22. Juli 2007, 6:12; Letzte Aktualisierung: 15:07
Hohe Wahlbeteiligung in derTürkei
Laut Umfragen Sieg von Premier Erdogan
Bei der vorgezogenen Parlamentswahlin der Türkei zeichnet sich eine rege Beteiligung ab. Türkische Fernsehsender zeigtenWahllokale, vor denen die Wähler geduldig auf ihre Stimmabgabe warteten. Viele der 42,5Millionen Wahlberechtigten unterbrachen extra ihren Urlaub, um am Wohnort wählen zugehen.
Das Innenministerium in Ankara sprach am Mittag von einem Wahlverlauf ohne«bedeutsamen Zwischenfall». Allen Umfragen zufolge kann die islamisch-konservativeRegierungspartei AKP von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erneut mit einem Wahlsiegrechnen.
Ob es für eine weitere Alleinregierung reicht, hängt im wesentlichen vomAbschneiden der übrigen Parteien ab. Ausser der AKP und der grössten OppositionsparteiCHP werden auch der ultranationalen MHP Chancen eingeräumt, die hohe Zehn-Prozent-Hürdezu überspringen. Es wird angenommen, dass auch kurdische Abgeordnete als Einzelkandidatenins Parlament einziehen werden.
Streit um Präsidentenamt
ErsteHochrechnungen zum Ergebnis der Parlamentswahl werden vier Stunden nach Schliessung derletzten Wahllokale gegen 20.00 Uhr MESZ erwartet. Die vorgezogenen Wahlen waren fälliggeworden, nachdem es Erdogan vor drei Monaten nicht gelungen war, seinen AussenministerAbdullah Gül vom Parlament zum Staatspräsidenten wählen zu lassen.
Nach Drohungender Militärführung, die sich als Hüter der von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürkverfügten Trennung von Religion und Staat versteht, hatte das Verfassungsgericht aufAntrag der Opposition den ersten Wahlgang annulliert.
Im Mai und April warenHunderttausende gegen die AKP-Regierung auf die Strasse gegangen. Eine der erstenAufgaben des neuen Parlaments wird deshalb die Wahl eines neuen Staatspräsidenten sein.Der noch amtierende Staatschef Ahmet Necdet Sezer hätte eigentlich schon Mitte Maiausscheiden sollen.
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