Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

EZTerra schrieb:außer im osten, da in sachsen anhalt wird das wohl stabil bleiben, aber in den restlichen ländern könnte ich mir eine abkehr gut vorstellen.

ähm wiso jetzt grade Sachsen-Anhalt?
Irgendwie sind wir hier das Buh-Land oder?

es gibt ja schließlich auch noch 4 andere "neue" Bundesländer...

@knopper

knopper schrieb:Irgendwie sind wir hier das Buh-Land oder?

nein, aber in sachsen-anhalt hat die afd ordentlich stimmen geholt und in meck pomm auch also 2 buh länder :P

ne scherz, aber mal realistisch betrachtet ist das doch so.

Vielleicht war das eine verpasste Chance, vielleicht aber auch nicht. Ich kann mir schwer vorstellen, dass Grüne, CSU und FDP wirklich dauerhaft konstruktiv gut zusammengearbeitet hätten.

Vielleicht hätte man das Thema 'Obergrenze', dessen faktische Bedeutung ohnehin Null war, nicht so in den Vordergrund stellen sollen.

Vielleicht hätten die Grünen aufpassen sollen, dass der Trittin nicht aus seinem Altersheim ausreissen kann.

Vielleicht hätte Mutti sich auch mal stärker positionieren sollen.

Hätte, hätte, Fahrradkette.

Völlig bescheuert ist aber das Verhalten der SPD, insbesondere von Ihrem Walter Ulbricht lookalike Schulz:

Erst nicht mitspielen wollen, aber vom Spielfeldrand dann den Besserwisser markieren. Das wird bei einer Neuwahl, die 2 am Beginn des Wahlergebnisses verschwinden lassen.

Manchmal bin ich wirklich noch überrascht, welche Kaspars man Entscheidungen treffen läßt:

Gestern bei Anne Will: Der CSU Vertreter wird von Frau Will darauf angesrochen, warum es bei der CSU in jeder Fernsehiskussion nur um Flüchlinge gehe. Er kam nicht mal auf die simple richtige Antwort: Weil man ihn ja auch nur danach gefragt hatte, also wirklich

Rasenmayer schrieb:@aero
Hoffen wir mal, dass nach dem ganzen Koalition/Jamaika/Schulz Theater überhaupt noch jemand Interesse hat, zur Wahl zu gehen.
Ich glaube, bei jetzigen Neuwahlen würden AFD und Linke sicher nicht die Verlierer sein.

Was heißt hier "Koalition/Jamaika/Schulz Theater" ?

Die brd ist eine der stabilsten und authentischsten demokratien auf der ganzen welt.

Eine demokratie macht vor allem aus, das nicht irgendein selbstverliebter despot seinen untertanen, einer mundtoten masse vorschreibt was sie zu tun haben/hat, sondern das ein volk durch wahlen entscheidet welche politiker das volk politisch vertreten soll.


Aufgrund eines humanitären und menschlichen entgegenkommens von großen ausmaßen, welches nicht nur zu anfangs von beinahe der ganzen welt verurteilt wurde sondern auch viele deutsche aufbrachte kam es dazu, das sich eine partei die dies um politisch stark zu werden auf unfeine art öffentlich verurteilt, wie die geistige tsunami-schmutzwasserwelle die einem flüchtlingsstrom von hilfesuchenden menschen folgt, nun in den bundestag eingezogen ist.

Jetzt wissen wir inzwischen das diese "welle" von menschen, gar nicht diese gefahr darstellte wie ,wie gesagt, beinahe die ganze welt befürchtet hatte.

Einzelne, meist fehlgesteuerte teenager oder noch junge unreife respektive psychisch auffällige männer, klammer ich jetzt aufgrund des leids das sie bei vereinzelten anschlägen in deutschland oder woanders doch verübt haben nicht aus.

Aber in der relation von aberhunderttausenden menschen denen sicherheit und eine neue lebensperspektive in der brd geboten wurde, muß das seperat diskutiert werden.

Für uns gilt es nun, diesen kleinen geistigen haufen aus rechtem ns-nahem parolendreck, mit den uns demokratischen mitteln aus dem deutschen bundestag, wo er nichts verloren hat, wegzuräumen.

@aero
Ist ja alles richtig. Aber die Wähler haben wahrscheinlich jetzt in dem Moment von eventuellen Neuwahlen weniger die Gefahr der AFD im Hinterkopf, sondern die Genervtheit über die etablierten Parteien, die keine Koalition zu Stande bekommen. Wochenlang Gelaber und am Ende stellen sie fest, dass sie nicht miteinander können. Warum soll sich das nach Neuwahlen ändern? Ein riesiger Stimmenzuwachs für Union, SPD, FDP oder GRüne, so dass es für entweder CDU/CSU/FDP oder SPD/Grüne reicht, ist nicht nicht so wahrscheinlich.

Rasenmayer schrieb:@aero
Ist ja alles richtig. Aber die Wähler haben wahrscheinlich jetzt in dem Moment von eventuellen Neuwahlen weniger die Gefahr der AFD im Hinterkopf, sondern die Genervtheit über die etablierten Parteien, die keine Koalition zu Stande bekommen. Wochenlang Gelaber und am Ende stellen sie fest, dass sie nicht miteinander können. Warum soll sich das nach Neuwahlen ändern? Ein riesiger Stimmenzuwachs für Union, SPD, FDP oder GRüne, so dass es für entweder CDU/CSU/FDP oder SPD/Grüne reicht, ist nicht nicht so wahrscheinlich.

@Rasenmayer

Geb ich dir recht und das kritisierte ich auch schon oft hier in verschiedenen politischen threads, das vor allem die öffentlich rechtlichen sich in einer tatsächlich nervenden berichterstattung verlieren können, die dazu und nicht nur nach meinem empfinden auch noch die AfD mehr hofiert als das sie sie kritisch betrachtet.

Aber da kannst du den parteien nicht die schuld dran geben.

sacredheart schrieb:Ich kann mir schwer vorstellen, dass Grüne, CSU und FDP wirklich dauerhaft konstruktiv gut zusammengearbeitet hätten.

Diese Wertung kann ich voll unterschreiben!

Ich könnte mich in die Nase beißen, denn vor etlichen Wochen "wusste" ich, dass das Projekt "Jamaica" nicht zustande kommen wird. Im Nachhinein kann man zwar vieles behaupten, ich habe es leider versäumt, diese meine Wertung hier im Allmy einzustellen. Wenn ich es denn getan hätte, müsste man mir jetzt den Titel eines Propheten oder Hellsehers zugestehen.

Nun ja, die Wahrscheinlichkeit lag ja ohnehin nur bei 50 zu 50. Meine (nicht veröffentliche) Vorhersage beruhte auf der Erkenntnis, dass sich die FDP niemals mit den Grünen einigen würden. Zwischen deren Weltsichten stehen schließlich zwei völlig unterschiedliche Ideologien. Es konnte aber niemand ahnen - auch ich nicht -, dass ausgerechnet die FDP sich vom Äcker stehlen wird! Ich habe nämlich die kritischen Punkte eher zwischen der CSU und den Grünen gesehen. In diesen Sondierungsgesprächen hat der Dobrindt aber so ziemlich die erbärmlichste Rolle gespielt. Dagegen war mir der Seehofer schon beinahe wieder sympathisch. Na, ja, sympathisch trifft auch nicht so ganz zu, aber immerhin so kleinbürgerlich und kleinkariert wie der Erfinder der Ausländer-Maut war der Seehofer Horst dann doch nicht.

Wie's weiter geht? - Keine Ahnung. An diesem Punkt verlässt mich meine seherische Gabe. Sollte es zu Neuwahlen kommen, dürfte die FDP dies zu spüren bekommen. Aber da die Wähler ja größtenteils nur über ein kurzeitiges Gedächtnis verfügen, dürfte sich die Bestrafung in Grenzen halten.

Um Situationen wie diese zu vermeiden, sollte man vielleicht mal über ein Mehrheits-Wahlrecht nachdenken. Eine Mehrheitswahl ist ein Repräsentationsprinzip mit dem Ziel, eine parlamentarische Regierungsmehrheit für eine Partei herbeizuführen. Dabei werden die Abgeordneten in einer direkten Wahl bestimmt. Der Kandidat, der in einem Wahlkreis die meisten Stimmen erhält, gewinnt das Mandat.

Das hätte den Vorteil, dass z.B. eine 12 Prozent-Partei wie die AfD keine Chance hätte, jemals in einer Regierung vertreten zu sein. Koalitionen zwischen zwei Parteien könnten theoretisch aber möglich sein. Dreier Koalitionen dürften eher nicht vorkommen. Es könnte aber auch sein, dass das Mehrheits-Wahlrecht in Deutschland gegen das Grundgesetz verstößt.

 

aero schrieb:Die brd ist eine der stabilsten und authentischsten demokratien auf der ganzen welt.

Na, ja, jetzt nicht mehr!

Argus7 schrieb:Um Situationen wie diese zu vermeiden, sollte man vielleicht mal über ein Mehrheits-Wahlrecht nachdenken. Eine Mehrheitswahl ist ein Repräsentationsprinzip mit dem Ziel, eine parlamentarische Regierungsmehrheit für eine Partei herbeizuführen. Dabei werden die Abgeordneten in einer direkten Wahl bestimmt. Der Kandidat, der in einem Wahlkreis die meisten Stimmen erhält, gewinnt das Mandat.

Nein, das ist höchst unfair, damit werden hinterher eine Menge Wähler der kleineren Parteien überhaupt nicht im Parlament vertreten sein ... Was dann für ein Murks herauskommen kann, sieht man momentan in den USA und in GB ...

So wie es momentan ist mit der Mischung aus Direktwahl und Listenwahl, ist es schon nicht so schlecht ...

Ich wäre auch nicht gegen eine Minderheitsregierung, dann würde vielleicht konstruktiver gearbeitet werden im Parlament und wenn Merkel und Co. sich bei jedem Gesetzesvorschlag mit anderen Parteien (außerhalb der Koalition) absprechen muss, ist das um so besser ...
Jamaika war eine Schnapsidee ...

@Argus7

Gib die wertvolle demokratie in deutschland nicht so schnell auf.

Die demokratie muß sich auch immer wieder dem zeitgeist anpassen.

Dem denken seiner zeit glaubhaft entsprechen.

Wenn die nationalmannschaft mal ein paar spiele nicht erfolgreich ist, sagt man auch nicht "jetzt ist alles vorbei".

Issomad schrieb:Nein, das ist höchst unfair, damit werden hinterher eine Menge Wähler der kleineren Parteien überhaupt nicht im Parlament vertreten sein ... Was dann für ein Murks herauskommen kann, sieht man momentan in der USA und in GB ...

So kann man es auch sehen. Aber zumindest hätten wir bei einem Mehrheits-Wahlrecht jetzt nicht dieses politische Dilemma. Mir gefällt aber auch das derzeitige Verhältniswahlrecht nicht, denn bei insgesamt 299 Bundestag-Wahlkreisen haben wir jetzt ein Mammut-Parlament mit 7 Parteien, 6 Fraktionen und 709 Abgeordneten. Dies deshalb, weil das derzeitige Wahlrecht sog. Ausgleichs- und Überhang-Mandate vorsieht.

Sei 2002 gilt für die Zusammensetzung des Bundestags die Normgröße von 598 anstatt wie zuvor 656 Abgeordneten. Die eine Hälfte wird direkt in den Wahlkreisen gewählt, die andere zieht über Landeslisten in den Bundestag ein. Abweichungen von dieser Norm in Gestalt von Direktmandaten, die nicht durch Zweitstimmen gedeckt sind, waren 2002 schon vorgesehen, nicht aber eine Kompensation durch Ausgleichsmandate für andere Parteien. Diese Möglichkeit wurde erst mit der Bundestagswahl 2009 eingeführt – aber so, dass das Bundesverfassungsgericht wegen zahlreicher Ungereimtheiten mit dem Zuteilungsverfahren der Ausgleichsmandate befasst wurde.

Die vom scheidenden Bundestagspräsidenten Lammert bereits im Jahre 2003 geforderte Änderung des Wahlrechts ist bisher noch nicht erfolgt. Es ist zu hoffen, dass dieses Projekt vom neuen Bundestag endlich aufgegriffen und realisiert wird. Ich bin auch nicht unbedingt für das englische Mehrheits-Wahlrecht, aber ein aufgeblähter Bundestag mit 709 Abgeordneten ist doch ein zu kostspieliger Luxus, den wir uns ersparen sollten.

aero schrieb:Eine demokratie macht vor allem aus, das nicht irgendein selbstverliebter despot seinen untertanen, einer mundtoten masse vorschreibt was sie zu tun haben/hat, sondern das ein volk durch wahlen entscheidet welche politiker das volk politisch vertreten soll.

aero schrieb:Für uns gilt es nun, diesen kleinen geistigen haufen aus rechtem ns-nahem parolendreck, mit den uns demokratischen mitteln aus dem deutschen bundestag, wo er nichts verloren hat, wegzuräumen.

ja was denn nun?

Respekt vor dem Wählerwillen oder nicht?

aero schrieb:Gib die wertvolle demokratie in deutschland nicht so schnell auf.

Ich stelle doch die Demokratie überhaupt nicht in Frage. Mir geht es lediglich darum, deren Mängel zu beseitigen. Und das derzeitige Wahlrecht ist nun mal nicht nur unsinnig, sondern kostet uns Steuerzahler viel Geld, welches sinnvoller verwendet werden könnte, als über 100 überflüssige Abgeordnete durch zu füttern. 

Argus7 schrieb:Sei 2002 gilt für die Zusammensetzung des Bundestags die Normgröße von 598 anstatt wie zuvor 656 Abgeordneten. Die eine Hälfte wird direkt in den Wahlkreisen gewählt, die andere zieht über Landeslisten in den Bundestag ein. Abweichungen von dieser Norm in Gestalt von Direktmandaten, die nicht durch Zweitstimmen gedeckt sind, waren 2002 schon vorgesehen, nicht aber eine Kompensation durch Ausgleichsmandate für andere Parteien. Diese Möglichkeit wurde erst mit der Bundestagswahl 2009 eingeführt – aber so, dass das Bundesverfassungsgericht wegen zahlreicher Ungereimtheiten mit dem Zuteilungsverfahren der Ausgleichsmandate befasst wurde.

Das kann man einfach abschaffen, indem man die Landeslisten bei einer Bundestagswahl abschafft und nur noch Bundeslisten zulässt ... Dann hört auch die Klüngelei der AfD-Landesverbände auf und man wird sehen, ob sie überhaupt eine einige Partei ist ...

Aber wo soll die Motivation der Politiker herkommen, so etwas durchzusetzen?

@lawine

Das ist doch einfach: Es soll der Wählerwille respektiert werden - solange er der Meinung des jeweils im Forum schreibenden entspricht.

in Deutschland gibt es  eindeutig ein Problem, den Wählerwillen zu respektieren

war beim Einzug der Grünen in den BT so (heute: Bündnis 90/die Grünen) , beim Einzug der PDS (heute: Die Linke) und bei der AfD ebenso.

"Mit Schmuddelkindern spielt man nicht" so lautet die Devise in Deutschlands teuerstem Sandkasten.

Man kann Christian Lindner nur danken das er so konsequent gehandelt hat.
So viel Eier hätte ich ihm gar nicht zugetraut.

Sollte es zu Neuwahlen kommen hat die FDP meine Stimme.

:)

Argus7 schrieb:Ich stelle doch die Demokratie überhaupt nicht in Frage. Mir geht es lediglich darum, deren Mängel zu beseitigen. Und das derzeitige Wahlrecht ist nun mal nicht nur unsinnig, sondern kostet uns Steuerzahler viel Geld, welches sinnvoller verwendet werden könnte, als über 100 überflüssige Abgeordnete durch zu füttern.

@Argus7

Und die alternative dazu...?

Es gibt auch manche dinge die kannst du nicht "schönwollen".

Es stört mich und viele menschen zb. auch, das man manchmal das gefühl hat das die deutsche justiz zu human mit der bestrafung bei straftätern ist.

Aber inzwischen weiß ich auch, es gibt keine alternative dazu.

Das habe ich auch durch die meinungen vieler mituser bei allmy erfahren und eingesehen.

Alles andere würde nicht mehr einer humanen demokratie entsprechen.

Genauso ist das auch derzeit politisch.

Auch anfang des 20.jhd. gab es politische wirren um die noch junge deutsche demokratie.

Leider wußte man damals noch nicht was daraus entstehen kann, wenn man von der demokratie nur perfektion verlangt, und sie nicht mit aufrecht erhält wenn es von allen nur noch zweifel gibt.

Diese situation im bundestag tritt nun zum ersten mal in der geschichte der brd auf.

Und wir haben in dieser zeit gelernt immer wieder, auch mit einem schwierigen novum, umzugehen.

Die deutsche demokratie ist nicht so konstruiert, das jetzt so schnell wie möglich und um alles in der welt eine regierung etabliert werden muß, weil ansonsten ein politischer untergang droht.

Die deutsche demokratie ist so konstruiert, das man ihr auch "sinnvolle weichen" stellen kann, damit sie dem zeitgeist entsprechend auch immer eine gesunde demokratie bleibt.

Gleich gibt bundespräsident Frank Walter Steinmeier live, 14:30uhr auf allen sendern, ein statement zu der derzeitigen politischen situation ab.