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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

333 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Bundestagswahlen, Jamaika-koalition ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

21.11.2017 um 11:11
Zitat von RealoRealo schrieb:Nun ja, genauso hab ichs auch vorausgesehen und auch am Wahlabend veröffentlicht, hatte aber geschrieben, dass es am Ende wohl zu einer Minderheitsregierung CDU/CSU/FDP kommen würde, weil ich mir FDP und Grüne in einem Boot zu keiner Zeit vorstellen konnte. Für mich kommt die FDP in Sachen falsche Ideologie gleich nach der AfD und ich ordne sie insgesamt auch noch rechts von der CSU ein. Anders gesagt: In Sachen Sozialstaatlichkeit sind sie einfach nur ein Schreckgespenst. Da war mir ja selbst noch die Guido-Phase sympathischer als die mit Lindner.
Na, das ist ja mal eine Überraschung. Endlich sind wir mal bis aufs i-Tüpfelchen einer Meinung! Das sollten wir feiern! Exakt so wie du habe ich die Situation nämlich auch eingeschätzt. Die F.D.P. hat doch tatsächlich die CSU rechts überholt.

Wollen wir uns weiter als Propheten betätigen? Ich prophezeie der F.D.P. (die frühere Pünktchen-Partei) nämlich im Falle von Neuwahlen ein Ergebnis unter 10 Prozent. 10,7 % waren es bei der Wahl am 22. September. Ich vertraue dabei darauf, dass die Wähler sich an das skandalöse Verhalten F.D.P. bei den Sondierungsgesprächen erinnern werden.

Noch eine Prophezeiung: Bevor es zu Neuwahlen kommt, müssen ja erst drei Wahlgänge durchgeführt werden bei denen die Kanzlerin sich zur Wahl stehlen muss. Dabei könnte es allerdings geschehen, dass die Kanzlerin Stimmen von allen Seiten bekommen könnte. Von den derzeit 709 Abgeordneten müssten einige von ihnen ja befürchten, dass sie bei Neuwahlen ihr Mandat verlieren könnten. Gut möglich, dass es bei Neuwahlen weniger Überhand- und Ausgleichsmandate geben wird. Somit kann es geschehen, dass Frau Merkel zufällig und unerwartet eine einfache Mehrheit der Stimmen erhält.


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21.11.2017 um 12:42
Auch nach einem Tag verfliegt mein Ärger nicht im Geringsten. Ich kann gar nicht zum Ausdruck bringen, wie wütend ich über das Scheitern von Jamaika bin; es wäre m. E. genau das Richtige gewesen. Und dass ausgerechnet die neoliberale FDP aus Eigennutz das Projekt scheitern lässt, auf dass es am Ende megateure Neuwahlen gibt, die wieder Massen an Steuergeldern verschlingen, ist einfach nur unfassbar. Es ist der verfluchte Job der gewählten Politiker, auch in schwierigeren Konstellationen eine Regierung zu bilden!

Wenn es diese Neuwahlen geben würde, wäre es nur gerecht, wenn die FDP wieder aus dem Bundestag fliegen würde. Die SPD dagegen, deren Fan ich nun wirklich nicht bin, hat Recht, wenn sie nicht in eine Große Koalition will, denn diese ist, obwohl arithmetisch noch machbar, in der Tat abgewählt; ich persönlich will das auch nicht mehr. Da wäre mir auch eine rot-rot-grüne Konstellation, sofern sie rechnerisch möglich wäre, lieber.

Es kann ja wohl nicht sein, dass es jetzt dauernd GroKo gibt, nur weil sechs oder mehr Parteien im Bundestag sind; darauf muss man sich wohl einstellen, denn die AfD wird man mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr so schnell wieder los und wer weiß, vlt kommt noch eines Tages eine siebte Partei hinzu. Dann ist es eben notwendig, dass man Dreier- oder Viererkoalitionen bildet. Ist das zu viel verlangt oder was?

Als adäquate Alternativen sehe ich nur eine erneute Sondierung der Jamaikaner oder eine Minderheitsregierung evtl. mit schwarzen und grünen Ministern, die sich von den anderen Fraktionen Mehrheiten beschaffen müssen. Neuwahlen sind absoluter Unsinn, am Ende kommt möglicherweise ohnehin nichts anderes dabei raus und ganz fdp-mäßig muss man eben schon darauf hinweisen, dass das Geld dafür besser in sinnvollere Sachen investiert werden sollte, Zukunft blablabla... Ich kann jetzt schon mal ankündigen, dass ich, egal was kommt, nichts anderes wählen werde als im September; die FDP, die ich maßgeblich für das jetzige Desaster verantwortlich machen muss, habe ich schließlich nicht gewählt.


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Hat die Jamaika-Koalition eine Chance?

21.11.2017 um 12:46
die FDP hat nichts anderes gemacht als Bündnis90/Die Grünen vor vier Jahren:

festgestellt, dass die Unterschiede zu gravierend sind, um darauf Koalitionsverhandlungen und eine stabile Regierung für 4 Jahre aufzubauen

Meinen Respekt haben sie dafür.
Genauso wie ich die Entscheidung der Grünen (vor allem war es Trittins Entscheidung) 2013 respektiert habe



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21.11.2017 um 13:14
Zitat von hallo-hohallo-ho schrieb:Ja, da wir zufällig eine Verfassung haben, wird es nicht passieren, dass eine Ex-Regierung ein Jahr oder länger geschäftsführend im Amt bleibt.
ja ok...und was passiert dann laut Verfassung?
....es käme irgendwann doch zu Neuwahlen oder?


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21.11.2017 um 14:51
Zitat von DerKlassikerDerKlassiker schrieb:Auch nach einem Tag verfliegt mein Ärger nicht im Geringsten. Ich kann gar nicht zum Ausdruck bringen, wie wütend ich über das Scheitern von Jamaika bin; es wäre m. E. genau das Richtige gewesen. Und dass ausgerechnet die neoliberale FDP aus Eigennutz das Projekt scheitern lässt, auf dass es am Ende megateure Neuwahlen gibt, die wieder Massen an Steuergeldern verschlingen, ist einfach nur unfassbar. Es ist der verfluchte Job der gewählten Politiker, auch in schwierigeren Konstellationen eine Regierung zu bilden!

Wenn es diese Neuwahlen geben würde, wäre es nur gerecht, wenn die FDP wieder aus dem Bundestag fliegen würde. Die SPD dagegen, deren Fan ich nun wirklich nicht bin, hat Recht, wenn sie nicht in eine Große Koalition will, denn diese ist, obwohl arithmetisch noch machbar, in der Tat abgewählt; ich persönlich will das auch nicht mehr. Da wäre mir auch eine rot-rot-grüne Konstellation, sofern sie rechnerisch möglich wäre, lieber.
Ich finde es gut das Lindner so konsequent gehandelt hat und seiner Linie und Wählern treu bleibt, wenn es unüberbrückbare differenzen gibt muss man das so kommunizieren und die Sache beenden, nur das ist richtig.
Sollte es zu Neuwahlen kommen werde ich der Fdp gerne meine Stimme geben, ich denke ich bin nicht der einzige.
Zitat von DerKlassikerDerKlassiker schrieb:Als adäquate Alternativen sehe ich nur eine erneute Sondierung der Jamaikaner oder eine Minderheitsregierung evtl. mit schwarzen und grünen Ministern, die sich von den anderen Fraktionen Mehrheiten beschaffen müssen. Neuwahlen sind absoluter Unsinn, am Ende kommt möglicherweise ohnehin nichts anderes dabei raus und ganz fdp-mäßig muss man eben schon darauf hinweisen, dass das Geld dafür besser in sinnvollere Sachen investiert werden sollte, Zukunft blablabla... Ich kann jetzt schon mal ankündigen, dass ich, egal was kommt, nichts anderes wählen werde als im September; die FDP, die ich maßgeblich für das jetzige Desaster verantwortlich machen muss, habe ich schließlich nicht gewählt.
Wenn die Cdu eine Minderheitsregierung mit den Grünen anstreben sollte macht sie das für mich für alle Zeiten unwählbar, wer seine Prinzipien derart verrät nur um an der Macht zu bleiben hat mein Stimme nicht verdient.

Aber Merkel ist dies natürlich zuzutrauen, leider ist Cdu/Csu zu wählen momentan keine Alternative für den Konservativen Wähler, diese Wendehälse verbiegen sich solange bis es passt.
Da bleibt sowieso nur die Fdp, jetzt erst Recht.

Ich persönlich würde Neuwahlen begrüßen.


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21.11.2017 um 14:53
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Wenn die Cdu eine Minderheitsregierung mit den Grünen anstreben sollte macht sie das für mich für alle Zeiten unwählbar, wer seine Prinzipien derat verrät nur um an der Macht zu bleiben hat mein Stimme nicht verdient.
Eine Minderheitenregierung mit der FDP wäre ja theoretisch auch möglich. Oder die CDU macht es ganz alleine, das würde im Grunde auch klappen, auch wenn es nicht wirklich gut wäre.

Je mehr ich darüber nachdenke, würde ich Neuwahlen einer Minderheitenregierung vorziehen.


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21.11.2017 um 14:53
ich fände sowohl eine Schwarz-Grüne (ihr fehlen 49 Stimmen zur Mehrheit) als auch eine Schwarz-Gelbe (ihr fehlen 29 Stimmen zur Mehrheit)  Minderheitsregierung sehr gut.

weil in diesem Fall die Stimmen der Opposition  (wie sonst nur im Bundesrat) mitentscheidend für den Regierungserfolg sind.

mehr Verantwortung, mehr Demokratie statt Durchregieren.


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21.11.2017 um 14:57
Also schwarz-gelb wäre wohl die sinnvollste Koalition.

Ich bin ein bisschen stolz auf eine FDP, die irgendwann dann gesagt hat: Genug ist genug. Ich hätte diese grünen Vorstellungen auch als FDP Politiker nicht mittragen wollen. Von daher ist es gerechtfertigt zu sagen: So nicht.

Weniger sinnstiftend erscheint mir die Haltung der SPD: Ich spiel nicht mehr mit und ihr seid doof, weil uns keiner mehr lieb hat. Das ist das Niveau des ersten Kindergartenjahres.

Der kelinste gemeinsame Nenner von CDU / CSU / FDP und Grüninnen wäre vielleicht wirklich so klein, dass es nur einen Stillstand gegeben hätte.


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21.11.2017 um 14:59
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Eine Minderheitenregierung mit der FDP wäre ja theoretisch auch möglich. Oder die CDU macht es ganz alleine, das würde im Grunde auch klappen, auch wenn es nicht wirklich gut wäre.

Je mehr ich darüber nachdenke, würde ich Neuwahlen einer Meinderheitenregierung vorziehen.
Minderheitsregierung Cdu/Fdp = Cdu und der böse Lindner der eingeschnappt den Sandkasten verließ und nun dafür belohnt wird, kann ich mir schwer vorstellen.


Minderheitsregierung Cdu/Grüne = Paßt nicht zusammen und man verrät seine Prinzipien, Konservativ und Grün geht einfach garnicht, zumindest nicht mit dem Personal auf Bundesebene.
Es sei denn alle mutieren zu Kretschmann, der auch locker Cdu Politiker sein könnte.


Minderheitsregierung Cdu = Das wird nicht lange gut gehen da einfach zu schwach.

Neuwahlen sind meiner Meinung nach die beste Alternative oder aber eine Groko ohne Merkel.


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21.11.2017 um 15:02
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Minderheitsregierung Cdu/Fdp = Cdu und der böse Lindner der eingeschnappt den Sandkasten verließ und nun dafür belohnt wird, kann ich mir schwer vorstellen.
Wenn man sich das so hin konstruiert, könnte man das vielleicht so sehen. Ich denke Schwarz-Gelb hat eine ganz andere Diskussionsgrundlage als Schwarz-Gelb-Grün. Ich frage mich, was passiert wäre, wenn man jetzt nochmal vier Wochen sondiert hätte und dann einer gesagt hätte, dass es halt nicht klappt. Ich bin jedenfalls froh, dass Lindner die Reißleine nicht erst in den Koalitionsverhandlungen gezogen hat, sondern zu einem Zeitpunkt, an dem es noch absolut vertretbar ist.


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21.11.2017 um 15:06
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Wenn man sich das so hin konstruiert, könnte man das vielleicht so sehen. Ich denke Schwarz-Gelb hat eine ganz andere Diskussionsgrundlage als Schwarz-Gelb-Grün. Ich frage mich, was passiert wäre, wenn man jetzt nochmal vier Wochen sondiert hätte und dann einer gesagt hätte, dass es halt nicht klappt. Ich bin jedenfalls froh, dass Lindner die Reißleine nicht erst in den Koalitionsverhandlungen gezogen hat, sondern zu einem Zeitpunkt, an dem es noch absolut vertretbar ist.
Ich auch, Lindner hat das einzig richtige getan und ich bin ihm sehr dankbar.
Die frage ist eher wie es Medial wirken würde, da er nun als der böse hingestellt wird, der die Verhandlungen kurz vor Schluß platzen ließ.

Wenn man jetzt eine Minderheitsregierung mit der Fdp anstrebt wirkt das schon etwas Suspekt.
Es wäre aber auch meine Lieblingsvariante, sollte es zu einer Minderheitsregierung kommen.

Ich sehe die Cdu/Csu was das betrifft in einer Zwickmühle.


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21.11.2017 um 15:09
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Ich auch, Lindner hat das einzig richtige getan und ich bin ihm sehr dankbar.
Die frage ist eher wie es Medial wirken würde, da er nun als der böse hingestellt wird, der die Verhandlungen kurz vor Schluß platzen ließ.
Ich glaube fest daran, dass es genug kluge Leute gibt, die das vernünftig einordnen können. Auch wenn die Medien, die den Liberalen nicht wohlgesonnen sind nun natürlich ein gefundenes Fressen haben. Das wird sich aber schnell wieder legen, da bin ich mir sicher.

Wenn sich der Staub erstmal gelegt hat, kann man weiterplanen.


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21.11.2017 um 15:35
Wie lange soll denn nun neu gewählt werden? Bis es wem passt?

Dachte immer, bei einer demokratischen Wahl und Mehrparteiensystem, müssen die sich einigen und Kompromisse eingehen. Wenn man dem Wähler jetzt auch noch das Gefühl gibt, dass seine Wahl überhaupt nicht relevant ist und so lange Neuwahlen statt finden, bis eine Partei die absolute Mehrheit erreicht, wird das für mich nur noch unglaubwürdig und ich befürchte einen noch deutlicheren Rechtsruck, weil sich Wähler nur noch verarscht fühlen.


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21.11.2017 um 15:45
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Ich finde es gut das Lindner so konsequent gehandelt hat und seiner Linie und Wählern treu bleibt, wenn es unüberbrückbare differenzen gibt muss man das so kommunizieren und die Sache beenden, nur das ist richtig.
Welche "unüberbrückbaren Differenzen" denn? Das war doch alles nicht nachvollziehbar, was Lindner da als Erklärung abgelassen hat. Er ist halt ein Waschlappen und hat Angst vor Mutti, das ist es wohl. Was sollen denn die Grünen sagen? Die hätten bei Jamaika in dieser Konstellation viel mehr zu verlieren gehabt als die FDP.
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Ich persönlich würde Neuwahlen begrüßen.
Das ist ja toll. Ausgerechnet die FDP redet doch immer davon, dass alles mögliche viel zu teuer wäre. Aber weißt du, was wirklich sehr teuer und gleichzeitig sehr unsinnig ist: Wahlen, die bereits erfolgt sind, so oft zu wiederholen, bis das Ergebnis den Parlamentariern genehm ist und sie endlich ihre gewohnten Koalitiönchen bilden können, schön fein säuberlich getrennt nach ihren antiquierten Rechts-Links-Schemata. Zeugt m. E.  auch von einem äußerst fragwürdigen Demokratieverständnis, am Ende sind wir Wähler noch schuld, weil wir nicht richtig wählen. Da wäre mir noch lieber, wenn man das Geld, das für so einen Neuwahlexzess verbraten wird, den Flüchtlingen geben würde oder Hartz IV-Empfängern.
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Auch wenn die Medien, die den Liberalen nicht wohlgesonnen sind nun natürlich ein gefundenes Fressen haben.
Ich habe selber die Medien dafür gescholten, dass sie die FDP zu Röslers Zeiten unfair behandelt haben, aber nach diesem Debakel hat sich die FDP mit ihren Allüren einen Shitstorm redlich verdient. Das, was Lindner mit seiner Gurkentruppe da abgezogen hat, muss ich ganz klar als Arbeitsverweigerung werten.


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21.11.2017 um 15:45
@nodoc

Neuwahlen entsprechen eigentlich auch nicht meinem Demokratieverständnis. Dementsprechend kann ich auch nicht nachvollziehen, dass die SPD nichtmal in Sondierungsgespräche eintreten wollte. Dadurch entstand aber die Situation, dass es "Jamaika oder nichts" hieß. Wenn ich mich nun also entscheiden müsste zwischen dem Stillstand einer Minderheitenregierung und einer Neuwahl, würde ich zur Neuwahl tendieren. Nicht, weil es meinem demokratischen Grundverständnis entspräche, solange zu wählen bis es passt, sondern weil ich daran glaube, dass eine stabile Regierung mehr bewegen kann und ich keine Lust auf vier Jahre Stillstand habe.


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21.11.2017 um 15:49
Zitat von AtroxAtrox schrieb: Nicht, weil es meinem demokratischen Grundverständnis entspräche, solange zu wählen bis es passt, sondern weil ich daran glaube, dass eine stabile Regierung mehr bewegen kann und ich keine Lust auf vier Jahre Stillstand habe.
Wüsste nur nicht, wieso das Wahlergebnis dann bedeutend anders ausfallen sollte, also beim letzten mal. Und ob die SPD nun mit noch weniger Prozent in eine GroKo geht, spielt nun auch keine Rolle. Neuwahlen kann man sich eigentlich nur als Masochist, Apokalyptiker oder AfD-Fan wünschen.


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21.11.2017 um 15:50
Zitat von DerKlassikerDerKlassiker schrieb:Ich habe selber die Medien dafür gescholten, dass sie die FDP zu Röslers Zeiten unfair behandelt haben, aber nach diesem Debakel hat sich die FDP mit ihren Allüren einen Shitstorm redlich verdient. Das, was Lindner mit seiner Gurkentruppe da abgezogen hat, muss ich ganz klar als Arbeitsverweigerung werten.
Worin siehst du denn genau die Arbeitsverweigerung? Hat die FDP einen Regierungsauftrag von den Wählern bekommen? Hat die FDP nicht vier Wochen lang auf die CDU gewartet und dann vier Wochen lang sondiert? Was ist daran verwerflich am Ende von Sondierungen, zu dem Schluss zu kommen, dass es nicht passt? Hat die FDP nicht zu jederzeit betont, dass man nur regieren würde, wenn der Grundgedanke der Koalition passt?
Zitat von paranomalparanomal schrieb:Neuwahlen kann man sich eigentlich nur als Masochist, Apokalyptiker oder AfD-Fan wünschen.
Also ich gehöre zu keiner der Gruppen. Aber "tendieren" ist ja auch was anderes als "wünschen".


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21.11.2017 um 15:51
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Der kelinste gemeinsame Nenner von CDU / CSU / FDP und Grüninnen wäre vielleicht wirklich so klein, dass es nur einen Stillstand gegeben hätte.
wenn schon die Koalition zw CDU/CSU und SPD zu stillstand führten, was soll bei unüberbrückbaren Differenzen zw CDU/CSU, FDP und Grünen rauskommen?

Schlägerei im Parlament (nein, dafür sind alle zu zivilisiert im Umgang miteinander), Dauerzoff oder wochenlange Konsultationen?


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21.11.2017 um 15:52
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Ich bin jedenfalls froh, dass Lindner die Reißleine nicht erst in den Koalitionsverhandlungen gezogen hat, sondern zu einem Zeitpunkt, an dem es noch absolut vertretbar ist.
Vielleicht hätte es Lindner der Grünen Basis am Samstag überlassen sollen ;)


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21.11.2017 um 15:56
Zitat von R4z0rR4z0r schrieb:Minderheitsregierung Cdu/Grüne = Paßt nicht zusammen und man verrät seine Prinzipien, Konservativ und Grün geht einfach garnicht, zumindest nicht mit dem Personal auf Bundesebene.
Es sei denn alle mutieren zu Kretschmann, der auch locker Cdu Politiker sein könnte.
KGE, CÖ, AH, können sehr gut mit AM und HS,

das passt schon.
ich vermute sogar, dass es auf eine Schwarz-Grüne Minderheitsregierung hinausläuft.
deswegen werden die Grünen vorerst mit Kritik verschont (Merkel sowieso)
die Beschaffung von Stimmen aus der SPD (Nahles hat die Duldung einer Minderehtisregierung bereits angedeutet) und wahlweise von den Linken / der FDP wäre auf jeden Fall machbar

(mein Eindruck)


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