"Arbeitslose sind ein gesellschaftlicher Mangel"

Der hat die ein euro jobber sogar zu Ordnungswidrigkeiten benutzt..

undzwar
hat er einige 1 euro jobber gefragt ob die für ihn ein paar Kubikmeter sperrmüllanmelden
könnten..denn für private kostet das bei uns nichts...hinter dem werklagerten etwa 150
kubik die eigentlich hätten teuer entsorgt werden müssen...die 1euro jobber liessen sich
drauf ein und es wurden etliche kubik vorm grundstück des 1euro jobers hingekarrt mit
nen 7,5 tonner..das nennt man umgehen der entsorgungskosten;)

der nennt sich
dann politiker ;)

@sailor
Erpressung:"Wenn du nicht das machst was ich will, dann kriegste auch nix."

Was ist das denn für ausgemachter Müll ?!

Wenn du als Eremit lebenwürdest , wärest du auch zur Selbsterhaltung gezwungen , deinen Hintern in Bewegung zusetzen oder glaubst du , irgendwo fliegen dir die gebratenen Tauben in den Mund ?!

@sailor:

Das stimmt so aber nicht, Du hast da eine falsche Assoziierung. Diesescheinbare Arbeitspflicht ist ja gerade keine generelle, sondern eine im Sozialrechtgründende Verpflichtung eines Leistungsbeanspruchers, die Solidargemeinschaft nicht ohneNot zu belasten. Die Anspruchnahme sozialer Leistungen ist ein Entscheidungsakt, zu demniemand verpflichtet ist, was einer Erpressung entgegensteht. Im Gegenzug derInanspruchnahme aber ergeben sich gewisse Pflichten, sie nicht grundlos in Anspruch zunehmen, und Mögliches zur Abhilfe dieser Inanspruchnahme beizutragen, da sie ja für einennicht vorsätzlichen Notstand gedacht ist.

Im Prinzip könntest Du demnach selbstArbeitsverhältnisse als Erpressung assoziieren, denn Dein Arbeitgeber verlangt für dieZahlung Deines Gehalts von Dir, dass Du im Gegenzug dafür arbeitest. Tust Du das nicht,verweigert er Dein Gehalt.

Die Grundlage für beides ist aber dieFreiwilligkeit.

Hi Hi : Ich wurde gezwungen -
Mit Geld ! :D

Moin Geraldo!

Ich meine, die Aufregung über dieses Urteil wäre erst danngerechtfertigt, wenn es letztinstanzlich bestätigt wäre. Aber es ist davon auszugehen,dass der BGH diesem umstrittenen Begründungspassus nicht folgen wird. Es wäre beiweitemnicht das erste Mal, dass ein OLG-Senat mit irrigen Annahmen begründet.

Nun, ob meine Aufregung gerechtfertigt is oder nich kann ich natürlich nur aus meinersubjektiven Sichtweise heraus beurteilen und sowas hat wenig Wert. Mich würde schon malinteressieren was Dir so zu meinen Beiträgen einfällt; Deine Reflektion würde bei mir aufnen gewissen Nährboden für eventuelle Selbstkritik stoßen. :)

Grade nenStatement hierzu würde mich interessieren:

...Diese Form der "Prophylaxe" paßtganz hervorragend zur Vorratsdatenspeicherung und deswegen bin ich mir sogar ziemlichsicher, daß Bürgerrechte und die Unberührbarkeit der Privatsphäre bald keinen guten Standmehr haben. Und das geht nich nur Arbeitsuchende was an.

Sogesehen steht diese"Arbeitslosenhetze" symptomatisch für ein dahinterliegendes Prinzip staatlicherMachterweiterung auf kosten individueller Freiheiten. Eine mehr als beängstigendeEntwicklung - zumal hier der gutbürgerlicher Faschismus gefördert wird... oder anders:siehst Du hier nich auch einen ganz deutliche Entwicklung, vielleicht sogar Parallelen zuVeränderungen in der Weltpolitik bezüglich des Wesens und "seinem" Kampf gegen denTerror?
Dieser geistlose Einfall is ja tatsächlich nur einer von vielen und, wie Duja bereist selber angedeutet hast, im Vergleich zu ganz anderen juristischen Verrenkungenquasi ein Fliegenschiß, aber ein Trend is hier doch deutlich erkennbar, oder?

@kurvenkrieger
Die Vorratsdatenspeicherung mit Antastung der Privatsphäre haben mit demUrteil zum sozial auffälligem Klientel nur eins gemein :
Beides ist Scheiße !
Aber gleich eine neue Weltordnung heraus zu interpretieren finde ich ein bisschenhochgegriffen und überflügelt gerade meine Phantasie....

Hallo analogIST,

Nun, ob meine Aufregung gerechtfertigt is oder nich kann ichnatürlich nur aus meiner subjektiven Sichtweise heraus beurteilen und sowas hat wenigWert.

Ich meine schon, dass es wichtig ist, zu solchen Rechtssprechungensubjektiv Stellung zu beziehen und diese auch kundzutun, denn die Meinungsäußerung istein wichtiger Aspekt, in einer Demokratie Gewichtungen zu setzen - egal, ob sie erstmaljuristisch zutreffen oder nicht.

Ich sehe die Gefahren des Sicherheitswahns imNamen der Terrorprophylaxe ähnlich wie Du, und halte sie auch für eine Gefährdung derdemokratischen Freiheit und für ein gewisses Machtinstrument. Aber leider wird sie jagerade vom Volk getragen, das dem größtenteils völlig unsensibilisiert und unkritisch mitsolchen Aussagen wie "wer nix zu verbergen hat, braucht auch nichts zu fürchten" oder"wenn's halt der Sicherheit dient..." etc. pp." gegenübersteht, und sich damit sichererglaubt. Somit spiegelt diese Umgangsweise weniger die Machthaberseite, als vielmehr diebreite Masse, und ihr Verständnis von Freiheit und Sicherheit. Hahaha, so können wir unswenigstens "sicher" sein, dass wir von evtl. Selbstmordattentäter hinterher immer schöneFotos und Biografien geliefert bekommen - ja, das macht das Leben so richtig schön sicher*gg.

Ich würde das hier diskutierte Urteil aber nicht als Strömung verstehen.Es gibt so manche Urteile, die noch viel obskurer, um nicht zu sagen "abenteuerlicher"sind, aber nur nicht genügend Medienpräsenz finden, und somit nicht bekannt werden. Dagab's Urteile, wo z. B. ein Arzt unter Trunkenheit jemanden totgefahren hatte, undlediglich mit einem kurzfristigen Fahrverbot und 3000 DM Strafe bestraft wurde, unter derBegründung, dass er ja Familienvater sei, und für seine Familie weiterhin gut sorgenkönnen müsse, und in seiner Tätigkeit als Arzt - was dem Allgemeinwohl zugute käme -keinesfalls behindert werden dürfe. Oder ein anderes Beispiel, wo jemanden mit den Worten"Ihr sch... Nigger, ich bring Euch alle um" einem Schwarzen einen Bierkrug über den Kopfdonnerte, der dann an den Folgen starb. Die zuständige Kammer des LG's deutete denVorfall als einen gewöhnlichen Kneipenstreit-Unfall und die im Vorfeld erfolgte verbaleÄußerung als umgangsprachlich und urteilte entsprechend. Wäre dieses Urteil durch dieMedien gegangen, hätte man ebenfalls eine rechtsradikale Tendenz interpretieren können imHinblick auf andere Gegebenheiten, die sich hierzulande abspielen.

Diegegenwärtige Arbeitslosenhetze - von der ich dieses Urteil aber ausnehmen würde - seheich in mehreren Beweggründen: einerseits steht m. E. dahinter eine fette Lobby derArbeitgeberseite und des Kapitalismus, für die eine Anspannung des Arbeitsmarktes immerMachtgewinn und somit Bares bedeutet. Der Politik dient es neben eines Sympathiegewinnsder einflussreichen und für sie selber wichtigen Kapital- und Wirtschaftsmächte alsRechtfertigung und Ablenkung von anderen und weitaus gewichtigeren Brennpunkten,politischen Verfehlungen und Fehlgewichtungen. Beide Seiten bedienen sich dabei dermeinungsbildenen Medien, und die Fernsehberichte und BILD-Schlagzeilen überSozialschmarotzer finden Hochkonjunktur, und bedienen die"Sozialschmarotzer-übervorteilen-mich"-Resonanz der Bevölkerung bestens.

Ichwürde das alles aber nicht zu sehr in machtverschwörerische Richtung interpretieren -sondern vielmehr als gesellschaftliche, paradigmenbasierte Bewegungen, die sich auchwieder weiterentwickeln. Eine einheitliche und organisierte Über-Intelligenz, diegroßangelegte Manipulationen zur Formierung einer bestimmten Weltordnung vornimmt,scheitert bereits an den vielen einzelnen Teilnehmer, von denen jeder zu sehr seineeigenen Interessen verfolgt und die Täue in alle möglichen Richtungen gezogen werden.Auch ist der Informationsfluss und die Internationalisierung bereits zu weitvorangeschritten, alsdass eine zu hohe singuläre Machtkonzentration noch so subtilagieren und Bestand haben könnte, als das immer befürchtet wird. Das heißt nicht, dass esnicht immer wieder mal einzelne größere Machtbestrebungen- und konzentrationen gäbe, abersie bauen sich auf, halten sich vielleicht einige Zeit, aber wandeln sich genauso wieder- zumindest in den westlichen Zivilisationen.

Befürchtungen in die Richtungwürde ich nicht haben. Aber ich halte es trotzdem für enorm wichtig, kritisch zubeobachten.

@geraldo: Du erwähntest in Bezug auf meine Äußerungen hinsichtlich "Arbeitspflicht", etwasinngemäß, dass eine Pflicht zur Arbeit ja auch im normalen Erwerbsleben einesArbeiters/Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber bestünde. - Das ist wohl richtig, aberauf "freiwilliger" Basis ! Der Arbeitnehmer schließt einen Arbeitsvertrag mit demArbeitgeber ab, und das auf ganz freiwilliger Basis. Und wenn dem Arbeitnehmer derVertrag nicht gefällt, ihm die Arbeit nicht liegt, der Betrieb missfält oder dieBezahlung zu gering ist, kann er nicht gezwungen werden zu unterschreiben und jederzeitsagen: Nö, unter diesen Bedingungen arbeite ich nicht für Sie !

EinHartzIV-Empfänger kann das "so" eben nicht ! Es wird nicht verhandelt, die Bedingungensind Bedingungslos zu akzeptieren, dem in Not geratenem bleibt auch keine andere Wahl, erist sozusagen gezwungen zur "Zwangsarbeit". Das einzige was er machen kann ist: Nö, machich nicht mit, dann zieh ich lieber in den Wald unter einen Baum und werd Einsiedler...

Ist das freie Berufswahl? Ist das Entscheidngsfreiheit? Ist das echtesArbeitsrecht? Tendiert das ganze Regulierungswerk unserer Politiker nicht dahin,Arbeitslose zu billigen "Zwangsarbeitern" zu machen? Und wer nicht freiwillig einenButton mit der Aufschrift "Arbeit macht frei" tragen will, der gilt eben alsSozialschmarozer...

Es ist unmenschlich, einen Bundesbürger der aufgrund derJahrzehnte langen Misswirtschaft unserer Regierungen für sein eigenes Schicksal, derArbeitslosigkeit selbst verantwortlich zu machen (Ausnahmen gibt es immer, aber von denenrede ich jetzt gerade mal nicht). Und ihn sozusagen nun mit "Armut" und "Zwangsarbeit" zubestrafen !

Was muss ein HartzIV-Empfänger, bevor er überhaupt etwas empfängtvon unserem so gütigen und gnädigen Staat nicht vorher schon alles über sich ergehenlassen? Ich erinnere an das 16-Seitige Antragsformular in welchem er "ALLES" was erbesitzt auflisten muss (Angefangen von der Schlumpfsammlung die er als Kind mal zuWeihnachten geschenkt bekommen hat...) Und wehe er hat sich im Laufe seines fleißigenErwerbslebens etwas hart erarbeitet, das darf er dann erst einmal "verscherbeln" und wirdso noch ärmer gemacht als er schon ohnehin ist. Mit welchem Recht muss ein mit eigenerHände schwer erarbeitetes Hab und Gut dann wieder abgetreten werden?

Schließlich wird die Bedürftigkeit geprüft. Gibt es irgend welche Verwandte, die wennauch nicht gerade Reich, aber doch in der Lage wären, so jemanden durchzufüttern, geht erohnehin leer aus und wird an seine lieben Verwandten abgeschoben !

Und hat eres endlich geschafft, als Bedürftiger durchzukommen wird er "verheizt" und mit billigenvorübergehenden Hilfsarbeiterjobs abgespeist, die er annehmen muss, da er sonst keineLeistungen erhält. Ich dachte, die "Sklaverei" wäre abgeschafft worden??? Ich würde ehersagen, mit HartzIV ist die moderne Sklaverei wieder eingeführt worden !

Es gabZeiten, da durfte ein Sozialhilfeempfänger kein Auto fahren - als Strafe dafür weil erArbeitslos geworden ist ! Und selbst wenn die Tante ihm ihren Wagen leihweise zurVerfügung stellte, wurde es ihm untersagt ! Man darf als HartzIV-Empfänger auch nichtmehr frei entscheiden wie und wo man wohnen will. Die Wohnungsgröße, Anzahl der Zimmerund die Höhe der Miete darf er nicht mehr selbst entscheiden und wird "gezwungen" u.U. ineine andere Wohnung zu ziehen !

Wenn ein "Armer" gewisse Gönner gefunden hat,die ihm freiwillig etwas unter die Arme greifen, muss er solche Geschenke als"Zusatzverdienste" angeben und dann werden diese von seinen staatlichen Leistungen wiederabgezogen. Erst wird man künstlich noch ärmer gemacht als man es ohnehin schon ist, dannwird man entrechtet, gesellschaftlich zur Unterschicht abdegradiert und schließlich zurZwangsarbeit verpflichtet und in allem bevormundet. Die Allmosen darf man dann auchnicht mehr annehmen, die werden einem dann hintenrum wieder abgezogen, damit man nun jablos in der Staatsabhängigkeit bleibt und nie mehr auf einen Grünen Zweig kommen kann !Wie soll man sich durch vorübergehende 1Euro-Jobs denn jemals etwas zur Seite legenkönnen um aus diesem Sumpf aus eigener Kraft wieder heraus zu kommen? Und dann wird dasImage noch runter geputzt und so ein Klima erzeugt, diese Sozialschmarotzer seien selbstan allem Schuld !

Was hattest Du erwartet wenn ein Wirtschaftsboss als Berater herangezogen wird ?

Es war doch schon absehbar wohin das führen wird, in Billigstlohn Arbeitgeber undNehmer. Und wer nicht willig ist einen absoluten Unterbezahlten Job anzunehmen, der wirdebend dazu gezwungen mit Leistungskürzungen.

Schöne neue Welt.

Baloo

@sailor:

Versteh mich nicht falsch - ich bin kein Befürworter von 1-Euro-Jobsoder der derzeitigen Umgangsweise im Sozialrecht. Aber aus juristischer undverfassungsrechtlicher Betrachtung ist Deine Argumentation dennoch so nicht zutreffend.Auf dem freien Arbeitsmarkt hättest Du ebenso die Verantwortung und die Konsequenzen fürDein Handeln zu tragen, wenn Du Deine Gegenleistung verweigerst. Du kämst nicht auf dieIdee, dafür den Arbeitgeber verantwortlich zu machen, dass Du dadurch ohne Einkommendastehst. Im Prinzip verhält es sich ähnlich, was Sozialleistungen betrifft. Nicht derStaat zwingt Dich dazu, sie in Anspruch zu nehmen, sondern Deine persönliche Situationerfordert dies. Den Staat für diese persönliche Situation verantwortlich zu machen, halteich genauso verfehlt, wie zu sagen, dass Arbeitslose eben selber schuld sind, weil eshier nicht um schuld oder nicht schuld geht.

Andererseits hat der Staat eineSorgfaltspflich im Umgang mit öffentlichen Geldern. Die Bedürftigkeit muss tatsächlichgegeben sein. Du würdest es auch nicht in Ordnung finden, wenn z. B. Deine KrankenkasseDeine Beitragszahlungen für Erholungsurlaubsreisen einiger Mitglieder verwenden würde,sondern erwartest, dass diese Gelder nach dem Solidarprinzip zweckmäßig im Falle derKrankheit von Mitgliedern verwendet werden. Entsprechend trägt auch der Staat dieVerantwortung und Sorgfaltspflicht in der Zuteilung der Grundversorgung für seine in Notgeratenen Mitglieder. Im Gegenzug nimmt er Dich in die Pflicht der Offenlegung zurBegründung der Notlage und Initiative zur Abhilfe der Notlage, was sein Recht ist. DiesesRecht aber endet dort, wo es sinn-, zweck- oder verfassungswidrig ist, was allerdingsnicht bereits damit gegeben ist, eine Arbeit im Gegenzug (!) annehmen zu müssen, die denpersönlichen Vorlieben nicht entspricht. Das tun sehr viele Menschen auch jenseitssozialer Leistungen.

Ich bin zwar kein Sozialrechtler, aber soweit ich vomSozialrecht Ahnung habe, sind Deine Aussagen schon etwas überzogen. Im Gegensatz zurfrüheren Sozialhilfe erfordert Harz IV keine spätere Rückzahlung bei Änderung derfinanziellen Verhältnisse. Die Bedingungen sind nicht bedingungslos, sondern müssen demdeutschen (Arbeits-)Recht entsprechen. Die Sozialleistungen hierzulande sind bereits einIndiz, dass die Verantwortung für eine Notlage nicht ausschließlich dem in Not Geratenenaufgebürdet wird. Sieh Dir mal die USA oder andere Länder an, die kein solchesSozialsystem haben - dort siehst Du, wie sowas tatsächlich aussehen würde. Besitz, jasogar ein vom Alter abhängiges Kapital wird in gewissen Rahmen zuerkannt und dieOffenlegung umfasst gewiss nicht die Schlumpfsammlung, wenn sie nicht gerade einenbesonderen Wert darstellt. Verwandte sind bei Volljährigkeit des Leistungsempfängers undgetrennten Haushalten unmaßgeblich. "Grundversorgung" bedeutet nunmal keine4-Zimmer-Wohnung, sondern eben eine angemessene Unterkunft, und ein Auszug wird auchnicht sofort verlangt - in dem Zusammenhang erinnere ich nochmals an die Erholungsreisenvon Krankenkassenmitgliedern, die ja auch nicht von der Krankenkasse zu tragen sind.Schenkungen sind durchaus möglich, soweit es sich um "zweckbestimmte Einnahmen" im Sinnedes § 11 Abs 3 1.a SGB II handelt, und keine dem laufenden Unterhalt dienende Zahlungensind.

Aber ich stimme Dir andererseits auch zu, dass das System ziemlich vielUnsinn, Ungerechtigkeit und Ungleichgewicht enthält und fördert. Arbeitslosigkeit istnicht notwendigerweise ein Ausdruck von schlechter Zeit oder Degeneration, sondern kannsogar Ausdruck vom ganzen Gegenteil sein. Zudem produziert vordergründig der Kapitalismusund die Wirtschaft sowie die Politik selber Arbeitslosigkeit und nicht die Arbeitslosen.Wäre es anders, dann würden der Arbeitslosigkeit entsprechend viele seriöse unbesetzeStellen gegenüberstehen, was aber definitiv nicht der Fall ist. Die derzeitigeUmgangsweise entspricht eben noch sehr dem Paradigma Arbeit, das ich nicht mehr fürzeitgemäß halte. Politik aber auch die Gesellschaft halten verbissen an diesem Paradigmafest, als wäre Arbeit immer noch der zentrale Lebenszweck des Menschen, was von dem Motto"Arbeit macht frei" tatsächlich nicht soviel abweicht. Ich meine, dass ein gennerellerUmdenkungsprozess und Paradigmenwechsel umso schmerzhafter durch Eskalation nötig wird,je fester an diesem Paradigma festgehalten wird - aufzuhalten ist er nicht mehr.

was ist denn das für eine these??? ich meine arbeitslose zeigen das wir zu vielgesellschaft haben auf diesem kleinen flecken erde.

100 arbeitsplätze auf 300menschen die im arbeitsfähigen alter sind und körperlich dazu in der lage sind,
daspasst nicht

@kampfzwerg:

ich meine arbeitslose zeigen das wir zu viel gesellschaft habenauf diesem kleinen flecken erde.

Das ist Nonsens, denn Du würdest damit dasQuantum einer Gesellschaft von der Produktionseffektivität abhängig machen.

@geraldo

du verstehst mich falsch. dre satz gehört zu diesem kleinen einfachenaber feinen beispiel und hat nicht im geringsten etwas mit der produktionseffektivität zutun,denn da kommen unsere lieben mitbürger ohne arbeit nicht her!

@kampfzwerg:

und hat nicht im geringsten etwas mit derproduktionseffektivität zu tun,denn da kommen unsere lieben mitbürger ohne arbeit nichther!

Aber hallo - gerade daher kommen sie in erster Linie überhaupt.Natürlich spielt die Demographie im Weiteren eine Rolle, aber eine sekundäre, da sieletztlich andererseits wiederum auch den Binnenmarkt trägt.

@geraldo

ok, wenn ich lange genug überlege,du überzeugst mich. bedanke mich fürdeinen gedanken

Du gibst aber schnell auf "Kampfzwerg"? War´s das jetzt?

Ich bin nach wie vorEMPÖRT, dass Arbeitslose als gesellschaftlicher Mangel dargestellt werden !!! Es ist einhimmelweiter Unterschied, ob das Phänomen "Arbeitslosigkeit" als solches einengesellschaftlichen Mangel darstellt oder die "Arbeitslosen" selbst, also ALLE dieArbeitslos sind, aus dem Grunde eben schon einen gesellschaftlichen Mangel darstellen,weil sie eben Arbeitslos sind - Das ist unglaublich !!! Das ist Diskriminierung vomallerfeinsten !!!

Das haben wir hier soweit geklärt , daß das Urteil in der Form keinen Bestand habenwird...

"und die Fernsehberichte und BILD-Schlagzeilen über Sozialschmarotzer findenHochkonjunktur, und bedienen die "Sozialschmarotzer-übervorteilen-mich"-Resonanz derBevölkerung bestens"



Nicht immer nur die Bild nennen, das gilt fürden Spiegel und Konsorten genauso, die machen es etwas, aber wirklich nur etwas diskreter

unabhängig von dem was jetzt viele geschrieben haben, aber gerade für solche menschenhoffe ich, dass diese in ihrem arbeitslos werden und spüren, wie es als aussätziger zuleben ist.

gruß StarStorming

Das Urteil ist Rechtskräftig ! - Solange es nicht durch ein neues Urteil wiederaufgehoben wird gilt es. Und ob überhaupt und wann und wie ein mögliches neues Urteilaussieht, das steht noch in den Sternen... Bis dahin gilt: Alle Arbeitslosen sind eingesellschaftlicher Mangel !