Rassismus - Meinungsfreiheit
03.09.2009 um 18:26Dass es auch noch vom Thema abweichende Grenzen der Meinungsfreiheit gibt, ist ja völlig klar...
aber die Sache mit der Volksverhetzung ist ein guter Punkt. Ist eine rassistische Meinung immer automatisch eine volksverhetzende? Dann müssten durch rassistischen Äußerungen immer "Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet" werden.
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aber die Sache mit der Volksverhetzung ist ein guter Punkt. Ist eine rassistische Meinung immer automatisch eine volksverhetzende? Dann müssten durch rassistischen Äußerungen immer "Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet" werden.