Hast du echt noch nie von einem "Filmriss" gehört oder gar selbst erlebt? Das kann ich gar nicht glauben....parabol schrieb:Kann ich nicht so bestätigen. Ich kenne keine junge Frau, die starke Erinnerungslücken hatte, nur weil sie Alkohol getrunken hatte.
Scheint dir das so, oder woher hast du es?
Du scheinst sehr behütet aufgewachsen zu sein.
Nunmehr konnten wir für Till Lindemann eine weitere einstweilige Verfügung gegen den NDR wegen der Berichterstattung auf www.tagesschau.de vom 17.07.2023 erwirken. Wie die Süddeutsche Zeitung hatte auch die Tagesschau über Vorgänge aus dem Jahr 1996 berichtet. In diesem Zusammenhang war eine Frau namens "Sybille Herder" zitiert worden, die berichtet hatte, nackt und mit Unterleibsschmerzen in einem Hotelzimmer aufgewacht zu sein, nachdem sie den Abend zuvor u.a. mit unserem Mandanten verbracht hat.@Tussinelda
Per einstweiliger Verfügung des Landgerichts Hamburg vom 14.08.2023 (Az. 324 O 298/23) wurde dem Sender untersagt, den Verdacht zu erwecken, unser Mandant habe die Frau vergewaltigt bzw. sexuelle Handlungen an ihr ohne deren Einwilligung vorgenommen. Das Landgericht stützt auch in diesem Fall seine Entscheidung darauf, dass es für die Verdachtsberichterstattung an dem erforderlichen Mindestbestand an Beweistatsachen fehle. Ausweislich der vom NDR eingereichten eidesstattlichen Versicherung könne sich die Frau an das für den Vorwurf maßgebliche Geschehen nicht erinnern. Weitere Beweistatsachen, die den Verdacht tragen könnten, lägen nicht vor.
Soweit wir für unseren Mandanten einen beim Landgericht Berlin eingereichten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Campact e.V. zurückgenommen haben, steht dies vor dem Hintergrund, dass effektiver Rechtschutz nicht mehr erzielbar war. Der am 13.07.2023 unter Berufung auf die besondere Dringlichkeit eingereichte Antrag richtete sich gegen den Aufruf zur Absage der Rammstein-Konzerte in Berlin am 15.07., 16.07. und 18.07.2023. Zu dem Antrag äußerte sich das Landgericht Berlin erstmalig am 27.07.2023 mit einer ersten Einschätzung der Rechtslage. Da die Konzerte zu diesem Zeitpunkt bereits lange Zeit zurücklagen und der begehrte Rechtschutz dadurch zu spät gekommen wäre, sprachen prozessökonomische Gründe dafür, das Verfahren nicht weiter zu betreiben.https://www.presseportal.de/pm/62754/5581718
Wie meinst du das? Da ja offenbar das Konzert nicht verboten wurde, wäre es sinnlos das Verfahren weiterlaufen zu lassen.
Die Begründung der Richter jedoch war eine ganz andere, das wird offenbar von den Anwälten mit viel Schwurbelei versucht untergehen zu lassen.Pallas schrieb:Da ja offenbar das Konzert nicht verboten wurde, wäre es sinnlos das Verfahren weiterlaufen zu lassen.
Till Lindemanns Anwalt Simon Bergmann hat nach Informationen von NDR und "Süddeutscher Zeitung" einen Unterlassungsantrag gegen Campact zurückgezogen, mit dem er bestimmte Formulierungen in einer Petition auf der Kampagnenplattform gerichtlich verbieten lassen wollte.zum Beispiel:
"Der Rammstein-Sänger Till Lindemann soll junge Frauen bei Konzerten reihenweise und systematisch sexuell missbraucht haben", heißt es in dem kurzen Text.Kurzer Einwurf: hierbei ist es völlig egal ob es im Kern um Forderungen zum Konzertverbot ging.
Der Begriff "sexueller Missbrauch" dürfte vor dem Hintergrund der "unstreitigen sexuellen Kontakte des Antragstellers im Zusammenhang mit seinen Konzerten" als zulässige Meinungsäußerung zu werten sein, heißt es in dem Schreiben des Gerichts vom 27. Juli, das NDR und "Süddeutscher Zeitung" vorliegt. Die Pressekammer schrieb in ihrem Hinweis weiterhin: "Sexueller Missbrauch" entspreche keinem konkreten Straftatbestand. "Die Bezeichnung als 'Täter' eines sexuellen Missbrauchs ist damit nicht mit der Behauptung gleichzusetzen, der Antragsteller sei strafrechtlich verurteilt oder müsse sich auch nur gegen strafrechtliche Vorwürfe verteidigen."Was die Lindemann Anwälte sofort wieder in imo Schwurbelei verfallen ließ:
Daraufhin zog Lindemanns Anwalt Simon Bergmann den Antrag am 10. August zurück. Da die Konzerte "seit langem vorbei" seien, habe das erstrebte Verbot keine Relevanz mehr, schrieb er zur Begründung ans Gericht.Quelle: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/rammstein-lindemann-campact-petition-102.html
genau und wenn es das einzige gewesen wäre, worum es gegangen ist, dann hätte man das Verfahren ja schon direkt nach dem letzten Konzert am 18.07. nicht weiter betreiben können. Hat man aber nicht, weil es nämlich um Formulierungen ging. Siehe den Beitrag über meinem. Und das wird in der Presseerklärung nicht erwähnt.
Die Forderungen nach Auftrittsverboten entbehren bis dato halt, Ringfinger beiseite, einer rechtlichen Handhabe.
Inwieweit hat man denn da was "betrieben"?
von daher hätten sie das schon früher machen können, wenn es nur um die Konzerte gegangen wäre....naja, so haben sie die entstandenen Kosten zu tragen, bzw. Lindemann.emanon schrieb:das Verfahren nicht weiter zu betreiben.
Sollte man erwägen, eine Spendenplattform für Lindemann einzurichten? :D
Eine eidesstattliche Versicherung muss meines Wissens vor einer dazu legitimierten Behörde abgegeben werden, um strafrechtliche Relevanz zu haben. Welche Behörden wurden da in Anspruch genommen?
sie ist ausdrücklich zur Vorlage bei Gericht gedacht/gemacht, in dem Moment würde sie dann einer Behörde vorgelegt und bekäme somit eine strafrechtliche Relevanz, wenn sie falsch wäre. Aber das wurde hier doch schon ausreichend diskutiert. Es wird sich ja auch bei den gerichtlichen Entscheidungen auf eidesstattliche Versicherungen bezogen......
Das muss ich überlesen haben.
Eine Versicherung an Eides statt muss vor einer dazu legitimierten Behörde erfolgen. Andere als eidesstattlich bezeichnete Versicherungen oder Erklärungen – wie im politischen Raum gegenüber Medien – haben keine besondere rechtliche Relevanz.Wikipedia: Versicherung an Eides statt#Zuständige Behörde für die Abnahme der Versicherung
Falls sie nicht vorher zurückgezogen würde. Also sind sie im Moment noch gar nicht strafbewehrt?
Auch das habe ich anscheinend überlesen. Kurz verlinken, dann kann man das Thema abhaken.
gerne
gerne
OK. In diesem einen Fall anscheinend schon, obwohl nicht darauf eingegangen wird, ob sie vor einer legitimierten Behörde abgegeben wurde.
"Denn die eidesstattliche Versicherung .... ist insoweit nicht geeignet, den in der Berichterstattung transportierten Verdacht ... als glaubhaft gemacht anzusehen."War also völlig für die Füße.
Was immer du auch für sinnvoll erachtest. :)
falsch, die eidesstattliche Versicherung hat nicht dem entsprochen, was dann daraus gemacht wurde. Die war also nicht für die Füße, wurde auch nicht nicht anerkannt oder sonst etwas.
Aber man hat sich drauf bezogen und sei es auch nur, um sie als insuffizient zu kennzeichnen. :D
dass Du es Dir abspeicherst ;)
Ich auch. Als wenn es jemals um die Konzerte gegangen wäre, um eine Petition, die sowieso keine Aussicht auf Erfolg hatte, natürlich. Die Formulierungen sind jetzt auf einmal völlig egal. :lolcry:behind_eyes schrieb:Ich habe jedenfalls geschmunzelt.
? Und was hat es bei Familiensachen zu suchen, in welchem Zusammenhang steht das zu diesem Fall ?
Anlage zum Antrag: Versicherung an Eides StattQuelle: https://www.ag-essen.nrw.de/infos/Formulare/
