weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturHelpdeskAstronomieGruppenSpieleGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryWillkommenEnglishGelöscht
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

35 Beiträge, Schlüsselwörter: Euro, Bundespräsident, ESM

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 12:28
Ich habe in Sachen ESM einen Brief an den Bundespräsidenten geschrieben.

Ich denke, nichts zu machen bringt auch nichts. Wenn die Regierungskoalition über die Medien verbreiten lässt, dass der Bundespräsident sehr wohl um die gravierenden Auswirkungen seines Handelns weiß, wenn er den Vertrag nicht unterschreibt, dann ist das eine Beeinflussung des Bundespräsidenten. Es kann doch für den Bundespräsidenten nicht um die Auswirkungen gehen. Er muss als letztes Verfassungsorgan die Korrektheit und die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz checken.

Vor allem aber muss er es mit seinem Gewissen vereinbaren können, was er unterschreibt. Auch, wenn das Bundesverfassungsgericht verkünden sollte, dass der ESM-Vertrag mit dem GG konform ist, so ist das keine Verpflichtung für den Präsidenten, zu unterschreiben. Er ist, wie jeder gewählte Politiker auch, seinem Gewissen und dem deutschen Volk verantwortlich, so ein Politiker denn ein solches hat. Die meisten haben es ja wohl mit dem Parteibuch eingetauscht.

Jedenfalls hege ich die Hoffnung, dass der Bundespräsident Gauck sein Gewissen bemüht und die Sorgen der Bürger ernst nimmt und über die Parteiinteressen stellt.

Wer sich dem anschließen will, darf sich hier gerne mit der Copyfunktion bedienen und dem Bundespräsidenten ebenfalls seine Meinung mitteilen.


Briefinhalt:
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck,

in Kürze ist an Ihnen, den ESM-Vertrag mit Ihrer Unterschrift zu billigen oder das zu unterlassen.

Ich möchte Sie hiermit darüber in Kenntnis setzen, dass mir der Inhalt dieses Vertrages, insbesondere seine undemokratische Ausgestaltung, schreckliche Sorgen bereitet. Ich bin keineswegs alleine damit, alle meine Bekannten sehen damit einhergehend verheerende Auswirkungen auf Deutschland zukommen. Es bereitet mir Angst,
- dass Deutschland einen Vertrag unterschreibt, der keine Kündigungsklausel enthält – also für immer und ewig gilt.
- dass der Vertrag nicht einen festen, überschaubaren Eurobetrag vorsieht, sondern eine beliebige Nachschusspflicht für die EU-Länder und
- dass Deutschland keine Möglichkeit hat, sich dem zu entziehen.
- dass Deutschland seine demokratischen Rechte an der Tür zum Gouverneursrat abgibt, der von keiner weltlichen Gerichtsbarkeit belangt werden kann, der nahezu diktatorische Machtbefugnisse zugesichert bekommt.
- …

Die Angst der Bevölkerung ist nicht unbegründet, vielmehr ist sie historisch gefestigt. Die Reparationszahlungen nach dem 1. Weltkrieg begünstigten Hitler und einen schrecklichen 2. Weltkrieg. Es geht hier nicht um ein paar Euro, die das deutsche Volk noch irgendwo übrig hat. Deutschland muss für jeden Cent aus den ESM-Verpflichtungen zusätzliche Schulden machen, für immer und ewig. In Deutschland ist jeder Vertrag ohne Kündigungsklausel normalerweise unwirksam. Warum gilt nicht wenigstens dieses simple minimalistische Prinzip auch beim ESM-Vertrag, von den nahezu diktatorischen Machtbefugnissen des Gouverneursrates ganz zu schweigen. Die Unkündbarkeit des ESM-Vertrages alleine sollte Ihnen bereits eine vollkommen ausreichende Legitimation für eine Unterschriftsverweigerung sein.

Ich möchte Sie bitten, sich nur Ihrem Gewissen zu unterwerfen. Bitte vergewissern Sie sich vor Ihrer Unterschrift unter diesen Vertrag der immensen Angst der Bevölkerung, die die Auswirkungen des ESM-Vertrages mit Schrecken kommen sieht, aber aufgrund der vorliegenden Strukturen in diesem Land keine weiteren Eingriffsmöglichkeiten hat. Das deutsche Volk ist nie gefragt worden, weder beim EU-Beitritt und schon gar nicht bei der Euro-Einführung. Fordern Sie Ihre Berechtigung beim Bürger ein, einen solchen Vertrag unterschreiben zu dürfen.

Viele Politiker fühlen sich nicht mehr dem Volk gegenüber verantwortlich, sie unterliegen in ihrem Abstimmungsverhalten der Parteidisziplin. Wen soll das Volk dann demnächst wählen? Herr Bundespräsident, das ist der Stoff, aus dem solche Diktatoren wie Hitler und Kriege entstehen; das deutsche Volk weiß es aus Erfahrung. Seien Sie mit Ihrer Unterschrift unter dem ESM-Vertrag nicht der verantwortliche Initiator für die verehrenden Folgen. Verantwortlich wären nämlich nicht nur die Politiker, sondern letztlich auch Sie. Der letzte Schritt, Ihre Unterschrift, ist es, der diesen Vertrag und damit das Schicksal Deutschland besiegelt.

- Ich bitte Sie eindringlich, ja ich flehe Sie an, unterschreiben Sie den ESM-Vertrag nicht.
- Vergewissern Sie sich wenigstens der Rückendeckung des deutschen Volkes. Befragen Sie das deutsche Volk – vorher.

Hochachtungsvoll

xxx


melden
Anzeige

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 12:37
Naja auch dies ist ja eine -gute- Beeinflussung.

Aber ich denke daß sie kein Gehör wird finden.

Ich blicke jedoch hoch optimistisch auf das BVerfG., was verschieden Gründe hat, so bsplw. die Ladung des Herrn Sinn.


melden
m7
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 12:50
@errare

Nett geschrieben aber ich gehe mal sehr stark davon aus das Herr Gauck diesen Brief niemals zu Gesicht bekommt.


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 13:18
er wird diesen brief niemals lesen ..... was meinst du wieviel briefe tagtäglich eingeschickt werden sicherlich einige 100erte wenn nicht noch mehr .... er hätte nichts anderes mehr zu tun als briefe zu lesen daher wird irgend ein sekretär/in wenn du glück hast den brief kurz anlesen und ihn dann in die tonne werfen ....

politiker interessiert nicht wirklich was das volk denkt, wer immer noch der meinung ist das wäre so der hängt einer illusion nach.


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 14:08
Der ESM wurde doch schon von so vielen Ländern bewilligt. Außerdem müssen nach Artikel 48 (1) nicht alle Länder den Vertrag annehmen, damit er in Kraft tritt. Es genügen 90 %


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 14:24
@-Therion-

Ich denke schon das unser Bundespräsident eine Bestimmte Vorauswahl an Briefen bekommt. Natürlich kann Er nicht alle lesen. Entweder werden Stichproben genommen und Er bekommt dann 5 - 10 Briefe, oder es werden von seinen Angestellten alle gelesen und eingescannt und gespeichert und Er kann dann aussuchen welche Er liest, oder es wird vorher nach Relewanz vorsortiert und Er bekommt nur die Wichtigsten.


melden
Fidaii
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 14:45
@errare

Danke für deinen Einsatz gegen den ESM.
Auch wenn ich denke, dass dein Brief leider nichts nutzen wird...


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 14:46
@Jantoschzacke

ja so wie du das schilderst stelle ich es mir auch vor .... du hast es nur ausfürlicher beschrieben :)
ich schätze die chance auf 10% ein das er den brief wirklich liest .... ausserdem bin ich der meinung das er persönlich gar nicht zu entscheiden hat ob unterschrieben wird oder nicht da stehen xxx andere personen dahinter die ihm delegieren was er zu machen hat.


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 15:23
@-Therion-

Oder der Bundespräsident bekommt keinen zu lesen und seine Sekretärinnen lesen die Briefe und machen eine Statistik für Ihn und an Hand der, kann Er dann sehen wie sich die Mehrheit der Bevölkerung entscheiden würde und es in sein Urteil und seine Handlungen mit rein nehmen.


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 15:30
Briefe schreiben ist nicht schlecht... doch man kann sich die Zeit für den Inhalt sparen.
Einfach ein " Ich bin gegen den ESM" reicht vollkommen aus.
Es gab schon genug Umfragen bezüglich ESM und Kompetenzen an Brüssel abtretten.. die Volksmeinung ist klar... 3/4 sind dagegen.
Also keine Ahnung was so ein Brief bringen soll... aber schadet ja nichts..wa?
Nun gut vielleicht täusch ich mich ja und der Inhalt haut ihn von den Socken... dann gratulier ich schonmal zum neuen Posten als Berater.


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 15:40
@errare
Ich habe in Sachen ESM einen Brief an den Bundespräsidenten geschrieben.

Ich denke, nichts zu machen bringt auch nichts.
Ich finde es gut was das du das gemacht hast.
Ob er den Brief lesen wird oder nicht kann man nicht wissen.
Das einzige was nichts bringt ist nichts zu machen.


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 15:47
Wieso hast du ihn nicht an deinen Wahlkreis-Abgeordneten geschrieben? Der ist schließlich dafür zuständig, Kontakt mit dem Volk zu halten. Die lesen meiner Erfahrung nach fast jeden Brief und gehen oft auch selbst ans Telefon, auch wenn nicht alles beantwortet wird, so kann man zumindest jemanden erreichen.

Briefe an den Präsidenten halte ich für sinnlos, der kriegt hunderte jeden Tag von irgendwelchen Verrückten, den Brief wird vermutlich kein Mensch lesen.


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 15:50
Ich weiß natürlich, dass der Bundespräsident meinen Brief nur rein zufällig, wenn überhaupt lesen wird.

Aber den Brief, den ich nicht geschrieben hätte, den hätte bestimmt niemand gelesen, der wäre definitiv ohne Wirkung geblieben.

Als damals Köhler meinte, dass der Benzinpreis dass 2-3-fache betragen müsste, da habe ich auch einen Brief geschrieben, so wie viele Tausend andere. Es hat eine Wirkung hinterlassen.

Der Brief alleine bringt es natürlich nicht. Aber wenn viele so etwas schreiben, dann wird es eine Wirkung hinterlassen, ebenso wie es eine Wirkung hinterlassen wird, wenn viele keinen Brief schreiben.

Die Stimmung des Volkes wird aufgenommen, das ist das Ziel. Selbstredend wird sich der Bundespräsident nicht mit den einzelnen Briefen auseinandersetzen können und wollen.

Parallel habe ich mich der Verfassungsklage bei "Mehr Demokratie" angeschlossen.

Was noch? Ich bin dabei, die Abgeordneten zu befragen, weshalb sie dem ESM-Vertrag zugestimmt haben, ...

--------------------------------------------
Unter dem Strich, davon bin ich zutiefst überzeugt, ist Nichtstun, dass Schlimmste, was man tun kann, denn keine Reaktion, ist auch eine Reaktion.


@Glünggi:
Ich denke es reicht nicht, einfach nur "Ich bin gegen den ESM" zu sagen. Warum?
Die Politiker sagen auch: "Ich bin für den ESM." Sie sagen auch nicht, weshalb. Dann müssten sie nämlich zugeben, (von mir aus nur die überwiegende Mehrheit) dass sie nur aus Gründen der Parteidisziplin zugestimmt haben, weil sie ja bei der nächsten Wahl wieder auf einen Listenplatz kommen wollen.


melden
emanon
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 16:16
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=25090
Zeichnungsfrist läuft am 13.07. aus.
Dann muss nicht jeder einen Brief schreiben.


melden
waage
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

07.07.2012 um 16:57
@errare

respekt, sehr gut und treffend ausformuliert .... falls noch nicht verschickt würde es sich anbieten, noch einen großzügigen vertreiler mit aufzunehmen und ggf. den brief auch an den verteiler zu versenden

verteilervorschlag:

diverse zeitungen (ruhig auch bild)

wahlkreisabgeordnete

und ggf. weitere


vielleicht schafft er es ja an die öffentlichkeit :D ..... beim präsi wird´s eher was für die ablage p

ps: fordere doch noch schriftlich eine rückantwort ein und bitte hr. gauk um stellungnahme zum esm


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

08.07.2012 um 00:30
Ein Brief kommt nicht an - aber "Ein Mädchen das der Welt einige Minuten den Atem anhielt" ist okey - ich fühl mich als würde ich in Playmobil leben -.-


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

08.07.2012 um 00:40
Gauck fordert von Merkel Klartext in der Krise, ist bestimmt was angekommen von den Briefen! :-)


Ich wusste das der Mann was taugt.

Bundespräsident Gauck richtet per Fernsehinterview mahnende Worte an Angela Merkel.

Die Kanzlerin müsse den Bürgern die Euro-Rettung besser erklären: "Sie hat die Verpflichtung, detailliert zu beschreiben, was das bedeutet." Merkels Kritiker, die vor dem Verfassungsgericht klagen, lobt er.

http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-843207.html#spRedirectedFrom=www


melden
waage
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

08.07.2012 um 00:45
@Jantoschzacke

guter anfang ..... aber das hilft alles nix, wenn er unter dieses phamplet seine unterschrift setzt

befürchte mittlerweile fast, dass es beide instanzen passiert


melden

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

08.07.2012 um 01:08
@waage

Naja abwarten, ob er es tut.


melden
Anzeige
stopje
ehemaliges Mitglied

Lesezeichen setzen

ESM - Brief an den Bundespräsidenten sinnvoll?

08.07.2012 um 08:29
Briefe schreiben ist oldscool. Schreibt dem BP per chat an und twittert was das Zeug hält. Frau Merkel liest gern SMS.

@Jantoschzacke
Das mit dem, das müßte besser erklärt, vermittelt werden ist eine der Standardausreden, mit denen sich die Politik schon immer davor drückt aufs Volk zu hören. Das ist eine Aussage tiefster Arroganz dem Volk und dessem Willen gegenüber, und zutiefst undemokratisch. Der Grundgedanke dahinter impliziert, das der Souverän nicht in der Lage ist, von sich aus eine akzeptable Meinung zu entwickeln, und per Marketing-Maßnahmen auf Linie der herrschenden Eliten gebracht werden muß.


melden
353 Mitglieder anwesend
Konto erstellen
Allmystery Newsletter
Alle zwei Wochen
die beliebtesten
Diskussionen per E-Mail.

Themenverwandt
Anzeigen ausblenden