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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

2.442 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Regierung, SPD, FDP ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

21.08.2023 um 18:08
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Spätestens an meiner Wohnungstüre rsp. in meinem Privatleben.
Das ist viel zu spät. Das sollte bereits viel eher in einigen Bereichen sein und vor allem auch globaler gesehen werden.
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Und welche privaten Risiken meinst Du?
Warum soll eine Krankenkasse dein persönliches Risiko für Erkankungen, Verletzungen übernehmen, wenn du Schuld bist? Dafür kannst du Dich gerne versichern - dein Risiko, dein Geld.

Wer mehr Rente als die Grundsicherung haben möchte, der muss privat vorsorgen. Vom Staat gibt es nur Grundrente, was man vorher schon weiß, wie viel man dafür aus dem gesamten Einkommen einzahlen muss - quasi Schweizer Modell.

Wer ein Auto auf sich zulässt, der muss ein Stellplatz nachweisen, ansonsten zahlt man für öffentliche Infrastruktur.

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Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

21.08.2023 um 18:18
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Warum soll eine Krankenkasse dein persönliches Risiko für Erkankungen, Verletzungen übernehmen, wenn du Schuld bist? Dafür kannst du Dich gerne versichern - dein Risiko, dein Geld.
Die 'Krankenkasse' ist doch eine Versicherung... das fällt nur möglicherweise nicht auf, weil vor einiger Zeit wohlmeinende Sozialdemokraten die allgemeine Versicherungspflicht eingeführt haben, vorher war das so dass nur derjenige sich versichert hat der auch ein Risiko hatte, bedanke dich bei Ulla Schmidt :D


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21.08.2023 um 18:19
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Warum soll eine Krankenkasse dein persönliches Risiko für Erkankungen, Verletzungen übernehmen, wenn du Schuld bist? Dafür kannst du Dich gerne versichern - dein Risiko, dein Geld.
Das mit der Schuld lässt sich leider nicht immer zweifelsfrei belegen. Dass man Kippen und Alkohol weiter verteuert und die Erlöse ins Gesundheitssystem pumpt, darüber kann man aber gerne mal nachdenken. Oder Zucker/Fett. Und das bald legale Cannabis.
Ansonsten ist das Solidarsystem schon richtig, viele Erkrankungen, für die man nichts kann, haben teilweise wahnsinnige Therapiekosten. "Leukämie mit 25? Kann man zwar heilen, aber du bist arm. Pech gehabt."
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Wer mehr Rente als die Grundsicherung haben möchte, der muss privat vorsorgen. Vom Staat gibt es nur Grundrente, was man vorher schon weiß, wie viel man dafür aus dem gesamten Einkommen einzahlen muss - quasi Schweizer Modell.
Wir kriegen leider nur 10 Milliarden Aktienrente und werden weiter vom Umlagesystem beglückt. Hier hätte ich mir von der Ampel deutlich mehr erwartet. Wer wenn nicht eine progressive Allianz aus gelb und grün könnte das denn sonst anpacken?
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Wer ein Auto auf sich zulässt, der muss ein Stellplatz nachweisen, ansonsten zahlt man für öffentliche Infrastruktur.
Das find' ich echt gut. Als in Freiburg neulich das Anwohnerparken etwas verteuert wurde (Anmerkung: noch immer nicht angemessen teuer) war das ein Riesendrama. Wurde letztendlich auch wieder gecancelt.
Die Leute sind es einfach gewöhnt, ihre Autos für (fast) lau im öffentlichen Raum abzustellen. Hier sollte man ein Umdenken schaffen. Stellte ich mir hier einen Pool in die Parkbucht wäre der Aufschrei der Autofahrer aber riesig. Und Anwohnerparkgebühren haben wir hier nichtmal. :D


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21.08.2023 um 18:21
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Das ist viel zu spät. Das sollte bereits viel eher in einigen Bereichen sein und vor allem auch globaler gesehen werden.
Wenn Du mir das bitte einmal näher erläutern würdest. Danke.
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Warum soll eine Krankenkasse dein persönliches Risiko für Erkankungen, Verletzungen übernehmen, wenn du Schuld bist?
Arbeit und Sport kann für Verletzungen sorgen, für Erkrankungen kann auch eine Epidemie sorgen... usw.
Ab wann bin ich Schuld?
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Wer mehr Rente als die Grundsicherung haben möchte, der muss privat vorsorgen.
Oder geht alternativ arbeiten und erwirbt sich dadurch Rentenpunkte und somit auch mehr Rente oberhalb der Grundsicherung.
Privat genug?
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Wer ein Auto auf sich zulässt, der muss ein Stellplatz nachweisen, ansonsten zahlt man für öffentliche Infrastruktur.
KFZ Steuer... man bezahlt damit für die öffentliche Infrastruktur mit.

Also mir leuchtet nicht ein worauf Du wirklich hinaus willst...


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21.08.2023 um 18:52
https://www.welt.de/politik/deutschland/article247001104/Deutschland-Insolvenzen-Betriebsverlagerungen-Sozialsysteme-aber-hochattraktiv.html

Um Deutschlands Wirtschaft zu retten, würden wir sofortige Neuwahlen benötigen, um endlich dieses erbärmliche Einhornzuchtprogramm der Ampel zu beenden.

Schon kurz nach dem Ampelstart war in jeder Umfrage die Mehrheit für dieses seltsame Experiment nicht mehr gegeben.

Wenn die Ampel Parteien beim Bürger glaubwürdig werden wollen, müssten sie sich dem erneuten Votum des Wählers stellen. Besonders die FDP wäre in der Pflicht, diese Koalition, die für Scheitern, Streit, wahlweise für Demenz oder Korruption im.Kanzleramt steht, zu beenden.

Bis dahin gilt: Über Italien lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt.


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Doors ehemaliges Mitglied

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21.08.2023 um 22:00
Zitat von IlianIlian schrieb:Ansonsten ist das Solidarsystem schon richtig, viele Erkrankungen, für die man nichts kann, haben teilweise wahnsinnige Therapiekosten. "Leukämie mit 25? Kann man zwar heilen, aber du bist arm. Pech gehabt."
So sieht es allerdings in vielen Ländern aus. Wer arm ist, stirbt eben eher. Selbst schuld, hätte ja auch reich werden können.


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21.08.2023 um 22:30
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Schon kurz nach dem Ampelstart war in jeder Umfrage die Mehrheit für dieses seltsame Experiment nicht mehr gegeben.
Glaub ich nicht, am Anfang war viel Hoffnung und Zuversicht. Was war oder ist die Alternative, nochmal/schon wieder eine große Koalition mit "Augen zu und weiter so"?


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21.08.2023 um 23:45
Zitat von hiddenhidden schrieb:Was war oder ist die Alternative
Eine Regierung, die grundsätzlich den Bürger in all seiner Vielfalt und seinen Problemen im Blick hat und nicht nur der eigenen Ideologie frönen möchte. Da nehme ich keine Partei aus.

Bezeichnend der Umgang so mancher politisch aktiven Person ( Frau Dröge/ Grüne ) mit der Chefin einer kleinen, mittelständischen Bäckerei ( 7 Filialen ) und der Angst vor dem Untergang bezüglich der Energiekosten ( man scheint die Kriterien für subventionierten Strom nicht zu erfüllen ), heute bei Hart aber Fair ( Link ). Die industriellen Großbäckereien erfüllen übrigens die Kriterien !!

https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-die-wirtschaft-lahmt-wie-wird-deutschland-wieder-spitze-102.html

Ich sag mal so: Da wird viel geschwallert und auf die Zukunft gewettet.


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22.08.2023 um 00:57
Zitat von hiddenhidden schrieb:Glaub ich nicht, am Anfang war viel Hoffnung und Zuversicht
Na ja, so viel Liebe, dass man sich gleich gemeinsam ins Koalitionsbett gelegt hat, war zumindest bei den beteiligten Akteuren nun doch nicht. Die Bundestagswahl 2021 war am 26.9., das Kabinett wurde vereidigt am 8.12. Seit 1990 war das die drittlängste Regierungsbildung, also schon eine etwas mühsame Geschichte.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1280469/umfrage/dauer-der-regierungsbildung-nach-einer-bundestagswahl/
Zitat von hiddenhidden schrieb:Was war oder ist die Alternative, nochmal/schon wieder eine große Koalition mit "Augen zu und weiter so"?
Da kann man nur spekulieren: Hätte es eine große Koalition besser hingekriegt als die jetzige? Mit welchem Kanzler und mit welchem Personal?


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22.08.2023 um 03:37
Zitat von hiddenhidden schrieb:Glaub ich nicht, am Anfang war viel Hoffnung und Zuversicht. Was war oder ist die Alternative, nochmal/schon wieder eine große Koalition mit "Augen zu und weiter so"?
Was wäre die Alternative ... Was erwartet man innerhalb von 4 Jahren von einer Regierung, die einen Jahrzehntelang angehäuften Scherbenhaufen zusammenkehren muss?! Die Erwartungshaltung ist einfach viel zu groß. Mit der Ukraine/Afghanistan/Syrien (geht immer weiter) kommt sogar noch eine geballte Last hinzu, EU-Verpflichtungen, die wir alle mittragen müssen.
Ich kann nicht sagen, dass die Koalition gar nichts auf den Weg gebracht hat und ich bin nach wie vor derselben Ansicht wie der Olaf Scholz, dass man Dinge, die noch gar nicht in Sack und Tüten sind, lauthals durch die Presse ziehen muss. Es gibt sicher einige Politiker, die einfachste Regeln in einer Führungsgemeinschaft nicht beherrschen. Man muss es dringend vermeiden, das Volk gegeneinander aufzuwiegeln. Es werden schon im Vorfeld Dinge geäußert, die Euphorie im Volk auslösen, und dann muss man jeden Tag lesen, wer sich alles dagegenstellt. Dann kommen noch die Medien hinzu, die dem Bürger noch ihre Sichtweisen aufdrücken, dadurch Unklarheiten manifestieren und schon gehen die Diskussionen los.

Ich schrieb schon, dass ich diese Zurückhaltung des Bundeskanzlers mehr bevorzuge und das hat auch einen Grund. Der Spruch "Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß." hat so viel Wahrheit in sich vereint. Würde die Regierung sich mehr zurückhalten und ihre Differenzen, die vollkommen normal sind, da eine demokratisch gewählte Regierung immer mit einer Opposition arbeiten muss, hätte die AfD heute nicht diese Wahlquote.


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22.08.2023 um 08:13
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Was wäre die Alternative ... Was erwartet man innerhalb von 4 Jahren von einer Regierung, die einen Jahrzehntelang angehäuften Scherbenhaufen zusammenkehren muss?!
Die größten Deppen in dem Haufen sind bei SPD inkl. Schlaftablette Invisible Olaf, die regieren durchgehend seit 25J (1998), jo die brauchen noch ein Bissi, gemach gemach.


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22.08.2023 um 08:19
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Die größten Deppen in dem Haufen sind bei SPD inkl. Schlaftablette Invisible Olaf, die regieren durchgehend seit 25J (1998), jo die brauchen noch ein Bissi, gemach gemach.
Aber immer mit Unterbrechungen, oder? Vielleicht helfen hier auch mal satte 16 Jahre Amtszeit. Also die CDU/CSU braucht hier nicht den Erlöser spielen, Merz und Söder würde ich nie wählen.
Wobei mir dieser FDPler Linnemann auch etwas suspekt ist. Den muss ich beobachten :/


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22.08.2023 um 08:40
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Wobei mir dieser FDPler Linnemann auch etwas suspekt ist. Den muss ich beobachten :/
Die Grenzen vom schwarzen Wirtschaftsflügel zur FDP scheinen manchmal zwar fließend, aber Linnemann ist bei der CDU.
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Also die CDU/CSU braucht hier nicht den Erlöser spielen, Merz und Söder würde ich nie wählen.
Söder finde ich sogar irgendwie sympathisch, ganz anders als Merz, der wirkt einfach nur abgehoben. Allerdings ist Söders einzige Konstante die Inkonstanz...Heute hü, morgen hopp.


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22.08.2023 um 08:52
Zitat von IlianIlian schrieb:Linnemann ist bei der CDU.
Eieiei... Ist n bissel viel Politik im Urlaub :D
Ich meine natürlich Buschmann, den Justizminister. Aber nichtsdestotrotz höre ich mir jedes einzeln gesprochene Wort vom Linnemann auch genauestens an.


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22.08.2023 um 09:28
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Aber immer mit Unterbrechungen, oder?
Wenn ich schreibe:
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:die regieren durchgehend seit 25J (1998)
welche Unterbrechungen meinst du, schreibe mal wo sie nicht regiert haben? (außer wo sie geistig ausgesetzt haben)


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22.08.2023 um 09:33
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Was wäre die Alternative ... Was erwartet man innerhalb von 4 Jahren von einer Regierung, die einen Jahrzehntelang angehäuften Scherbenhaufen zusammenkehren muss?!
@Do-X

Dir ist schon klar, dass zumindest 2 der 3 Ampel Parteien in den bleiernen Merkel Jahren immer mit im Boot saßen? Ist ja nicht so, dass die SPD nicht Teil der Groko war.
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Ich kann nicht sagen, dass die Koalition gar nichts auf den Weg gebracht hat
Na dann hau mal ein Beispiel raus: Rentenreform? Schulreform? 5G? ÖPNV? Familienrecht? Ist irgend etwas davon wenigstens begonnen worden?
Zitat von Do-XDo-X schrieb:und ich bin nach wie vor derselben Ansicht wie der Olaf Scholz, dass man Dinge, die noch gar nicht in Sack und Tüten sind, lauthals durch die Presse ziehen muss.
Zb schmutzige Geschäfte mit einer Privatbank? Die gehen ja niemanden etwas an. Oder Treffen mit irgendwelchen obskuren LNG Experten, ganz neu im dem Business, nicht im Kanzler Kalender verzeichnet, komischerweise auch Partner der Warburg Bank.
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Der Spruch "Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß." hat so viel Wahrheit in sich vereint.
Den musst DU aber transponieren, um ihn auf Scholz anzuwenden:

Was ich behaupte nicht zu wissen, macht den Staatsanwalt nicht heiß und den Bundestag auch nicht, wenn ich den Untersuchungsausschuss abbiegen kann.


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22.08.2023 um 10:30
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Dir ist schon klar, dass zumindest 2 der 3 Ampel Parteien in den bleiernen Merkel Jahren immer mit im Boot saßen? Ist ja nicht so, dass die SPD nicht Teil der Groko
Ja, aber die hatten weniger Sitzplätze, somit sicher auch Schwierigkeiten, viele ihrer Ideen durchzubringen.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Na dann hau mal ein Beispiel raus: Rentenreform? Schulreform? 5G? ÖPNV? Familienrecht? Ist irgend etwas davon wenigstens begonnen worden?
Ich sags mal so, wenn die Rentenreform nur Thema ist bis ich in Rente gehe, ist mir das Wurscht. Jedenfalls tut sie Alles, damit deine Rente (und meine hoffentlich) noch gezahlt werden können, indem sie jetzt kurz vor einem entscheidenden Quantensprung mit der Kindergrundsicherung steht - also auch eigene Familien fördern möchte und nicht nur auf Zuzug baut. Was die Schuldenlast betrifft, wäre das ein anderes Thema.

ÖPNV, zumindest mit dem 49 € Ticket eine Option für alle Mittelschichtler mit alten Fahrzeugen, die sich jedes Jahr erneut fragen, ob sich eine Reparatur noch lohnt, wenn sie mit nur 49 € pro Monat ganz Deutschland bereisen können. Ich finde die Sache eigentlich ganz gut. Dass der Fuhrpark noch hinkt, liegt sicher an der Abo-Pflicht. Gebe es die Karten so, würden die sich vor Nutzern nicht mehr retten können.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:irgendwelchen obskuren LNG Experten, ganz
Heute gelesen, in Hessen liegt die energetische Zukunft, eine Erdölquelle wurde entdeckt.

https://www.hessenschau.de/wirtschaft/neues-erdoel-vorkommen-in-suedhessen-uebertrifft-alle-erwartungen-v1,erdoel-gefunden-100.html


Ob die LNGs vollkommen sinnlos sind, glaube ich nicht, wir stecken immer noch in einer Inflation und der nächste Winder lässt nicht mehr lange auf sich warten. Was hier für Kosten auf jeden Bürger zukommen und ob die Koalition das wieder sehr überzeugend (für mich und meine Heiz-/BK-Abrechnung ein Plus!) managed, wird sich nächstes Jahr zeigen.


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22.08.2023 um 10:51
@sacredheart

Mir fällt da noch etwas ein, und zwar bezogen auf das Thema Familienrecht. Der Herr Buschmann hat ja Pläne in Bezug auf Trennungsfamilien und Kindesunterhalt - Entlastung für den Part, der zwar nicht die Hauptlast trägt, aber sich trotzdem beim Unterhalt einbringt, wenn ich das richtig verstanden habe. Eine Idee von einem FDPler. Mal sehen, was dabei herauskommt, wenn es die nötige Mehrheit hat. Das ist doch mal was.


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22.08.2023 um 11:29
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Ich sags mal so, wenn die Rentenreform nur Thema ist bis ich in Rente gehe, ist mir das Wurscht. Jedenfalls tut sie Alles, damit deine Rente (und meine hoffentlich) noch gezahlt werden können, indem sie jetzt kurz vor einem entscheidenden Quantensprung mit der Kindergrundsicherung steht - also auch eigene Familien fördern möchte und nicht nur auf Zuzug baut. Was die Schuldenlast betrifft, wäre das ein anderes Thema.
@Do-X

Ähem. Was hat denn der nächste Schub noch mehr ungezielter Transfer mit meiner Rente zu tun? Eine Familie mit 3 Kindern, die aktuell 36.000 Euro Transfer bekommt pro Jahr bekommt dann vielleicht 38.000 Euro Transfer pro Jahr. Welche Einfluss hat das auf die Bildung der Kinder? Welchen Einfluss hat das auf den Spracherwerb und die Arbeitsaufnahme der Elterngeneration? Führt noch weiter ausgewalzter Transfer zu mehr Eigeninitiative? Führt eine nochmalige Erhöhung des ohnehin schon weltweit höchsten Transfers zu mehr qualifizierter Zuwanderung oder zu mehr Einwanderung in die Sozialsysteme?

Die Kinder aus Familien, die diese Grundsicherung bekommen sollen, werden ohnehin weit überwiegend niemals Netto Steuerzahler.

Weiterhin soll die Kindergrundsicherung ja unbürokratischer werden, was gewerbliche Sozialleistungsbetrüger sicher freuen wird.
Zitat von Do-XDo-X schrieb:Der Herr Buschmann hat ja Pläne in Bezug auf Trennungsfamilien und Kindesunterhalt - Entlastung für den Part, der zwar nicht die Hauptlast trägt, aber sich trotzdem beim Unterhalt einbringt, wenn ich das richtig verstanden habe. Eine Idee von einem FDPler. Mal sehen, was dabei herauskommt, wenn es die nötige Mehrheit hat. Das ist doch mal was.
Das ist leider weniger als nichts. Angetreten war man mit dem Ziel Doppelresidenz, also Deutschland im Nachtrennungsrecht in die Moderne zu führen. Davon hört man nichts mehr. Stattdessen also jetzt dieses Placebo, das vielleicht dem einen oder anderen 80 oder 100 Euro im Monat spart, dafür aber noch mehr gerichtliche Verfahren nach sich ziehen wird, weil es eben noch einen weiteren Streitpunkt gibt. Natürlich war die bisherige Regelung irgendwie ungerecht, aber das Ergebnis von Unterhaltsverfahren samt ihrer Verfahrenskosten ist erfahrungsgemäß auch nicht besser. Die FDP hat da im Interesse der Angleichung an rot und grün ihre Wähler verraten. Das Ergebnis zeigen die Umfragen.

Aber eine Leistung der Ampel fällt mir ein: Der Protzkotz am Kanzleramt für geplante 700 Millionen, mal schauen wie teuer es wirklich wird, siehe Elbphilharmonie. Da baut sich Herr Scholz seine eigene Pyramide. Sowas passiert sonst nur in shit hole states, dass das Land den Bach runter geht und der Häuptling sich noch mal für extremes Geld in Stein verewigt.


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22.08.2023 um 13:21
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die Kinder aus Familien, die diese Grundsicherung bekommen sollen, werden ohnehin weit überwiegend niemals Netto Steuerzahler.

Weiterhin soll die Kindergrundsicherung ja unbürokratischer werden, was gewerbliche Sozialleistungsbetrüger sicher freuen wird.
Zu 1. - Dir ist bewusst, dass bis zur Einführung des Mindestlohnes, der immer noch zu gering ist, in einigen Bundesländern AN dazu gezwungen waren und immer noch zwingt, ihren Lohn zB durch Kinderzuschläge, Wohngeld usw., sprich: Transferleistungen, aufzubessern? Woran liegt denn das Problem ,,Transferleistung"? Wenn alle Arbeitnehmer so viel verdienen würden, dass sie ausreichend von ihrer Arbeit leben könnten, bräuchte es gar keine Transferleistungen.
Ja, sicher gebe ich dir recht, Sozialleistungsbetrug ist ein großes Problem auf Kosten der Gesellschaft, hier scheint es zu viele Löcher zu geben. Wie willst du das lösen, mit nem Chip? Nem Fingerabdruck oder was?

Ich bin auch kein Mensch, der Schulden mag, aber ich sehe in einer Absicherung der Kinder von heute für morgen nicht diese Schwarzmalerei, sondern Chancen. Dieses Geld muss ja den Kindern zugute kommen. Manchmal denke ich zwar auch schon in die Richtung, dass heutige Eltern so eine Art ,,Bilanz" pro Monat bei der Kindergeldkasse abliefern müssten, wofür das Geld/Grundsicherung explizit verwendet wurde. Es darf nicht in Mittel fließen, die die Süchte der Eltern befriedigen. Bitte verstehe mich nicht falsch, aber darunter fällt für mich auch das ,,Zuschütten" mit Spielsachen.
Nein, Chancengleichheit, vielleicht ein Studienkonto eröffnen, in Bildung umd Sport investieren und in gesunde Nahrung.
Naja, vielleicht denke ich da aber auch vällig falsch, ich denke, die Generation Z oder wie die heißt, wird uns nochmal zeigen, was der Hammer ist.


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