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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

385 Beiträge, Schlüsselwörter: Petition, Hartz 4, Sanktionen, IV, II, Alg 2

ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:24
@25h.nox
25h.nox schrieb:das ist normal, menschen dennen es schlecht geht muss man helfen.
Nö, müssen tut man gar nichts. Außer vllt. eines Tages einmal sterben.
25h.nox schrieb:wieso sollte ein ehemaligerstraßenkehrer jeden job annehmen müssen und ein ehemalier fachbereichsleiter darf warten bis ein ihm gefallender job ihm angeboten wird?
beide können bei aldi an der kasse sitzen.
Leider hart an der Realität vorbei. Kassen im Supermarkt werden in der Regel von Schülern in der Oberstufe oder Studenten besetzt. Für ehem. FB-Leiter bleibt da einfach nichts übrig.

Aber ich versteh' schon was du meinst. Verstehe das Problem nur leider dennoch nicht. Wer einen Job nicht annimmt, muss mit weitaus weniger auskommen - nämlich mit ALG II - und ist dadurch bereits zur Genüge 'bestraft'. So what?!

@_Themis_
_Themis_ schrieb:Ich sehe keinen einzigen Grund wieso ich auch nur für die Abschaffung auch nur eines einzelnen Punktes dieser sinnigen Vorschriften sein sollte.
Weil sie die menschliche Existenz bedrohen. Natürlich nicht DEINE, weshalb du natürlich selbst in den stichhaltigsten Argumenten keinen Grund sehen wirst bzw. willst. Warum sollte Mensch auch etwas kümmern, was ihn eh nicht betrifft, nicht wahr?!

Ich sehe jedenfalls keinen Grund, weshalb man diese Praxis aufrecht erhalten sollte.

@Dr.AllmyLogo
Dr.AllmyLogo schrieb:Ähm... dir ist es schon klar, dass derjenige der zum Jobcenter geht diese Paragraphen bekannt ist?!
Und worauf genau willst du jetzt hinaus?!


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_Themis_
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:25
@Noumenon

Na dann wünsche ich mal viel Glück bei der Petition auch wenn ich sie für schon jetzt gescheitert ansehe


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25h.nox
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:28
_Themis_ schrieb: Zuzumutbar ist also die Belastung der zahlenden Gemeinschaft weil man sich zu fein ist unter Tarif zu arbeiten.
und wenn man die löhne der arbeitnehmer drückt belastet man die zahlende gemeinschaft nicht?
Noumenon schrieb:Leider hart an der Realität vorbei. Kassen im Supermarkt werden in der Regel von Schülern in der Oberstufe oder Studenten besetzt. Für ehem. FB-Leiter bleibt da einfach nichts übrig.
1. bullshit
2. willst du nicht darauf eingehen oder begreifst du es einfach nicht?


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_Themis_
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:32
@25h.nox

Das eine hat mit dem anderen hier nichts zu tun. Die einen wollen Geld von der Gemeinschaft und die anderen zahlen für die die Geld wollen.
Und wer nicht in der jeweiligen Gewerkschaft ist oder der Arbeitgeber nicht dem entsprechenden Verband angehört, dann hat man eh keinen Anspruch auf einen Tariflohn. Dann ist es persönliche Sache des Verhandlungsgeschicks


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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:33
@25h.nox
25h.nox schrieb:1. bullshit
2. willst du nicht darauf eingehen oder begreifst du es einfach nicht?
Ich ging doch darauf ein:

Aber ich versteh' schon was du meinst. Verstehe das Problem nur leider dennoch nicht. Wer einen Job nicht annimmt, muss mit weitaus weniger auskommen - nämlich mit ALG II - und ist dadurch bereits zur Genüge 'bestraft'. So what?!


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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:36
@25h.nox

Aber nochmal: Wer keinen Job annehmen will, muss eben von ALG II leben, darf/kann kein Vermögen anhäufen, etc. pp. Punkt.

Wieso aber muss man Menschen noch unterhalb des Existenzminimums drängen, bis sie vllt. noch in die Obdachlosigkeit abrutschen oder sich aus Verzweiflung das Leben nehmen?


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25h.nox
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:37
_Themis_ schrieb:Das eine hat mit dem anderen hier nichts zu tun.
klar hat das eine mit dem anderen zu tun. wenn leute vom amt gezwungen werde löhne zu drücken sind höhere tarifabschlüße schwer möglich.
Noumenon schrieb:Aber nochmal: Wer keinen Job annehmen will, muss eben von ALG II leben, darf/kann kein Vermögen anhäufen, etc. pp. Punkt.
darum geht es nicht...

es geht um
Noumenon schrieb:Wie wäre es bspw. mit Jobs, die den beruflichen Kompetenzen und Zielen entsprechen? Dürfte allerdings schwierig werden...
DAS ist falsch, da hier leute bevorzugt werden die früher einen besseren job hatten.


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_Themis_
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:37
@Noumenon

Wieso bringen sich manche selbst durch die Nichteinhaltiung der Vorschriften selbst in so dämliche Situationen?


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_Themis_
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:40
@25h.nox
25h.nox schrieb:klar hat das eine mit dem anderen zu tun. wenn leute vom amt gezwungen werde löhne zu drücken sind höhere tarifabschlüße schwer möglich.
Tarifabschlüsse werden unter Berücksichtigung geschäftlicher und volkswirtschaftlicher Kennzahlen ausgehandelt. Wenn Gewerkschaften immer schwächer und blöder werden, so liegt das zum einen auch daran dass immer weniger in Gewerkschaften organisiert sind. Aber gerade die Nichtmitglieder sind die größten Schreihälse nach Forderungen. Die sollte man generell von allen tariflichen Erhöhungen ausschließen.


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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:41
Hartz 4 Ohne Leistungen / Sanktionen

Hartz IV ALG II Verhaltenspflicht
Sie sind verpflichtet, Ihre Anträge sorgfältig und gewissenhaft auszufüllen, auf Nachfragen der Sachbearbeiter alle benötigten Unterlagen bei zubringen (Kontoauszüge, Versicherungsnachweis, Verträge, etc. und auf Anordnung einen Amtsarzt aufzusuchen.
Kommen Sie diesen Pflichten nicht nach, müssen Sie mit Kürzung der Regelbezüge um 10% rechnen. Bei jedem weiteren Verstoß innerhalb eines Jahres kommen 10% dazu.

Hartz IV ALG II Mitwirkungspflicht
Sie sind verpflichtet, aktiv an Maßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt teilzunehmen.
Kommen Sie diesen Pflichten nicht nach, müssen Sie mit Kürzung der Regelbezüge um 30% rechnen, sollten Sie innerhalb eines Jahres erneut gegen das Mitwirkungsrecht verstoßen, verdoppelt sich die Kürzung auf 60 %,, schaffen Sie es dann diese Pflicht zum Dritten Mal zu verletzen, haben Sie die A-Karte gezogen, denn dann gibt es (mit gutem Recht) nichts mehr.


Dauer bei Hartz IV ALG II Sanktionen
Die Leistungen werden jeweils für die Dauer von drei Monaten gekürzt. Erfolgt in diesem Zeitraum eine erneute Pflichtverletzung, beginnt ein weiterer Dreimonatszeitraum.


Sollten Sie Ihr Verhalten aus wichtigen Gründen entschuldigen können. müssen Sie keine Sanktionen befürchten.

Gründe dafür sind,

wenn die Berufstätigkeit die Erziehung eines Kindes gefährden würde
wenn es mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre
wenn Sie dazu seelisch, körperlich und geistig, nicht in der Lage sind
Andere besondere gewichtige Gründe können Sie auch vorbringen.
http://www.hartz4hilfthartz4.de/cms/html/hartz-4-alg-ii-lexikon-oo.html

Obdachlosigkeit und Suizid, ist klar ;) Das ist billigste Polemik


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25h.nox
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:43
_Themis_ schrieb:Aber gerade die Nichtmitglieder sind die größten Schreihälse nach Forderungen. Die sollte man generell von allen tariflichen Erhöhungen ausschließen.
das sehe ich auch so. allerdings ist das bei der zumutbarkeit von jobs nicht wichtig.
da geht es darum das leute dazugezwungen werden unter tarif zu arbeiten, da sie sonst kein hartz4 bekommen.
alternativ könnte man einen zumutbaren mindeststundenlohn bestimmen. so werden keine leute mehr gezwungen niedrigstlöhne zu akzeptieren.


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waage
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:45
auch abgelehnt, allen voran ist der §31 unabdingbar um den arbeitsmarkt mit "willigen" arbeitskräften zu versorgen und extrem wirksam um die, in den letzten jahrzehnten ausgeartete vormachtstellung der arbeitnehmer, wieder ins lot zu bekommen, lohnmäßig ist noch jede menge luft nach unten, daher weiter sanktionieren, existenzminimum hin oder her,

zur not evtl. wiedermal arno dübel in ne talkshow einladen, damit das "faule" pack wiedermal in aller munde ist


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_Themis_
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:45
@25h.nox

Mindestlohn finde ich ok aber so lange es ihn nicht gibt, sollte man trotzdem immer versuchen selbst seinen Unterhalt zu meistern. Arbeit ist ja mehr als nur Geld verdienen. Es holt die Menschen auch aus der Isolierung und eröffnet ein neues soziales Umfeld


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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:48
@25h.nox
Das ist allerdings ein Problem, die einzige Möglichkeit einen unter Tarif bezahltes Jobangebot abzulehnen, besteht wenn dieser 30% unter dem üblichen Tarif bezahlt wird oder wenn die Bezahlung unter 30% des ortsüblichen Lohnes liegt.


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25h.nox
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:49
_Themis_ schrieb:aber so lange es ihn nicht gibt, sollte man trotzdem immer versuchen selbst seinen Unterhalt zu meistern.
wieso arbeiten gehen wenn ich sowieso massiv aufstocken muss. das hat nichts mit sozialerhängematte zu tun sondern mit sozialerverantwortung von arbeitnehmern.
_Themis_ schrieb:Es holt die Menschen auch aus der Isolierung und eröffnet ein neues soziales Umfeld
das können aber ehrenamtliche tätigkeiten genauso, nur schaden die nicht der wirtschaft im gegensatz zu lohndrückerei


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_Themis_
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:52
@25h.nox

Wieso ist unter Tarif denn massiv mit Aufstockerei verbunden. Von den Tarifen in zum Beispiel der Chemieindustrie können alle anderen nur träumen. Wenn du dort für 20% weniger als Tarif arbeitest, dann verdienst du immer noch 50% mehr als ein Handwerker, mindestens


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25h.nox
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 20:54
@_Themis_ natürlich nicht in jedemfall, aber in vielen.
in der chemieindustrie gibts halt genug mobbing von lohndrückenden asozialen, da ist die gewerkschaft stark.


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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 22:40
@_Themis_
_Themis_ schrieb:Wieso bringen sich manche selbst durch die Nichteinhaltiung der Vorschriften selbst in so dämliche Situationen?
Tja, gute Frage. Wieso bringen Menschen sich durch ihr Verhalten oftmals in dämliche Situationen? Keine Ahnung. Menschen sind einfach so. Ich könnte hier bestenfalls auch nur für mich selbst sprechen, aber natürlich nicht für andere. Deshalb lässt sich diese Frage kaum abschließend beantworten. Zumindest steckt hinter jedem Menschen eine Lebensgeschichte, ein Schicksal, welches zu seiner aktuellen Situation geführt hat. Schicksale lassen sich aber nur schwer begreifen, man kann sie nur selbst erleben. Warum sich etwa jemand aus Liebeskummer vor die Bahn wirft, oder warum jemand von früh bis spät nur noch am Saufen ist, kann ich persönlich bspw. ebenfalls wenig nachvollziehen - ist aber nun einmal manchmal so. Warum jemand seinen Pflichten zur Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt nicht nachkommt (oder nachkommen kann), mag ebenfalls häufig unverständlich sein - aber auch das ist nun einmal manchmal so. Das Allerletzte wäre es jedenfalls, da auch noch nachzutreten, etwa, indem man Menschen die bloße Möglichkeit der Existenz, d.h. die notwendigen finanziellen Mittel dazu, entsagt.
Wir leben schließlich nicht mehr in der Steinzeit, sondern haben dank der industriellen und technologischen Revolution gigantische Produktionssteigerungen, die es nicht nur erlauben, dass Menschen weitaus weniger arbeiten könnten, als sie es gegenwärtig müssen, sondern dass einige Menschen sogar gar nicht mehr arbeiten müssten - bspw. Rentner, Kinder, Jugendliche oder Menschen, von denen man sowieso lieber keine Arbeit machen lassen möchte, weil sie bspw. schlichtweg völlig unfähig sind o.ä.
Die letztere Gruppe bekleckert sich freilich nicht gerade mit Ruhm und Anerkennung... aber über was für Zahlen reden wir hier eigentlich? 40 Mio. Deutsche sind erwerbstätig. Ca. 4 Mio. sind es nicht - also ca. 10%. Davon wiederum sind wieder ca. 10% (geschätzt), absolut unvermittelbar (unfähig und/oder unwillig). D.h. etwa 1% - lass' es von mir aus auch 2% oder 3% sein - aller potentiellen Erwerbstätigen will oder kann partout seinen Pflichten zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt nicht nachkommen. Nur ein Teil davon lässt sich durch Sanktionsandrohungen irgendwie auf den Arbeitsmarkt quetschen - meistens in den Niedriglohnsektor. Ein anderer Teil scheißt drauf und mogelt sich im Zweifelsfall irgendwie so durch (Flaschen sammeln, Schnorren, Bettelei, Obdachlosigkeit... whatever) - sofern überhaupt möglich.
Mir persönlich ist es jedenfalls ziemlich egal, wenn 1-3% der erwerbsfähigen Menschen keiner Arbeit nachgeht (und nur vom absoluten Existenzminimum lebt). Penner, Alkoholiker und andere Taugenichtse haben eh nichts auf dem Arbeitsmarkt zu suchen und sollen lieber die wenigen Arbeitsplätze für die Menschen freihalten, die wirklich arbeiten wollen! Sollen sie doch zu Hause herumsitzen und Däumchen drehen. Na und?! Solange es ihnen ein signifikanter Teil der Menschen nicht gleichtut - was de facto nie passieren würde, da so gut wie fast alle Menschen nun einmal auch arbeiten wollen (eben u.a., um weit ÜBER dem Existenzminimum leben zu können) - sehe ich nicht, weshalb das für die Gesellschaft unzumutbar ( ;) ) sein sollte.

@25h.nox
Wie wäre es bspw. mit Jobs, die den beruflichen Kompetenzen und Zielen entsprechen? Dürfte allerdings schwierig werden...
DAS ist falsch, da hier leute bevorzugt werden die früher einen besseren job hatten.
Du kannst ja selbst mal kurz dein Hirn einschalten und überlegen, was volkswirtschaftlich mehr Sinn macht:

a) wenn Menschen vorwiegend die Beschäftigung ausführen, die sie machen wollen und können
b) wenn Menschen vorwiegend die Beschäftigung ausführen, die sie weder machen wollen noch können

Und wer einen Job nicht macht, weil er's nicht will oder kann - tja, der muss eben vom Existenzminimum leben. Ganz einfach! Eine Notwendigkeit, darüberhinaus jene Menschen auch noch unterhalb des Existenzminimums zu drängen, sehe ich jedenfalls nicht.

@Cassiopeia88
Cassiopeia88 schrieb:Obdachlosigkeit und Suizid, ist klar ;) Das ist billigste Polemik
Bist du beschränkt? Das ist die Realität! Wenn durch Sanktionen sämtliche Leistungen entsagt werden, inklusive Miete, Krankenkassenversicherung etc., was meinst du, welche Perspektive dann noch bleibt?!

http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-33158/wegen-kritik-suspendiert-jobcenter-mitarbeiterin-hartz-iv-treibt-mensc...
http://www.zeit.de/online/2009/10/wallraff-zu-obdachlosigkeit

@waage
waage schrieb:auch abgelehnt, allen voran ist der §31 unabdingbar um den arbeitsmarkt mit "willigen" arbeitskräften zu versorgen und extrem wirksam um die, in den letzten jahrzehnten ausgeartete vormachtstellung der arbeitnehmer, wieder ins lot zu bekommen, lohnmäßig ist noch jede menge luft nach unten, daher weiter sanktionieren, existenzminimum hin oder her,
Wenn ich so etwas lese, kann ich gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.

Menschen, die nicht nur an einer krass verzerrten Wahrnehmung der Realität leiden, sondern denen es auch noch an einem grundlegenden Verständnis politischer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Zusammenhänge mangelt, weil sie offenbar ihren Pflichten in der Schule nicht so ganz nachgekommen sind, sollte man meines Erachtens eh das Recht zur politischen Teilhabe entziehen.


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25h.nox
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 22:47
Noumenon schrieb:Du kannst ja selbst mal kurz dein Hirn einschalten und überlegen, was volkswirtschaftlich mehr Sinn macht:
sowas sollte man nicht schreiben wenn man ein low ist...
volkswirtschaftlich macht es keinen unterschied ob ein hoch oder ein geringqualifizierter einen einfachen job hat. er ist dadurch ja nicht aus dem rennen um andere jobs.
Noumenon schrieb:Und wer einen Job nicht macht, weil er's nicht will oder kann - tja, der muss eben vom Existenzminimum leben. Ganz einfach!
nicht wollen und nicht können ist nicht das gleiche, leute die nicht wollen sollten schon sanktioniert werden wenn sie zumutbare jobs nicht annehmen.
Noumenon schrieb:Eine Notwendigkeit, darüberhinaus jene Menschen auch noch unterhalb des Existenzminimums zu drängen, sehe ich jedenfalls nicht.
das ist unmenschlich, richtig, aber man kann durchaus andere sanktionen einführen.
sozialstunden, strafen die erst gezahlt werden müssen wenn wieder einkommen oder vermögen vorhanden ist.


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waage
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ALG II: Petition zur Abschaffung der §§ 31, 32 SGB II

26.11.2013 um 22:49
@Noumenon
Noumenon schrieb:sollte man meines Erachtens eh das Recht zur politischen Teilhabe entziehen.
bin ich auch dagegen, dafür bin ich aber, dass du mal deinen ironiededektor zur reparatur bringen solltest :)


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