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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

81 Beiträge, Schlüsselwörter: Terror, Bundeswehr, Bundesverfassungsgericht
Valentini
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:19
@OddThomas

Vielleicht sollten wir auch gleich die CIA um Hilfe bitten und vorsorglich Blauhelme einsetzen...


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:20
@OddThomas
Ein Terroranschlag geht doch unter kriegerische Handlung?


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:22
@Glünggi
Hast du zu Zeiten der R.A.F die Bundeswehr als Objektschützer gesehen? Waren auch Terroranschläge bei.


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Valentini
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:22
Oder wie wäre es mit einem Heimatschutzministerium....
Wie hörte, scheint es derzeit echt trendig zu sein und in dem einen oder anderen Land vorkommen; überwiegend nennt man sie -glaube ich jedenfalls- Schurkenstaaten aber es soll da auch andere geben....
Hatten wir übrigens auch mal, nannte sich nur anders...


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StUffz
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:23
OddThomas schrieb:Hast du zu Zeiten der R.A.F die Bundeswehr als Objektschützer gesehen? Waren auch Terroranschläge bei.
Jep, die haben sogar Straßenkontrollen durchgeführt. Die Brücke zwischen Bremen und Niedersachsen über die Wümme war mit Sandsäcken und MG von der Bundeswehr besetzt.
Haben mir sowohl mein Vater als auch meine Oma erzählt


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:24
Valentini schrieb:Vielleicht sollten wir auch gleich die CIA um Hilfe bitten und vorsorglich Blauhelme einsetzen...
Woher der Sarkasmus? Wir diskutieren doch gerade über Möglichkeiten des Einsatzes im Innern. Vertrauen musste sich die Polizei auch erst erarbeiten.


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Valentini
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:24
@Glünggi

Wie eine Kriegslage hierzulande zustande kommen kann, kannst du relativ einfach im Netz ergoogeln


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Valentini
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:26
@OddThomas

Wie erwähnt gebe ich nur mein subjektives Empfinden wieder, und dies ist nunmal bei Soldaten in der Öffentlichkeit mit Auftrag nicht gerade angenehm.
Es erzeugt bei mir eher Unsicherheit als Sicherheit. Mein persönliches Bedrohungsempfingen würde steigen und nicht besser werden beim steten Anblick von Soldaten in der Öffentlichkeit


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:29
@Valentini
Aber du willst mir doch nicht erzählen, dass du dich durch die Soldaten bedroht fühlst,oder?


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Valentini
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:32
@OddThomas

Doch, weil ich mich durch den steten Anblick von Soldaten in der Öffentlichekit bedrohter fühle als ohne. Es liegt ja nicht an den Soldaten persönlich, sondern an dem persönlichen Eindruck eines möglichen Bedrohungspotential.. Aber könnte dadurch wirklich ein Anschlag verhindert werden? Ich denke Nein. Also bleibt für mich in der Essenz: Wirkliche Bedrohung konnte nicht gemindert werden aber gefühlte Bedrohung wurde extrem gesteigert
Und das hat nichts mehr mit Verhältnismäßigkeit zu tun


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:35
@Valentini

Aber das Bedrohungspotential wäre ja auch da wenn die BW in den Kasernen bliebe und zig Hundertschaften der Polizei in der Stadt patrouillieren würden.
So sehe ich das. Wie gesagt, ich bin noch bei dem Szenario mit der konkreten Terrorgefahr.


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:37
Mir gings nur darum, weil 9/11 ein Anschlag war, der als kriegerischer Akt ausgelegt wurde.
Aufgrund dieses Terroraktes führen wir Kireg in Afghanistan.
Also wo ist da die Grenze?


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Valentini
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:38
Wenn stets Hundertschaften durch die Stadt patrolieren, würde mein gefühltes Bedrohungsszenario auch ins Extreme steigen.
Normal hingegen finde ich die übliche Polizeipräsenz in den Städten und diese vermitteln mir eher ein Gefühl der Sicherheit und Geborgenheit. Da scheint es ein Gefühl zu sein, welches durch die Quantität bestimmt wird


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:41
Valentini schrieb:OK, aber ich kann eben nur von meinem Empfinden aus gehen und da genießt die Soldatenuniform bei Weitem nicht das Vertrauen welches eine Polizeiuniform genießt
Weil das vielleicht auch garnicht beabsichtigt ist?


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Valentini
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:44
@Quimbo

Mit welchem Ziel? Weil hinter jeder Absicht muss ja auch ein Ziel stecken


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:53
Bei der ganzen Diskussion geht es auch nicht darum, dass die BW tagtäglich durch ihre Aufgaben und ihre Präsenz in der Öffentlichkeit eingesetzt wird, sei es bei Demos oder Terrorgefahr. Es geht da auch nur um Zusätze der Artikel und um keine komplette Neugliederung des GG. Es sollte lediglich konkretisiert werden, in welchen Fällen man die BW genau und zu welchen Zweck mit welchen Aufgaben einsetzen kann.
Es wird sicherlich nicht die Möglichkeit geschaffen, die BW wie in den zitierten Schurkenstaaten einzusetzen. Die Möglichkeiten eines Militärputsches oder die BW als Organ einer Diktatur oder generelle Staatsgewalt oder die Bildung eines Militärstaates bleiben ja durch andere Artikel und Kontrollorgane unterbunden.


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:53
Genau mit dem Ziel, mit dem die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden soll: Abschreckung von Terroristen.

Ich kann immernoch nicht die Quelle finden, in der stehen soll, die Bundeswehr solle sämtliche Polizeiaufgaben übernehmen und dein Freund und Helfer sein.
Warum sollten die Vertrauen erwecken, die Polizisten vor den meisten Gebäuden jüdischer Einrichtungen sind auch nicht dazu da, alten Omas nett über die Straße zu helfen, die sollen genausowenig Vertrauen erwecken.


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StUffz
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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 21:57
Ich kann immernoch nicht die Quelle finden, in der steht, die Bundeswehr solle sämtliche Polizeiaufgaben übernehmen
weil es sie nicht gibt?
Aber ansonsten sind derartige Geschichten gerne bei infokrieg sowie schallundrauch nachzulesen


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 22:08
Ich persönlich könnte mich mit dem Einsatz der BW im Innern zu Teilen abfinden.
Einsatz bei konkreter Terrorgefahr im Rahmen des Objektschutzes: ja, lokal begrenzt und temporär.
Einsatz bei Demonstrationen bzw. Grossveranstaltungen wie z.B. Fussball-WM: in begrenztem Maße durch z.B. Sanitäter, Überwachung bzw. Aufklärung aus der Luft: auch ja
Als reine Eingreiftruppe bei Demonstrationen mit gewaltbereiten Demonstranten: nein
Einsatz im allgemeinen und dauernd: nein.


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Bundeswehreinsatz bald im Innern?

23.12.2010 um 23:10
StUffz schrieb:weil es sie nicht gibt?
Das wollte ich ja implizieren ;)
Wieder alles maßlos übertrieben hier.


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