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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

158 Beiträge, Schlüsselwörter: Demokratie
Klartexter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 19:22
@mitras

Ich habs jetzt auch gefunden
Der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, unterstrich einleitend, dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien. Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie.

Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass. Die rechtlichen Vorgaben zur Beteiligung des Bundestages seien eingehalten worden und die Durchführung eines den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügenden Gesetzgebungsverfahrens in kürzester Zeit gerade ein Ausweis für die Leistungsfähigkeit des Bundestages in Krisenzeiten.
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/35020850_kw27_bvg_griechenland/index.html

Da weiß man was man davon zu halten hat...


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 19:29
@Klartexter

Danke für den Link.

Ein Auto und doch kein Auto, was denn nun? Leben wir in einer Demokratie gelten auch demokratische Rechte, sind diese eingschränkt, und das lässt sich nach allen mir bekannten Fakten nicht leugnen, dann leben wir nicht in einer Demokratie wie sie im Buche steht und dies ist auch der Eindruck, den viele gewonnen haben.

Es gibt Freiheit und Rechte, aber es gibt auch Grenzen der Freiheit und der verfassungsmässigen Rechte, ich kenne auch Menschen, die haben entgegen jedem Freiheitsrecht alles verloren und wurden dabei nicht vom Staat geschützt. Mächtige Lobbyorganisationen wie die Kirche oder die Pharmaindustrie können Gesetze bei uns umgehen und die Gerichte knicken ein. Deutschland ging es nicht gut, weil es eine Demokratie gibt, sondern weil die Wirtschaft boomte.


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Ashert001
Diskussionsleiter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 19:38
Smithonian schrieb:Achja, wie soll in deiner Demokratie abgestimmt werden? Welche Mehrheitsverhältnisse sollen gelten? Genügen 51% oder doch lieber 2/3 der Stimmen?
Soll über jeden Gesetzesvorschlag abgestimmt werden oder nicht? Wer entscheidet über welchen Vorschlag dann genau abgestimmt werden soll? Soll das auch per Abstimmung erfolgen? ;)
Auf deine konkreten Ideen bin ich wirklich gespannt.
Ich meinte im Eingangspost, dass das Volk nur das Initiativrecht übernimmt, das ist zwar keine reine Volksdemokratie wäre aber schon ein großer Schritt dahin. An den nötigen Mehrheitsverhältnissen die man im Parlament braucht, würde sich dann auch noch nichts ändern. Man braucht die einfache Mehrheit für Gesetze und 2/3 für z.B. Grundgesetzänderungen.

In eine echten Volksherrschaft würde das Volk dann natürlich auch selber abstimmen, dann werden alle Vorschläge aus dem Volk die das Quorum erreicht haben behandelt. Auf Landesebene sind das schon heute meist nur ein paar zehntausend Stimmen, siehe Berlin.

Mit einem niedrigerem Quorum, könnte das Volk dann alle Gesetze und Änderungen auf Bundesebene starten, vor allem die wichtigen, die Steuer- und Haushaltsgesetze und internationale Verträge.

Dann hätten bestimmt auch die U-Boot und Panzerdeals in Krisenregionen ein Ende, Subventionen an Banken, die Autoindustrie oder Landwirte genauso, alles wäre viel mehr Erklärungsbedürftig und damit nicht einfach mehr durchzuziehen!
Smithonian schrieb:Du sagst ja selbst, die Menschen würden ihre eigenen Steuern senken, wahrscheinlich bis fast auf den Nullpunkt. Wo sollen dann Einnahmen herkommen? Deutschland hat Schulden, die gedeckt und zurückgezahlt werden müssen.
Sollen die Unternehmen höher besteuert werden? Wenn ja, viel zu kurz gedacht. Was macht ein Unternehmen, wenn es in Deutschland höhere Steuern zahlen müsste, als im EU-Ausland? Genau, adios Deutschland und wieder mehr Arbeitslose. Und wie sollen bspw. die Sozialmaßnahmen finanziert werden? Durch die kaum noch vorhandenen Steuern?
Reiche stärker besteuern? Sie werden auch ins Ausland abwandern. Oder wie willst du das verhindern?
Das Volk mag keine Schulden, also würde es sie stornieren, die stammen noch aus der Zeit der Undemokratie und seiner Lobbyisten, das macht überhaupt keinen Sinn die in einer echten Demokratie künftigen Generationen noch länger aufzubürden.

Dazu hätte bestimmt auch eine Volksinitiative gute Chancen, die nur die Sonderabschreibungen abschafft, damit die geplanten Steuern überhaupt erstmal netto gezahlt werden!

Die Reichen würden als kleinste Fraktion dann viel höher besteuert werden, davor kann man auch nur begrenzt fliehen, wenn die Immobilien, Hotels, Fabriken und Geschäfte etc. noch immer in Deutschland stehen, das wäre ein einmaliger Schwund an Kapital den das Land verkraften kann.

Die Reichen können nur einmal fliehen, dafür kann man ihnen auch die Fahrkarte kaufen, das macht überhaupt nichts aus. Viel wichtiger ist doch, das mit der hohen Besteuerung auch die hohen Kapitaleinkommen in Zukunft nach unten verteilt werden!

Das geht am besten durch die Abschaffung aller Steuern die untere und mittlere Einkommen belasten, damit Kapital überhaupt erst gebildet werden kann.
Ein Spitzensteuernsatz (macht heute schon mehr als 50% des Einkommensteueraufkommens aus) der Einkommensmillionäre dann verhindert, kann das ganze heutige Steueraufkommen aus 100 Steuerarten dann auch ersetzen!

Man muss eben nur oben ernten und nicht schon an der Summe der Wurzelausläufer!

Nur ging es unseren Politikern und auch Wirtschaftsbossen nie wirklich um eine gute Volkswirtschaft!
Konzerne betreiben Betriebswirtschaft mit maximalen Lobbyismus und nicht etwas für die Volkswirtschaft, die ist mit all ihren Rentnern und Armen, ja eher auch der Feind aller Aktionäre!

Gute Wirtschaftspolitik ist also immer genau das Gegenteil, von dem was alle Manager und Experten aus der freien Wirtschaft erzählen!

Diese Stimme der Aktionäre kann aber auch nur die breite Volksmeinung entgegengesetzt werden, Politiker schwammen da schon immer nur wie tote Fische im Strom der Medien, die ja auch nur den Reichen und Privilegierten gehören und dementsprechend abfärben!


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Klartexter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 19:39
@mitras

Mir fällt dazu nur der Spruch eines mir unbekannten Verfassers ein
Früher saßen Patrioten in der Regierung und Verbrecher im Gefängnis. Wie sich doch die Zeiten geändert haben...


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 19:59
@Klartexter
Seit Bestehen der Bundesrepublik hat sich nur scheinbar viel geändert, die BRD war schon immer von den USA maßgeblich beeinflusst, das kann man vielen Details nachvollziehen, nicht nur durch Wikileaks, die Landesbanken-Giftpapiere, sondern viele anderen Parallelen wie die Gründung vergleichbarer Organisationen (eCFR = CFR). Für die großen Spieler gleicht es einem Schachspiel auf dem die globalen Spieler agieren und da schon mal auch ganze Volkswirtschaften als Figuren einsetzen, wie bei der Bankenrettung.

Heute geht es denen um Global Gouvernance, eine Art globale Verwaltung unter Beteiligung privater Geldgeber. Deutschland folgt zögerlich an der Hundeleine der USA. Letztlich ist das eine Geldwirtschaft und man kann alles kaufen, auch Politiker, Ämter und Posten.

Aus sicherer Quelle weiß ich, dass viele Ämter einfach gekauft werden, da werden wie z.B. beim Roten Kreuz Konformisten reingekauft, die einfach nur stillhalten und die Füße hochlegen und mit den Zahlen spielen. Melke die Kuh solange sie Milch gibt.


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Klartexter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 20:03
@mitras
mitras schrieb:Aus sicherer Quelle weiß ich, dass viele Ämter einfach gekauft werden, da werden wie z.B. beim Roten Kreuz Konformisten reingekauft
Diese Patronatspolitik habe ich ja schonmal angprangert, denn sie dient ja letztlich auch zur illegalen Parteienfinanzierung


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 20:07
@Klartexter
Man könnte auch sagen Mafia-artige Strukturen.


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Klartexter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 20:12
@mitras

Ich spreche nicht aus Spaß so oft von Hochverrätern


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 21:03
@Klartexter
Alles Verbrecher, Leute wie Clement, Stein... wie hies er gleich, ...meyer oder brück.



Wer hat uns verraten, wer hat uns verkauft...


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tb3
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

08.07.2011 um 22:17
Wir wählen uns eine jeweilige Diktatur, eine, die sich den Anschein gibt, demokratisch zu sein.
Ist Demokratie überhaupt möglich? Kann das Volk mitbestimmen, was entschieden wird nach der Wahl?
Es hat nicht nur NICHT den Anschein, es ist so, dass die da "oben" machen, was sie wollen.
Und zwar alle vier Jahre aufs Neue. WIR sind es, die zu blöd sind, und noch glauben, dass wir mit einem Kreuz in der Wahlliste etwas verändern können.
Die jetzige Opposition bricht sich einen ab, die Merkel vor die LInse zu bekommen, um sie zu befragen, warum sie für eine Panzerlieferung nach Saudi Arabien ist.
Einem Land, welches so nicht demokratisch ist, wie kein anderes.
Und würde man jetzts sagen, ok, scheiss auf die CDU, die SPD, der Gysi hat mir heute aus dem Herzen gesprochen:
Nö. Geht auch nicht. Der kommt aus einem anderen Extrem. Schade.
Lämmer aller Länder versammelt euch, doch wofür und wogegen?
Uns geht es doch gut hier.
Wir werden derart gut verarscht, da können andere nur von träumen.


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 00:36
Die Antwort auf diese Frage steht geschrieben !
Sämtliche Volksvertreter müssen nur den Eid einhalten - den sie geschworen haben !!!

Delon.


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Warhead
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 01:03
@Klartexter
Aristoteles...ich persönlich halte nix von Patrioten die den Macker im Stuhl machen,verantwortungsvolle und engagierte Menschen reichen vollends aus


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Klartexter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 07:15
@Warhead

Unsere Volktreter, welche sich Legitimationen gaben über die das Volk nie abstimmen durfte und die die Legitimation zur Abstimmung des Volkes an eine ominöse EU verschachert haben handeln doch verantwortungsvoll und engagiert. Verantwortungsvoll ihren eigenen Interessen gegenüber und dies auch noch äußerst engagiert


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Warhead
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 07:26
@Klartexter
Man kann sich seine Volksvertreter aussuchen...man kann wählen zwischen nem Vertreter,nem Fussabtreter,nem Treter oder nem Anwalt des Volkes...ich hab den Anwalt gewählt,Ströbele...eine jammermail was mich bedrückt und der Kerl rennt los dem Übel auf den Grund zu gehen

t3I0mEz plakat stroebele 1


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Klartexter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 07:39
@Warhead

Da ist er wieder, der Würgereiz wenn ich diesen Kleinterroristen sehen mit seinen linksradikalen Ansichten.
Ab 1970 übernahm Ströbele die Verteidigung von RAF-Angehörigen, u. a. Andreas Baader.[2] Er redete seine Mandanten, die seiner eigenen Aussage nach alte Bekannte aus der Zeit der APO waren, mit „Genossen“ an, wurde jedoch 1975 wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Prozessbeginn von der Verteidigung vor dem Gericht in Stuttgart-Stammheim ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei.[3] Dieses Urteil wurde 1982 von der 10. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts auf 10 Monate reduziert. Ströbele bestreitet die Vorwürfe und erklärte, das Informationssystem habe lediglich der Arbeit als Verteidiger für die Gefangenen Mitglieder der RAF in den Jahren 1970 bis 1975 gedient
...
Von 1970 bis 1975 war Ströbele Mitglied der SPD. Die Partei schloss ihn aus, weil er in einem Brief die Terroristen der RAF als „liebe Genossen“ bezeichnet hatte
...
Thesen Ströbeles zur militärischen Unterstützung Israels bzw. zu einer israelischen Verantwortung für die Angriffe Saddam Husseins riefen nach Veröffentlichung in der „Jerusalem Post“ (in Deutschland in der SZ und der taz) erhebliche Proteste in Israel hervor. Sie führten zum vorzeitigen Abbruch des Besuches und kosteten Ströbele sein Vorstandssprecheramt bei den Grünen
(Wiki)


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Warhead
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 07:48
@Klartexter
Stets zu Diensten

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Klartexter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 07:51
@Warhead
Ja, danke. Wenn sie voll ist und ich diesen Kleinterroristen sehe, dann werde ich ihm diese gerne übergeben. Der Inhalt passt dann ja zu ihm


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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

09.07.2011 um 14:35
@mitras schrieb:
mitras schrieb:Die Agenda 2010 wurde auch nicht in der SPD entwickelt.
Natürlich nicht, die Entwickler haben ihre Firmennamen geändert:

http://www.mr-ag.com/
http://www.freitag.de/community/blogs/margareth-gorges/ard-exclusiv--maschmeyer-riester-ruerup--co
(Die Propaganda für Privatvorsorge wird immer dreister)
http://www.satundkabel.de/index.php/forum/20-speakers-corner/1471-awd-maschmeyer-verpasst-der-ard-einen-maulkorb--aber--...


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Ashert001
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

10.07.2011 um 11:43
Delon schrieb:Die Antwort auf diese Frage steht geschrieben !
Sämtliche Volksvertreter müssen nur den Eid einhalten - den sie geschworen haben !!!
Vereidigt wird nur der Kanzler, Bundespräsident und die Minister:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. "

jetzt weißt du warum Abgeordnete den nicht schwören müssen, Gerechtigkeit gegen die eigene Parteiführung, würde ja nun wirklich einiges durcheinander bringen!

Nur die Wahrung von Pflichten und Gesetzen, die schon existieren und beliebig geändert werden können wird aber auch schon in jeder Diktatur gehandhabt, also insgesamt doch ein ziemlich dünner Text, der das Papier kaum wert ist!


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Ashert001
Diskussionsleiter
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Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

10.07.2011 um 11:54
Demokratie ist die Stimme des Volkes, darauf kann man nicht vereidigt werden, das ist nur die eigene Stimme, die eben nicht das Volk vertritt und damit entmündigt!

Wenn unsere Volksvertreter irgendeinen Sinn haben sollen, dann müssen sie sich quasi erstmal die Zunge rausschneiden, nur für die Umsetzung des Volkswillen, braucht man die ja nicht unbedingt!

Das wäre in einer echten Demokratie, doch nur die Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu jedem Punkt, im dem auch keine Stimme mehr zählt als die von anderen!


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