren dieseBedenken bei einem Interview mit dem Deutschlandradio offenbar verflogen. Dort sah siekeinerlei Gefahr mehr für die freiheitliche Grundordnung durch diese Maßnahmen undbegründete dies damit, daß Menschen zunehmend sorglos mit persönlichen Daten,beispielsweise durch Kundenkarten, umgingen.

"Ich habe immer gesagt, dieSicherheitsbehörden müssen dartun, aus welchen Gründen und wofür sie was brauchen. Unddann müssen wir sehen, ob wir, wenn wir das nachvollziehen können, Regelungen findenkönnen, die verfassungskonform sind. Dann ist ja dagegen nichts zu sagen. Man kann nichtgenerell sagen, man braucht das nicht, sondern man muß es immer abwägen. Es stellt sichimmer die Frage, was kann ich vielleicht verhindern, wenn ich diese Möglichkeiten habe",so Zypries in dem Interview.

Die deutsche Bundesjustizministerin möchte also"abwägen", "was vielleicht verhindert werden kann", wenn Grundrechte dauerhaft derartstark beschnitten werden, daß dies gleich mehrere Änderungen am deutschen Grundgesetzerfordern würde.

quelle: freace.de

ein sehr lesenswerter artikel!

G ( <- 8

Fedaykin

Fedaykin schrieb:Helden der Arbeiterklasse oder Geburthelfer einer neuenGesellschaftsordnung.

Und du bist wohl ein Cowboy und Held des Westens.habe schon einiges von dir gelesen und mir ist aufgefallen das du scheinbar ein Fan davonbist auf der Seite derer zu stehen die nichts zu befürchten haben und lieber dafür Heldin anderen Ländern spielen um wie ein weil der Cowboy das Freiwild in der Welt zukontrollieren richtig?

Es gibt bekloppte Steinewerfer, es gibt Steinewerfer dieverzweifelt sind und keine andere Waffe mehr haben weil ihnen alles genommen wurde wofürsie gelebt haben und nicht mal eine Chance mehr im gelobten Land bekommen das ja für sieden Befreier und Helden spielt. Nein es geht gewiss nicht darum um ein Held zu werdenwenn man Steine wirft es geht um ein verzweifelten Augenöffner.

EinemWeltpolitiker mit Freundlichkeit begegnen würde dazu führen in Vergessenheit zu geratenund am ende nur ein Klopfer auf die Schulter zu bekommen während man ansehe muss wieganze Staaten einfach im Zuge der Globalisierung ausgelaugt werden! Ganz besonders die3.Welt die zwar arm ist aber über Rohstoffe verfügt.

Aber nichts für ungutCowboys sind cool und der Westen eine schöne Welt ... wenn man in ihr beheimatet ist. Esgeht nicht darum das die Welt global wohlhabend sein muss sondern es geht um einegerechtere Verteilung des Reichtums mehr nicht und wegen dieser Vorstellung gehen ebennoch manche auf die Straße und zeigen ihre Wut dem gegenüber wenn der Staat lieber Geldfür einen neuen Kampfflieger ausgibt als für soziale Förderprogramme oder ein stabileressolideres Wirtschaftssystem was es schafft global gesehen freundlicher zu werden undnicht mehr den Festungscharackter hat und den Rest der Welt wie Freiwild behandelt.

Aber sonst hast du recht zum Helden wird man nicht und gewiss nicht zumGeburtshelfer denn leider erzeugt jede Form der Gewalt eine Gegengewalt selbst dieGegengewalt erzeugt wieder neue Gewalt usw ...

Wie gesagt inerhalb der FestungEuropa sieht die Welt etwas anders aus als ausserhalb von ihr in den wirtsschaftlichrohstoffreichen Regionen wird gern Command and Conquer gespielt oder auch Cowboy undRind.


Desswegen begegnet man den lieben G8 Mitgliedern auch nicht mit einemfreundlichen Lächeln nurr weil sie die Stabilität der westlichen Welt aufecht erhaltenwollen.

Ja ja man kann auch produktiveres tun und nicht immer nur Steine werfenok ok ok da hast du recht!

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6761574_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

G8-Kritiker wollen klagen
Kritik an Demoverbot in Heiligendamm!

Wozu geben die12 Millionen € für NatoStacheldrahtzäune aus, wenn sich dann niemand dran verletzenkönnen darf ? :)

@vicaversa:..."Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der BundesinnenministerWolfgang Schäuble bereits über die "Grundrichtung" eines neuen Gesetzentwurfes für den"Anti-Terror-Paragraphen" 129a des Strafgesetzbuchs geeinigt haben. Demnach sollen dieHandlungen, die unter den Vorwurf terroristischer Handlungen gefaßt - und dementsprechendhart und mit weitreichenden Befugnissen der Behörden verfolgt - werden können, drastischausgeweitet werden. So soll der bisherige Grundsatz, daß mindestens drei Personen an derBildung einer "terroristischen Vereinigung" beteiligt sein müssenfallen."...

Interessant... Also demnächst ist eine terroristische Vereinigungmöglicherweise auch schon als Ich-AG vorhanden? Einzelkämpfer sind dann eineTerror-Vereinigung? Fragt sich mit wem sie sich vereinen? Mit sich selbst? Bin dafür,dass dann das mayestätische "Wir" für Einzelkämpfer eingeführt wird, da man ansonsten derneuen Regelung kaum gerecht werden kann.

Das geht in Richtung: Kampf allenQuerdenkern und Kritikern. Auch den Lyrikern, Schriftstellern und Künstlern. Jeder könntedann eine Terrorvereinigung, getarnt als Ich-AG sein ! Damit geht der Kampf der Politikernun nicht nur gegen das eigene Volk weiter, sondern gegen jeden einzelnen Bürger.

Das sind recht sonderbare Formen von Demokratie, wo jeder einzelne Bürgersozusagen im Generalverdacht einer Terroristischen Vereinigung steht, in Vorbeugehaftgenommen werden kann und wo der ganze Staatsapparat dann Machtbefugnisse gegen jedeneinzelnen Bürger erhalten darf, so als wenn man gegen eine tatsächliche Gruppe vonTerroristen vorgehen würde. Das ist genau das, was im 3. Reich an Machtbefugnissen desStaates in reiner Willkür gegen Regimekritiker angewendet und durchgesetzt wurde. Erstmasive Einschüchertung und dann auf den einzelnen mit der vollen Staatsgewaltlosschlagen.

Ich will hier nicht alles grundlegend schwarz reden, aber irgendwogefällt es mir nicht, wenn der Staat sich laufend Schlupflöcher sucht, um die Verfassungin seinen Grundrechten auszuhölen und immer mehr Gewalt gegenüber den einzelnen Bürgernausüben will. Die Mehrheit der Bürger im Lande sind friedlich. Solche Maßnahmen weckendas Misstrauen der Bürger gegen den Staat. Oder heißt es demnächst von unserer Regierung:Wer nicht für uns ist, ist gegen uns? Wer nicht zu allem ja und amen sagt, ist also einTerrorist?

Wo geht die Reise hin? - In einen absolut übermächtigen Staatsapparatgegen den der einzelne Bürger dann keine Chance mehr hat als "Freidenker" zu leben?

Die Macht geht vom Volke aus, das war wohl gestern...

Link: www.meinberlin.de (extern) (Archiv-Version vom 30.06.2007)

Der Sicherheitszaum um Heiligendamm ist ja zur Zeit in aller Munde. Der soll allerdingsnach dem G8-Gipfel wieder angerissen werden.
Weitgehend unbeachtet ist aber, dassmittelerweile die Bauvorbereitungen für die neue Gestapo- Pardon, BND-Zentrale imNordwesen von Berlin-Mitte angefangen haben und der Boden ausgebaggert wird. Der Linkzeigt einige Fotos davon. So soll diese Festung einmal aussehen:

Link: www.autofrei-wohnen.de (extern) (Archiv-Version vom 04.05.2007)

Eine Festung mit einem mittelalterlichen Burggraben, der mit Wasser gefüllt wird und dieBrücken scheinen Zugbrücken zu sein! Hier wird wohl im Zuge der polizeistaatlichenMartialisierung so etwas bewusst in den Rand von Berlins Mitte für 740 Million Eurogebaut, die Ami-Kaserne in der Zehlendorfer Clay-Alle war dem BND zu klein und dieGebäude vom Flughafen Tempelhof zu unsicher.
Dafür wurde hier der Plan einesautofreien Stadtviertels dieser städtebaulichen Katastrophe geopfert.

Sieht für mich aus wie deutsche Antwort auf das amerikanische Pentagon - das hat unsgerade noch gefehlt:(

kann mir hier vielleicht jemand die frage beantworten: darf man als minderjährige personan den protesten in heiligendamm teilnehmen?

Ich hoffe nicht.