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Warum Deutschland keine Demokratie ist

426 Beiträge, Schlüsselwörter: Demokratie Undemokratie
NeoKortex
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 22:33
@KönigIsakim na klar sind es die menschen die sich ändern müssen. würden die leute das finanzsystem verstehen, die perversen spielchen der finanzmärkte, gebe es schon morgen früh eine revolution - und genau deswegen werden die leute nicht aufgeklärt. es gibt bereits gute alternativen die vorgestelllt werden, unser geldsystem umzubauen so dass die armut ausgetrieben wird , aber diese alternativen finden einfach kein anklang weil die meisten einfach mit sich selbst und ihrer arbeit beschäftigt sind un die gegebenheiten akzeptieren wie sie sind - katastrophal. geld funktioniert auch nur weil die menschen dran glauben obwohl geld heute nur noch informatik ist - menschen haben die neigung erst was zu unternehmen wenn es zu spät ist, wenn es wie in griechenland in den wohnzimmern ankommt wie sehr der euro in den keller gerutscht ist und die politiker a la merkel haben kein schimmer und unterschreiben dinge die europa systematisch in den abgrund treiben. habe aber hoffnung dass aufgeweckte leute wie die bei occupy anfangen, sich das nicht mehr gefallen zu lassen denn ein funktionmierendes geldsystem ist mit demokratie verknüpft



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Warhead
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 23:21
@NeoKortex
Das sind keine Alternativen,sie beseitigen weder den Kapitalismus noch stellen sie das Eigentum in Frage...das ist reformistischer Scheiss.Zudem bewegt sich dein Franz Hörmann auf dem schmalen Grad der Holocoustleugnung

http://www.scienceblogs.de/kritisch-gedacht/2012/01/franz-hormann-und-die-nazis-vom-wissen-und-vom-glauben.php


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NeoKortex
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 23:27
@Warhead der kapitalismus hat ausgedient, es wird zum kollaps kommen und ich hoffe so bald wie möglich.


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Warhead
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 23:30
@NeoKortex
Ich bezweifle das dein Hörmann sich für Kommunismus erwärmt


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NeoKortex
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 23:32
@Warhead zwecklos sich auf irgendeine autorität zu berufen - ich meine die gesamte situation der EU und der immer breiter werdende übereinstimmung der finanzexperten als auch immer mehr menschen die das durchschauen wie alles den bach unter geht - ich hoffe auf eine große revolution.
zudem hat der herr recht mit dem was er sagt, dem schließen sich auch viele an. es ist nun wirklich kein geheimnis mehr, wenn man bissel recherchiert


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Warhead
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 23:38
@NeoKortex
Hoff nicht zu sehr,du weisst nicht was auf dich zurollt,dein bequemes Leben wird plötzlich auf den Kopf gestellt


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NeoKortex
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 23:40
@Warhead am besten wie in griechenland, können uns occupy dann anschließen und gegen die doofe regierung aufbegehren - wenigtens bisschen abenteuer


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NeoKortex
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

29.08.2012 um 23:52


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Warhead
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 04:05
@NeoKortex
Wieder mal so ein sinniger Spruch der Rockefeller zugeschrieben wird und total aus dem Kontext gerissen wurde...ich bin übrigens für die NWO,Schluss mit Nationalstaaten,Grenzen und all dem Dreck,für die sozialistische Weltrepublik



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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 12:42
Das aus dem Kontext gerissene Schäuble Video wird mit zunehmenden Gebrauch nicht besser, hier nochmal sein Brief zum Thema:




http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_wolfgang_schaeuble-575-37919--f317660.html

In meiner Rede vor dem European Banking Congress 2011 habe ich folgendes zur Souveränität Deutschlands ausgeführt: "Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens seit den zwei Weltkriegen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen. Und deswegen ist der Versuch in der europäischen Einigung eine neue Form von Gouvernements zu schaffen, wo es eben nicht eine Ebene, die dann nicht für alles zuständig ist und dann im Zweifel durch völkerrechtliche Verträge bestimmte Dinge auf andere überträgt, nach meiner festen Überzeugung für das 21.Jahrhundert ein sehr viel zukunftsweisender Ansatz, als der Rückfall in die Regelungsmonopol-Stellung des klassischen Nationalstaates vergangener Jahrhunderte. "

Hinsichtlich Ihrer ersten Frage handelt es sich also um einen Hinweis auf die eingeschränkten Hoheitsrechte eines Staates innerhalb einer supranationalen Gemeinschaft wie der Europäischen Union. Diese Lage bestand auch schon nach der deutschen Wiedervereinigung, dies ist insofern keine Neuigkeit sowohl für die Zukunft als auch die Vergangenheit.


Zu Ihrer zweiten Frage: Die von unserem Grundgesetz vorgesehene Demokratieform ist die repräsentative Demokratie, bei der das Volk durch Wahlen Repräsentanten ins Parlament entsendet. Plebiszitäre Elemente sind nur in Art. 29 Abs. 1 S. 2 GG (Neugliederung des Bundesgebiets) und Art. 146 GG (Ablösung des bisherigen GG durch eine neue Verfassung) enthalten. Wollte man weitere Elemente direkter Demokratie auf Bundesebene einführen, müsste zunächst das Grundgesetz geändert werden. Verschiedene Gründe sprechen jedoch gegen eine solche Änderung.

Die Entscheidungsfindung im politisch-parlamentarischen Prozess ist auf einen möglichst gerechten und sachdienlichen Interessenausgleich gerichtet. Bei einem Plebiszit würden dagegen hoch komplizierte Sachverhalte auf ein "Ja" oder "Nein" reduziert werden. Auch die konkrete Entscheidungsvorlage, auf Grund derer über die Zustimmung oder Ablehnung eines Vorhabens entschieden werden soll, wäre im Abstimmungsprozess nicht mehr änderbar. Hinzu kommt, dass das Grundgesetz ein ausdifferenziertes System von gegenseitiger Kontrolle durch die Verfassungsorgane vorsieht, welches durch direktdemokratische Elemente aus dem Gleichgewicht gebracht werden kann.

In der Entscheidungsform der unmittelbaren Demokratie können situationsbedingte Stimmungen eine größere Rolle spielen als beim parlamentarischen Entscheidungsverfahren. Erfahrungen mit Volksentscheiden auf kommunaler Ebene und Länderebene belegen, dass die Chancen für eine Verhinderungsmehrheit im Zweifel größer sind als die für eine Gestaltungsmehrheit, weil sich die Gegner eines Vorhabens oftmals stärker engagieren als die Befürworter.

Zudem sind Entscheidungen, welche die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Union und der Europäischen Währungszone betreffen, in besonderem Maße von umfangreichen Zusammenhängen und Wechselwirkungen getragen, deren Reduzierung auf eine Frage nicht den verschiedenen Anforderungen gerecht wird.


Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 12:45
wiki:

"""Am 2. Februar 2012 wurde Hörmann durch die Wirtschaftsuniversität Wien aufgrund von "zweifelhaften Aussagen über den Holocaust" vorläufig vom Dienst suspendiert.[3] Dazu nimmt er am 18. Februar 2012 im Rahmen eines Vortrags in Nürnberg selbst öffentlich Stellung.[4] Am 5. April 2012 wurde das Verfahren gegen Hörmann wegen Holocaustleugnung eingestellt. Laut Auffassung des OGH erfüllen Hörmanns Äußerungen nicht den Tatbestand. Das Urteil ist rechtskräftig.[5] Seine Netzseite an der bisherigen Hauptforschungsstelle an Wirtschaftsuniversität Wien am Institut für Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen (Abteilung Unternehmensrechnung und Revision) wurde bisher trotzdem noch nicht wieder hergestellt."""

Seltsam das auch wenn der Tatbestand nicht erfüllt war, das solche Dinge immer bei solchen Typen auf dem Tisch sind. ^^

Hier mal ergänzend:

http://www.scienceblogs.de/kritisch-gedacht/2012/01/franz-hormann-und-die-nazis-vom-wissen-und-vom-glauben.php

Für den WU-Professor Franz Hörmann ist "die Frage des Genozids zur Zeit des Nationalsozialismus nicht endgültig geklärt, weil es keine objektive und ideologiefreie Diskussion über diese Frage gab". Er könne nicht sagen, ob es Gaskammern gab: "Er (Hörmann, Anm.) habe keine Meinung zu Gaskammern."

...

tz tz


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 12:54
NeoKortex schrieb:aufgeweckte leute wie die bei occupy
Also in Zürich war Occupy eher aufgedunsen, nicht aufgeweckt. Alkoholiker im Dutzend, paar Obdachlose (aus eigenem Entscheid) und noch weniger Drogenabhängige. Wohl auch dadurch war nach 2 Demos Ende "Bewegung", die 3. hat keinen mehr interessiert und nach 2 Monaten war der Spuk beendet. Bis heute. Die Gesellschaft an sich haben sie nie erreicht. Wie auch, wenn sich eine Bewegung in Randständigen manifestieren will.


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KönigIsakim
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 13:01
Warhead schrieb:" Hoff nicht zu sehr,du weisst nicht was auf dich zurollt,dein bequemes Leben wird plötzlich auf den Kopf gestellt "
@NeoKortex
:er hat da nicht ganz Unrecht. Du hoffst auf eine grosse Revulotion, aber genau das ist das Problem: Viele, wenn nicht gar alle Bürgerinnen und Bürger haben einen gewissen Wohlstandslevel erreicht, den sie absulut nicht auf´s Spiel setzen möchten.

Das ist wohl der Hauptgrund, warum so wenige sich gegen das System auflehnen, und diese PseudoDemokratie dulden....
Cui Bono ???

beste Grüße..

( P.S: und nicht zu vergessen die Leute die den Politikern nach dem Munde reden, wie die die Wolfgang Schäuble verteidigen, wenn er unser aller Geld der Bürger im wahrsten Sinne zum Fenster rauswirft ( Griechenland & Co. ) )


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 13:03
Vorallem was soll an einer Bewegung attraktiv sein deren Anhänger an die Kirche die ihnen Obdach gab pissen. bzw. vor der Kirche in den Rasen kacken? Geschehen in Zürich. Toiletten zählen wohl auch zum "System".


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libertarian
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 14:32
Sagen wir mal, Deutschland besitzt gewisse demokratische Elemente. Aber eine echte Demokratie ist es natürlich nicht; sie ist davon im Gegenteil ein gutes Stück weit entfernt.

Meine Vorstellung von einem idealen Staat mit echten demokratischen Elementen unter dem Banner der Justitia werde ich im weiteren Verlaufe hier darlegen. Wobei die Liste nur grob umrissen sein wird und sicher eine Menge Lücken vorhanden sein werden.

Punkte, damit volle und direkte Entscheidungskraft der Mehrheit zum Tragen kommen:
1)Jeder hat gleiche Rechte und das gleiche Stimmgewicht
2)Die Gewählten und alle sonstigen Staatsangestellten sind nichts weiter als Marionetten eben dieser Wähler
3)Obiges impliziert, dass auf Ebene der Wähler darüber entschieden wird a) wieviel ein Politiker verdienen darf und b) wie seine Entscheidungsbefugnisse aussehen
4)Der Politiker, der nichts weiter als Handlanger des Volkes ist, kann jederzeit wieder abgewählt werden
5)Jede Entscheidung des Politikers muss auf die Prüf-Waage der Wähler gestellt werden

Punkte, damit sich die Bürger ihrer verantwortungsvollen Lage bewusst werden:
6)Um allen Wählern, heißt allen Staatsbürgern eines Staates, zur Wahl zu verhelfen, muss das politische Empfinden dieser geweckt werden, das umso größer ist, je mehr Entscheidungskraft seine Stimme besitzt. Seine Stimme besitzt umso mehr Entscheidungskraft, je dezentralisierter die Machtverhältnisse geregelt werden. Dies folgert Punkt 7)
7)Es muss eine möglichst große Dezentralisierung von Statten gehen
8) Um nun zu verhindern, dass Menschen einfach wie Schafe benutzt werden und durch Propaganda durchtränkt, ist es wichtig, dass sie herausfinden, was sie wirklich wollen - also muss eine ausreichende Information für die Bevölkerung gegeben sein, und ein Minimum an Wohlstand (BGE). Um dies zu gewähren folgert sich Punkt 9)
9)Es müssen die Strukturen und Institutionen geschaffen werden, damit alle Bürger mit ausreichender Information und Teilhabe-Möglichkeiten begütert werden und die Würde des Menschen auch durch ein Minimum an Wohlstand gewährleistet wird.

Punkte, damit sich die Demokratie nicht selbst aushebelt:
10) Es dürfen keine Entscheidungen erlassen werden bzw. von der Exekutive ausgeführt werden, die die Demokratie aufheben würden. Es folgert sich daraus Punkt 11)
11) Die Judikative steht über der Demokratie und wacht über die universalen Gesetze der Menschenrechte und Freiheitlichkeit
12) Die Menschenrechte und sonstige von Juristen zur Grundlage einer Verfassung ausgearbeiteten Inhalte werden von den Staatsbürgern selbst verifiziert. Sie werden so vernünftig sein, dass sich jeder vernünftige Mensch gerne auf solch einen Vertrag einlassen wird. Denn es gilt: Was du nicht willst, was man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.
13) Unabhängig von Punkt 12) seien die Menschenrechte als Naturrechte gegeben und werden von der Elite der Judikative, die Macht über Exekutiv-Organe besitzt (Polizei, Streitkräfte usw.) bewacht. Allerdings muss auch bei den Staatsbürgern das Gefühl für Recht und Unrecht anwachsen, sodass sie dieser Rolle der Judikative schon fast selbst einnehmen können und auch vor Korruption bewahren.

Punkte, die vor Barbarei bewahren:
14) Die Macht der Mehrheit darf grundlegende, jedem Menschen und von der Mehrheit nicht zu untergrabene Reche nicht verletzen. Das impliziert, dass beispielsweise keiner benachteiligt werden darf, dass keiner um seinen Besitz gebracht werden darf usw.
15) Die Macht der Mehrheitsentscheidung beschränkt sich auf staatlichen Besitz, staatliche Angelegenheiten, Außenpolitik, staatliche Einrichtungen usw. Daraus folgert sich Punkt 16)
16) Auf Privatpersonen dürfen die Gesetze des Staates keine einschränkenden Wirkungen besitzen, es sei denn, die Privatperson bewirkt Einschränkung einer beliebigen anderen Person.


Punkte, die zur Verbesserung des Menschen und eines besseren Zusammenlebens beitragen:
17) Der Staat darf nichts propagieren und perpetuieren, das zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt und im Wertekanon im Gegensatz zum Fundament der von der Justitia bewachten Demokratie steht. Dies impliziert auch, dass Einrichtungen und Würdenträger diverser klassischer Religionen nicht vom Staat unterstütz werden dürfen.
18) Der Staat hat Institutionen zu fördern, die humanistisch säkulare Inhalte propagieren.
19) Der Staat hat selbst entsprechende Institutionen zu errichten und die entsprechende mediale Vermarktung zu erwirken


Usw.


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libertarian
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 14:55
Natürlich muss sich die Bevölkerung eines Staates zum Umsetzen dieses Zieles natürlich auch über ein Minimum an Steuern einigen, um den Staat überhaupt zum Funktionieren zu bringen. Das wäre aber auch leicht zu erwirken, indem man einer Person, die keine Steuern mehr zahlt, damit droht, dass sie den Besitz des Staates nicht mehr betreten und die Institutionen des Staates sowie seine Mittel nicht mehr benutzen darf. Da der Staat aber den Großteil besitzt und seine Institutionen sehr mächtig sein werden, wird die Person, die das Minimum an Staat (Minarchismus) nicht mittragen will, sehr beengt und um viele Vorteile betrogen sein. Das wird dazu führen, dass auch sehr reiche Personen Steuern zahlen werden und somit der Staat am Laufen bleibt. Man stelle sich nämlich doch nur mal vor, dass solche Dinge, die eigentlich prinzipiell wirklich nur durch staatliche Institutionen errichtet werden können, wie etwa Straßen, nicht mehr benutzt werden dürfen. :)

Davon ab ist natürlich auch zum richtigen Funktionieren eine Art Zivilreligion zu schaffen, die, bei aller Differenz, in eben dieser Differenz doch auch noch trotzdem eine dogmatische und quasi religiöse Einheit schafft, die die Justitia verehrt.


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NeoKortex
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 18:39
@jimmybondy soll das ein witz sein? soll dieser klägliche versuch dazu da sein, einen mann zu verteidigen der mit verantwortlich ist für die EU krise und den millionen, die in armut leben müssen? einem mann, der keine ahnung hat oder bewusst lügen verbreitet damit auch der letzte euro in den arsch der finanzeliten geschoben wird? einem mann, der dazu aufruft, einen vertrag (esm fiskal pakt) zu unterschreiben und auch getan hat, der gegen das grundgesetz verstößt ? DEIN SCHÄUBLE IST EIN VOLKSVERRÄTER!



@KönigIsakim in dieser verbildeten gesellschaft ist es kein wunder warum ein paar imkompetenten pseudo politiker als marionetten anr den strippen der finanzmächten ausgeliefert sind.


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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 18:44
@NeoKortex

Komm mal runter, nur weil ich DEIN in Verschwörungskreisen beliebtes Video ergänzt habe. ^^


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NeoKortex
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Warum Deutschland keine Demokratie ist

30.08.2012 um 18:47
@jimmybondy NWO hat nichts mehr mit verschwörung zu tun, nur noch desillusionierte feige menschen glauben dran dass dies eine >verschwörungstheorie< sei um euren kritischen geist flach zu legen und darauf fallt ihr sogar noch rein oh man die politker geben es immer wieder zu und ihr rafft es immernoch nicht


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30.08.2012 um 18:50
@NeoKortex

Ja ist klar, die Menschen sind alles feige Flachzangen und nur Du und die von denen Du es kopiert hasrt sind Durchblicker, wenn auch natürlich ohne weitere Belege.

Was Schäuble "zugibt", kannst Du aber gern nochmal in meinem Link lesen. Darin geht es nicht um Verschwörungstheorien, so entäuschend das auch für Verschwörungs>theoretiker< sein mag.^^


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