Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

@hallo-ho
Agnieszka Brugger MdB hat diese Woche irgendwas mit "Vorbereitung auf Sonderiungsgespräche". Wenn ich es mir aber recht überlege, könnte es auch tatsächlich die interne Vorbereitung auf die Sondierungsgespräche gewesen sein, statt der tatsächlichen Sondierungsgespräche. Sorry, da war ich etwas voreilig. Ich weiß aber, dass die Parteien auf ihrem Länderrat die Leute für die Sondierung festgelegt haben. So rum wars ;)

vor der Niedersachsen Wahl  (15. Oktober) tut sich mal gar nichts hinsichtlich Sondierungsgesprächen ...

der Machtpoker geht weiter, leider

Lilith101 schrieb:Sorry, da war ich etwas voreilig.

Kein Sorry notwendig. Ich musste auch erstmal genau googeln. Man hört immer halb bewusst/unbewusst im Radio oder beim Fernsehen irgendwelche Wortfetzen wie "Sondierung" und irgendwann blickt man nicht mehr durch.

lawine schrieb:vor der Niedersachsen Wahl (15. Oktober) tut sich mal gar nichts hinsichtlich Sondierungsgesprächen ...

der Machtpoker geht weiter, leider

Ja, leider. Statt, dass die Betreffenden Verantwortung übernehmen und dafür sorgen, dass bald eine regierungsfähige Koaltion zustande kommt. Erstmal abwarten und chillen. :palm:

hallo-ho schrieb:Statt, dass die Betreffenden Verantwortung übernehmen und dafür sorgen, dass bald eine regierungsfähige Koaltion zustande kommt. Erstmal abwarten und chillen.

So würde ich das nicht sehen. Für die Sondierung gibt es eben auch Regeln. Und da hier die Landesvertreter teilweise dazugeschalten werden, sind sie gezwungen zu warten bis die Landtagswahl in Niedersachsen durch ist. Du siehst, es ist also nicht unbedingt alles Absicht :)

Meldung von Heute: CDU und CSU schaffen den Begriff "Obergrenze" ab.
Statt dessen einigen sie sich auf eine "Deckelung" von maximal 200.000 Flüchtlinge pro Jahr.
Dazu verhandeln sie 10 Stunden.

Ich denke, an diesem Beispiel sieht der Dummbürger recht gut, wie wir von den Herren und Damen der Politik- egal welcher Couleur-
verarscht werden.

Ja.... auch grade gelesen.. Merkel hat sich durchgesetzt, war ja zu erwarten.

Aber wie stellt sie sich es genau vor? Ich meine das bedeutet ja immer weiter und immer mehr... wenn es halt wieder losgeht.

Kann sich denn Frau Merkel wirklich nicht vorstellen, dass das Deutschland bzw. die vielen Helfer usw.. irgendwann nicht mehr schaffen? Ich meine das wird sie auch ganz genau wissen, ist ja schließlich 12 Jahre Kanzlerin.

Wenn ich das schon immer höre, auch von anderen Parteien: "Mit uns wird es eine Deckelung nicht geben".... ach neee ja ihr stellt euch ja auch nicht in der Erstaufnahmelagern hin und seht euch das Chaos an... :palm:

Wenn es Deutschland nicht mehr schafft dann gibt es ja nichts anderes als ne Art Deckelung, es sei denn alles versinkt im Chaos…und das wird sie auch nicht wollen.
Naja, wollen wir hoffen das der Zustand nicht so eintrifft.

@knopper

@The_saint


Ja, diese "Obergrenze" ist lächerlich! Wenn mehr kommen wird sie angepasst.

Die Kosten für die Flüchtlinge werden uns brechen. Noch wird kaum darüber berichtet, aber leider bekommen wir nur sehr wenige Flüchtlinge in Arbeit. Abgeschoben wird auch kaum , da jeder Flüchtling klagen kann und dann doch hier geduldet wird. Eine Katastrophe!

Das wird uns sehr viel kosten, zu viel...


Was ich nicht verstehe, warum reden die überhaupt über eine Obergrenze, denn es gilt doch unser Grundgesetz!

Die verarschen uns, diese Merkel, Seehofer und wie sie alle heißen, denn:

Grundgesetz Artikel 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01/245122 (Archiv-Version vom 30.09.2017)



Das ist alles nicht zu glauben! Kennen unsere Politiker den Artikel 16 A nicht, oder was soll die Verarsche mit dieser möchtegern Obergrenze ? Unser Grundgesetz gilt ! Die Lügen-Obergrenze wird nicht gebraucht, wenn das Grundgesetz gilt.

Die Jamaika Koalition wird die Menschen zur AfD treiben! Wahnsinn! CSU und Grüne in einer Regierung! Die Konservativen werden wechseln...

@schwabe1980
@knopper

Wartet ab- jetzt maulen Sie noch, die Özdemirs, die Göring-Eckards, die Lindners schmusen bereits, und die Merkels und Seehofers sind sich natürlich nach 10 Stunden härtester Verhandlung endlich einig, daß Regen naß ist.

Also für uns Deppen des Volkes machen die genug, damit wir sehen, wie schwer so eine Koalition zu bilden ist.
Und ich wette, in den Fraktionshinterzimmern dieser Republik  werden bereits die Ministerpöstchen fleissig verteilt.

Ich frage mich, was den Politikern wirklich wichtig ist- das Volk, dem sie dienen sollen oder der eigene Stuhl.....

Wobei Stuhl hier zweideutig zu verstehen ist. Einerseits das  Sitzmöbel, andererseits das, was uns verkauft werden soll.....

Herr Lindner hat soeben bekannt gegeben, dass die Liberalen die Koalitionsgespräche abbrechen.
Das war es dann vorerst wohl mit Jamaica...

Tja, ob jetzt Herr Schulz aufhört sich zu zieren und sich aufmacht die Republik zu retten? Fragen über Fragen.

auch irgendwie nicht verwunderlich..

selbe Position mit den Grünen was Legalisierung von Cannabis betrifft
und gegensätzliche Position mit den Grünen Asyl/Migration betreffend

interessant das Lindner gerade im Statement nicht ansprach was der Knackpunkt war

ich vermute es war das FDP-Wahlversprechen, dass alle (syrischen) Asylbewerber wieder zurück müssen in ihr Herkunftsland irgendwann..

da ist selbst die CDU nicht dafür.. <3

CSU, FDP und Grüne bekommt man einfach nicht unter einen Hut ...
Das ist ja kein Vergleich zu kleineren Landesverbänden, wo das vielleicht geht ...

Da bleibt nur Neuwahlen, Große Koalition oder Minderheitsregierung ...

Realo schrieb:Tja, ob jetzt Herr Schulz aufhört sich zu zieren und sich aufmacht die Republik zu retten?

Warum sollte er? Damit man wieder und weiter sagen kann: "Siehste, was für ein inkonsequenter Haufen"?

Als Koalitionspartner hat die SPD versagt (mMn) und sieht nun ihre Chance in der Opposition. Sollen sie erst mal da zeigen was sie noch können und wieviel von ihrer Partei übrig geblieben ist. Denn das "S" im Namen hat seit Schröder keine wirklich zutreffende Bedeutung mehr.

Frau "Ich habe einen klaren Autfrag der Wähler" sich mal mit der Realität auseinander setzen, denn wer glaubt mit 33% der abgegebenen und gültigen Stimmen einen "klaren Auftrag" erhalten zu haben, dem ist mMn nicht mehr zu helfen....also: Ab in die Minderheitenregierung, vielleicht lernt sie ja dann was.

Und, wer weiß, vielleicht ist das nicht so schlecht wie man zZ glaubt.

+++Jamaika-verhandlungen geplatzt+++

Nach Jamaika-Aus : Kommen jetzt Neuwahlen?

Aktualisiert am 20.11.2017-08:42

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/jamaika-koalition-gescheitert-kommen-jetzt-neuwahlen-15300887.html

Die FDP ist aus den koalitionsverhandlungen ausgestiegen.

Darf ich mal einen äußerst naiven wunsch äußern...?

Stell dir vor es kommt zu neuwahlen und keiner hat mehr interesse an der AfD...

Naja nachdem man nun versucht hat die Grünen und die FDP unter einen Hut zu bringen, kann mans ja als nächstes mit der AFD und den Linken versuchen. Tönt etwa gleich vielversprechend.

Realo schrieb:Tja, ob jetzt Herr Schulz aufhört sich zu zieren und sich aufmacht die Republik zu retten? Fragen über Fragen.

dann kauf ich mir gleich ne palette eier und verpass der hauptzentrale einen neuen anstrich, die ist nämlich nich weit^^ die sollen mal schön in die opposition gehen und jetzt hier nich den wendehals auspacken...

aero schrieb:Stell dir vor es kommt zu neuwahlen und keiner hat mehr interesse an der AfD...

so wird das wohl kommen :P

EZTerra schrieb:so wird das wohl kommen

@EZTerra

Dein wort in wählers ohr... :D

Hawkster schrieb:Denn das "S" im Namen hat seit Schröder keine wirklich zutreffende Bedeutung mehr.

doch, hat es .

Schröder, Schulz, Scholz, Steinmeier, Steinbrück, Selhan ( etwas verzwickt)

@aero

außer im osten, da in sachsen anhalt wird das wohl stabil bleiben, aber in den restlichen ländern könnte ich mir eine abkehr gut vorstellen.

@aero
Hoffen wir mal, dass nach dem ganzen Koalition/Jamaika/Schulz Theater überhaupt noch jemand Interesse hat, zur Wahl zu gehen.
Ich glaube, bei jetzigen Neuwahlen würden AFD und Linke sicher nicht die Verlierer sein.