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Merkel soll Kanzlerin werden

109 Beiträge, Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Merkel, Kanzlerin
kokain
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 13:32
Link: www.spiegel.de (extern)

Merkel soll Kanzlerin werden

Der Weg für CDU-Chefin Angela Merkel ins Kanzleramt ist frei. SPD und Union billigten das Verhandlungsergebnis über eine Große Koalition. CSU-Chef Stoiber soll Wirtschaftsminister werden. Die Sozialdemokraten sollen insgesamt acht Ministerien bekommen. Peter Struck soll neuer Außenminister werden, dementierte dies aber umgehend.

Berlin - Nach dpa-Informationen hat Stoiber heute einer Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums mitgeteilt, dass Merkel Kanzlerin einer Großen Koalition wird. Stoiber rechnet demnach auch mit einem Abdanken von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Allerdings habe Stoiber auch darauf hingewiesen, dass man in der SPD Überraschungen nicht ausschließen dürfe. Die formellen Verhandlungen zwischen SPD und Union sollen nach Angaben der CSU in der nächsten Woche beginnen.

Das SPD-Präsidium billigte das Verhandlungsergebnis der Spitzen von Union und SPD zur Bildung einer Großen Koalition mit großer Mehrheit. Das Präsidium werde dem Parteivorstand empfehlen, für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen zu stimmen, sagte ein Parteisprecher am Vormittag in Berlin. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE soll es dort aber Vorbehalte gegen die Abgabe der Ressorts Bildung und Familie an die Union geben. Kurze Zeit später billigte auch das CDU-Präsidium die Ressortverteilung.

Der bisherige Verteidigungsminister Peter Struck soll nach Angaben aus SPD-Parteikreisen neuer Außenminister werden. Ob Struck damit auch automatisch Vizekanzler werden soll, sei jedoch noch offen, hieß es in Berlin weiter. Wenig später trat Struck jedoch den Spekulationen entgegen: "Ich werde nicht Außenminister", sagte Struck dem Nachrichtensender n-tv. Nach Berichten aus Unions- und SPD-Kreisen soll das Außenamt künftig an die SPD fallen.

Stoiber soll neuer Wirtschaftsminister werden. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus dem CSU-Präsidium. Demnach wird das Ressort um Kompetenzen für die Europapolitik erweitert. Noch-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement bestätigte: "Mein Nachfolger wird der Vorsitzende der kleinsten im Bundestag vertretenen Parteien." Das neue Wirtschaftsministerium werde aber nur einen Teil der Zuständigkeiten des bisherigen Ministeriums umfassen. Das Arbeitsministerium wird damit ein eigenes Ressort werden. Clement deutete an, dass er selbst dem neuen Kabinett nicht angehören wird. "Ich werde jetzt von meinen Freiheitsrechten ausgiebig Gebrauch machen", sagte Clement. Gleichzeitig kritisierte er die zwischen Union und SPD vereinbarte Teilung seines bisherigen Ressorts. Er halte dies für falsch, sagte der SPD-Politiker.

Innenminister Schäuble

Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) soll neuer Innenminister werden. Schäuble war bereits von April 1989 bis November 1991 in der Unions/FDP-Regierung Chef des Innenressorts. Als zweiter CSU-Vertreter nach Stoiber soll Horst Seehofer Minister für Verbraucherschutz werden.

Seehofer widersprach allerdings den Berichten, wonach er bereits als Minister feststeht. "Mit mir hat noch niemand gesprochen", sagte Seehofer der Nachrichtenagentur AFP. Zudem habe Stoiber in einer Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums am Vormittag betont, dass vor den Festlegungen auf Personalia zunächst ein erfolgreiches Ende der Koalitionsverhandlungen der Union mit der SPD abgewartet werden müsse. Dieses werde wohl frühestens im November sein.

Die SPD soll acht Ministerien bekommen, vorgesehen dafür sind das Außen-, Finanz-, Justiz-, Arbeits-, Gesundheits-, Verkehrs-, Umwelt- und das Entwicklungshilferessort. Damit wird offenbar das bisherige Ministerium für Wirtschaft und Arbeit wieder geteilt.

Die Vereinbarung sieht nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters vor, dass die Union neben dem Regierungschef auch den Bundestagspräsidenten stellt. Für das Amt ist der bisherige Vizepräsident des Bundestages, Norbert Lammert (CDU), vorgesehen. Das bestätigten CDU-Vorstandskreise auch der Nachrichtenagentur ddp. Die Union hatte in den Verhandlungen mit der SPD stets den Anspruch bekräftigt, als stärkste Fraktion sowohl den Kanzler als auch den Bundestagspräsidenten zu stellen.

Die SPD soll zwei Vize-Präsidenten im neuen Bundestag erhalten. Dies teilte die bisherige Vize-Präsidentin Susanne Kastner (SPD) mit. Mit Wolfgang Thierse stellt die SPD bislang den Parlamentschef.

Laut ddp soll CDU-Generalsekretär Volker Kauder den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übernehmen. Dafür soll Fraktionsvize Ronald Pofalla (CDU) als Generalsekretär künftig die Fäden im Konrad-Adenauer-Haus ziehen. Der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen (CDU), soll unter Merkel Kanzleramtschef werden.

Laut "Passauer Neuen Presse" bleibt das Tarifrecht unangetastet. Die Union besteht nicht länger auf gesetzlichen Änderungen zur Flexibilisierung des Tarifrechts. Darauf hätten sich die Spitzen von SPD und Union gestern geeinigt. Eine künftige Bundesregierung aus Union und SPD wird laut dem Blatt stattdessen auf Gespräche mit den Tarifpartnern setzen. So solle erreicht werden, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer eigenständig betriebliche Bündnisse für Arbeit schließen können.

Zudem plant die neue Bundesregierung nach Angaben aus Unionskreisen keine PKW-Maut. Die Union reagierte damit auf eine Diskussion, die Baden-Württemberg und mehrere andere Länder am Wochenende angestoßen hatten. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe eine Jahresvignette für 100 Euro vorgeschlagen, hatte das baden-württembergische Verkehrsministerium erklärt. Im Gegenzug solle die Mineralölsteuer gesenkt werden. Unterstützung für die Maut kam unter anderem aus den Regierungen von Rheinland-Pfalz und Bremen.

Schwere Geburt

Nach ihrem zweiten Spitzengespräch am Sonntagabend hatten Merkel, Stoiber, der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering und Schröder zunächst Stillschweigen über die Ergebnisse vereinbart. Das dritte Spitzentreffen war heute schon nach 20 Minuten beendet. Um 14.30 Uhr wollen Union und SPD dann gleichzeitig die Ergebnisse bekannt geben.

Die Grünen begrüßten die Einigung von SPD und Union auf die Personalverteilung in einer Großen Koalition. Rechnerisch sei es nun "logisch", dass Merkel Kanzlerin wird, sagte die neue Fraktionschefin Renate Künast. "Für das, was bisher war, kriegen die vier niemals den Titel 'Die Phantastischen Vier'", sagte Künast in Anspielung auf den Namen einer Musiker-Gruppe zu den Spitzenverhandlungen der Viererrunde von Union und SPD.

Fraktionschef Fritz Kuhn sagte: "Ich find's erstmal gut, wenn die jetzt zusammenkommen, denn es ist ja eine sehr schwere Geburt gewesen." Die Grünen stellten sich auf inhaltliche Konfrontation gegen die kommende Regierung ein, auch gegen den bisherigen Koalitionspartner SPD. "Es gibt keinerlei Restkoalition nach einer Koalition", sagte Kuhn.


Quelle: Spiegel.de




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samcrowley
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 13:40
Glaube inzwischen ist es echt scheißegal wer was wo wird.
Hauptsache die haben sich mal bald geeinigt.

Wer mir eine Grube gräbt, der gräbt sein eigenes Grab.


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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 13:53
Hoffe die reißen sich zusammen und machen ihren Job für den se bezahlt werden.
Teater haben wir mehr als genug gehabt.

Alles wird Gut


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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:13
Das neue Gesicht Deutschlands !! HURRA

Nach HARTZ 4 nun MERKEL 5



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Alles Befleckte ist leidhaft
Alle Phänomene sind leer und ohne Selbst
Nirvāna ist Frieden


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zoraster
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:18
Na Toll, TToll echt. Man, Ich hasse das, warum lassen sich Menschn auch für so dumm verkaufen. Das habt ighr ganz toll gemacht liebe CDU-Wähler. Ich sage schon mal: bye bye, Deutschland.

„Vom den allerersten Werden
Der unendlichen Natur,
Alles Göttliche auf Erden
Ist ein Lichtgedanke nur.“


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zoraster
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:19
Ich jag mi glaub Ich bald ne Kugel in den Kopf oder wandere aus...

„Vom den allerersten Werden
Der unendlichen Natur,
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rocketfinger
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:23
Anhang: movie_sm.jpg (8,10 KB)
wisst ihr, wie die auf dem bild aussieht???

schaut mal in anhang...


ich halte es immer noch für falsch, dass schröder abgewählt wird...

Ist es verwerflich,
sich nach einem Licht zu sehnen,
wenn man im Schatten lebt?


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swissboy89
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:23
merkel ist kanzlerin HAHA

Ihr seid dumm geboren
Genau wie ich
Doch was ich lernte
Lernt ihr nicht!!


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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:24
Jaja

Darth Angie

mööööp möööööp

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amiraymen
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:25
Große Koalition, das Beste, was man in einer solchen Lage machen kann!

Der Prophet des Islams sagte:
Bewahre Gott und er bewahrt dich.Bewahre Gott und er zeig dir den Weg...

Es gibt mehr Dinge zwischen Himmel und Erde, als sich eure Schulweisheit träumen lässt... -Shakespeare-


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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:27
Naja, was solls. Für Deutschland gibt es eh keine Rettung mehr. Aber dass der Schrödi nicht mehr Kanzler ist, wäre sicher die richtige Entscheidung. Ich hab selten einen grösseren Lügenbolzen gesehen als den Gerhard.

Time will tell...


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kokain
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:30
schröder war ein guter kanzler.






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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:34
@amiraymen
Große Koalition, das Beste, was man in einer solchen Lage machen kann!

genau tiefer gehts nimmer * glück ? *

Alles wird Gut


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rocketfinger
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:36
sehe ich auch so wie kokain!!

und wenn sich alle paar jährchen die regierung abwechselt, dann wird auch nie was vernünftiges zu stande kommen.

jeder fängt auf seiner baustelle an und dann bleibts irgendwann halbfertig liegen...

kein wunder dass nie was aus reformen wird....

Ist es verwerflich,
sich nach einem Licht zu sehnen,
wenn man im Schatten lebt?


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thommybumm
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:36
"Ich halte es immer noch für falsch, dass Schröder abgewählt wird..."

Aber Angela Merkel ist doch viel netter wie Gerhard Schröder ...




Die ERDE ist krank, hat 'homo sapiens', aber keine Sorge, das geht auch bald vorbei.


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rocketfinger
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:37
hat doch nix damit zu tun!! lies mal meinen letzten post...

Ist es verwerflich,
sich nach einem Licht zu sehnen,
wenn man im Schatten lebt?


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10.10.2005 um 14:38
Wär euch lieber der (Zer)Stoiber als Kanzler gewesen damals ?

Oder lieber jetzt die Merschel

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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:49
Kokain
---schröder war ein guter kanzler.


ja ne klar
na dan sag doch mal bite was er so gutes getan hat?
das würd ich zu gern wissen

der zahl der arbeitlosen ist in die milionen gegangen
steuern würden erhört wo es möglich wahr
und noch viel anderes ist pasiert was so nicht vorgesehen wahr
er hat keines seine wahl versprechen gehalten

versteht mich nicht falsch
ich sag nich das angie es besser machen wird oder kann
aber er hat scheisse gebaut und muss gehen

mfg

Credendo Vides
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et fili
et spiritu sancti Amen


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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:49
Na, Klar unser Pferdeflüsterer Schörder weiter als Kanzler, der hat eh allen nur nach dem Mund geredet. und als sie nach 5 Jahren endlich mal Reformen machen wollten, da geht im die Eigene Partei in den Rücken,

Wenn er Kanzler hätte bleiben wollen dann hätte er die Neuwahlen nicht ansetzen dürfen, denn ER wurde in den Neuwahlen als Kanzler nicht bestätigt.

Bei einer Großen Koalition kann sich zumindest keiner so schnell rausreden,der andere hätte schuld.

Die Hölle zu meiner Linken - Das Paradies zu meiner Rechten- und hinter mir der TOD

aus der orange Katholischen Bibel


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kokain
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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:53
ich will da jetzt gar nicht näher drauf eingehen, das würde zu lange dauern.

aber das ist meine meinung: schröder war ein guter kanzler.

schade das er es nicht nochmal geschafft hat.





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Merkel soll Kanzlerin werden

10.10.2005 um 14:59
na jut jeder hat recht auf seine meinung
auch wen er sie nicht werteidigt

ich sage er wahr und ist ein lügner der nür den grosen bossen in die tasche gearbeitet hat

fürs normale volk hat er garnicht getan
und würde es auch nicht tuen wen er nocht 10 mal wiedergewählt würde

ich bin froh das er weg ist
und ich bin mir sicher das mindestens 60-70%der deutschen
meiner meinung ist

jetz lasen wir uns mal überaschen was angie so machen wird


mfg

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