Reichsbürgerbewegung - für wie gefährlich haltet ihr sie?

3THINKER schrieb:Was aber erschwerend sein soll, ist mir nicht ganz klar.
Ein Bankräuber oder Mörder lehnt das Gesetz auch ab.
Das ist doch bei allen Gesetzesbrechern der Fall.

In der Form halte ich es nicht bei allen Gesetzesbrechern für üblich:

"Mann Roland" versuchte immer wieder, Richterin und Staatsanwältin in rechtstheoretische Diskussionen darüber zu verwickeln, ob das Unterhaltspflichtgesetz überhaupt grundgesetzkonform sei.

3THINKER schrieb am 06.12.2018:Was aber erschwerend sein soll, ist mir nicht ganz klar.
Ein Bankräuber oder Mörder lehnt das Gesetz auch ab.
Das ist doch bei allen Gesetzesbrechern der Fall.

Das Strafmaß bemisst sich auch danach, ob zu erwarten ist, dass der Täter das Unrecht seiner Tat einsieht und zukünftig sich wahrscheinlich rechtstreu verhalten wird.
Bei jemandem, der sich bei seiner Tat im Recht fühlt, ist das gerade nicht zu erwarten. Deswegen kommt noch ein zusätzlicher Klaps oben drauf.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/koblenz-reichsbuerger-muessen-waffen-laut-ovg-abgeben-a-1244350.html

Keine Waffenbesitzkarten für Reichsbürger.

Dienstag, 18.12.2018 13:13 Uhr

Wer als Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" die deutschen Gesetze leugnet, hat kein Recht, Waffen zu besitzen. Das geht aus einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz vom 3. Dezember hervor, den das Gericht erst jetzt veröffentlichte.

Hintergrund des Beschlusses ist der Streit mehrerer Waffenbesitzer mit der unteren Waffenbehörde. Einer habe die Bundesrepublik als Nichtregierungsorganisation, "Organisation einer Modalität einer Fremdherrschaft" und als Unternehmen oder GmbH betrachtet, teilte das Gericht unter Berufung auf die Behörden mit. Ein anderer ließ demnach erkennen, dass er die Staatsgewalt nicht anerkenne.
...
Im Fall der rheinland-pfälzischen Waffenbesitzer widerrief die Behörde die Waffenbesitzkarten. Die Inhaber ließen laut Gericht zweifelsfrei erkennen, dass sie dem "Reichsbürger"-Spektrum zuzuordnen seien. Diese Entscheidung hat nun auch das Oberverwaltungsgericht bestätigt. Wer sich "ausdrücklich oder konkludent" von geltenden Rechtsvorschriften verabschiede, entschied der Senat, zerstöre auch das "Vertrauen, dass die Person mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgeht".
...

Hier findet sich die offizielle Pressemitteilung:
https://ovg.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/reichsbuerger-muessen-waffen-abgeben/ (Archiv-Version vom 18.12.2018)

emz schrieb:Wer sich "ausdrücklich oder konkludent" von geltenden Rechtsvorschriften verabschiede, entschied der Senat, zerstöre auch das "Vertrauen, dass die Person mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgeht".

Eine Selbstverständlichkeit. Aber schön, dass es hier noch mal ausdrücklich so steht.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2018/12/neustadt-dosse-waffen-bei-reichsbuerger-gefunden.html (Archiv-Version vom 06.07.2019)

Nicht nur hat der Typ div. Munition mit seinem Metalldetektor gefunden, sondern auch eine Dose mit Canabis ;D zu köstlich einfach.

...
Im Fahrzeug des 40-Jährigen wurden unter anderem Munitionsreste, eine verrostete Stabhandgranate sowie eine Dose mit Cannabis gefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Der Mann, der den Behörden als sogenannter "Reichsbürger" bekannt ist, gab an, er habe die Teile mit einem Metalldetektor gefunden.

In der Wohnung ... schussfähige Langwaffen, zwei Panzergranaten ohne Sprengstoff und eine Handgranate. Da Genehmigungen dafür fehlten, läuft nun ein Bußgeldverfahren gegen den Mann. Zudem wurde der 40-Jährige positiv auf Cannabis getestet.

emz schrieb:https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2018/12/neustadt-dosse-waffen-bei-reichsbuerger-gefunden.html (Archiv-Version vom 06.07.2019)

Nicht nur hat der Typ div. Munition mit seinem Metalldetektor gefunden, sondern auch eine Dose mit Canabis ;D zu köstlich einfach.

Was soll daran köstlich sein.
Ich bin mal neugierig, ob noch etwas über die schussfähigen Langwaffen bekannt wird.
Luftgewehre sind auch schussfähige Langwaffen.

3THINKER schrieb:Was soll daran köstlich sein.

Hat halt nicht jeder den gleichen Humor.
Ich kann mich jedenfalls kringelig lachen bei der Vorstellung, wenn er seinen Canabisbesitz damit rechtfertigt, er habe nur Metallschrott gesucht.

emz schrieb:Hat halt nicht jeder den gleichen Humor.

Das mag sein.

emz schrieb:Ich kann mich jedenfalls kringelig lachen bei der Vorstellung, wenn er seinen Canabisbesitz damit rechtfertigt, er habe nur Metallschrott gesucht.

Vielleicht war ja die Dose aus Metall.
Und er war so dicht, dass er eine Sonde brauchte, um sie zu finden.

@3THINKER

3THINKER schrieb:Ich bin mal neugierig, ob noch etwas über die schussfähigen Langwaffen bekannt wird.

Neugier ist entbehrlich, wenn man für die eine waffenrechtliche Genehmigung braucht und er keine hatte.

Letztens hatten verbimmelte Zecken Neubürger im Visier.
Man hatte diese Leute unter den Verdacht gestellt, Reichsbürger zu sein.
Der Grund war eine irakische Flagge, sie sie mit sich führten.
Terrorverdacht hätte ich ja noch akzeptiert.

@emz
Finde ich gut, dass die Durchgeknallten ihre Waffen abgeben müssen. Da muss man schon blöd sein um solchen Idioten Waffen anzuvertrauen. Ob geistig gestört, einfach grenzdebil oder rechtsextrem.. oder alle drei, alles ein Grund um jemandem die Waffe/n wegzunehmen.

geeky schrieb:Neugier ist entbehrlich, wenn man für die eine waffenrechtliche Genehmigung braucht und er keine hatte.

Wenn ich "Polizei am Sonntag" und "rbb24" lese, sehe ich auch die Möglichkeit, dass man etwas durcheinander brachte.
Vielleicht hätte er keine Genehmigung, weil er keine brauchte.

@3THINKER

3THINKER schrieb:Vielleicht hätte er keine Genehmigung, weil er keine brauchte.

Vielleicht haben wir zu Weihnachten 30 Grad. Willst du wirklich ad ignorantiam argumentieren?

@3THINKER

Was ist bitte eine verbimmelte Zecke?

geeky schrieb:3THINKER schrieb:
Vielleicht hätte er keine Genehmigung, weil er keine brauchte.
Vielleicht haben wir zu Weihnachten 30 Grad. Willst du wirklich ad ignorantiam argumentieren?

Ich glaube prinzipiell nur noch das, was ich selbst sehe.
Was ist dabei, einen Medienberichte kritisch zu hinterfragen?

@3THINKER

Ich wiederhole meine Frage, was ist eine verbimmelte Zecke?

emz schrieb:Ich wiederhole meine Frage, was ist eine verbimmelte Zecke?

Ja! Google spuckt nix aus diesbezüglich! ;) Was ist das?

emz schrieb:@3THINKER

Ich wiederhole meine Frage, was ist eine verbimmelte Zecke?

Dass musst D u die Leute selbst fragen.
Die beschrifteten sich selbst so.
Mit einem Backpatch.
Eine Mischung aus Marxist und Hussit, kann man das nennen.

Das scheinen die Vorbilder oder Klischeelieferanten zu sein.

Refpolk: Zeckenrap-Ansage

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Macht aber alles keinen Sinn.
Könnte es sein, dass du einfach nur gequirlte ...... von dir gibst?