Wie lange wirst Du Olaf Scholz als Bundeskanzler ertragen?

@SvenLE
Freunde dich schon mal mit dem Gedanken an. Söder wird es bestimmt nicht und Scholz wird keine zweite Chance bekommen.
Es riecht nach Groko, wenn man die überhaupt noch so bezeichnen kann.
Alles andere wäre blau/braun

@Ayashi
Die SPD wundert sich, wenn sie nur noch Wahlen verliert. Solange die CDU keine Politiker mit Format in die erste Reihe stellt, bleibtvsie nur für Kerneähler interessant.

@SvenLE
Die letzten Politiker mit Format sind längst tot, oder im Ruhestand. Ich sehe zumindest weit und breit keinen einzigen, der auch nur annähernd in der Lage wäre das Land zu regieren. Vielleicht liegt es aber auch nur daran, dass ich älter werde.
Aber schau dich doch nur in den Parteispitzen um.

Lars Klingbeil
Saskia Esken
Hubertus Heil
Klara Geywitz
Katharina Barclay

oder in der CDU

Michael Kretschmer
Carsten Linnemann
Julia Klöckner
Andreas Jung
Silvia Breher

Über Habeck und Baerbock brauchen wir nicht reden. Keiner von den beiden wird jemals Kanzler*in

Ayashi schrieb am 12.06.2024:Die letzten Politiker mit Format sind längst tot

... mit Format und vor allen Dingen KOMPETENZ.

Ergo ... D ist eigentlich ein führerloses Land geworden.

Oh sry wg. "führerlos". Das Wort steht wahrscheinlich schon auf dem Index, ist verboten, negativ konnotiert oder Sonstiges.
Ich komme gerade nicht auf die politisch korrekte Wortneuschöpfung.

Ayashi schrieb am 12.06.2024:Vielleicht liegt es aber auch nur daran, dass ich älter werde.

Denke ich nicht.
Und lieber alt und noch selbstdenkend, als jung, unreflektiert und stumpf halbgare Konzepte zu übernehmen, auch wenn das bequemer und einfacher wäre.

Ayashi schrieb am 12.06.2024:Über Habeck und Baerbock brauchen wir nicht reden

Eigentlich nicht, wobei ich mir da auch nicht mehr sicher wäre ...

.druide. schrieb:Oh sry wg. "führerlos". Das Wort steht wahrscheinlich schon auf dem Index, ist verboten, negativ konnotiert oder Sonstiges.

Ganz bestimmt. Schließlich herrscht in Deutschland die links-grün-versiffte Gesinnungsdiktatur.

Fellatix schrieb am 17.05.2024:Zum ersten, ich habe mich auch schon öfters gefragt, warum wollte er eigentlich Kanzler werden?

Weil er, wie damals die Frau Merkel wohl auch, gerne einfach mal Kanzler sein wollte ohne zu wissen, was man da so machen muss.

Gucky.

.druide. schrieb:Oh sry wg. "führerlos"

Führungslos wäre der richtige Ausdruck. Denn sonst ...

Stirnsänger schrieb:links-grün-versiffte Gesinnungsdiktatur.

...bist du ganz schnell in der rechtesten Ecke die es gibt

Ayashi schrieb:..bist du ganz schnell in der rechtesten Ecke die es gibt

Natürlich. Jeder WIRD in die rechte Ecke gestellt, von den pösen Gutmenschen. Niemand stellt sich da freiwillig hin.
Danke Merkel!

Stirnsänger schrieb:Niemand

ist Schuld an der Situation von Deutschland, weder Bürger/Wähler, noch Politiker.
Es ist einfach so passiert.

Abahatschi schrieb:Politiker.
Es ist einfach so passiert.

Verantwortung übernehmen und bei Fehlern die Konsequenzen tragen, so wie wir es alle im Leben tun müssen.
Die Kompetenz einen für wichtigen Posten, müsste vor der Amtsübernahme geprüft werden, dann hätten wir weniger Kollateralschäden.

Ayashi schrieb:Führungslos wäre der richtige Ausdruck.

:D vollkommen richtig - danke. ... jetzt muss ich über mich selbst lachen :D

Ayashi schrieb:..bist du ganz schnell in der rechtesten Ecke die es gibt

Aber die aller, aller aller rechtesten Ecke :D .

Aber hat auch was, denn ... ist der Ruf erstmal ruiniert, lebt sich's prima ungeniert . ;)

Abahatschi schrieb:Es ist einfach so passiert.

What ??

Kanzler und Manager lassen sich nicht vergleichen.

Kanzler wollen wiedergewählt werden, das ist schon was Anderes als Unternehmensführung, im Abwägen und Austarieren.

Aber ein breites Führungsvakuum im Laden?

Der Generalsekretär schon mit dem Europawahlkampf überfordert, die Parteivorsitzende um ihre Nominierung im Wahlkreis fürchtend, der Ko-Vorsitzende einer der wenigen Hoffnungsträger, aber ohne nennenswerten Einfluss in der Bundestagsfraktion, deren Vorsitzender ein Mühlstein um den Hals des Kanzlers, wenn es um Außen- und Sicherheitspolitik geht, der wiederum die Haushaltsverhandlungen mit den Koalitionspartnern zur Chefsache machend, damit die Lichter der Ampel nicht schon in diesem Sommer anstatt im Herbst kommenden Jahres erlöschen. Sage niemand, die Talsohle sei längst erreicht.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-das-fuehrungsvakuum-der-sozialdemokraten-19826524.html

Ist in jedem Fall nicht gut.

Das ist lustig. Oder traurig.

Aber kann Scholz das? Ist er wirklich jemand, der international vorangeht? Bei der EU, so berichten die Kolleginnen und Kollegen, sind sie mitunter entsetzt über die Zurückhaltung des Deut­schen: Mark Rutte, früherer niederländischer Ministerpräsident und wohl ab Oktober Nato-Generalsekretär, erzählte demnach in kleiner Runde, wie er Scholz während eines festge­fahrenen Gipfeltreffens aufgefordert habe: »Olaf, du musst jetzt was sagen.« Scholz’ Antwort: »Du sagst doch auch nichts.«

Der Kanzler habe dann weiter geschwiegen.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-haushaltsstreit-der-ampel-scholz-vorm-nato-gipfel-trumps-angriff-auf-die-demokratie-joe-biden-a-2d121653-b80b-4d23-ad38-1118ddce2d28

Jo.

Jetzt also der Wachstumsturbo.

Wie passt das zusammen, Scholzomat und Staubsaugervertreter? Fragt Johanna Roth.

Dieser "Turbo" setzt einen kindlichen scholzschen Sprachstil fort: Einst packte der Kanzler den "Wumms" aus und sofort danach den "Doppelwumms", er zückte auch schon die "Bazooka". Mit jedem dieser Worte fragt man sich mehr: Ist der nun Regierungschef oder Staubsaugervertreter?

Ob man verdrossene Wähler so zurückholen kann, mit Kindergarten-Sprech?

Die Infantilität dieser Sprache hat etwas Entmündigendes. Denn auch wenn nicht jede und jeder im Detail versteht, wie Konjunkturpakete funktionieren und welche Strukturreformen die Bundeswehr braucht – die Menschen merken doch sehr genau, ob man sie für doof erklärt, ob man ihnen Regen als Sonnenschein verkaufen will und vor allem ob man sie ernst nimmt und wie Erwachsene behandelt. Oder eben wie Kinder, denen nicht mehr zuzutrauen ist als die Rezeption von Sprechblasen.

Quelle: https://www.zeit.de/kultur/2024-07/olaf-scholz-wachstumsturbo-regierungsbefragung-bundestag-wirtschaft

Das war ein interessantes Interview, sogar verblüffend ob so viel Klartext, mit Sicherheitsexperte Prof. Thomas Rid, gestern im heute journal.

Anlässlich der Anschlagspläne auf den Rheinmetall-Chef (geplanter Mordanschlag), des Brandanschlags auf das Diehl-Werk in Berlin u. a.

Video hier:

https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-journal/heute-journal-vom-12-juli-2024-100.html

Von Min. 4:27 bis 10:27, wen es interessiert.

Rid redet da über die Eskalation nachrichtendienstlicher russischer Operationen in D. In den letzten 3 Monaten. Oft stümperhaft. Die BReg scheint nicht in der Lage zu sein, sagt Rid, die Beweise auf den Tisch zu legen, die sie offensichtlich (aus US und britischen Quellen) hat. Benutzt sogar das Wort Schlafmützen. Kein politischer Wille, mal eine Linie zu ziehen, bis hierhin, mein Freund Putin, und nicht weiter. Keine Regierung (und ich denke, er meint da das Kanzleramt), die da mal mit Rückgrat Klartext redet. Wann ist denn mal genug? Fragt er. Und wann wird man mal eine klare Linie ziehen?

Es entsteht der Eindruck, die Reg duckt sich weg angesichts der asymmetrischen russischen Kriegsführung, anstatt mit Klartext zu konfrontieren.

@Fellatix
Was sollen denn da die Konsequenzen einer gezogenen Linie sein? Diplomatisch geht da nicht mehr viel und militärische Drohungen unsererseits wären beim Bemitleidenswerten Zustand unserer Streitkräfte ziemlich hohl.

Also das Interview mit Thomas Rid war sehr interessant und aufschlussreich, in der Substanz.

Politisch relevant dazu sind die Gedanken und Positionen etwa von Roderich Kiesewetter (CDU) und Konstantin v. Notz (Grüne).

Auch der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, hält eine gründlichere Überprüfung für notwendig. „Wir müssen den Sicherheitsbehörden alle nötigen Mittel an die Hand geben, um russische Agenten aufzuspüren – beginnend mit der Einreise.“

Es ist überfällig, der Öffentlichkeit klar zu sagen, wie viele Ereignisse oder Vorgänge mit russischen Geheimdiensten in Verbindung gebracht werden können.

Konstantin von Notz (Grüne), oberster Geheimdienstkontrolleur des Bundestags

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/russische-touristen-genauer-durchleuchten-attentatsplan-auf-rheinmetall-chef-alarmiert-geheimdienstkontrolleur-12013490.html

Die Regierungschefs anderer von Russlands asymmetrischer Kriegsführung betroffenen Länder schaffen das ja auch, mit der klaren Kommunikation. In Estland etwa. Oder Polen. Oder UK.

Darüber hinaus könnte man wohl auch generellere Fragen stellen bzgl. politischer Kommunikation in Sicherheitsfragen.

So hat auch Sara Nanni (Grüne, sicherheitspolitische Sprecherin) letzte Woche mehr Kommunikation angemahnt, in Sicherheitsfragen. Dass der Kanzler sich auf eine Variante von "Isso" beschränkt, wird der Lage nicht gerecht, sagte sie auch dazu.

Nanni weiter: „Der Kanzler sollte sich rasch dazu erklären.“ Scholz habe bisher nur „spärlich die tatsächliche Bedrohungslage der NATO thematisiert“. Dass sich der Regierungschef zur Entscheidung noch nicht geäußert habe, „obwohl es eine klare Einordnung dringend bräuchte, irritiert. Es kann sogar Ängste verstärken und lässt Raum für Desinformation und Verhetzung“, sagte die Grüne.

Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/us-langstreckenwaffen-der-kanzler-sollte-sich-rasch-dazu-erklaeren_aid-116045751

Eine Claudia Major machte das mit der Einordnung in 2 Minuten. In einer Talkshow.

Und natürlich ließe sich das auch sagen, dass die Nicht-Präsenz des Kanzlers bei Fragen deutscher Sicherheit - vereitelter Mordplan, Stationierung, Entwicklungen in der Ukraine - das Diskursfeld weiter öffnet, für Wagenknecht & Co.

Gestern wurde von Heute ein sehenswertes Video zu CumEx veröffentlicht, welches nochmals die Vorfälle aufdröselt.

Eine unrühmliche Rolle darin hat unser leicht dementer Bundeskanzler, seinerzeit noch 1. Bürgermeister von Hamburg und dessen Verstrickung mit der Warburg Bank, ab 10:28:

Cum-Ex: So versagt der Staat | Backgroundcheck

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Mitinvolviert ist Peter Tschentscher, damaliger Finanzsenator unter Scholz und jetziger Bürgermeister der Hansestadt.

Interessante Arbeitsteilung, da in Berlin.

Baerbock verteidigt US-Raketen in Deutschland
21.07.2024

Die Außenministerin ist am Erklären, also erklärt die Entscheidung.

Nach Kritik an der geplanten Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland verteidigt Außenministerin Annalena Baerbock eine verstärkte Abschreckung gegen Russland.
Kremlchef Wladimir Putin habe "das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Dagegen müssen wir uns und unsere baltischen Partner schützen, auch durch verstärkte Abschreckung und zusätzliche Abstandswaffen."

Alles andere wäre nicht nur verantwortungslos, sondern auch naiv gegenüber einem eiskalt kalkulierenden Kreml.

Annalena Baerbock, Außenministerin

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/baerbock-abschreckung-us-waffen-ukraine-krieg-russland-100.html

Und der Bundeskanzler? Ja was?

Der SPD-Fraktionschef hält nichts davon, amerikanische Raketen mit hoher Reichweite in Deutschland zu stationieren. Und provoziert damit seinerseits scharfe Reaktionen.

Von Karin Christmann

21.07.2024, 07:00 Uhr

Lange vorbereitet sei die Entscheidung, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und sie sei „für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche Überraschung“. Nicht überliefert ist, ob Scholz den SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, zum Kreis dieser gut informierten Personen zählt.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/der-fraktionschef-und-die-raketen-rolf-mutzenich-fuhrt-ewiggestrige-debatten-12058358.html

Schafft es nicht einmal, den eigenen Fraktionsvorsitzenden zu überzeugen.

Hmm, ja dann.

Fellatix schrieb:Nach Kritik an der geplanten Stationierung weitreichender US-Waffen in Deutschland verteidigt Außenministerin Annalena Baerbock eine verstärkte Abschreckung gegen Russland.
Kremlchef Wladimir Putin habe "das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa bedroht, kontinuierlich ausgebaut", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Dagegen müssen wir uns und unsere baltischen Partner schützen, auch durch verstärkte Abschreckung und zusätzliche Abstandswaffen."

Alles andere wäre nicht nur verantwortungslos, sondern auch naiv gegenüber einem eiskalt kalkulierenden Kreml.

#BearböckchenForKanzler*innen