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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

333 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Bundestagswahlen, Jamaika-koalition ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 14:28
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das ist doch einfach: Es soll der Wählerwille respektiert werden - solange er der Meinung des jeweils im Forum schreibenden entspricht.
Was soll der Wählerwille sein? Das kann man nicht an den Prozentzahlen für die einzelnen Parteien ablesen ...
Wer von Wählerwillen redet, dass die eine Partei mit der anderen regieren soll, der hat wohl zuviel in seine Kristallkugel geschaut ...

Es geht schlicht immer nur um Mehrheitsbeschaffung und inhaltliche Kompromisse ...


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 16:25
Zitat von aeroaero schrieb:Die deutsche demokratie ist nicht so konstruiert, das jetzt so schnell wie möglich und um alles in der welt eine regierung etabliert werden muß, weil ansonsten ein politischer untergang droht.

Die deutsche demokratie ist so konstruiert, das man ihr auch "sinnvolle weichen" stellen kann, damit sie dem zeitgeist entsprechend auch immer eine gesunde demokratie bleibt.
hm naja, gibt es denn sowas wie eine Art Deadline? Also wann es zwingend zur Regierungsbildung oder eben zu Neuwahlen gekommen sein muss?
Ich meine man kann doch jetzt nicht 1 Jahr oder mehr nur eine geschäftsführende Regierung im Amt haben, irgendwann muss doch auch mal Schluss sein.

oder wie sieht das genau aus?


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 16:44
Hätte nicht gedacht, dass das so endet. Ich bin davon ausgegangen, dass es gelingt (wenn auch nicht einfach) oder dass es eher an der CSU/den Grünen/Flüchtlingspolitik scheitert.


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 16:59
@hallo-ho
Seehofer und CSU zum alleinigen Feind der Jamaika Sondierungen aufzubauen, hat in den Medien hervorragend geklappt :(

nur wenige , wirklich Interessierte dürften mitbekommen haben, wie  Jürgen Trittin massive mediale Fouls begangen hat.
Die Grünen sind laut Jürgen Trittin nach ihrem Kompromissangebot zu keinen weiteren Zugeständnissen in der Flüchtlingspolitik bereit. Einer Einigung stünden auch bei anderen Themen noch hohe Hürden im Weg....


Trittin betonte: „Wir werden kein Regierungsbündnis eingehen, bei dem die erste Koalitionskrise im März stattfindet, die zweite im April und die Koalition spätestens in einem Jahr am Ende ist und dann neu gewählt werden muss.
SO kann man nicht in entscheidende Verhandlungen gehen, ohne das Vertrauen der Mitverhandelnden MASSIV zu beschädigen oder zu verspielen.


http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/jamaika-sondierer-einigen-sich-bei-wirtschaft-und-agrarpolitik-15299334.htmlv


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 17:01
Zitat von lawinelawine schrieb:nur wenige , wirklich Interessierte dürften mitbekommen haben, wie Jürgen Trittin massive mediale Fouls begangen hat.
Ich weiß nicht, was du da in meinem Post reininterpretierst. Ich habe geschrieben die CSU UND die Grünen. Und die beiden (also zwei, also beide Parteien, also die eine und die andere) hatten da nunmal unterschiedliche Ansichten.
Diese unterschiedlichen Ansichten wiederum sind jetzt sowieso hinfällig, weil der ja der Dritte im Bunde nicht mehr mitmachen will.


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 17:25
Zitat von Argus7Argus7 schrieb:Diese Wertung kann ich voll unterschreiben!

Ich könnte mich in die Nase beißen, denn vor etlichen Wochen "wusste" ich, dass das Projekt "Jamaica" nicht zustande kommen wird. Im Nachhinein kann man zwar vieles behaupten, ich habe es leider versäumt, diese meine Wertung hier im Allmy einzustellen. Wenn ich es denn getan hätte, müsste man mir jetzt den Titel eines Propheten oder Hellsehers zugestehen.

Nun ja, die Wahrscheinlichkeit lag ja ohnehin nur bei 50 zu 50. Meine (nicht veröffentliche) Vorhersage beruhte auf der Erkenntnis, dass sich die FDP niemals mit den Grünen einigen würden. Zwischen deren Weltsichten stehen schließlich zwei völlig unterschiedliche Ideologien. Es konnte aber niemand ahnen - auch ich nicht -, dass ausgerechnet die FDP sich vom Äcker stehlen wird! Ich habe nämlich die kritischen Punkte eher zwischen der CSU und den Grünen gesehen.
Nun ja, genauso hab ichs auch vorausgesehen und auch am Wahlabend veröffentlicht, hatte aber geschrieben, dass es am Ende wohl zu einer Minderheitsregierung CDU/CSU/FDP kommen würde, weil ich mir FDP und Grüne in einem Boot zu keiner Zeit vorstellen konnte. Für mich kommt die FDP in Sachen falsche Ideologie gleich nach der AfD und ich ordne sie insgesamt auch noch rechts von der CSU ein. Anders gesagt: In Sachen Sozialstaatlichkeit sind sie einfach nur ein Schreckgespenst. Da war mir ja selbst noch die Guido-Phase sympathischer als die mit Lindner.

Sollte es zu einer solchen Minderheitsregierung kommen, stehen für mich die Gewinner an deren Ende schon fest: SPD, AfD und Linke, in dieser Reihenfolge.

Ich kann mir auf der anderen Seite aber keine Minderheitsregierung mit Merkel vorstellen. Ob's v.d. Leyen macht? Die wäre aber extrem zu sozial für die FDP.


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 17:29
Ich kann mir in Deutschland überhaupt keine Minderheitenregierung vorstellen. Ich weiß, dass es Länder gibt, in denen das durchaus vorkommt, aber in Dtl hat das überhaupt keine Praxis und Tradition.


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 18:59
Gerade wurde Horst Seehofer als der große verlierer des jamaikascheiterns genannt.

Aber nicht nur das ist er für mich...

Nach meinem empfinden hat er, als fast die ganze welt deutschland für die flüchtlingspolitik kritisierte, aus bayern immer und immer wieder ganz illoyal Merkel in frage gestellt...um es gelinde auszudrücken.

Dadurch hat er nicht nur in bayern für diese wahlenttäuschung gesorgt, sondern mE. vor allem bundesweit viele wähler in richtung AfD getrieben.


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 19:05
Zitat von knopperknopper schrieb:Ich meine man kann doch jetzt nicht 1 Jahr oder mehr nur eine geschäftsführende Regierung im Amt haben,
Wenn das möglich wäre, würde Merkel das auch durchziehen, sie betonte ja in ihrem letzten Statement wie toll sie uns "führen" wird als Geschäftsführende..ihr würde das reichen, hauptsache da hocken bleiben und einen auf eiserne Lady machen, stur wie ein Esel, so weit in die Zukunft schauend wie eine Fruchtfliege.

Da werden noch wunderliche Dinge passieren, darauf können wir uns einstellen.

Was andere hier von einer GroKo faseln..die Wahlergebnisse haben doch eindeitig gezeigt, dass die Mehrheit keine Lust mehr auf die Aussitz-GroKo haben, unter anderem war die AFD oder ist sie deshalb so stark..das haben auch viele erkannt, frag mich, warum man das in nur zwei Monaten vergessen hat.


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20.11.2017 um 19:18
@Vymaanika

Wenn sich die SPD nun vielleicht doch für GroKo-Gespräche mit der Union an einen Tisch setzen sollte, dann in einer viel stärkeren Position. Nach dem Motto "Wir brauchen das hier alles nicht, aber ihr." 


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20.11.2017 um 19:18
Das haben die Grünen wieder toll hinbekommen... Die sollen endlich mal in der Realität ankommen. typisch linksgrün

Gut das die FDP die Reißleine gezogen hat und uns nochmal alle gerettet hat.
Wird spannend was bei den Neuwahlen rauskommt


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20.11.2017 um 19:25
@Durchfall

Kaum ein anderes Ergebnis.

Steinmeier hat die richtigen Worte gefunden. Die sollen sich zusammenreißen. 


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20.11.2017 um 19:25
Zitat von DurchfallDurchfall schrieb:Das haben die Grünen wieder toll hinbekommen... Die sollen endlich mal in der Realität ankommen. typisch linksgrün
Ja, das haben sie wirklich gut gemacht. Der folgende Kommentar bestätigt das auch

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/jamaika-aus-sind-die-gruenen-fein-raus-a-1179298.html


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20.11.2017 um 19:26
Zitat von aeroaero schrieb:Dadurch hat er nicht nur in bayern für diese wahlenttäuschung gesorgt, sondern mE. vor allem bundesweit viele wähler in richtung AfD getrieben.
Darauf kann man gar nicht oft genug hinweisen. Was kann der AfD Besseres passieren, als dass die CSU mit ihrer Argumentation permanent die Richtigkeit der Parolen der AfD zu bestätigen scheint.


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20.11.2017 um 19:37
@SomertonMan

Spekulativ...nachdem nach der Wahl und auch jetzt am heutigen Tage weiterhin auf Distanz gegangen wird zur CDU und die SPD würde das dann revidieren..das würde sämtliches Vertrauen der SPD-Wähler in die SPD noch mehr erschüttern, wir hätten es dann hier mit einem extrem starken, kollektiven Vertrauensmissbrauch zu tun, welches die SPD möglicherweise auf Jahrzehnte beschädigen würde.Aber auch das ist spekulativ, geb ich natürlich zu.

Eigentlich weiß man so gar nicht, was zu tun ist...so ein trauriges Abbild Deutschlands habe ich selten erlebt..ich hab auch die Pressestatements von den Linken, die übrigens überraschend gut war und das Statement der AFD gesehen.Letztere eignen sich also selber an, für das Scheitern der Jamaika-Koalition verantwortlich gewesen zu sein, so der O-Ton vom Alexander Gauleiter.


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20.11.2017 um 22:08
@Vymaanika

Trauriges Abbild... hm... vielleicht eher spannend. ;-) 

Ich weiß nicht, wer das heut gesagt hat, aber es stimmt, politisch so aufregend in Deutschland war es seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Da ist was Wahres dran.


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20.11.2017 um 22:21
@Quiron

Wir (er)leben in diesen Tagen Demokratie. Noch nie hab ich Gauland & Co. chilliger, besser gesagt gähnender, zugehört. Bei Neuwahlen kommt die AfD niemals besser raus als im September.


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

20.11.2017 um 22:49
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Bei Neuwahlen kommt die AfD niemals besser raus als im September.
Spiegelt sich jedenfalls in Unfragen nicht. Diese Vermutung bzw Wunsch.
Denk die CDU wird Federn lassen 2-4 Prozent, ein Teil ihrer Fanbase sind eben apolitische Oppurtunisten., die das leckgeschlagene Merkelschiffchen nun verlassen. FDP, AFD, Grüne seh ich bei je ich +1.
Linke wird vermutlich leider nichts dazu gewinnen da in den Medien weitgehend ignoriert, also -1. SPD +2%

Unterm Strich keine Änderung aber Union unter 30% heisst Tschüss Mutti und Danke Lindner.
Und ohne Merkel gibts wieder ne Groko - das hat die SPD ja so formuliert - und der zweite Wahlgang hat sich somit sehr gelohnt zum Wohle des Landes.


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20.11.2017 um 22:52
Danke FDP!


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

21.11.2017 um 09:24
Zitat von knopperknopper schrieb:Ich meine man kann doch jetzt nicht 1 Jahr oder mehr nur eine geschäftsführende Regierung im Amt haben, irgendwann muss doch auch mal Schluss sein.
Ja, da wir zufällig eine Verfassung haben, wird es nicht passieren, dass eine Ex-Regierung ein Jahr oder länger geschäftsführend im Amt bleibt.


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