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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

158 Beiträge, Schlüsselwörter: Demokratie

Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 01:29
TeWas ist nicht in Ordnung mit dem Grundgesetzt?
Das der entsehungsweg streitbar ist, wiederspricht ja nicht das es "brauchbar" ist. (Perfekt wird so was eh nie)

eckhart schrieb:
Also muss sich entscheidendes ändern.

Genau dies bitte beschreiben und nicht erneut die Entstehung unserer Gesetze kritisieren.
(ich hab schon mal direkt dich gebeten dies zu tun)
Ausweichen zählt nicht ;-)xt
Ich habe es zwar schon gefühlte 3821 mal gesschrieben,
aber:

An dieser Demokratie muss sich zum Beispiel ändern,
dass es möglich werden muss,
die Zusammensetzung des Parlaments zu ändern.
Es ist praktisch in Beton gegossen, dass die Mehrheit fortlaufend durch Juristen, Beamte und BWLer gestellt wird.
Der dadurch fehlende Sachverstand wird durch externe Berater gedeckt, die praktisch inzwischen schon längst die Rolle einer nicht wählbaren Dauerregierung inne haben,
egal welche Koalition gerade für vier Jahre regiert,
völlig egal !

Externe Berater werden beauftragt mit dem Erstellen von Gutachten, Programmen und Gesetzentwürfen , wozu nichts zu sagen wäre,
wenn sich nicht die Politiker sogar in der Erteilung ihrer Aufträge nicht längst schon von den Beratern abhängig gemacht hätten.
Die Berater sind die wahre Regierung.
Die Berater bestimmen längst die Art der Aufträge und ihre Honorare selbst.
Mehr noch sie bestimmen den Weg der Politik entsprechend ihren Interessen.
Ich erinnere: Diese Berater sind nicht wählbar und nicht abwählbar !
Die Gästelisten der Erfolgsfeiern von Beratern umfassen die höchsten Spitzen der Politprominenz.
Einer letzten Spur von Unrechtsbewusstsein ist es zu verdanken,
dass bei Bekanntwerden dieser Beziehungsgeflechte verschämte Reaktionen folgen.

An dieser Demokratie muss sich ändern,
dass über eine politische Karriere nicht mehr das Maß der Bereitschaft zur Korruptheit entscheidet.
sondern, dass allein Sachverstand zur Übernahme eines Amtes prädistiniert.
auch wenn dadurch nicht mehr ein Innenminister Finanzminister und ein Gesundheitsminister Wirtschaftsminister werden kann und kein Drückerkönig mehr eine Familienministerin mehr an die Hand nehmen kann und Finanzjongleure nicht mehr maßgeblichdie Umgestaltung des Rentensystems gestalten können.

Verantwortungsbewusstsein, nochmals Verantwortungsbewusstsein, Wissen in seinem Fach (zumindest) und ein gehöriges Maß an Lebenserfahrung, wenn man will Weisheit
und vor allem die Beständigkeit gegen Korruptheit müssen der Maßstab werden.

Ja, Berater, Gutachter und externen Sachverstand, der bei Bedarf herangezogen wird, muss es trotzdem geben.
Aber unter drekter Beobachtung und Bestimmung durch das Volk
Hier sind die strengsten Maßstäbe festzulegen, wenn es sein muss, durch Wahl und kurze Wahlperioden.
Hier darf kein Automatismus Fuß fassen.

Verantwortungsbewusstsein ist generell in Regierung und Wirtschaft ein Fremdwort geworden.
Zur Verantwortung werden nur Kassiererinnen wegen Pfandbons gezogen.

Wenn das alles geschehen ist, wird es mit Sicherheit Parteien geben können, die eine wirkliche wählbare Alternative darstellen.


@nexutron
Wenn es mir die Zeit zulässt, greife ich gern in meinen Fundus.
Oder tu es selbst.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 02:30
@eckhart

Du bemängelst das die "Minister(inen)" ihre Berater haben und diese in Wirklichkeit die Fäden ziehen (Da sie mehr Sachverstand haben werden sie zu Beratern).
Zeitgleich forderst du das nur Fachkompetente Personen die Politik gestallten sollen.

Na Prima, das ist doch schon so.
Und da die Marionetten eh das machen was die "Fachberater" empfehlen, stören diese auch nicht.

Und das bischen Schmiergeld was die Politiker nehmen wird vermutlich geringer sein wie das was die "Entscheider" im Hintergrund sich einstecken :-)

Na dann ist doch das Systerm nach deinen Wünschen.
Der Zwischenschritt mit den Marionetten die sich Regierung nennt stört ja nicht wirklich.
eckhart schrieb:Es ist praktisch in Beton gegossen, dass die Mehrheit fortlaufend durch Juristen, Beamte und BWLer gestellt wird.
Wer sonst ?
Metzger, Florist und der Feuerwehrmann ?

Du schreibst schöne lange gut formulierte Texte.
Nur mir fehlt der "knackige Inhalt"


- Ich fordere ein Verbot das Politiker mehr wie 10% der Diäten als Zusatz verdienen zu dürfen.
(Politiker müssen so viel bekommen wie ein vergleichbarer Posten in der freien Wirtschaft)

- Ich fordere die Abschaffung der Regelung das Politiker ein Lebenslange Zahlung erhalten
wenn sie gerade mal 4 jahre tätig waren. (so ein Ruhekissen verführt zu Tatenlosigkeit)

- Ich fordere das Gesetzesänderungen nur per Volksentscheid möglich sind.

- Ich fordere das Politiker im Parlament anwesend sein müssen.
(fehlen nur bei Dienstreise oder Krankmeldung, es entsetzt mich wenn ich bei Lifeübertragungen einen Leeren Saal sehe und nur 20 Politiker anwesend sind)

- Ich fordere das sämtliche Verhandlungen offen geführt werden müssen. (keine Mauschelabsprachen wo zugeständnisse ausgehandelt werden)

-Ich fordere das bei nichteinhaltung der Wahlziele ein Volksentscheid eine Abwahl ermöglichen kann.


Macht doch mal klare Aussagen, Ziele, Forderungen und nicht nur diese weichspühl gejammere das dieses System so undemokratisch und unfair wäre.

Ja das ist ein wenig provozierend. Soll es auch (nett gemeint) sein.
Also her mit konkreten vorgaben.

Grüße


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 11:41
Ich fordere das Politiker im Parlament anwesend sein müssen.
(fehlen nur bei Dienstreise oder Krankmeldung, es entsetzt mich wenn ich bei Lifeübertragungen einen Leeren Saal sehe und nur 20 Politiker anwesend sind)
---------------------------------------------------------------------

ja völlig richtig, Das mindeste ist das sie teilnehmen und wenn es noch so langweilig ist.


----------------------
- Ich fordere das sämtliche Verhandlungen offen geführt werden müssen. (keine Mauschelabsprachen wo zugeständnisse ausgehandelt werden)
--------------------------------------------------------------

geht so, aber auch richtig. Vor allem der Fraktionszwang muss unterbunden werden.


-----------------------------------------------------
-Ich fordere das bei nichteinhaltung der Wahlziele ein Volksentscheid eine Abwahl ermöglichen kann.
-----------------------------------------


so leicht kann man einiges schon Verbessern.


ansonten ist mir aufgefallen das vermeintlich alle was anderes Wollen, komischerweise nur wenig neue Parteien aufkommen.

Die Leute wollen Volksentscheide aber ich sehe die Tendenz das alle sogar zu Faul sind um alle Paar Jahre ihr Wahlkreuz zu tätigen.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 12:56
nexutron schrieb:- Ich fordere ein Verbot das Politiker mehr wie 10% der Diäten als Zusatz verdienen zu dürfen.
(Politiker müssen so viel bekommen wie ein vergleichbarer Posten in der freien Wirtschaft)

- Ich fordere die Abschaffung der Regelung das Politiker ein Lebenslange Zahlung erhalten
wenn sie gerade mal 4 jahre tätig waren. (so ein Ruhekissen verführt zu Tatenlosigkeit)

- Ich fordere das Gesetzesänderungen nur per Volksentscheid möglich sind.

- Ich fordere das Politiker im Parlament anwesend sein müssen.
(fehlen nur bei Dienstreise oder Krankmeldung, es entsetzt mich wenn ich bei Lifeübertragungen einen Leeren Saal sehe und nur 20 Politiker anwesend sind)

- Ich fordere das sämtliche Verhandlungen offen geführt werden müssen. (keine Mauschelabsprachen wo zugeständnisse ausgehandelt werden)

-Ich fordere das bei nichteinhaltung der Wahlziele ein Volksentscheid eine Abwahl ermöglichen kann.

Denke nicht, dass ich solche Forderungen nicht stelle, oder dass Du mich gar erst darauf gebracht haben könntest.

Dennoch
nexutron schrieb:Du bemängelst das die "Minister(inen)" ihre Berater haben und diese in Wirklichkeit die Fäden ziehen (Da sie mehr Sachverstand haben werden sie zu Beratern).
Zeitgleich forderst du das nur Fachkompetente Personen die Politik gestallten sollen.

Na Prima, das ist doch schon so.
Und da die Marionetten eh das machen was die "Fachberater" empfehlen, stören diese auch nicht.

Und das bischen Schmiergeld was die Politiker nehmen wird vermutlich geringer sein wie das was die "Entscheider" im Hintergrund sich einstecken :-)
Die "Fachberater" und ihre Ziele sind in höchstem Intransparent.

Wie Du richtig schreibst, könnte man die Politiker weglassen
und dann sollte man meinen, es wäre so, wie ich wolle.

Da übersiehst Du aber den Kritikpunkt:
Die "Fachberater" stellen sich keiner Wahl.
Die "Fachberater" können nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Die "Fachberater" agieren weitgehend für die Öffentlichkeit anonym.
Die "Fachberater" gehen oft genug gelinde gesagt "unsauberen Geschäften" nach und haben ebensolche Ziele.

Die Politiker einfach wegzulassen, ist auch nicht die wahre Idee.
Denn wenigstens sind sie nicht immer einer Meinung.
Es gibt eine Opposition und es wird debattiert.
Dabei wird manches geradegerückt, aber eben bei weitem nicht genug - und hier greift dann das, was Du völlig berechtigt schreibst (ich gestehe: ich habe Dich unterschätzt).

Das Wort Sachverstand für Politiker trifft es nicht ganz.
"Unkorrumpierbare Persönlchkeiten" träf es besser!
Und warum nicht aus allen Berufen?
Soviel muss man der Politik zugutehalten


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Ashert001
Diskussionsleiter
ehemaliges Mitglied

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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 15:08
Smithonian schrieb:Wie schon vorher angesprochen wurde, ist das größte Problem das geringe Interesse an der Politik. Wenn ich mir anseh, wie wenig Ahnung manche Leute von Politik/Wirtschaft etc. haben, dann bin ich heilfroh, dass diese nicht über das Schicksal von Deutschland und seiner Bevölkerung entscheiden dürfen! Manche Politiker mögen zwar auch nicht sooo viel Ahnung haben (wobei ich mir jedoch nicht sicher bin, erfolgreicher Politiker wird man nicht durch Zufall), dafür haben sie Berater, die sich in der Materie auskennen.
Wer berät Herr Müller aus Berlin, wenn er zu einem wirtschaftlichen Thema abstimmen soll? Die Bild-Zeitung?
Dafür brauch Herr Müller nicht mal die Bildzeitung, er sieht doch schon auf seinen Rechnungen welche Steuern und Abgaben ihn belasten und welche nicht!

Wenn er dann nur eigennützig gegen die entscheidet, die er zahlt, hat er auch nichts anderes getan als wie jeder Politiker der für andere die Steuern senken oder erhöhen will, in der Regel Lobbyisten die ihn auch dafür mit Nebenjobs bestechen.

Wirtschaft ist doch nichts anderes als die Summe aller Hände auf dem Kuchen, die von Aktionären und Bankern, genauso wie die von Gewerkschaften und Rentnern. Es gibt darüber keine höhere Instanz mit "Ahnung" nur Messer und Gabeln für alle.

In Grunde ist es auch vorhersehbar, wie das Volk dann entscheiden würde!

Es würde natürlich alle Steuern abschaffen die es selbst belasten, auf das höchstwahrscheinlich dann nur noch die Einkommenssteuer übrigbleibt mit jedoch viel höheren Freibeträgen aber dann auch einer viel höheren Progression gegen die höchsten Einkommen der Einkommensmillionäre, die Stimmen-mäßig in einer Demokratie ja auch die Schwächsten wären, weil man eben nur Entscheidungsträger bestechen kann, aber nicht Völker!

Auf diese Weise, würden sich deren Kapitaleinkommen dann mehr nach unten und in den Mittelstand verteilen, es wäre dann mehr Geld im Umlauf, für mehr Wirtschaftswachstum und Wohlstand für alle!

Das alles hat dann nur Herr und Frau Müller gemacht und seien es nur Analphabeten aus Bielefeld, besser als jeden Kompetenzteam der Bundesregierung.

Die beste Wirtschaft ist doch auch nur gleich ihr Grad der Demokratisierung, in wie weit eben nur Privilegien vorherrschen oder echte Teilhabe!

Politik ist nicht anderes als Umverteilung von unten nach oben oder umgekehrt, je nachdem welche Lobbyströmung gerade vorherrscht, vor allem aber nur der Konsens über vergangene Verteilungskämpfe, die schon gar nicht mehr hinterfragt werden!


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 15:27
@Fedaykin
Fedaykin schrieb:Die Leute wollen Volksentscheide aber ich sehe die Tendenz das alle sogar zu Faul sind um alle Paar Jahre ihr Wahlkreuz zu tätigen.
Das sehe ich ähnlich. Aber nicht alle, eher gefühlte 50%


@eckhart
eckhart schrieb:Denke nicht, dass ich solche Forderungen nicht stelle, oder dass Du mich gar erst darauf gebracht haben könntest.
Na nu aber :-) das setze ich stillschweigend voraus das du viele kompetende Ansätze hast.
Diese Beispiele sind mir in den erszten 2 Minuten eingefallen.
Ich möchte mehr konkrete Beispiele von deinen hören da ich davon ausgehe das einige gute Anregungen dabei sind.
eckhart schrieb:Da übersiehst Du aber den Kritikpunkt:
Die "Fachberater" stellen sich keiner Wahl.
Die "Fachberater" können nicht zur Verantwortung gezogen werden.
Die "Fachberater" agieren weitgehend für die Öffentlichkeit anonym.
Die "Fachberater" gehen oft genug gelinde gesagt "unsauberen Geschäften" nach und haben ebensolche Ziele.
Ich möchte es mit der freien Wirtschaft vergleichen. Bauen wir mal eine Brücke.

Du möchtest eine Bauleistung und beauftragts ein Firma. (Das wäre die Partei)
Die Stellen dir einen Projektleiter / Architekten ( Der Politiker)
Der schickt seine Arbeiter (Die Fachberater)

Ich sehe es nicht so, das die Fachberater ausgesucht werden müssen.
Wenn die Säule schief ist haftet der Projektleiter, es liegt in seiner Verantwortung das der Bau ordentlich durchgeführt wird.
Klar schimpft man auf die Arbeiter wen die ein Fundament schief betoniert haben.
Ich erwarte nicht das der Architekt gut mit der Kelle umgehen kann.
Es reicht mir aus wenn er grundsätzlich die Arbeit soweit beurteilen kann, ob das Ziel für die ihn diese Firma eingestellt hat erreicht wurde.

Ich suche mir auch nicht aus der Firma XY die Maurer und Fliesenleger aus.
Wäre auch schwierig alle zu kennen und deren Fähigkeit beurteilen zu können.

Mir würde es reichen wenn ich auf verlangen ein Auflistung bekommen wer meine Brücke baut.
Sehe ich das es Facharbeiter sind mit Berufserfahrung sind, nehme ich es erst mal hin oder prüfe Referenzprojekte.
Sehe ich viele Aushilfskräfte und "Quereinsteiger", kommen die mir nicht auf das Grundstück.
Können die den Fachkräftebeweis nicht erfüllen wird der Auftrag nicht erteilt oder entzogen.

Was auf Großbaustellen möglich ist, sollte grundsätzlich auch in der Politik machbar sein.

Ich verstehe den Wunsch das man Einfluss nehemen möchte auf die Experten die z.B. in den Fragen der Atomernergie usw. "beraten ud empfohlen haben"
Aber wie soll ich das umsetzen?
Wenn auf einem hypotetischen Wahlschein steht. "Dr. Schmitt von Universität Legoland" und davon hab ich gleich 30-40 pro Fachgebiet. Das werden hunderte wo vorher 10 Politiker standen. Welcher Bürger soll da eine qualifizierte Beurteilung Wahl ausführen können.

Letztendlich kann ich nur wählen ob meine Partei die Politikerer eingesetzt hat die kompetent genug waren ihr Team zu suchen und zu führen.

Grüße Nex


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 16:33
@Ashert001
Schön, du gehst von einer Utopie aus. Sag das doch gleich.
Dann kann man sich drauf einstellen.Also:

Du sagst ja selbst, die Menschen würden ihre eigenen Steuern senken, wahrscheinlich bis fast auf den Nullpunkt. Wo sollen dann Einnahmen herkommen? Deutschland hat Schulden, die gedeckt und zurückgezahlt werden müssen.
Sollen die Unternehmen höher besteuert werden? Wenn ja, viel zu kurz gedacht. Was macht ein Unternehmen, wenn es in Deutschland höhere Steuern zahlen müsste, als im EU-Ausland? Genau, adios Deutschland und wieder mehr Arbeitslose. Und wie sollen bspw. die Sozialmaßnahmen finanziert werden? Durch die kaum noch vorhandenen Steuern?
Reiche stärker besteuern? Sie werden auch ins Ausland abwandern. Oder wie willst du das verhindern?

Und wo stehen wir dann? Ohne nennenswerte Einnahmen?

Außerdem würde eine direkte Demokratie den Lobbyismus nicht ausmerzen, sondern höchstens verlagern. Ein Großteil der Menschen bezieht seine Informationen zur Meinungsbildung aus den Medien. Wer verhindert nun, dass die Lobbyisten ihr Geld einfach an die Medien geben, um für positive Berichterstattung zu sorgen?
Man darf nicht von einem optimalen Zustand ausgehen, sondern vom Status quo. Nicht von den hier im Forum aktiven Menschen, die sich informieren, auf einen Großteil der Bevölkerung schließen.
Und dieser Großteil wäre schlicht zu uninformiert, um langfristig sinnvolle Entscheidungen treffen zu können und zu faul*, um sich entsprechend zu informieren.

Achja, wie soll in deiner Demokratie abgestimmt werden? Welche Mehrheitsverhältnisse sollen gelten? Genügen 51% oder doch lieber 2/3 der Stimmen?
Soll über jeden Gesetzesvorschlag abgestimmt werden oder nicht? Wer entscheidet über welchen Vorschlag dann genau abgestimmt werden soll? Soll das auch per Abstimmung erfolgen? ;)
Auf deine konkreten Ideen bin ich wirklich gespannt.

*überspitzt ausgedrückt. Von mir aus kann man auch schlicht sagen, an dem Thema zu desinteressiert.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 16:35
nexutron schrieb:Ich möchte es mit der freien Wirtschaft vergleichen. Bauen wir mal eine Brücke.

Du möchtest eine Bauleistung und beauftragts ein Firma. (Das wäre die Partei)
Die Stellen dir einen Projektleiter / Architekten ( Der Politiker)
Der schickt seine Arbeiter (Die Fachberater)
Ok,
da steht erst mal die Frage, wer bist "Du"(?), dass heißt ich?

Ich kann ein sogenannter Ottonormalverbraucher sein (wie ich dieses Wort hasse!),
dann kann ich unter verschiedenen Parteiprorammen verschiedener Parteien
alle 4 Jahre diejenige Partei wählen,
deren Parteiprogramm mir die Umsetzung einer "Bauleistung" verspricht,
die der von mir gewünschten "Bauleistung" wenigstens ein kleines bisschen nahekommt.
Wenn was schief geht, verantwortet sich niemand gegenüber Ottonormalverbraucher
Ich muss also Geduld haben.
Und möglichst viele sollten hoffentlich ähnliches wünschen wie ich.
Das ist erst mal eindeutig demokratisch und nicht zu beanstanden.

Ich kann eine einflussreiche Persönlichkeit sein (Mein Gott,wie pauschal)
z.B ein Baulöwe, ein Pharmariese oder ein Finanzdienstleister, der sich als Drückerkönig hochgearbeitet hat, Parteien und Bundeskanzlern finanziell zur Macht verholfen hat.
dann ist es mir ein Leichtes,
nicht bis zur nächsten Wahl zu warten.
Dann möchte ich eine "Bauleistung" und beauftrage die eine "Firma". (Das wäre die Partei -
die gerade in der Regierung ist.
Die Stellen mir einen Projektleiter / Architekten ( Der Politiker)
Dem Baulöwen stellt man den Wirtschaftsminister, dem Pharmariesen stellt man den Gesundheitsminister, dem Finanzdienstleister stellt man Arbeitsminister und Familienminister und allen dreien, die eine "Bauleistung" möchten, stellt man den Finanzminister.

Habe ich Zeit bis zur Wahl zu warten, kaufe ich mir eine Partei - der Drückerkönig weiß wies geht.

Nun kommt ein Satz von Dir, @nexutron , den ich nicht verstehe.

Denn die Politik schickt mir keine Arbeiter (Fachberater), denn der "vom Fach" bin ich !

Als einflussreiche Persönlichkeit ist man immer der Fachmann vom Fach(!),
dem es ein leichtes ist, den "Projektleitern/Architekten" (Politikern) einzureden,
seine Pläne wären ihre Pläne.


Bekannt (weil so schön transparent) ist das Beispiel des spanischen Baulöwen Florentino Perez,
der der spanischen Politik so lange weisgemacht hat, es wäre dringend nötig, ganz Spanien mit Wohnungen zu zubauen,
bis die spanische Politik selbst davon überzeugt war und Florentino Perez die Aufträge dazu erteilt hat.
Das hat Spanien an den Rand der Pleite gebracht!

Genau so läufts in den Demokratien rund um den Globus !

Übrigends, Florentino Perez ist der, der am 18.6.2011 Hochtief (Deutschland) übernommen hat.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 17:07
@eckhart

Auftragegeber ist der Kunde = Bürger
Nun kommt ein Satz von Dir, @nexutron , den ich nicht verstehe.

Denn die Politik schickt mir keine Arbeiter (Fachberater), denn der "vom Fach" bin ich !
??? wo soll ich das oder vergleichbares gesagt haben ???
Glaube da hast du was durcheinender gebracht.
eckhart schrieb:Wenn was schief geht, verantwortet sich niemand gegenüber Ottonormalverbraucher
Mit allem anderen davor gehe ich konform.
Lediglich diesen von dir benannten Missstand würde ich gerne abgeändert wissen und in unsere Demokratie einbauen. Es muss eine Haftung für Fehler erfolgen. Das wäre einer meiner Änderungswünsche.

Um so ein Schindluder treiben wie in dem Beispeil von dir mit Perez zu unterbinden soll der andere Wunsch von mir greifen.
Stellt sich herraus das der Berater nichts taugt muss der Politiker ihn aus seinem Beraterstab entfernen. Macht er das nicht, haftet der Politiker mit einem Verlusst seines Amtes, was durch einen Volksentscheid herbeigeführt werden könnte. (nicht erreichen der Wahlziehle = Volksentscheid über Abwahl)

Das gerissen Ganoven in bestimmten Posten lange ein falsches Spiel treiben können, wird nie völlig zu verhindern sein. Es muss aber eine Option geben, sobald das auffliegt die Konsequenzen ziehen zu können.
Es wäre nicht perfekt, würde aber schon vieles verbessern.
Da würde auch das von anderen ansgesprochen Problem mit steuerverschwendung usw. mit abgefangen.

Grüße


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 17:15
nexutron schrieb:Ich verstehe den Wunsch das man Einfluss nehemen möchte auf die Experten die z.B. in den Fragen der Atomernergie usw. "beraten ud empfohlen haben"
Aber wie soll ich das umsetzen?
Wenn auf einem hypotetischen Wahlschein steht. "Dr. Schmitt von Universität Legoland" und davon hab ich gleich 30-40 pro Fachgebiet. Das werden hunderte wo vorher 10 Politiker standen. Welcher Bürger soll da eine qualifizierte Beurteilung Wahl ausführen können.

Letztendlich kann ich nur wählen ob meine Partei die Politikerer eingesetzt hat die kompetent genug waren ihr Team zu suchen und zu führen.
Obwohl es dringend nötig ist, wird wohl niemand einen befreiende Ausweg aus diesem Dilemma wissen.
Dennoch muss es doch möglich sein,
dass meinetwegen unter Zuhifenahme der Opposition,
die versammelte Politikergilde
in der Lage sein muss,
bei eindeutig stark interessengeleiteten Einflüsterungsversuchen
jemand einen kühlen Kopf behält:
Hey, vor wessen Plakat steht denn da der Riester?
Ist denn der Riester wirklich das , was er verspricht?
Hey Bundespräsident, bezahl mal Deinen Urlaub schön selbst.
Nicht immer alles kritiklos aufschwatzen lassen, bloß weil der Schein des großen Geldes winkt.
Die so genannten "Fachleute" sind oft nur scharf auf die Staatskasse und die Gelder der einfachen Bürger.
Der Schein, mit dem sie winken, den haben sie vorher irgendjemanden gerade aus der Tasche gezogen.

Ich kann mir nicht helfen, aber ich sehe förmlich, wenn einem was aufgeschwatzt wurde.
Da sind zum Einen Oma Emma oder Onkel Ernst von der Kaffeefahrt,
aber eben, was viel viel schlimmer ist, unsere Politikergesichter mit dem gleichen selbstzufriedenen Gesichtsausdruck.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 17:16
Ach so, kleiner Nachtrag noch.

Ich bin explizit gegen eine Haftung der Berater. (Auser bei vorsätzlicher Fehlinformation)
Letztendlich muss der Entscheider haften und das ist der Politiker.
Er hat ja mehr wie einen Berater, und wen er entscheidet das er sich der Ausarbeitung von Berater A anschliest und nicht von B, übernimmt er das Risiko und die Haftung.

Würde man es aufweichen, befürchte ich das der Entscheider / Politiker wenn es gut war die Loorbeeren nimmt und im Fehlerfall sich aus der affaiere zieht.
Das möchte ich nicht.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 17:23
@eckhart
eckhart schrieb:Obwohl es dringend nötig ist, wird wohl niemand einen befreiende Ausweg aus diesem Dilemma wissen.
Auf die schnelle bestimmt nicht.
Aber, ich bin optimistisch das es ganz langsamm in diese Richtung geht.
Nach Stuttgart 21 wurden die ersten Schritte zum Volksentscheid gemacht.
Und das war der erste Schritt, der bekanntlich der schwerste Schritt ist.
Es wird Jahre dauern so ein System mit den ganzen nötigen Regeln zu etablieren.
Also packen wir es an :-)


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08.07.2011 um 17:25
nexutron schrieb:Es muss eine Haftung für Fehler erfolgen. Das wäre einer meiner Änderungswünsche.
Das meinte ich mit Verantwotungsbewusstsein und nochmals Verantwortungsbewusstsein,
denn das vermisse ich völlig.
nexutron schrieb:Ich bin explizit gegen eine Haftung der Berater.
Die Haftungsfrage erübrigte sich sogar in vielen Fällen, wenn unsere Justiz viel schärfere Zähne hätte und schneller wäre, würde manches dieser Individuen von vornherein von Politikern ferngehalten
und könnte gar nicht in die Versuchung kommen Politiker fernsteuern zu wollen.
Aber Von Politikern erwarte ich, dass sie wenigstens halbwegs die Redlichkeit von Beratern zu überschauen vermögen.
Dazu reichen oft wenige Mausklicks im www.

Alles andere ist sträflicher Leichtsinn.

Stuttgart 21 ist ein gutes Beispiel.
Ich habe alles verfolgt.
Unvergesslich blieb mir der Vortrag eines Tunnelbohrunternehmers.
Wir haben noch viel zu wenige Löcher in Deutschland !!!


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08.07.2011 um 18:27
Wer meint eigentlich hier ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie zu haben?


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08.07.2011 um 18:31
eigen licht ich


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08.07.2011 um 18:35
@mitras

Da liegst du aber falsch. Der deutsche Staat hat zwar eine demokratische Grundordnung aber dadurch lässt sich noch lange kein -nach dem Legalitätsprinzip- umfassendes Grundrecht daraus ziehen.
Härt sich blöd an, ist wohl auch blöd aber wurde so eben durch den Prozessbevollmächtigten der Hochverräter bekannt gegeben


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08.07.2011 um 18:37
@mitras

Ich persönlich tendiere ja dazu solchen Gestalten zu sagen dass sie vielleicht auch kein umfassendes Recht auf die Menschenrechte haben, wenn das Volk aufsteht und sich zur Wehr setzen wird


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08.07.2011 um 19:17
@Klartexter
Richtig, friss deine Krümmel vom Tisch der Plutokratie und sei doch froh, welche Speichellecker und Zinnsoldaten sie vor dich schalten.



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08.07.2011 um 19:19
@mitras

Ist irgendwie lustig. Sie lassen sich mit Parteiprogrammen wählen an die sie sich nicht halten und machen dann eine Politik wofür sie nie legitimiert wurden (EU)
Das kann hoffentlich so nicht mehr lange gut gehen


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08.07.2011 um 19:22
@Klartexter
Ihre Programme haben doch mit den Parteien wenig zu tun. Die Agenda 2010 wurde auch nicht in der SPD entwickelt. Unsere Oberlobbyisten benutzen die Parteien nur als Steigbügelhalter und kritische Massen.


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