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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

158 Beiträge, Schlüsselwörter: Demokratie

Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 21:14
Da steckt kein Verstand oder irgendwas besonderes hinter, das ist nur die Umverteilung von Wissen und Macht nach oben oder nach unten, die Abgabe von Verantwortung an mehr oder weniger Menschen!
Allokation ist gang und gebe in jeder Wirtschaft und hat nichts mit Demokratie zu tun.
Außerdem hast du immernoch nicht beantwortet warum du mit unserem funktionierenden System nicht zufrieden bist.


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Ashert001
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 21:28
individualist schrieb:Außerdem hast du immernoch nicht beantwortet warum du mit unserem funktionierenden System nicht zufrieden bist.
Ich finde wir haben in unserem System schon viel erreicht, Menschen die mit ihrem System zufrieden sind, tragen aber nur zu seiner Stagnation bei, davon lebt es nicht!

Demokratie ist genau das Gegenteil, das ist die Rückführung des Mehrheitswillen in das System und die Wiederbesinnung auf seine Wurzeln, Menschen die ihre Meinung sagen und nicht nur lehren in welchem Rahmen das geschieht.

Nur funktionieren tun erstmal alle Systeme, das ist allein überhaupt nichts wert! Irgendjemand der sich nur gut bedient und irgendjemand der gut gibt, jeder Kastenguru hat schon so ein gut funktionierendes System!

Unser System sollte doch mehr sein, als nur die größere Version davon, irgendein Euro-Somalia mit nur besserer Infrastruktur!


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 21:39
@Ashert001
Das ist eine unbegründete Hypothese. Unser System läuft und es ist ein gutes System. Außerdem ist es Reformbar und nicht so steif in die eigenen Gesetzte stagniert wie das britische oder das amerikanische, wo man sieht dass es durch die freie Marktwirtschaft erhebliche Probleme gibt an Transparenz zu bekommen und ihn besser zu überwachen.
Du mischt aber auch soziale Marktwirtschaft mit repräsentative Demokratie zusammen.


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Ashert001
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 21:57
@individualist

Reformen sind nicht das wichtigste, die Teilhabe am politischen Prozess kann auch mal bedeuten das man bewährtes behält und eben nicht aufgibt!
Aber ohne die Teilhabe ist jede Politik so oder so, nur Willkür, weil man uns nicht gefragt hat!

Aus der Legitimation von Willkür entsteht auf Dauer aber nie was gutes! Wenn sich undemokratische Elemente in einem System länger bewähren als nötig, dann benötigen sie auch ihre Kontrollorgane irgendwann nicht mehr!

Dann werden Kompetenzen immer mehr nach oben verlagert, erst z.B. privatisiert und am Ende auch noch von jeder Kontrolle befreit, dann sind wir ein verkauftes Land in dem am Ende auch nur derjenige noch wählen darf, der die Maut dafür bezahlt oder in der richtigen Partei ist!

Der aktuelle Systemzustand ist doch da völlig belanglos, es gibt immer nur Fortschritte oder Rückschritte im Demokratisierungsprozess und im Moment kann man die auch mit der Lupe suchen!


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 21:57
@eckhart
eckhart schrieb:Danach dürfte die Bundesrepublik Deutschland, juristisch genau genommen, überhaupt keine Verfassungsorgane haben, denn unser Grundgesetz ist nach dem eindeutigen Wortlaut des Art. 146 keine Verfassung, sondern nur ein Provisorium, das von einer vom Volk gemeinsam verabschiedeten Verfassung ersetzt werden soll.
Das ist eine KANN-Bestimmung ... keine MUSS-Bestimmung. Bisher hat man das schlichtweg nicht für nötig empfunden, da sich das Grundgesetz als ganz brauchbar erwiesen hat.
Und sich an der Benennung von Staatsorganen wie dem Verfassungsschutz hochzuziehen ist ja wohl lächerlich. Das sind nur Namen.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 22:02
@Ashert001
was du als Willkür bezeichnest ist Liberalismus und auch das ist wichtig. Nicht überall sollte der Staat seine Finger im Spiel haben sonst geht kein Geld in die Wirtschaft so wie in der ehemaligen Sowjetunion oder neuerdings in Griechenland.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 22:03
@eckhart

Vielleicht spielt man einfach mal mehr mit dem Begriff der Demokratie herum und schaut, was unten rausfällt. An Mitbestimmung sieht es arm aus, da hier doch Lobby und Geld die Hauptrolle spielen.

Doch wenn Deutschland "eine Demokratie ist" muss man sagen, was man sich darunter vorstellt. Parteine zu wählen, die von der Wirtschaft und der Kirche aufgestellt werden?

Die Frage ist ja auch was einen idealisierten Demokratiebegriff betrifft, inwieweit Rechte die wir heute in der Demokratur genießen nicht auch schon im Kaiserreich vorhanden waren, solange man nicht den Kaiser niedermacht durfte man in großen Teilen seine Meinung äußern, ok, die Kirchen hatten ihre Hand noch drauf. Aber die sitzen auch heute in den Runfunkräten und zensieren Unliebsames. Insofern sind unsere sog. demokratischen Freiheitsrechte nicht direkt der Demokratie zu verdanken, solange die Institutionen nicht totalitär sind wie im Dritten Reich, solange nicht alles gleichgeschaltet ist, gibt es immer Spielräume für Freiheit, die sich auch in der Kleinkorruption des Bürgers als Notwehr auf die große Korruption ausdrückt.


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hsintru
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 22:24
Wir haben keine echte Demokratie. Wir haben eine parlamentarische Demokratie. Schon Winston Churchill sagte: Von allen schlechten Staatsformen, ist die Demokratie die beste. Du darfst einen wählen, der in deinem Wahlkreis rumlungert, dann noch die Partei, von der du meinst, dass sie dich am wenigsten bescheisst und das wars. Die wirklich wichtigen Entscheidungen treffen sowieso nicht die Politiker. Ein kluger Mann hat mal gesagt, das Deutschland von ca 50 Männern regiert wird und keiner davon ist ein Politiker. Hast du bei existenziellen Fragen des deutschen Volkes ein Mitspracherecht? Ob Wiedervereinigung, Einführung der EU und des Euro, Griechenlandhilfen, usw...Das wird alles anderweitig entschieden.
hsintru


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 22:30
@mitras
Wenn man Freiheit und Demokratie in ihrer aktuellen Form zueinander in Beziehung setzen will,
wird wohl keine Aussage möglich sein,
die zu 100 Prozent zutrifft
oder nicht zutrifft.
Ein Umstand, der den Bewahren-Wollenden der aktuellen Zustände sehr entgegenkommen dürfte.

Ich denke, die Demokratie lässt sich nur an ihrem Ursprungsideal,
an ihrer Ursprungsdefinition "Volksherrschaft" packen.

Haben wir Volksherrschaft, oder haben wir keine Volksherrschaft?

Ich meine, wir haben keine Volksherrschaft !

Demokratie ist wirklich ein erstebenswerter Zustand !
Also muss sich entscheidendes ändern.

Was, ist hier und in den Anarchie-Threads und dergleichen zur Genüge erörtert worden.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 22:51
@eckhart
eckhart schrieb:Mit dieser Begründung könnte man den größten Teil der Wahlen bei uns auch gleich sein lassen.
Das sehe ich nicht so.
Den durch die Wahlen bleibt ja die Möglichkeit seinen unmut zu äusern und die Partei zu wählen die meine Interssen vertritt.

Du hast noch nicht beantwortet was du genau geändert haben magst an dem Grundgesetzt der zur Zeit unsere Verfassung ersetzt.

Wenn ein Interesse der Bevölkerung (nennenswerter Teil / Menge) besteht was zu ändern, bin ich schon der Auffassung das es die eine oder ander Partei in ihr Programm einbinden wird.
Nicht weil sie so gute Menschen sind :-) sondern rein um Wählerstimmen zu bekommen.


Was ist nicht in Ordnung mit dem Grundgesetzt?
Das der entsehungsweg streitbar ist, wiederspricht ja nicht das es "brauchbar" ist. (Perfekt wird so was eh nie)
eckhart schrieb:Also muss sich entscheidendes ändern.
Genau dies bitte beschreiben und nicht erneut die Entstehung unserer Gesetze kritisieren.
(ich hab schon mal direkt dich gebeten dies zu tun)
Ausweichen zählt nicht ;-)


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 22:55
Die Wählerbeteiligung ist rückläufig, sie war 2009 auf dem historischen Tiefstand. ~28% Nichtwähler? Und du willst 'echte Demokratie'? Volksherrschaft?
Das Volk hat nicht zu herrschen, das machen die Regierenden, die dem Volke als Volksvertreter zu dienen haben. Das ist aktuell nicht der Fall, dass sollte bekämpft werden!


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 23:30
@Frigg20
Ach ja ^^ bekämpfen sollte man die Nichtwähler.

Wenn ich micht nicht irre gibt es z.B. in Belgien eine Wahlpflicht.
Sowas sollte ess hier auch geben.
Natürlich würde auch die Wähler damit zur Urne getrieben die nicht mal von 12 bis Mittags denken können.
Aber ich bin überzeugt, das durch die "Pflicht" sich einige genötigt fühlen sich mit dem Thema auseinder zu setzen. Eine Menge Leute laufen mit dem Credo rum, das es sie nicht interessiert weil man eh nichts ändern könne.
Die müssen "wachgerüttelt werden", wenn es um Wahlen geht.
Somit kann sich keiner der Verantwortung entziehen und später große Töne spucken.
Wenn dann durch ein "erzwingen" der Wahl eine volle Wahlbeteiligung erreicht würde.. .. ..
Diese ein Ergebniss produziert.. .. ..
Ist dies (ob es einem passt oder nicht) als demokratische Wahl hinzunehmen.

Es würde jeglicher Disksussion das "Die da Oben" machen was sie wollen gegen den willen des Volkes den Nährboden entziehen.

Aber das ist wunschdenken meinerseits. :-(

Der Otto-Normalverbraucher fühlt sich zu wohl und ist zu bequem sich mit so was lästigen rumzuärgern. Erst wenn das Kind (wieder mal) in den Brunnen gefallen ist, kriechen sie aus den Löchern und maulen rum.
z.B finde ich es unverständlcih wenn der Wahlzyklus in Hessen 2003 per Volksabstimmung von 4 auf 5 Jahre erhöht wurde.
Das hat das Volk so beschlossen und damit ihre "Macht" veringert.
Das war meiner Meinung nach dumm. Daher denke ich (leider) das es besser ist für bestimmt Dinge das Volk nicht zu fragen.

Grüße


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Ashert001
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 23:39
Frigg20 schrieb:Die Wählerbeteiligung ist rückläufig, sie war 2009 auf dem historischen Tiefstand. ~28% Nichtwähler? Und du willst 'echte Demokratie'? Volksherrschaft?
Man ist als Nichtwähler doch nicht automatisch unpolitisch.

Nur ein Kreuz alle vier Jahre in die Urne für eine Grundfarbe zu werfen, ist eben für viele kein politischer Ausdruck!

Die Groß-Parteien schützen sich im übrigen auch mit der 5%-Hürde, auf das da ja keine weiteren ins Parlament kommen, irgendeine Tierschutz, Spediteure oder Steuerzahlerpartei etc. um vielleicht noch ein Opposition zu bilden. Das ist genauso undemokratisch!

Irgendwas wählen, einen Parlamentariermix, der für jede Koalition seine Seele verkauft, nur um dann hinter all den Kammern, Ausschüssen und Ministerien, Dinge mit den Lobbyisten aus der Wirtschaft auszubrüten.

Bevor ein marodes System fällt, hat es sicherlich 90% Nichtwähler und mehr und die bringen dann auch ihre eigenen Urnen mit.

Wenn wir 2009 bereits ~28% Nichtwähler hatten, sind wir also auf einem guten Weg, das sich die Menschen für mehr Demokratie interessieren und nicht nur die komischen Wahlgänge, mit denen sich die Politiker und Parteien heute legitimieren!


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 23:39
@nexutron
Wahlpflicht, bedeutet nicht, dass man ein Kreuzchen machen muss. Man kann auch leer abgeben oder den Zettel ungültig machen!


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Ashert001
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 23:49
Frigg20 schrieb:Wahlpflicht, bedeutet nicht, dass man ein Kreuzchen machen muss. Man kann auch leer abgeben oder den Zettel ungültig machen!
Irgendwas wählen oder nichtwählen oder nur ungültig machen, das spielt doch alles keine Rolle.
Die Parteien rechnen ihre Verhältnisse daraus so oder so aus und besetzen das Parlament wieder zu 100%, ob die Wahlbeteiligung zuvor 1 oder 99% war, interessiert da erstmal niemanden. Es gibt da kein Quorum einzuhalten!

Die Summe der Nichtwähler, die ihr Vertrauen den Parteien entzogen haben in dem sie an deren Legitimierungsspielen genannt Bundestagswahlen, nicht mehr teilnehmen, sind aber immer noch da und denkende Menschen!


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respekt
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 23:53
Schwer Deutschland hängt immer noch in den Hitler zeiten


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

07.07.2011 um 23:58
Dann entfällt aber das Recht zu mecken.
Wem es nicht passt oder meint eine bessere Idee zu haben soll bitte eine Partei gründen.
Das steht jedem Frei.
Wer dazu noch ein gutes Konzept hat (und nicht nur das schlechte anprangert) hat gute Chancen gewählt zu werden.

Selbst so abstruse Leute wie die der Naturgestz Partei haben es geschafft.
http://www.youtube.com/watch?v=_tyIGq85zFQ&feature=related
Und wenn es sogar (meiner Meinung nach) solche Spinner schaffen eine Partei zu gründen sollte es für kluge Köpfe mit guten Konzepten auch möglich sein.
Andernfalls haben sie keine bessere Idee.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 00:17
Um mal auf ein paar Beiträge einzugehn...

@hsintru
hsintru schrieb: Hast du bei existenziellen Fragen des deutschen Volkes ein Mitspracherecht? Ob Wiedervereinigung, Einführung der EU und des Euro, Griechenlandhilfen, usw...
Wenn es dir nicht passt, bzw. du es für falsch hältst, dann wende dich an das BVerfG. In Deutschland gibts das schöne Rechtsmittel der Verfassungsbeschwerde. Damit kannst du gegen solche Ungerechtigkeiten vorgehen. Falls zulässig und begründet...
Also hat man sehr wohl Einfluss. Das BVerfG hat auch deutlich Stellung zum Thema EU und Zuständigkeiten bezogen.

@respekt
Schwachsinn! Machts Spaß zu trollen?


Wie schon vorher angesprochen wurde, ist das größte Problem das geringe Interesse an der Politik. Wenn ich mir anseh, wie wenig Ahnung manche Leute von Politik/Wirtschaft etc. haben, dann bin ich heilfroh, dass diese nicht über das Schicksal von Deutschland und seiner Bevölkerung entscheiden dürfen! Manche Politiker mögen zwar auch nicht sooo viel Ahnung haben (wobei ich mir jedoch nicht sicher bin, erfolgreicher Politiker wird man nicht durch Zufall), dafür haben sie Berater, die sich in der Materie auskennen.
Wer berät Herr Müller aus Berlin, wenn er zu einem wirtschaftlichen Thema abstimmen soll? Die Bild-Zeitung?

Vorallem durch das Internet steht es jedem frei sich zu informieren, die meisten wollen bloß nicht.
Wer wirklich etwas ändern will, sollte politisch aktiv werden. Am besten in einer Partei. Denn ein bisschen frischen Wind kann die deutsche Politik auf jeden Fall gebrauchen.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 01:08
Ich bin auch froh, dass Deutschland keine echte (direkte) Demokratie hat (sondern eine Indirekte).

Wenn man bedenkt was für einen Horizont die meisten Leute haben. Das TV-Programm liefert größtenteils ein Programm, welches das Volk verdummen lässt. Anstatt irgend etwas Informatives gibts Talkshows oder Promi-News. Viele geben sich am Wochenende die Kante um sich zu betäuben, anstatt mal über das eigene Leben nachzudenken. Und dann gibt es noch eine menge Leute, die alles glauben, was im Fernsehen oder in der (Bild-)Zeitung steht.

Als Beispiel: Letztens hab ich auf Facebook hab ich ne Abstimmung zur Todesstrafe gesehen. Und diese war sogar mehrheitlich Befürwortend (bei besonders schweren Fällen). Na dann gute Nacht! Dass auch Unschuldige verurteilt werden ist wohl egal."Ein bisschen Schwund ist immer".

Wie gesagt, ich halte das für Kontraproduktiv. Denke, dass nicht die Staatsform für unsere kranke Gesellschaft verantwortlich ist, sondern die Wirtschaftsform.


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