Unsere Demokratie in Gefahr

Ich kann deine Meinung verstehen,auch wenn Sie nicht meiner entspricht.

Die Welt
globalisiert sich,die wirtschaft globalisiert sich, alles globalisiert sich.Auch der
Terror.
Das sind keine Flugzeugentführer mehr. Sie entführen auch keine Politiker
mehr,die Sie dann töten. Sie arbeiten mit High tech, werden finanziell unterstützt,haben
eine gute Logistik und sind noch immer bereit bis in die letzte konsequenz.
Wie willst
Du das bekämpfen?

Anders herum,
was würdest Du schreien,wenn die Bomben
hochgehen und keine Verdächtigen verhaftet werden können,weil es keine besseren
(erlaubten) Fahndungsmethoden gibt? Du würdest eine Vt entwickeln mit der Aussage,der
Staat lässt gezielt Terroranschläge zu um uns zu manipulieren,das wir härtere Maßnahmen
fordern.

Terror ist sicher nicht das übelste Problem das wir haben,aber das
gefährlichste.
Auch wenn die Wahrscheinlichkeit,das ich persönlich einem Anschlag zum
Opfer falle,sehr gering ist,heißt das nicht,das man das ignorieren soll. Wenn Erst deine
Familie bei einem Anschlag zum Opfer fällt,könnte ich sagen,das mir das Egal ist,weil es
mich ja nicht betrifft. So sollte es aber nicht laufen. Und deshalb muss auch schärfer an
den Terror heran gegangen werden.

Meine Meinung!

Mrs.Withers

Ich hoffe das UNSERE Demokratie in Gefahr ist... dann sind wir sie los, denn UNSEREDemokratie ist eigentlich gar keine DEMOKRATIE

@Mrs. Withers: Die Welt globalisiert sich - der Terror auch. Das stimmt schon. Aber wennwir dem Terror dadurch begegnen, dass wir unsere Freiheiten an den Nagel hängen, lassenwir uns sozusagen vom Terror selbst unsere Unfreiheit diktieren. Das sollten wir nichttun !
Wir sollten unsere Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eherverteidigen als aufzugeben, zugunsten des Terrors.

Im übrigen gibt es keineabsolute 100% Sicherheit gegen den Terror. Die Anschläge in London sind zB. trotz desdort herrschenden Überwachungsstaates nicht verhindert worden. Und in London hängen quasian allen Ecken Überwachungskameras. - Sie haben aber nichts genützt, sie haben dieAnschläge nicht verhindern können !

Terror kann man nicht bekämpfen indem man diebürgerlichen Freiheiten bekämpft und abschafft. Der Terror bleibt trotzdem. Aber diebürgerlichen Freiheiten sind dann weg. Was hat man davon in einer Art Zwangsjacke zusitzen, man wird trotzdem weiterhin angegriffen...

Das ist der falsche Ansatz.Würde ich schreien, wenn Bomben hoch gehen und keine Verdächtigen festgenommen werdenkönnten? - Ach ich bitte doch mal auf dem Teppich zu bleiben. Wo sind denn seid 2001 inDeutschland Bomben hoch gegangen? Nirgendwo !

Und Verdächtige gehören wederverhaftet noch erschossen, sondern ausschließliche Täter gehören verurteilt undverhaftet. Man kann und darf niemanden sozusagen prophylaktisch einsperren oder garerschießen, nur weil er sich irgendwie, irgendwann verdächtig gemacht hat.

Wennirgendwo irgendwas passiert gibt es im näheren Umkreis immer eine vielzahl vonVerdächtigen. Aber nur einer ist der Täter. Und soll man nun etwa alle 100 Verdächtigenbestrafen, gar gezielt erschießen dürfen? Wäre das noch ein Rechtsstaat?

Man mussschon noch zwischen echter Schuld und konkretem Verdacht unterscheiden können. Methodendie schon gleich bei der gezielten Tötung von Verdächtigen ansetzen sind schon vonvorneherein absolut undiskutabel. Man kann doch nicht seine ganzen Prinzipien und Wertedie in unserem Grundgesetz verankert sind wegen den Terroristen über Bord werfen?

Wir haben uns als Land zu den anderen Ländern innerhalb Europas geöffnet, dieGrenzen abgebaut, und jetzt heißt es, wir seien vom Terror bedroht? - Warum dann nichtzumindest um Europa die Grenzen dichter machen, die Kontrollen verschärfen? - Wer machtschon gerne in seinem Haus alle Fenster und Türen auf und beschwert sich dann, es sei beiihm eingebrochen worden?

Was würdest du sagen, wenn du zufällig als VerdächtigePerson in Frage kämest und dann kerkert man Dich einfach ein oder erschießt Dich ! -Keine Chance deine Unschuld zu beweisen, keine Chance überhaupt erst einmal angehört zuwerden, Dich zu verteidigen, einfach abschießen oder internieren. Würde Dir das gefallen?

Das Grundgesetz schützt uns als Bürger, schützt unsere Menschenrechte, wer daranherum doktert und alles das, was unsere Schutzrechte betrifft, abschafft, der schafftauch unseren Schutz und damit unsere eigene Sicherheit selbst ab. Das kann und darf einechter freiheitsliebender Demokrat nicht gut heißen, oder er ist kein echter Demokrat.Und bei Herrn Schäuble habe ich meine berechtigten Zweifel.

Fakt ist nunmal, dass der konservative Flügel bei den Wählern nunmal großen Anklangfindet.

Seht euch einfach mal die gegenwärtigen Umfrageergebnisse an, die genaudas belegen. Offenbar scheint es die Mehrheit hierzulande nicht groß zu beeindrucken -egal, ob nun Überwachung oder die nach wie vor im großen Stil betriebeneKapitalismusförderung. Die mehrheitliche Meinung ist nunmal für Schlagworte wie'Sicherheit' und 'gut für die Wirtschaft' zu gewinnen. Dass eben diese Mehrheit davonnicht profitiert, sondern das ganze Gegenteil der Fall ist, scheint sie ebensowenig inihrer Meinung zu beeinträchtigen.

Und wenn man die Debatten betrachtet, soscheinen Themen, wie Rauchverbot die Gemüter weitaus mehr zu bewegen, als Themen, wieÜberwachung oder das Verhalten des Kapitalismus. Ich habe z. B. weder von Politik, nochvon Medien, öffentlichen Diskussionen oder einzelnen Bürgern nur den Hauch einer Kritikan den jüngsten Bestrebungen zur weiteren Senkung der Unternehmenssteuern oder desSpitzensteuersatzes vernommen, geschweige denn, was die jüngste Personalpolitik derTelekom betrifft (mal von Gewerkschaftsvertretern oder Betroffenenabgesehen).

Weitaus mehr engagiert zeigen sich Gemüter hierzulande bei Begriffenwie z. B. 'Sozialschmarozer' oder Verbote von diesem oderjenem.

Da sind solcheEntwicklungen nun wirklich nicht verwunderlich.

@Conquestus:

...aber immer noch die bessere Alternative zum totalitären System!

@mrs.withers:

Die Welt globalisiert sich,die wirtschaft globalisiert sich,alles globalisiert sich.Auch der Terror. Das sind keine Flugzeugentführer mehr.

Oh, aber der 11. September zeigte ein anderes Bild.

Sie entführenauch keine Politiker mehr,die Sie dann töten. Sie arbeiten mit High tech, werdenfinanziell unterstützt,haben eine gute Logistik und sind noch immer bereit bis in dieletzte konsequenz.

Das war z. B. die RAF auch im Rahmen ihrer Möglichkeiten.

Wie willst Du das bekämpfen?

Mit adäquaten Mitteln, wie dasderzeit bereits der Fall ist.

Anders herum, was würdest Du schreien,wenn dieBomben
hochgehen und keine Verdächtigen verhaftet werden können,weil es keine besseren(erlaubten) Fahndungsmethoden gibt? Du würdest eine Vt entwickeln mit der Aussage,derStaat lässt gezielt Terroranschläge zu um uns zu manipulieren,das wir härtere Maßnahmenfordern.

Nonsens ist es, hier eine x-beliebige Utopie aufzuzeichnen, um damitalles mögliche zu rechtfertigen.

Terror ist sicher nicht das übelste Problemdas wir haben,aber das
efährlichste.

Oh, das sehe ich anders, und geradeunsere Geschichte sollte uns eines besseren belehrt haben. Es gibt weitaus gefährlichereProbleme.

Auch wenn die Wahrscheinlichkeit,das ich persönlich einem Anschlagzum
Opfer falle,sehr gering ist,heißt das nicht,das man das ignorieren soll.

Und hier stellt - zumindest der intelligente Mensch - sich die Frage einerVerhältnismäßigkeit.

Wenn Erst deine Familie bei einem Anschlag zum Opferfällt,könnte ich sagen,das mir das Egal ist,weil es mich ja nicht betrifft. So sollte esaber nicht laufen. Und deshalb muss auch schärfer an den Terror heran gegangen werden.

Mann ist das ein Schwachsinn. Genau auf sowas zielt Schäuble und Co ab, undgenau sowas ist das Ergebnis einer erfolgreichen Instrumentierung.

MeineMeinung

... und damit nicht diskutabel, stimmts? Jaja, dat kennen wir ja vonDir ;)

Wenn ich mir die Äusserungen und Vorschläge von Herrn Schäuble so Stück für stück auf derZunge zergehen lasse, dann hat das mit meinem Verständnis von Demokratie undRechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun !

Was soll dieses dauernde Gerde vonheimlichem herumspionieren auf den privaten Festplatten der Bürger, der Verwanzung vonPrivatwohnungen der Bürger, das Abhören von Handygesprächen, Telefonaten, dasmissbrauchen der Mauterfassungsanlagen auf deutschen Autobahnen für dieVerbrechungsbekämpfung, das vorgehend von Bundeswehreinheiten innerhalb Deutschlands mitPanzern und Tornados gegenüber Bürgern die von ihrem Demonstrationsrecht gebrauch machenwollen, vom gezielten Abschießen von Flugzeugen auf Bundesdeutschem Gebiet, vom gezieltenAbschießen lediglich in Verdacht geratener Personen, von Telekommunikationsverboten undvorsorglichen Internierungen von Gefährdern, dessen Begriff äusserst schwammig ist... wassoll das dauernde herumgerde um Grundgesetzänderungen, was soll das ganzeüberhaupt?

Wenn man sich das alles mal schön vor Augen hält was in den letztenMonaten so alles an Methoden angewendet und diskutiert wurde, dann sieht doch schon einBlinder wo der Hase läuft und worauf das alles hinauslaufen soll.

Klappt eureIdennbücher zu, macht endlich Schluss mit diesen Debatten, solche Themen gehören erst garnicht auf den Tisch. Das ist in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat TABU!

Das Grundgesetz ist unser Schutz und unsere Sicherheit, wer an diesenGrundfesten rüttelt, die uns nach dem Krieg über 60 Jahre getragen haben, uns Frieden undSicherheit garantiert und gegeben haben, der ist kein Demokrat.

Wer die Verfasungnicht achtet so wie sie ist, der setzt sich über das Gesetz hinweg. Das darf keiner, auchkein Politiker. Gesetze sind bindend. Veränderungen sind große Ausnahmen und solltendaher nicht zur Regel werden, sonst bleibt von unserer Verfassung in 10 Jahren nichtsmehr übrig. Sie ist ein Garant für Frieden und Sicherheit, jeder der daran bastelt, siezum Nachteile der eigenen Bundesbürger verändert, kann kein Demokrat sein. Kann nichtwirklich zum Wohle des Volkes entscheiden, bewegt sich ausserhalb unseres Rechtssystems.Das tun i.d.R. nur Terroristen, Verbrecher, Straftäter oder Monarchen und Diktatoren, diemeinen, für Sie gäbe es keine Gesetze, und wenn dann seien sie selbst das Gesetz. Das hatmit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun !

Es geht hier um LEBEN. Und ich habe nichts zu verbergen, solange die das nicht öffentlichsenden, können die gerne alle meine Daten haben. Die werden schon nicht eure Frauenanrufen, wenn ihr ins Bordell geht, oder so. ;)

Da kann man eigentlich nur noch mit dem Kopf "schütteln"

Tja, dann ist das halt so. Ich denke, dass Sicherheit immer vorgeht, es geht ja nicht nurum einzelne, sondern auch um Kinder. Und sollte man nicht alles tun, damit nicht irgendwomal ein Café in die Luft fliegt? ich komme aus NRW, vor einiger Zeit waren da doch dieversuchten Anschläge auf die Linie nach Düsseldorf. Weißt du wie VOLL dieser Zug zur derZeit ist? So voll, dass man kaum Platz zum stehen findet, wegen der ganzen Pendler undStudenten. Das wäre eine Katastrophe gewesen, kaum auszudenken, wenn es diese Menschenalle zerrissen hätte. (auch die Folgen davon) Und es war GLÜCK dass es verhindert werdenkonnte.

Ich habe auh nichts zu verbergen. Trotzdem geht es den Staat nichts an was ich auf meinemPC habe, was ich in meiner Wohnung mache, und du, Marquis redest von: Es geht um LEBEN. -Ein total überwachtes Leben macht einfach keinen Spass mehr. Ich möchte auch noch soetwas wie Privatsphäre haben und selbst entscheiden was öffentlich wird und was nicht, esgibt nun einmal Dinge die gehen den Staat einfach nichs an, die sind TABU.

Undwenn es um LEBEN geht, dann verstehe ich darunter ein Leben in Freiheit, Sicherheit undFrieden. Wenn schon Verdächtige, deren Schuld noch gar nicht bewiesen ist, gezieltabgeschossen werden dürfen, wenn gegen Bürger die von ihrem Demonstrationsrecht gebrauchtmachen, mit Bundeswehrpanzern und Tornados im eigenen Land vorgegangen wird, wenn überdeiner Wohnung ein verdächtiges Flugzeug gezielt abgeschossen werden darf, und diedarunter liegenden Wohngebäude und deren Bewohner natürlich dabei drauf gehen, wenn vonGefährdern die Rede ist, und man nichteinmal in der Lage ist, den Begriff konkret zudefinieren, und solchen, sagen wir mal mutigen Kritikern, gewisse Grundrechte schmälernwill und damit das Gleichheitsprinzip aufhebt, wenn man Personen die Nicht schuldig sind,schon vorsorglich einsperren darf, obwohl sie keiner Fliege je etwas zuleide getan haben,nur weil prinipiell die Möglichkeit bestehen könnte, dass sie eventuell Schadenverursachen könnten, was theoretisch auf jeden Menschen zutreffen könnte, womit jederunter Generalverdacht fallen könnte, dann hat das für mich nicht mehr viel mit LEBENzutun, schon gar nicht mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Das wäre einDahinvegetieren in einer Zwangsjacke namensTotalitärem Überwachungsstaat.

Aberich stelle fest, die Mehrheit unserer Bürger ist dahingehend anscheinend Blind oder willes nicht sehen oder ist zu feige den Mund aufzumachen. Ein falsches Wort zur falschenZeit, Missverständnisse, ein Irrtum, eine Verwechlsung, einmal zufällig zur falschen Zeitam falschen Ort und auch Du, der du ja nichts zu verbergen hast, bist plötzlich"Verdächtig" und wirst möglicherweise gezielt erschossen. Das nennst du LEBENswertesLEBEN? Das willst du noch einen Rechtsstaat, eine Demokratie nennen?

Wenn HerrSchäuble vor 20 Jahren solche Vorschläge gemacht hätte, man hätte ihn gesteinigt ! - Esgibt Dinge die sind für eine Demokratie einfach TABU. Eine gewisse Privatsphäre istgenauso TABU für den Staat wie das Eigentum. Was kommt als nächstes, wenn allesaufgeweicht wird? Der Schutz des Eigentums wird wohl als nächstes dran glauben müssen,zumindest was gewisse Befugnisse des Staates anbetrifft. Was sind Rechte schon noch Wert,wenn sie nicht geachtet werden? Irgendwann gehört dir vielleicht nicht einmal mehr deinKörper, rein rechtlich gesehen, dann bist du selbst auch Eigentum des Staates, das nennstdu LEBEN?

Nee, Schäuble übertreit momentan, könnte mir vorstellen das er eventuell abgelöst wird.


WAs die Demokratie eher in Gefahr bringt sind mangelnde Bildung undpolitisches desintresse, wobei ich mit interesse mehr meine als nur irgendwo Zelten vornem G8 Gipfel, das war für die leute nämlich nur nen ausflug, allein ihren Müll hättensie ja recyceln können.

Fedaykin schrieb:das war für die leute nämlich nur nen ausflug, allein ihren Müll hätten sie jarecyceln können.

Bist Du da gewesen???
Sie haben ihren Müll schon malnicht liegen gelassen, sondern haben das feld so verlassen wie sie es vorgefunden haben(Sauber und aufgeräumt)
ich glaube Du verwechselst das gerade mit einem Open AirFestival!

xpq101

:>

Bist Du da gewesen???
Sie haben ihren Müll schon mal nicht liegen gelassen, sondernhaben das feld so verlassen wie sie es vorgefunden haben (Sauber undaufgeräumt)
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na da hab ich aberandere Berichte gehört, und die Felder zertreten ist auch nicht die feine art, aber beimBäcker drängeln

Besonders in Deutschland ist es Interessant zu beobachten
das hier das Volk immereine Führung und eine Linie braucht die vom Staat Ausgeht Anscheinend,
denn Vieleswird einfach so Hingenommen und Akzeptiert ..

Besonders in Deutschland ist es Interessant zu beobachten
das hier das Volk immereine Führung und eine Linie braucht die vom Staat Ausgeht Anscheinend,
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Da kenn ich Länder die sind bedeutendLinientreuer, die liegen aber nicht wirklich in Europa

Demokratie..?

Wir lernen Alle noch dazu, Demokratie mit Globalisierung zu vereinen ist auch ECHT einSpagaat der Kampfeskunst sondergleichen. :D

Ja wenn es doch wenigstens einer versuchen würde. :P

Polizei polt Handys zu Wanzen um !

Die Polizei setzt bei Ermittlungen gegenSchwerkriminalität einem Bericht zufolge manipulierte Handys als Wanzen ein. Die Softwareder Mobiltelefone sei so umprogrammiert, dass die Freisprecheinrichtung aktiviert werde,ohne dass der Benutzer dies merke.

Mehrere Landeskriminalämter hätten eingeräumt,diese Technik zu zu nutzen, berichtete „Der Spiegel“ am Wochenende vorab. Ein Sprecherdes Bundeskriminalamtes habe mitgeteilt, das BKA verfüge über diese Fähigkeiten, wendesie derzeit aber nicht an.

Trojaner im Klingelton?Die Software-Manipulation seiauch möglich, wenn die Polizei das Gerät nicht in die Hand bekomme, heißt es in demBericht weiter. Möglich sei dies über Datenschnittstellen per Bluetooth oder W-Lan. InSpielen, Bilddateien oder Klingeltönen ließen sich zudem so genannte Trojaner verstecken,die entsprechende Änderungen vornehmen.

Die Software des Telefons könne außerdemso programmiert werden, dass auch ein vermeintlich abgeschaltetes Handy als Wanzefunktioniere. Bei einem solchen Gerät erlösche zwar die Anzeige, und Anrufe würden nichtangenommen. Das Gerät bleibe aber betriebsbereit und reagiere auf ein bestimmtes Signalder Polizei. Dadurch könnten über die Freisprecheinrichtung alle Geräusche aus derUmgebung übertragen werden.

Financial Times Deutschland, 14.07.07


EineTechnik welche also schon längst angewendet wird,- ob so etwas rechtens ist, amPrivateigentum (Handy) eine heimliche Manipulation vorzunehmen? Ob so etwas rechtens ist,auf diese Weise heimlich, unbemerkt und ohne Zustimmung des Betroffenen dessenPrivatgespräche jederzeit an jedem Ort beliebig abzuhören? Wohl gemerkt, hier handelt essich nicht um das Abhören von Telefongesprächen, sondern um das Abhören vonPrivatgesprächen im Privatbereich !

Aber die Online-Schnüffelaktion wurde ja auchschon Jahrelang angewendet ! - Wohl gemerkt: Rechtswidirg !

Es scheint keinensonderlich zu interessieren, ich stelle immer mehr fest, es ist den meisten Menschenegal. Na zumindest erübrigt sich damit ja eigentlich dann jegliche Diskussion umVerwanzung der Wohnung, wenn man via Handy ohnehin überall und jederzeit abgehorchtwerden kann. Wozu dann noch die Wohnungen verwanzen? Eine solcheTotalüberwachungsmaschinerie grenz ja schon an Paranoia.

Was ist das doch für einmisstrauischer Staat der dem Bürger aber auch keinen Fetzen Privatsphäre mehr gönnenwill, alles von allen wissen will und jedem ständig misstraut und hinter jedem Bürgereinen bösen potentiellen Verbrecher oder Terroristen sieht? Schlimmer als in der DDR zuStasi-Zeiten...

Wenn es wirklich das Volk nicht sonderlich interessiert, wenn dieMehrheit des Volkes das alles hinnimmt oder sogar haben will und gut findet, und vomStaat alles vorgeschrieben haben will... dann soll es so einen Staat auch bekommen, aberwehe dann beklagt sich darin noch jemand.

Es gibt Menschen die sich für dieFreiheit und die Rechte einsetzen. Davon provitieren auch die Dummen, aber verdienthätten sie´s nicht...