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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

247 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Person, Ertragen, Wie Lange ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

07.01.2024 um 08:22
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb am 01.01.2024:Die Prämie für E-Autos soll den Absatz nicht angeworfen haben.
Habe ich das richtig verstanden, dass die Förderung nicht komplett gestrichen wurde, sondern auf 3000 Euro für bestimmte Fahrzeuge gesenkt wurde? Oder ist das veraltet?
Ab dem 1.1.2024 beträgt der Bundesanteil der Förderung für batterielektrische Fahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge mit Nettolistenpreis bis zu 45.000 Euro: 3.000 Euro.
• Fahrzeuge mit höherem Nettolistenpreis erhalten keine Förderung mehr.
• Der Kreis der Antragsberechtigten bleibt auf Privatpersonen beschränkt
Quelle:
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/FAQ/Elektromobilitaet/faq-elektromobilitaet.html#:~:text=Ab%20dem%201.1.2024%20betr%C3%A4gt,zu%2045.000%20Euro%3A%203.000%20Euro.&text=Fahrzeuge%20mit%20h%C3%B6herem%20Nettolistenpreis%20erhalten%20keine%20F%C3%B6rderung%20mehr.&text=Der%20Kreis%20der%20Antragsberechtigten%20bleibt%20auf%20Privatpersonen%20beschr%C3%A4nkt.
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Halte ich jetzt für sinnvoller als E-Modelle hierzulande zu fördern.
Durch diese Fahrzeuge soll ja CO² eingespart werden, ganz sinnlos ist das ja nicht.


Zum Threadtitel: Olaf Scholz sagt mir persönlich überhaupt nicht zu.

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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

07.01.2024 um 09:27
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Die ausgebildeten Inder gehen nicht nach Deutschland, sondern in erster Linie in die USA.
War zu erwarten:
1. Sprachbarriere Deutschland - Englisch ist in der Bevölkerung nicht flächendeckend verbreitet
2. Aufstiegschancen - In Amerika deutlich einfacher als hierzulande. Dazu besserer Verdienst.
3. Willkommenskultur - Hier einfach nicht vorhanden. Selbst der Nachbar wird schon missbilligt, wenn der Rasen dort grüner ist.


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

07.01.2024 um 10:53
Zitat von nairobinairobi schrieb:Nettolistenpreis bis zu 45.000 Euro: 3.000 Euro.
• Fahrzeuge mit höherem Nettolistenpreis erhalten keine Förderung mehr.
ein E Auto mit einigermaßen Reichweite, wird man kaum unter 45000 bekommen.
Zitat von frauZimtfrauZimt schrieb:Das Problem: Von der Entwicklungshilfe aus Deutschland profitieren vor allem die USA.
Die ausgebildeten Inder gehen nicht nach Deutschland, sondern in erster Linie in die USA.
Tja, da kommt dann aber auch keiner auf die Idee, solche Förderungen mal zu überdenken bzw. zu stoppen?

Anderes Beispiel.
Deutsche Militärstandorte werden seit beginn des Krieges wohl von russischen Drohnen ausgekundschaftet. Die zur Abwehr notwendigen Jammer sind aber immer noch nicht besorgt und Einsatzbereit, weil es Kompetenzprobleme innerhalb der Beschaffung gibt. Die Zeitenwende ist also auch in dem Fall nur blabla gewesen. Wir ersaufen in unserer Bürokratie, während andere Länder massiv aufrüsten, wie z.B. Polen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/moegliche-russische-spionage-riesiger-nachholbedarf-bundeswehr-bekommt-fremde-drohnen-nicht-in-den-griff_id_259553907.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

07.01.2024 um 15:40
Zitat von DoorsDoors schrieb:Da haben es die Kanzler von Adenauer bis Kohl einfacher gehabt. Die scherten sich nicht um Umfragen oder Beliebtheit. Die haben einfach drauf los regiert.
Genau da liegt ja der Hase im Pfeffer. Scholz re(a)giert nicht.


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07.01.2024 um 18:56
@FlamingO


Vielleicht ist er ja schon tot. Oder er hat‘s schlichtweg vergessen. Warburg-Syndrom.


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

07.01.2024 um 20:15
Zitat von FlamingOFlamingO schrieb:Aber: Wat nu?
--->

Scholz Postillon Tourist - CopyOriginal anzeigen (0,2 MB)


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

08.01.2024 um 15:02
@Fellatix

LOL :D Ich brech wech!


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

09.01.2024 um 16:52
@FlamingO

--->

Scholz Hals Harm Bengen - Copy

:D


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09.01.2024 um 21:40
-->

Scholz in Seenot Mandzel - CopyOriginal anzeigen (0,2 MB)

-->

Titanic Scholz Flutopfer - Copy


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16.01.2024 um 14:31
Neues Umfragetief für Scholz und die SPD

16.01.2024
Nach der Protestwoche der Bauern bröckelt die Zustimmung zur Ampel-Koalition weiter. Im Trendbarometer von RTL und ntv verliert die SPD einen Punkt und steht nun bei 13 Prozent - dem schlechtesten Wert seit fast vier Jahren in der von Forsa erstellten Meinungsumfrage.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/SPD-faellt-auf-tiefsten-Wert-seit-Scholz-Sieg-article24665667.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

17.01.2024 um 05:21
@Fellatix in dem Artikel steht, der tiefste Wert habe im Februar 2020 bei 12% gelegen. Das ist schon ein niedriges Niveau.


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

17.01.2024 um 09:11
Zitat von nairobinairobi schrieb:niedriges Niveau
Genauso niedrig wie das Niveau des Bundeskanzlers
Das passt .


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18.01.2024 um 19:58
Uiuiui. Nach Gauck und dann halbherzig Steinmeier, verliert nun auch Joschka Fischer die Geduld, qua Bild :ask:
Die Krise der Ampel-Regierung treibt den einstigen Vize-Kanzler (1998-2005) um. Auf die Frage, warum Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) nicht kämpfe, sagt Fischer: „Ich weiß es nicht. Aber er beschädigt sich selbst. Deshalb ist die Krise der gegenwärtigen Regierung zu großen Teilen eine Kanzlerkrise, das muss man ganz nüchtern feststellen.“

Hat Fischer Mitleid mit Scholz und Co.? Fischer: „Nein! Niemand wird gezwungen, in eine Regierung einzutreten.“
Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/hammer-saetze-von-ex-minister-fischer-watscht-scholz-merkel-und-wagenknecht-ab-86809840.bild.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

22.01.2024 um 19:27
Zitat von nairobinairobi schrieb am 17.01.2024:Das ist schon ein niedriges Niveau.
und jetzt kommt auch noch sahras verein.

Neue Umfrage nu auch von Insa vom 20.01.2024
Wären am Sonntag Bundestagswahlen, käme demnach das "Bündnis Sahra Wagenknecht" auf 7 Prozent der Stimmen.

Die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz verliert dagegen zwei weitere Prozentpunkte und kommt damit nur noch auf 13 Prozent der Stimmen. Bei der Bundestagswahl war die Partei noch auf 25,7 Prozent der Stimmen gekommen.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100325682/buendnis-sahra-wagenknecht-stark-spd-verliert-weiter-umfrage.html

Na, nu kommt erst mal karneval :-)

Spoiler
Ampel Karneval - Copy



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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

28.01.2024 um 18:16
Der Economist über Olaf Scholz und Europa: ein Trauerspiel?
Kommentar unseres Partnerportals „Economist”
„Deutschland ist so wichtig, aber Scholz ist unsichtbar und EU führungslos“
Quelle: https://www.focus.de/politik/meinung/beitrag-unseres-partnerportals-economist-google-suche-ergibt-dass-politische-fuehrer-deutschlands-ein-mann-namens-scholz-ist_id_259587394.html


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

15.02.2024 um 23:27
Auch Claudia Major konstatiert ein Führungsvakuum in Europa, in ihrer Kolumne.
Europa hat tatsächlich ein Führungsvakuum ... Aber wo sind die beiden heute bei den zentralen europäischen Zukunftsthemen, von Erweiterung bis Verteidigung? Deutsch-französischer Gestaltungsanspruch? Fehlanzeige. Eher Stichelei.

Die Leerstelle ist dramatisch, denn ohne Berlin und Paris kommt Europa kaum voran. Die alten Zeiten, in denen das Bilaterale gereicht hat, sind zwar vorbei. Aber wenn Paris und Berlin sich nicht einig sind, dann passiert eben wenig in Europa. Das ist die Zwickmühle: Deutschland und Frankreich sind notwendig – aber sie reichen nicht mehr.
Quelle: https://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/geoeconomics-neues-jahr-neues-glueck-fuer-das-deutsch-franzoesische-duo/100004844.html

Über Missverständnisse, verpasste Gelegenheiten und noch Einiges mehr.


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

16.02.2024 um 00:33
Zitat von ayAshiayAshi schrieb am 07.01.2024:Deutsche Militärstandorte werden seit beginn des Krieges wohl von russischen Drohnen ausgekundschaftet. Die zur Abwehr notwendigen Jammer sind aber immer noch nicht besorgt und Einsatzbereit, weil es Kompetenzprobleme innerhalb der Beschaffung gibt. Die Zeitenwende ist also auch in dem Fall nur blabla gewesen. Wir ersaufen in unserer Bürokratie, während andere Länder massiv aufrüsten, wie z.B. Polen.
So wenig ich mit der aktuellen Regierung anfangen kann, das sind allerdings auch Probleme die historisch gewachsen sind.
Spoiler

Ein anderes Beispiel dafür (hinter der Paywall, daher auszugsweise):
Schwere Panne für den Verteidigungsminister: 34.000 Fahrzeuge der Landstreitkräfte sollen mit digitalen Funkgeräten ausgerüstet werden – insgesamt geht es um Milliardensummen. Die Lieferung läuft seit Januar. Nun stellt sich heraus: Eingebaut werden können die Geräte auf lange Sicht nicht.
In der Realität arbeiten Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst mit musealer Funktechnik. Während die Verbündeten in gemeinsamen Einsätzen wie der Nato-Battlegroup in Litauen längst mit modernen Digitalsystemen funken, hantieren die Deutschen mit analogen Geräten, ohne Möglichkeit der Datenübertragung und größtenteils unverschlüsselt – und damit leicht abzuhören. Jene Armee, die laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) künftig „Grundpfeiler konventioneller Verteidigung in Europa“ und „am besten ausgestattete Streitkraft“ des Kontinents sein soll, kann also nicht einmal sicher mit ihren Partnern kommunizieren.
Das Problem ist seit über einem Jahrzehnt bekannt (Hervorhebung durch mich), das Prinzip der vernetzten Operationsführung wurde bereits im Jahr 2004 in der Konzeption der Bundeswehr verankert. Nun soll es mit dem Vorhaben Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO) endlich umgesetzt werden.
Soweit, so deutsch. Problem erkannt und nach Jahren gebannt - naja, wem sagt "Schildbürger" was? OK, also weiter:

Also, die Gelder wurden genehmigt, Auftrag erteilt und der Hersteller fängt an zu liefern. Und nun wird es "typisch bürokratisch":
Seit Januar laufen Monat für Monat Funkgeräte zu – um dann in Depots eingelagert zu werden. Wie viele nagelneue Geräte derzeit ungenutzt in den Regalen liegen, hat das Ministerium als vertraulich eingestuft. Eingebaut worden ist jedenfalls noch keines.
Der Grund: In den zuständigen Abteilungen des Verteidigungsministeriums und des nachgeordneten Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung hat sich offenbar niemand um die Detailfrage der Montage gekümmert – jedenfalls nicht rechtzeitig und abgestimmt. Es geht um Adapterplatten, zu geringe Batteriekapazitäten, zu kleine Lichtmaschinen – und das alles für mehr als 100 unterschiedliche Fahrzeugtypen. Selbst dürften die Soldaten die Funkgeräte nicht einbauen, heißt es aus der Industrie, dann würden die Garantieansprüche erlöschen.

Mit anderen Worten: Wer wie etwas macht und vor allem wann die neue Technik einsatzbereit in die Fahrzeuge integriert sein wird, steht in den Sternen.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/plus247640566/Bundeswehr-Jetzt-steckt-Pistorius-in-seinem-ersten-Ruestungsdesaster.html?icid=search.product.onsitesearch



Scholz hat halt das Problem das er Kanzler mit einer Partei wurde, die "hauchdünn" gewonnen hat. Und auf die Strömungen seiner Partei Rücksicht nehmen muß. Daher kann er eben kein "Basta" in die Runde schmettern weil er sie braucht, wenn ihm seine Koalitionspartner auf den Sack gehen. Dazu sein unheimlich geschicktes "War was? Kann mich nicht erinnern" im Cumex-Skandal und seine Politik der Salamischeiben.

Bei den letzten Wahlen hatten die USA (und haben wieder) Biden/Trump zur Auswahl, DE Laschet/Scholz. Beide hatten wenig kompetente Auswahlmöglichkeiten.

Nach Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brand, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel, die alle ihre Makel hatten, wird ein OS als schlechtester Kanzler bis dato in die Geschichte eingehen. Denn auch wenn es "wirre" Zeiten sind - behaupten tut er sich nicht...


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

03.03.2024 um 17:17
Hm, interessante Frage: Ob die Bewertung des Kanzlers noch schlechter als bei Wahlen in den Geschichtsbüchern ausfallen wird? Nicht auszuschließen und manche würden sagen: wahrscheinlich. Das müssen Wahlen und dann die Geschichtsbücher entscheiden.

Auch ein Kommentar zum Taurus- und Diplomatie-Theater. Über unerträgliche Arroganz, von Thomas Schmoll.

Mit einer interessanten Frage: Lebt Olaf Scholz in einer Blase?
Scholz hält sich offenbar für den Einzigen, der nachdenkt

Der Kanzler lebt in einer Blase, in der nur seine engsten Berater zählen - sonst niemand. Selbst SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte von einer öffentlichen Erklärung des Kanzlers, "warum das nicht infrage kommt", nichts mitbekommen.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-unertraegliche-Arroganz-des-Olaf-Scholz-article24775076.html

Klingt auf den ersten Blick lustig, aber die Frage las ich auch sonstwo schon einmal, kann mich nicht mehr erinnern, wo. Scholz hat sich seit vielen, vielen Jahren mit dem gleichen, sehr engen Berater-Kreis umgeben, fast so wie ein abgeschlossener Zirkel. Vielleicht bräuchte er mehr als die Maxime (und Attitüde), dass nur er allein den Überblick habe? Oder etwas Mehr an anderem, frischen Input? Mehr Sachverständige? Vielleicht gäbe es dann auch weniger Dissenz, mit Partnern und auch den Partnern in Europa und so?


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

22.03.2024 um 16:07
Puh. Sehr lange Innenansichten der SPD, von Florian Schillat.
Der Kanzler ist angeschlagen, die Ampel fiebert – und plötzlich testet die SPD einen neuen Ukraine-Sound. Kann das gut gehen? In dieser Lage? Innenansichten einer aufgewühlten Partei.
Und Pistorius unter Beobachtung.
So kommt es einigen Genossen vor. Sie wollen in Pistorius‘ Distanzierung zwar keinen grundsätzlichen Dissens in der Sache erkennen. Das würde die Erzählung konterkarieren, dass die SPD geschlossen stehe. Aber der Unmut über den Beliebtheitsminister wächst – der weder die Kanzler-Gerüchte konsequent austritt, noch dementiert, er sei insgeheim für eine Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern.

Pistorius müsse nun mal "zur Rede gestellt" werden, giftete dem Vernehmen nach ein Abgeordneter bei einer Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen im Bundestag am Montagabend. Zum wiederholten Mal sei der Minister ausgeschert. Auch in dieser Sitzung: große Unterstützung für Mützenich. Wachsender Ärger über Pistorius.
Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/die-spd-von-innen--wie-zehn-minuten-die-partei-veraendert-haben-34564962.html

Puh, kompliziert. Einer verwechselt schon Scholz mit Schröder :-)

Wie blicken Historiker darauf? Anstatt gescheiterte Russland-Politik (und Verstrickungen) und den Identitätskonflikt der Partei aufzuarbeiten, was?
„Der Kanzler, der nach seinem Bekenntnis zu einer ‚Zeitenwende‘ unter dem Eindruck der russischen Aggression zunächst sehr zögerlich agierte, hat jetzt mit Blick auf Taurus erstmals eine sehr klare Position eingenommen – und die Lieferung abgelehnt. Ich halte das für ausgesprochen fatal“, sagt Creuzberger.

Jan C. Behrends vom Potsdamer Leibniz-Zentrum ist überzeugt, Olaf Scholz und Teile der SPD seien mit Blick auf die eigenen Umfragewerte und in Erwartung wichtiger Wahlen in diesem Jahr den „Verlockungen erlegen, beim Wahlvolk als Friedenspartei zu punkten“.
Alte Handlungsmuster und Beifall von Schröder?
Jetzt falle man zurück „in alte Handlungsmuster, da es sich ja teils auch um dieselben Akteure“ handele, erläutert Behrends. „Die sind in ihren Ämtern geblieben, haben ihre Überzeugungen behalten und nehmen jetzt für die ‚Zeitenwende‘ ein klein wenig Revanche.“ Deutlich zum Ausdruck gebracht durch das Lob des Altkanzlers Gerhard Schröder (79) für das Nein von Scholz zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine. „Ich finde, Olaf Scholz macht das, was ich von einem deutschen Bundeskanzler zurzeit erwarten würde“, sagte Schröder der dpa.
Und der Kanzler? Laviert sich so irgendwie durch.
Jetzt, wo sich ihm die Chance bietet, in das alte Muster zurückzufallen, versucht sich Scholz durchzulavieren, um beide Richtungen irgendwie zu bedienen“, so der Potsdamer Historiker, der allerdings nicht glaubt, dass ihm das gelingen wird. Behrends: „Es sind nicht die Zeiten des Durchlavierens, weil sonst eine große sicherheitspolitische Gefahr droht, in der Europa am Ende einen hohen Preis bezahlt – der höher sein wird, als was es kosten würde, die Ukraine jetzt konsequent militärisch zu unterstützen.“
Quelle: https://www.rnd.de/politik/russland-wahl-putin-nimmt-jetzt-das-wankende-deutschland-ins-visier-LAR4W7N6CBCAZMC7PVWX3UC2DM.html

Alles sehr kompliziert :-)


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Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

23.03.2024 um 19:08
Kompliziert und auch die SZ fragt nun, wohin?
Doch wohin Scholz das SPD-Schiff steuert oder ob er gerade eher gesteuert wird, das ist eine gar nicht so leicht zu beantwortende Frage.
Ob sich in der Partei etwas verschoben hat?
Die Unterstützung, die Mützenich bei Partei-Linken von Kevin Kühnert bis Ralf Stegner findet, aber auch bei ostdeutschen Politikern, deutet an, dass sich etwas verschiebt. Denn angesichts der Umfragen hat sich mit Blick auf die Europawahl im Juni, die Kommunalwahlen und die drei Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September zuletzt etwas Panik in der Partei breitgemacht.
Hat sich der Wind gedreht?
Die eigene Russland-Politik hat die Partei nie aufgearbeitet

Der wegen seiner Russland-Geschäfte und Putin-Nähe in der Partei in Ungnade gefallene Altkanzler Gerhard Schröder hat Mützenich demonstrativ für seinen Kurs gelobt. Dass Schröders Beifall nicht empört zurückgewiesen wird, zeigt, dass sich etwas dreht in der Partei.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/rolf-muetzenich-spd-lars-klingbeil-ukraine-1.6478824

Man muss den ganzen Willy sehen, ein großes Wort zum Schluss :-)


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