Art. 20 GG Recht auf Gewalt, jetzt ?

"betrachte mal unsere politiker etwas genauer"


Hat nicht Frau Adolf Merkel schon einen Oberlippenbart?

Merkel..."Presse und Fernsehen abgeschafft "....

Na nana, das wird sie nicht tun, Presse und Fernsehen könne ja gerade in diesem Zusammenhang als Herrschaftsinstrumente betrachtet werden, die der langfristigen "arglistigen Täuschung" der Bevölkerung dienen, die Bevölkerung dazu manipulieren,
das zu wollen, was sie soll. Sie dienen im letzten Grund dazu, viele auszuplündern und zu verblöden.......

Ich finde, dass während der letzten Jahre unsere Grundrechte arg gebeutelt wurden...einige dieser Rechte sind faktisch aufgelöst...

und der "praktizierende Widerstand" verdient seinen Namen nicht, die Linken und Grünen hocken in den Parlamenten im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung, versteht sich, und schauen dem verfassungswidrigen Treiben von Schäuble & Co. gutverdienend zu....

Eliten- und parlamentsgesteuert findet eine globale Vergewaltigung und Depossidierung der Menschheit statt, mit der Verarmung der Menschen geht eine Verstümmelung ihrer Grundrechte einher, weltweit.

Dass sich die Menshen nach einem Neubeginn sehnen, kann man vielleicht dem Hype um Obama entnehmen (Change....), nur der wird keine Veränderung bringen, hinter ihm stehen die selben Horrorfiguren, das wird nur eine Fortsetzung der "Bush-Politik" unter anderem Namen.

Hier bei uns kann man -finde ich- diese Verstümmelung der Grundreche deutlich erkennen und benennen...
Da wird vermutlich noch viel Schlimmeres auf die Bevölkerung zukommen, das Ende der Unterdrückung scheint noch nicht erreicht. Die meisten glauben vermutlich, dass wir uns nur in einer vorübergehenden Konjunkturkrise des Kapitalismus befinden, die als Auswirkung vielleicht ein paar Gesetzesmodifizierungen mit sich bringt.

Ich halte das für einen gefährlichen Irrtum.
Grundrechte werden vermutlich weiter gebeugt werden und die verbrecherischen Verteilungsverhltnisse werden mit Polizeigewalt und Militär (Bundeswehr im Inneren) verteidigt werden.

Da sollte vielleicht jeder einmal seine eigene Position überdenken,
die Frage nach dem Recht auf Gewalt nach Artikel 20 GG ist deshalb überhaupt nicht abgehoben, leider nicht, sie entspricht genau der Situation, die uns aufgezwungen ist, die Frage - finde ich - war längst überfällig.

"die Zonenschnepfe Merkel"

Bitte nich auch noch drauf herumreiten, wir Ossis haben es schon schwer genug. :D


@Koriander

"Ist es Zeit auch Widerstand mit Gewalt zu leisten, im Rahmen von Artikel 20, Abs. 4, Grundgesetz ?"

Leider wird man da weder vor Gericht noch, in der breiten Öffentlichkeit auf Verständniss stoßen. Ich hab eher die Befürchtung, dass man mit Gewalt Schäuble und seinem Überwachungswahn in die Hände spielt. Sollte ich aber irgentwann einmal die Gelegenheit haben, bis auf 10 meter an unsere Bundesschwätzerin heran zu kommen, bekommt die von mir nen Schuh an den Kopf (mal sehen was die für Reflexe hat). Sollte ich treffen wird es mir ein Genuss sein, mir anschliessend vom Staatsschutz gepflegt den Arsch versohlen zu lassen.

@antigone44
Naja,hierzulande hat ein Schuhwurf einen ganz anderen Stellenwert als in arabischen Ländern...nämlich gar keinen,der irakische Schuhwurf war mehr als eine Herabwürdigung,da der zweite Schuh noch hinterherflog war es ein symbolisches Autodafe...andere Idioten jagen sich mit Nagelbomben in die Luft mit dem Ziel ne Menge Opfer zu schaffen.Der Schuhwerfer hingegen schmiss seinen brennenden Leib gegen Bush und riss ihn mit in den Abgrund ohne die anderen Anwesenden zu tangieren,das war der flammende Abschluss eines Lebenswerks,so wie auch Diderot sein Werk den Flammen überantwortete.
Und nein,es ist kein Genuss dem Staatsschutz ausgeliefert zu sein,du hockst oder liegst auf ner harten Bank in der Gesa während die Schlapphüte deine Bude auseinandernehmen.Dann die nervige ED-Behandlung,die dummen Sprüche,die abschätzigen Blicke,sie tun alles damit du dich ausgeliefert fühlst,selbst deine Haltung,deinen Gang,deine Mimik und Gestik notieren sie sich,mit diesem Schnellprofil versuchen sie einen dann kirre zu machen...während ich rumblöke das ich eine rauchen will und überhaupt ist es jetzt Zeit für die Kaltverpflegung bevor Ströbele mich rausholen kommt...sie blaffen rum das es keinen Anwalt,lediglich einen Haftrichter gibt,ich keife zurück das ich nun meinen Tee,meine Salami,meine Käseecke und mein verdammtes Mars will
"Ey Jumbo,du bekommst noch reichlich Käseecken,dich holt hier keiner raus,auf dich wartet die Knasttaxe nach Moabit"
So geht das dann ewig weiter...abgammeln und alle paar Stunden kommt ein Nervsack vorbei bis der Psychokrieg ein Ende hat und mich Ströbele mit seiner obligaten Finstermine holen kommt

@Warhead

Warhead schrieb:versuchen sie einen dann kirre zu machen

Am besten man dreht den Spieß um, deren Psychotricks sind leicht zu durchschauen. Und dann verarscht man die Herren oder Damen in (geistiger) "Uniform" mit den eigenen Psychospielchen.
Mal allgemein. (nicht speziell auf die deine beschriebene Situation bezogen)

@Koriander
Haben wir schon Kambodscha,Myanmar,Zimbabwe oder chilenische Zustände...oder sind wir vielleicht schon darüber hinaus,sind wir schon Brazil,sind wir schon Harry Tuttle,letzter selbstständiger Klempner seines Zeichens...sitzen wir in der Scheisse??

Terry Gilliam's Movie Brazil - Plumbers' Nasty End

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Brazil - Have you got a 27B-6?

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"BRAZIL" Torture & Terrorism Orwell & Gilliam style

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@Warhead

Man, wenn ich dass so höre kann ich nur sagen, die Stasi lebt noch, oder schon wieder ?
Meinst du den Ströbele von den Grünen ?

Ich würde meine Missachtung auch gern zum Ausdruck bringen in dem ich sie anspucke, glaube aber nich dass ich so dicht ran komme, dass ich auch treffe. Deswegen der Schuh und ich denke sie würde wissen was man damit sagen will. Mir einmal so luft gemacht zu haben, würde mir jeden Ärger wert sein.

was ich mich frage, ist widerstand im internet shcon gerechtfertig mit dem egsetz, reale gewalt ist es sicherlich nciht.

die frage ist, darf ich mich gegen den bundestrojaner wehren, und gegen die vorratsdatenspeicherung, egal mit welchen mitteln, notfalls auch mit ncith ganz legalen?

Natüüüürlich bewerfen wir sie mit Schuhen und spucken sie an...wen interessieren schon Wahlen oder eigenes Engagement, man muss nur penetrant genug strampeln....kettet euch doch an die Autobahnen um ihre Limousinen auf dem Weg dahin aufzuhalten oder werft Molotov-Cocktails oder knallt sie ganz einfach ab...das hat doch viel mehr Stil als ödes Spucken. Die im Gazastreifen lachen euch aus....tz spucken. Das was für Kinder! Wenn schon Protest dann doch richtig gewaltsam oder? Is ja nicht so, dass man in der Demokratie Mittel und Wege hat, selber was in die Hand zu nehmen.

*Ironie aus*

Die Politiker wissen, dass sie nich beliebt sind und dass man ihnen gerne die Nagelkeule über die Rübe ziehen würde aber irgendwann rächen die sich, dann sitzen die da oben und lachen euch aus....ich sag nur Rolli Wolli Schäuble. Aber auch dem kann man zuvorkommen, man muss nur heimlich bei Nacht mal alle Rollstuhlrampen im Reichstag abbauen hihihi.......oder ne Rille auf den Flur fräsen, dann kanner nur noch im Kreis fahren xD

Spaß beiseite, alles rächt sich irgendwann und das rollende Auge hat auch noch nen Grund, seinen Verfolgungswahn durchzusetzen immerhin kanner auf sich selber zeigen und sagen "Das passiert, wenn wir nicht jeden überwachen".

Da sieht man mal, mit halben Sachen kommt man nicht weiter nen Schuh an den Kopf werfen, das merkt sich der Politiker. Der is ja nich blöd. Und er sitzt am längeren Hebel...aber habter schonmal gesehen, wie die ins Rudern kommen, wenn man die politisch bedroht? Also jetz mit Wählerstimmen und so.....dann werden die nämlich auf einmal ganz handzahm.

die frage ist, darf ich mich gegen den bundestrojaner wehren, und gegen die vorratsdatenspeicherung, egal mit welchen mitteln, notfalls auch mit ncith ganz legalen?

Wie ungeheuer wichtig bist du denn, dass jemand Interesse haben könnte, sich bei dir reinzuhacken?

Kleiner Tipp.....knips ab das LAN-Kabel und speicher deine Daten auf ner Festplatte, die nicht mit dem Inet verbunden ist. Und wenn du was sicherheitsrelevantes mitzuteilen hast, dann schreib nen Brief oder kodiere deine Telefongespräche.

Wenn du sagst "Wir werden heute zu unserer Tante gehen und ihr ein Geschenk dalassen" dann klingt das sicher unauffälliger als wenn du sagst "Wir gehen nachher zu C&A und schmeißen denen ne Bombe rein".

Du wirst am Telefon eh von mindestens 5 Geheimdiensten abgehört aber glaub mal nich, dass irgendjemand deine Gespräche auswertet.

Ach das geht,wir haben das schon geschafft,vor vollbesetzter Tribüne mit Merkel und Ehrengästen...Transpi enthüllt,Theater gemacht,von Brutalobullen eingesammelt,von Christian wieder rausgeholt.Christian ist seit sieben Jahren mein Wahlkreisabgeordneter,der taucht überall auf und holt die Leute aus dem Knast,der ist ein Phänomen.
Vor ein paar Jahren wiederbesetzten wir die FREie HEIDe vorm Ostermarsch,das ist oben bei Neuruppin,ein riesiger ehemaliger Truppenübungsplatz den die Bundeswehr gerne als Bombodrom haben will...da gabs des öfteren Zusammenstösse mit Feldjägern und Privatwachteln die auch schon mal zur Knarre greifen,nur an dem Tag konnten wir da schalten und walten,wir treckten mit unseren Rädern durchs Gelände,plötzlich ein Krachen im dichten Gebüsch,Ströbele bricht mit nem Begleiter aus der Botanik hervor,beide die Räder auf der Schulter.Wir sind mit dem Zug nach Neuruppin,Christian ist die ganze Strecke von Berlin geradelt.
Solange wir noch solche Leute in unseren Reihen haben müssen wir uns grämen

1 Minute Berlin -- Ende einer Hausbesetzung 27.Mai 2008

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@Warhead fragt
"...sitzen wir in der Scheisse??"

Ja, wir sitzen in der "Scheisse" und richten uns häuslich darin ein.

Das hat nicht nur damit zu tun, dass viele in Deutschland wohnhaft sind in einem viel zu teuren Wohnklo...


Politiker und andere Protagonisten des Systems predigen Wasser für die Bevölkerung und saufen selbst Wein, sie vertuschen Reichtum und verdrängen Armut, sie vertuschen die Erosion unserer Grundrechte, und verstecken die Faschisierung hinter einer angeblichen terroristischen Bedrohung, die als Erklärung für den immer enger werdenden Käfig der Bevölkerung herhalten muss, nicht nur in Deutschland.


Kennzeichenerfassung zur Gefahrenabwehr, erweitere Befugnisse für das BKA, Briefverkehr-, Internet- und visuelle Wohnraumüberwachung, Online-Durchsuchung durch den sogenannten Bundestrojaner, Telefonüberwachung, Beschränkung der Meinungsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, Verletzungen des Brief- und Postgeheimnis,
der Unverletzlichkeit der Wohnung, der Versammlungsfreiheit,
Verletzungen des Schutzes der Menschenwürde, des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit sind Eckpfeiler einer bedrohlichen Entwicklung, die schleiched in eine Diktatur fühen kann...

(Empfehle auch den jährlich erscheinenden "Grundrechte-Report", den von 2008 gibt es im Fischer-Taschenbuchvelag, ISBN 978-3-596-17925-1)


Ökonomisch betrachtet, haben wir diese Diktatur schon länger, die Diktatur des Kapitals nämlich, der global jede Menschlichkeit, jede Gerechtigkeit geopfert wird, deren Götze "Profitmaximierung" uns wahrscheinlich diese letzte Systemkrise beschert hat..

Intensiv nutzen die Wasserprediger zur Zeit die Medien, in den regelmäßigen Talkshows zur "Krisenbewältigung" wird die glotzende Bevölkerung auf noch größere Armut eingestimmt....

Viele in Deutschland sind arm und die Armut wächst:

"In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm." ( Deutsches Instituts für Wirtschaftsforschung).
"Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut betroffen." (Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland von Unicef aus Mai 2008.)
"Jeder Vierte zwischen 16 und 24 Jahre alte Jungendliche lebt in materieller Not oder ist davon bedroht." (Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jungendhilfe (AGJ) Anfang Juni 2008.)
"Auch wenn die Eltern eine Arbeit haben, ist oft nicht ausreichend Geld vorhanden. Die Einkommen der ärmsten Deutschen sind seit 1992 um 13 % gesunken. Das bedeutet, dass auch Nicht Hartz IV Empfänger schlimm dastehen können."

Mehr als 7 Mio. Menschen benötigen staatliche Hilfen, ca. jeder 11. ist von Hartz IV abhängig, viele Menschen sind von geringen Löhnen abhängig...Tendenz steigend und zwar sehr.

"Kambodscha" haben wir noch nicht, da hat warhead Recht, (wobei er wohl nicht die ähnliche ästhetische Anmutung von Pol Pot und unserer politischen Führung verneinen wollte ) aber willkürliche Entführungen von Menschen und Transport in Geheimgefängnisse, Einbindung deutscher Soldaten in ein Militärbündnis, deren Bündnispartner Foltergefängnisse unterhalten...

"Wer draußen Krieg führt, braucht Ruhe im Land, muss den Widerstand
gegen seine Kriegspolitik im Keim ersticken.
Innenminister Schäubles Fortsetzung der Politik seines Vorgängers Schily bedeutet die
geheimdienstliche Erfassung, Verwanzung und Beschnüffelung der gesamten Bevölkerung."


Der Abbau demokratischer Rechte wird im ICE-Tempo betrieben. Das Grundgesetz verbietet dieses demokratiefeindliche Treiben genauso wie die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das interessiert Merkel, Schäuble oder Beckstein nur wenig...

Aber uns, oder ? Also berechtigter, notwendiger Widerstand oder nicht ?

"Am besten man dreht den Spieß um, deren Psychotricks sind leicht zu durchschauen. Und dann verarscht man die Herren oder Damen in (geistiger) "Uniform" mit den eigenen Psychospielchen."

Hi! Erzähl mal wie du das im Detail anwendest bzw. bisher angewendet hast.

Oh ja Brazil der Film war gut.

Der Abbau demokratischer Rechte wird im ICE-Tempo betrieben. Das Grundgesetz verbietet dieses demokratiefeindliche Treiben genauso wie die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das interessiert Merkel, Schäuble oder Beckstein nur wenig...
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huh, nein , dem ist nicht so. Aber typisch Deutsch meckern meckern und vom SChreibtisch die Revolution ausrufefn.

Der Abbau demokratischer Rechte wird im ICE-Tempo betrieben. Das Grundgesetz verbietet dieses demokratiefeindliche Treiben genauso wie die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das interessiert Merkel, Schäuble oder Beckstein nur wenig...
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Dazu schreibt
Fedaykin
"huh, nein , dem ist nicht so. Aber typisch Deutsch meckern meckern und vom SChreibtisch die Revolution ausrufefn."

Äih, Einäugiger, kuck mal richtig hin, und tu nicht so, als sei die Verfassung während der letzten Jahre nicht von den Genannten geschüttelt worden. Das konnte jeder Interessierte in allen mögliche Medien nachvollziehen.
Aber typisch systemkonform und kritikabstinent, schönreden schönreden und vom Schlachtfeld die Revoluiton verhindern wollen...*g

Äih, Einäugiger, kuck mal richtig hin, und tu nicht so, als sei die Verfassung während der letzten Jahre nicht von den Genannten geschüttelt worden. Das konnte jeder Interessierte in allen mögliche Medien nachvollziehen.
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Tja nichts was beim Bunderverfassungericht niedergeschmettert worden wäre


aber wo wurde denn das Grundgesetz grob verletzt?



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Aber typisch systemkonform und kritikabstinent, schönreden schönreden und vom Schlachtfeld die Revoluiton verhindern wollen...*
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macht euer Revolution von mir aus, aber wehe einer beschädigt was von meinem Eigentum, dann nutze ich die Anachy für ein bischen Holzhacken,

"macht euer Revolution von mir aus, aber wehe einer beschädigt was von meinem Eigentum, dann nutze ich die Anachy für ein bischen Holzhacken, "


Mach Dich ruhig lustig, niemand will Dir Deine Villa im Tessin nehmen...

aber den gewaltigen Rest schon,lieber Warren B., und vor allem endlich für eine direkte Demokratie sorgen, in der Grundreche nicht länger zur Disposition gestellt werden...

@Koriander

Du siehst das reichlich verpauschaliert, und - wie ich meine - reichlich undifferenziert.

Koriander schrieb:Der Abbau demokratischer Rechte wird im ICE-Tempo betrieben. Das Grundgesetz verbietet dieses demokratiefeindliche Treiben genauso wie die Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Welche demokratischen Rechte siehst du denn in Gefahr?

Das GG verbietet nebenbei bemerkt die Auslandseinsätze nicht - Art. 24 Abs. 2 GG bietet hierfür die Grundlage.

@rasco
Du hast wahrscheinlich verpasst, während der letzten Jahre zu lesen. In sämtlichen Medien, sogar Spiegel und Stern, wurde mehrfach über Grundrechteabbau etc. berichtet.
Zu Deinem durch das GG angeblich abgesegneten Auslandseinsatz gibt es heute auch noch ein paar Sätze.

Leider kann ich aus Zeitgründen im Moment nicht konkret, d.h. mit Beispielen antworten.
Spätestens am frühen Abend gibt es dann was für (auf?) die Augen . *g

Grüße, K.