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Bremen kaputt?

16 Beiträge, Schlüsselwörter: Bremen, Haushaltskrise, Bundeshilfen
Seite 1 von 1

Bremen kaputt?

15.05.2007 um 09:29
Moin!
Bevor ihr meinen kl. Text hier lest gestehe ich meine Unwissenheit - diesemöchte ich jedoch beheben und stelle deshalb diese Fragen ;) Also bitte kein "Ach Gottist der bescheuert!" etc ;)

Nun, Deutschland ist pleite, soviel ist klar! Das auchdie einzelnen Bundesländer pleite sind ist demzufolge nur logisch.
BeispielBremen:

Das Bundesland Bremen zieht wegen seiner Haushaltskrise abermalsvor das Bundesverfassungsgericht. Seit Monaten schon sagten die Politiker der großenKoalition, die das Bundesland regiert, daß Bremen aus eigener Kraft seine Finanzkrisenicht lösen könne.Am Dienstag beschloß der Senat, nach Karlsruhe zu gehen, um eineTeilentschuldung und weitere laufende Bundeshilfen, sogenannteBundesergänzungszuweisungen, zu erreichen.

„ExtremeHaushaltsnotlage“

Zugleich solle das System der Bund-Länder-Finanzbeziehungenüberprüft werden, kündigten der parteilose Finanzsenator Nußbaum und InnensenatorRöwekamp an. Schon 1992 hatte Bremen, ebenso wie das Saarland, geklagt und vomVerfassungsgericht eine „extreme Haushaltsnotlage“ bescheinigt bekommen. Bremen hattedaraufhin bis 2004 Bundeshilfen in Höhe von insgesamt 8,5 Milliarden Euro erhalten, fastsoviel wie die 9,2 Milliarden Euro Verschuldung des Bundeslandes im Jahr 1993.Inzwischenbeträgt die Verschuldung Bremens 12 Milliarden Euro und das Defizit des laufendenHaushalts gut eine Milliarde bei einem Gesamtvolumen von knapp vier MilliardenEuro.

Abstimmung mit dem Saarland

Nußbaum und Röwekamp verwiesen jetztdarauf, daß Bremen alle einst mit dem Bund vereinbarten Sanierungsauflagen erfüllt habe.„Nach den vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Kriterien haben wir weiter Anspruchauf externe Hilfe“, sagte Röwekamp. Die Klageschrift wird der BielefelderVerfassungsrechtler Hellermann verfassen, der schon bei den früheren Klagen Bremensbeteiligt war. Nußbaum kündigte an, daß Bremen sich beim Gang nach Karlsruhe mit demSaarland abstimmen werde. Bremen wolle eine Bestandsgarantie als Bundesland und eineaufgabengerechte, existenzsichernde Finanzausstattung erreichen.

Das Land habezwar eine überdurchschnittliche Wirtschaftskraft, werde aber durch das geltende Systemder Steuerverteilung zwischen Bund und Ländern und durch den Länderfinanzausgleich „armgerechnet“. Die Argumentation ist seit vielen Monaten bekannt und wird von der großenKoalition, aber auch etwa der Industrie- und Handelskammer vertreten: Eigentlich seiBremen finanziell ein Geberland, und nur durch die Ungerechtigkeiten derSteuerberechnungen, vor allem daß die Einkommensteuer nach dem Wohnort zugeteilt werde,sei Bremen scheinbar „arm“ und müsse durch den Länderfinanzausgleich gefördertwerden.

Investitionen für WirtschaftswachstumAuch in ihrer Bilanz derSanierungspolitik können die Politiker der großen Koalition unter Bürgermeister HenningScherf, die sich als „Sanierungskoalition“ versteht, keine eigenen Fehler erkennen. Daßder größte Teil der Bundeshilfen statt in den Schuldenabbau in Investitionen gestecktworden sei, sei richtig gewesen. Damit habe man, so wird behauptet, einüberdurchschnittliches Wirtschaftswachstum erreicht und Arbeitsplätze schaffen oderretten können.Die geschlossene Bremer Gesellschaft verweist gern darauf, man habe schonso sehr gekürzt, daß jetzt weitere Kürzungen nicht mehr möglich seien. DasHaushaltsdefizit sei nicht auf übermäßige Ausgaben zurückzuführen, bei denen man sich andie Sanierungsauflagen gehalten habe, sondern auf gesunkeneSteuereinnahmen.

Zusage des Kanzlers wurde nie eingelöst

Tatsächlich warendie Wachstumsannahmen und Einnahmeprognosen, von Bremen und dem Bund gemeinsam zuverantworten, ungemein großzügig auf fünf Prozent im Jahr veranschlagt worden. Obwohl esnie dazu kam und sich von 1993 bis 2002 schon Mindereinnahmen von mehr als achtMilliarden akkumuliert hatten, gab es keine wirkliche Korrektur. Jahrelang verbuchte maneine vage Zusage des Kanzlers, die nie eingelöst wurde, auf der Habenseite mit 500Millionen Euro und investierte weiter in Bremens Attraktivität. Jetzt sollen, wiedereinmal, andere die Rechnung bezahlen.Schon jetzt muß die Hälfte des Defizits von einerMilliarde Euro für Zinszahlungen aufgewandt werden. In wenigen Jahren dürfte die Zinslastdie gesamte Neuverschuldung verschlingen. Allzu lange haben die Politiker daraufvertraut, daß ein Bundesland nicht bankrott gehen könne - wegen der vermeintlichenHaftungsgemeinschaft von Bund und Ländern. Der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg ausHannover hat schon mehrfach darauf hingewiesen, daß diese Annahme falsch sei.
Text:F.A.Z. 2005

Okay, dieser Text ist zwar schon um einiges älter, aber ich behauptejetzt einfach mal dass sich die Probleme nur verschlimmert haben können... Nun meineFragen:


1. Was passiert mit einem Bundesland das durch Geldmangel"handlungsunfähig" ist? Geht das überhaupt?

2. Wäre ein Zusammenschluss mitanderen Bundesländern ("Nordstaat" aus Hamburg, Bremen, Niedersachsen undSchleswig-Holstein) sinnvoll?

3. Wie konnte es soweit kommen?

Ich dankeschon jetzt für ernstgemeinte Antworten! 8)


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asdic
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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 10:33
@keeper2te
____________________________________________________________________________
"..Moin!
Bevor ihr meinen kl. Text hier lest gestehe ich meine Unwissenheit - diese möchteich jedoch beheben und stelle deshalb diese Fragen.."usw..
____________________________________________________________________________
..dafür, dass du dich als unwissend darstellst > gut recheriert..!

MeinKompliment..!


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 10:40
Ach, danke :)

Naja, es ist eben so ne Sache von der hier verdammt wenig gesprochenwurde denke ich mal - hab bei der Suchfunktion nichts entdecken können :(


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 10:45
keeper2te schrieb:1. Was passiert mit einem Bundesland das durch Geldmangel "handlungsunfähig" ist?Geht das überhaupt?
schau mal nach berlin...ein bundesland, was geldmangelhat wird sexy ;) ("wowi's" spruch über die grenzenlose verschuldung berlin's: "wir sindarm, aber sexy).


Bundesstaatliche Hilfen zur Sanierung eines Landesseien nur in seltenen Ausnahmefällen möglich, wenn eine Existenzbedrohung nicht mitanderen Mitteln abzuwehren sei.
quelle:http://www.focus.de/politik/deutschland/urteil_nid_37697.html
beispiel bundeslandberlin; es wurde versucht, die kassen mit geldern des bundes(also der topf der dengesammten bundesländern zur verfügung steht) zu füllen.aber das gericht sah das nacheiner überprüfung der ein-und ausgaben berlins anders und nun muss berlin so klarkommen.
keeper2te schrieb:2. Wäre ein Zusammenschluss mit anderen Bundesländern ("Nordstaat"aus Hamburg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein)sinnvoll?
wer würde das wollen?
keeper2te schrieb:3. Wie konnte es soweitkommen?
? da könnte vielleicht ein bremer mehr zu sagen


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 10:53
KittyMambo schrieb:wer würde das wollen?
In Hamburg wurden ein paar Umfragen zum Thema"Nordstaat" oder wie sie das auch immer nennen würden gemacht - recht viele fanden dieseIdee sehr gut... Leider habe ich jetzt keine Quelle mehr dafür!
KittyMambo schrieb:...und nunmuss berlin so klar kommen.
Auch keine wirkliche Lösung,oder?
KittyMambo schrieb:wir sind arm, aber sexy
*lach* Immerhin mal neAussage...


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 12:23
zu 1 Es passiert garnichts. Wir sehen es an anderen Länder.
zu 2 Es wird seit langenin der Föderalismusreform diskutiert. Die einzigen die wirklich dagegen sind sind diePolitiker. Sie wären dann die waren Verlierer, denn soe würden die Postenverlieren.
zu 3 Reine Misswirtschaft. Die Politiker verschwenden Gelder und derSteuerzahler muß bluten. Es hilf nur eins sparen. Und überflüssige Ausgabenreduzieren.

Ich sehe nicht das du "bescheuert" bist. Du hast ein brisantes Themaangesprochen, es gut recherchiert, und absolut interessante Fragen dazu gestellt.


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 12:30
Vielleicht bin ich ja wirklich viel zu naiv, aber jeder normale Betrieb wird geschlossenwenn die Schulden zu hoch sind und nicht mehr zurückbezahlt werden können. Von Familienmit hohen Schulden mal ganz abgesehen, da weiß jeder wie gierig die da hinterhersind...

Nun - meine Meinung: Wenn jetzt wie oben angeführt Bremen mit so und soviel Mrd. Euronen verschuldet ist, ein geeigneter (von Lage und Finanzen) "Käufer"ankommt (bspw. Niedersachsen) und Bremen "übernehmen" will - wieso geht das nicht? ;)


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 12:32
Wem schuldet denn Bremen das Geld? Die Frage muß beantwortet werden. Wer gibt einen LandKredit? Dies wäre die nächste Frage. Und wenn die Fragen beantwortet sind ergibt sich dieAntwort auf alle anderen Fragen.


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 12:33
Ein Staat ist im Prinzip eine riesige Firma, aber nur im Prinzip.


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 12:36
Okay, dann komme ich langsam dahinter ;)


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 12:38
Um genauere Infos zu erhalten: www.staatsverschuldung.de


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15.05.2007 um 12:52
Link: www.staatsverschuldung.de (extern)

Zu den Gläubigern ist dieser link wahrscheinlich am Besten:


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 13:54
Die Stadt München ist auch hoch verschuldet, vermutlich sind alle deutschen Großstädtehoch verschuldet ...


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15.05.2007 um 13:55
Bremen hat halt das Pech, dass sein Speckgürtel in Niedersachsen liegt.


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vicaversa
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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 14:01
der sv werder bremen ist kaputt, ja! ;)


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Bremen kaputt?

15.05.2007 um 14:04
@yoyo:
yoyo schrieb:Die Stadt München ist auch hoch verschuldet, vermutlich sind alledeutschen Großstädte hoch verschuldet ...
Natürlich, da gebe ich dir jaauch voll und ganz recht, es war eben nur ein Beispiel weil Bremen verhältnismässig dichtan meinem Wohnort liegt und ich über Hamburg nix sagen wollte;)

@vicaversa:

Anderes Thema, aber du hast recht! :)


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