"Arbeitslose sind ein gesellschaftlicher Mangel"

Hier mal ein kleines Bsp. vom letzten Jahr - ein Vater bekamm einen 1€ Job zugeweisen-
Beginn 7Uhr - das Kind wurde und wird um 6.30 Uhr zum Kindergarten abgeholt -Reisezeit
Bus+Bahn ca 1 Std - ergo eintreffen nicht vor 7.30 Uhr möglich - wurde alsVerweigerung
angesehen und das Geld gestrichen(30% - erster Vorfall)

Dabbhat der
betreffen Fallmanager der ARGE einen am Kappes, die Sicherstellung derBetreuung der
Kinder muss gegeben sein. An seiner Stelle sofort Wiedersprucheinreichen.
Nun eine
Sache muss man dann jedoch noch prüfen das ist ob die Mutetrdes Kindes im Haushalt lebt
und sie die Betreuung sicherstellen kann

"Wiederspruch"

So schleppt sich das dann wohl noch ein paar Monate hin bis eineEntscheidung ansteht - bestimmt wird der Vermieter im Zweifel äußerst verständnisvollreagieren ^^

moin

jeder bedürftige mit entsprechend forschem auftreten wird einen scheckerhalten

buddel

Nach dem ersten Verstoß wird das Arbeitslosengeld II für drei Monate um 30 Prozentgekürzt, nach dem zweiten um 60 Prozent, beim dritten wird es für drei Monate ganzgestrichen. Das könnte zur Folge haben, dass betroffene Haushalte ihre Miete nicht mehrbezahlen können und die Wohnung verlieren.


Da aber die Stadt für dieUnterbringung von Obdachlosen zuständig ist, müsste sie den Betroffenen dann Plätze inNotunterkünften zuweisen. Eine kuriose Situation: Die eine Behörde - die für dieHartz-IV-Leistungen zuständige Arge für Beschäftigung München - beschert der anderen -dem Wohnungsamt - zusätzlich Arbeit.

Was lassen die sich noch einfallen?

Na dann bin ich mal gespannt wann die ersten Missbrauchsfälle der Arge bekannt werden,die dieses Instrument dafür nutzen um Geld zu sparen. Es wird noch spannend mit derSklaverei und Armut in Deutschland.

Baloo

Man müsste mal an den Vermieter deken. Sien Einkommen, sein beruf ist das Vermieten vonImmobilien. Jetzt vermieter an das Arbeitsamt und bekommt jetzt auch noch weniger Geldvon seinen anderen Mietern nach dem Urteil. Sowas ist doch nicht OK, er hat doch mit denEinnahmen gerechnet, vielleicht ist das Hochhaus noch finanziert, wenn jeder meint wegenirgend was die Miete kürzen zukönnen, dann würde ja sein finanzierungskonzept den Bachrunter gehen.

Und wer Wohnungen vermietet, die dann Zigeuner wollen, und ihrvermietet an die nicht weil ihr jetzt Angst habt, das die anderen Mietern die Mietekürzen, dann zeigen euch die zigeuner wegen diskriminierung an und fordern von euchSchadensersatz.

Also irgend wie spinnt der Staat, ihr werdet immer verklagt,wenn ihr an Randgruppen vermietet oder auch nicht.

Oder mal ein anderesBeispiel, also wenn ich das recht habe als betuchter deutscher die Miete zumindern, weildas Arbeitsamt da einzieht, ja warum soll ich nicht mal Mercedes verklagen. Ich kaufe mireinen S-Klasse Mercedes für 70 000 Euros, oh weih, jetzt sehe ich Zigeuner die auch sowashaben, dann fordere ich von Mercedes 30 % des Kaufpreises zurück!!!

moin

wenn ich so was als mercedes-kunde sehe
verlange ich 30% und bekommesie auch

wo ist das problem ?

buddel

@kohn:

Du kapierst nicht, worum es hier geht, und von Recht hast Du keineAhnung, wie Dein Beitrag zeigt. Du würdest damit unstatthafte und vertragswidrigeHandlungen des Vermieters damit rechtfertigen, dass ja sein Einkommen ist, und sein Berufdas Vermieten von Immobilien ist, und ihm damit einen rechtsfreien Boden undNarrenfreiheit attestieren. So ein bodenloser Schwachsinn!!!

Und werWohnungen vermietet, die dann Zigeuner wollen, und ihr vermietet an die nicht weil ihrjetzt Angst habt, das die anderen Mietern die Miete kürzen, dann zeigen euch die zigeunerwegen diskriminierung an und fordern von euch Schadensersatz.

Das ADGzwingt nicht zu einer bestimmten Wahl, sondern fordert eine Gleichstellung - auch hierkapierst Du nicht, worum es geht.

Also irgend wie spinnt der Staat, ihrwerdet immer verklagt, wenn ihr an Randgruppen vermietet oder auch nicht.

Sowas ist dann die Schlussfolgerung, wenn man nicht versteht, aber meint, man würdeverstehen.

Oder mal ein anderes Beispiel, also wenn ich das recht habe alsbetuchter deutscher die Miete zumindern, weil das Arbeitsamt da einzieht, ja warum sollich nicht mal Mercedes verklagen. Ich kaufe mir einen S-Klasse Mercedes für 70 000 Euros,oh weih, jetzt sehe ich Zigeuner die auch sowas haben, dann fordere ich von Mercedes 30 %des Kaufpreises zurück!!!

Dümmer geht's nimmer, was? Mit diesem Beispielrundest Du lediglich Deine Beweisführung Deines Nichtverstehens ab. Und Deine Analogiehinkt auch an allen anderen Enden und Ecken, zumal diese Zigeuner ja schon mal nicht inDeinem Auto sitzen.

@all:

Ich meine, die Aufregung über dieses Urteil wäre erst dann gerechtfertigt,wenn es letztinstanzlich bestätigt wäre. Aber es ist davon auszugehen, dass der BGHdiesem umstrittenen Begründungspassus nicht folgen wird. Es wäre beiweitem nicht daserste Mal, dass ein OLG-Senat mit irrigen Annahmen begründet.

Schon allein die Idee dieses Urteils ist es wert, sich darüber ein wenig aufzuregen.

@xy:

Nein, das ist alles andere als verpeilt - ich meine, Du liegst da mitDeinem Rechtsempfinden sogar erheblich rechtskonformer als dieser Zivilsenat, der esnicht zu peilen vermochte, dass er mit dieser Begründung seinen Mängelbegriff aufMenschen ausdehnt :)

@GilbMLRS:

Schon allein die Idee dieses Urteils ist es wert, sich darüber einwenig aufzuregen.

Hahaha, so außergewöhnlich ist das ja nicht unbedingt -Du müsstest mal sehen, was für schräge Ideen sich in so manchen Urteilen niederschlagen -da kämst Du nicht mehr davon ab, Dich aufzuregen ;)

Bin ständig am Aufregen ununterbrochen immer *aufreg*

@GilbMLRS:

hahaha, das hält den Kreislauf in Schwung und fördert die Verbrennung;)

Ich denke, das Problem ist, daß einfach ALLE Arbeitslose über einen Kamm geschehrtwerden. Meine Nachbarn fahren Mercedes und 2 mal im Jahr auf Urlaub. Von derArbeitslosen. Seit Jahren. Beide wären Arbeitsfähig.
Eine Bekannte, alleinerziehendeMutter von 2 Kindern lebt von der Hand in den Mund, weil sämtliche Arbeitgeber sieständig ablehnen mit der Begründung, daß alleinerziehende Mütter zu oft Fehlstudenhätten, weil doch ihre Kinder ständig krank wären.
2 Fälle, 2 Hintergründe, 1Urteil.
Fair?

@shiny80:

2 Fälle, 2 Hintergründe, 1 Urteil.

Nein, darauf kannund darf es diesbezüglich gerade nicht ankommenn - genau darum geht es ja hier.

Und mal ab vom Thema:

Meine Nachbarn fahren Mercedes und 2 mal im Jahrauf Urlaub. Von der Arbeitslosen. Seit Jahren. Beide wären Arbeitsfähig.

Arbeitslosigkeit begründet sich nicht unbedingt in der Frage der Arbeitsfähigkeit.Die meisten Arbeitslosen dürften arbeitsfähig sein, finden aber deshalb nichtnotwendigerweise einen Job. Und was kümmerts Dich, welches Auto sie fahren, oder wie undob und wo sie Urlaub machen? Kein eigenes Leben?

hahaha, das hält den Kreislauf in Schwung und fördert die Verbrennung

Pass auf, dass du diesen Satz nicht mal einem Pyromanen sagst :D

"fördert die Verbrennung "

Kann ich bestätigen , trotz Weihnachtsschlemmereienschon wieder zwei Kilo weniger...

Ich hoffe inständig , daß in letzter Instanz die Begründung auf :
"sozial auffällige Menschen" aufgehoben wird.

@GilbMLRS:

Hahaha, na das wäre dann wohl eher die ungesunde Art derVerbrennungsförderung. Um Himmels Willen - die meinte ich nicht :D

@xy:

Kann ich bestätigen , trotz Weihnachtsschlemmereien schon wieder zweiKilo weniger...

Allmy als Diät? Nicht zu laut sagen, sonst verlangen siezukünftig Nutzungsgebühren :D

Ich hoffe inständig , daß in letzter Instanzdie Begründung auf :
"sozial auffällige Menschen" aufgehoben wird.

WENN der Vermieter denn in Revision geht. Ich denke, dann dürfte da aber kein Wegdran vorbeiführen - immerhin liegt darin auch eine bedeutende politische Verantwortung.Aber selbst, wenn es zu keiner Revision kommt, werden sich andere Urteile auf diesesUrteil berufen, und in der Folge dann eine entsprechende Rechtssprechung folgen.