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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

1.542 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: AFD, Thüringen, Höcke ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 11:19
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:wie siehst du das denn, sollen Ramelow und Höcke wie normale Kollegen miteinander umgehen?
Ich sehe das ganz entspannt. Herr Höcke ist ja nicht aussätzig oder mit Sars Cov 2 infiziert. Nur von rechtem Gedankengut. Man kann ganz normal miteinander sprechen, auch wenn die Ansichten diametral auseinandergehen. Sie sind ja Kollegen und warum sollen sie nicht miteinander reden?
Es ist ein Unterschied ob ich mit jemandem rede oder seine Politik unterstütze. In diesem Falle wäre ich nicht kompromissbereit. Herr Ramelow wahrscheinlich auch nicht...

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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 11:29
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Sie sind ja Kollegen und warum sollen sie nicht miteinander reden?
Kann man auch Stimmen bei der Wahl akzeptieren, solange die Grundbedingung "keine Unterstützung der Politik" eingehalten wird?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 11:43
Wir dulden hier keine pauschalisierende Hetze, die durch Falschaussagen getrieben wird und somit versuchen jegliche Form von antifaschistischer Bewegung zu diskreditieren.

1. gibt es nicht DIE Antifa, da die Antifa eine strukturlose Sammlung autonomer Strömungen ist, die als gemeinsamen Nenner den Kampf gegen Faschismus, Neonazismus, Antisemitismus, Rassismus, völkischen Nationalismus und rechtsgerichteten Geschichtsrevisionismus haben

2. gibt es Strömungen innerhalb der Antifa, die gewalttätig agieren, linksextremistisches Gedankengut verbreiten, oder vom Verfassungsschutz beobachtet werden, wie beispielsweise der schwarze Block. Das trifft aber bei weitem nicht auf die gesamte Antifa zu.

Daher werden pauschalisierende Aussagen wie:
Nicht umsonst brauchte seine Familie Polizeischutz. Hat also nichts mit diffamieren zu tun, ist schlichtweg daily Business bei der AntiFa und somit ist es auch legitim solche und ähnliche Taten zu kritisieren und zu verurteilen.
die nahe legen, dass die Antifa grundsätzlich und regelmäßig Politiker bedrohe etc. hier nicht dulden!


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 11:50
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Kann man auch Stimmen bei der Wahl akzeptieren, solange die Grundbedingung "keine Unterstützung der Politik" eingehalten wird?
Das würde mir zu weit gehen, da das zumindest eine Duldung der Afd voraussetzt. Das ist meines Erachtens unmöglich nach der Politik und den Aussagen, die die Afd macht.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 13:31
Interessant wird es wenn die FDP wirklich gar nicht erst an der Wahl teilnimmt, so wie angekündigt.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 14:41
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Das ist meines Erachtens unmöglich nach der Politik und den Aussagen, die die Afd macht.
Was hat die AFD mit Bezug auf Thüringen denn für Aussagen gemacht?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 14:49
Zitat von Freki2.0Freki2.0 schrieb:Was hat die AFD mit Bezug auf Thüringen denn für Aussagen gemacht?
Das Thema Afd ist kein lokalpolitisches.
Die Afd ist so weit von der liberalen Demokratie entfernt, dass sich jegliche Zusammenarbeit, auch auf lokaler und kommunaler Ebene für mich verbieten würde.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 14:56
Das fängt ja gut an:

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/thueringen-vor-der-wahl-cdu-abgeordneter-in-quarantaene-100.html (Archiv-Version vom 03.03.2020)


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 15:10
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Das Thema Afd ist kein lokalpolitisches.
Ach und beim Thema Die Linke und deren Sympathisanten bestehst DU immer auf den Bezug zu Thüringen.
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Ist das nur dumpfe Polemik oder wo hat die Antifa im Zusammenhang mit der Thüringen Wahl Autos angezündet? Bist du der Meinung, deine Argumente wären nicht ausreichend um solche Sätze loszulassen oder möchtest du der Afd Konkurrenz in der perfiden Hetze machen?
In Thüringen sind die Linken ja viiel anders als im Rest von Dtl.
Nur die ADF ist pauschal nicht Demokratisch.
Gibt es auch mal Argumente anstatt immer nur diese Phrasen?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 15:22
Zitat von Freki2.0Freki2.0 schrieb:Ach und beim Thema Die Linke und deren Sympathisanten bestehst DU immer auf den Bezug zu Thüringen.
Ist das so schwer zu verstehen?

- Autoanzündende Antifa ohne realen Hintergrund: kein Bezug zu Thüringen.

- Koalitionswillige Afd Politiker, die sich durch alle Aussagen und Handlungen disqualifizieren, in den Thüringischen Landtag gewählt zu werden: direkter Bezug zum Thema.
Zitat von Freki2.0Freki2.0 schrieb:Gibt es auch mal Argumente
Ja, die ganze Zeit. Verstehst du sie wirklich nicht?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 15:30
@Kurzschluss

Ja es ist schwer zu verstehen, weil du keine Belege zu deinen Aussagen lieferst.
Wenn du von Aussagen sprichst, die eine Duldung der AFD in Thüringen ausschließt, dann musst du auch entsprechende Zitate bringen.

Außerdem wurden sie von 23% der Wähler in den Thüringischen Landtag gewählt, da disqualifiziert mal Garnichts.
Der Wählerwillen und der Regierungsauftrag ist zu achten. Und wenn die Linke die Regierung führt und bei späterer Parlamentarischer Arbeit mit der AFD reden muss und gemeinsam evtl. sogar Beschlüsse durchführen dann ist das zu respektieren und nicht von Leuten mit komischen Demokratieverständnis zu kritisieren.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 15:37
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:- Autoanzündende Antifa ohne realen Hintergrund: kein Bezug zu Thüringen.
richtig

Den FDP Politiker Kemmerich und seine Familie bedrohende, mutmaßl. Antifa-Sympathisanten, haben Bezug zum Thema, soweit ok?
Zitat von Freki2.0Freki2.0 schrieb:bei späterer Parlamentarischer Arbeit mit der AFD reden muss und gemeinsam evtl. sogar Beschlüsse durchführen dann ist das zu respektieren und nicht von Leuten mit komischen Demokratieverständnis zu kritisieren.
ich würde da auch sagen:
bitte nicht zu Selbstjustiz und antifaschistischer Militanz greifen, wenn im LAndtag eine Beschlussvorlage mit den Stimmen der AfD verabschiedet wird.

In dem Sinne ist das Bild Ramelow-Höcke als direkte Aufforderung zu einem Umgangs zu sehen, der die Demokratie nicht beschädigt.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 15:41
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:bitte nicht zu Selbstjustiz und antifaschistischer Militanz greifen, wenn im LAndtag eine Beschlussvorlage mit den Stimmen der AfD verabschiedet wird.
Da bin ich bei dir. Wenn mit Hilfe der Afd etwas verabschiedet wurde hat man das nicht mit Gewalt sondern mit zukünftig bedachter Stimmenabgabe zu goutieren.
Bei der FDP findet es eh gerade statt und die CDU wird sicherlich keine Stimmenzuwächse haben...


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 15:58
Hier ein Grund, warum es keine Koalition von CDU und der PArtei die Linke geben sollte und warum dieser Parteitagsbeschluss nichts von seiner Gültigkeit und Aktualität eingebüßt hat.
Ich hole es aus einem anderen thread rüber

es geht um die Strategiekonferenz der Linkspartei in Kassel:
Zitat von MajorQuimbyMajorQuimby schrieb:Vorher wurde davon geträumt, Menschen zu erschießen. Protest im Saal? Fehlanzeige.

Hier das Video dazu.

https://www.facebook.com/RMMontag/videos/290076118621976/?__tn__=H-R
O-Ton in halbwegs hochdeutscher Schriftsprache:
Energiewende ist auch nötig nach ner Revolution und auch wenn wer det ein Prozent der Reichen erschossen haben is es immer noch so das wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen.....[minimaler Beifall] naja is so.
wir müssen ma von dieser Metaebene runterkommen
Wenn da nicht Riexinger daneben stehen würde, ich würde das glatt für_nen fake halten.
Die Realität ist aber:
Da spricht eine LINKE im Beisein von Riexinger davon, 1% der Reichen erschießen zu wollen.

Und Riexinger antwortet darauf:
o-Ton
"Ich wollt noch sagen, wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein."
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/12234981-linken-1-prozent-reichen-erschiessen

Nicht in Thüringen passiert, aber die PArtei die Linke ist ja bekanntlich eine bundesweite Partei (anders als die CSU)

Die Wand, vor der die Dame diese Worte sprach, ist mit einer Tafel versehen, dort ist das Thema zu lesen, zu dem sie sprach:

"Das Land verändern: für einen sozial-ökologischen Systemwechsel" DIE LINKE

Da sag ich nur:
NEIN DANKE!
Diese Art Systemwechsel braucht kein Mensch!

Keine Handbreit und keinen Fußbreit Macht für Menschen, die andere erschießen wollen
oder sie -- abmildernd, nützlicher Arbeit zuführen wollen!

mich erschreckt, wie nah sich manche AfD -und LINKE-Vertreter in ihren menschenverachtenden Aussagen stehen aber gleichzeitig mit Vehemenz die Hufeisentheorie bekämpfen und Extremisten in der Mitte der GEsellscahft verorden wollen


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 16:13
Die Linke hat die Regierung in Thüringen gestellt. Wie viele Reiche wurden erschossen und wann wurde der DDR Sozialismus wieder eingeführt?

Ich meine, wenn die CDU mir den Linken nicht koalieren will, ist es ihr gutes Recht. Da braucht man keine an den Haaren herbeigezogen Schreckgespenster an die Wand malen...


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03.03.2020 um 16:32
Zitat von KurzschlussKurzschluss schrieb:Die Linke hat die Regierung in Thüringen gestellt
Die Linke in Thüringen, resp. ihr herausragender Vertreter Bodo Ramelow, deckt nicht das ganze Meinungsspektrum der Partei ab, deren Mitglied er ist.

Der Beschluss der Bundes-CDU besteht zu Recht, wenn man sich die Äußerung dieser Dame und die Reaktion Riexingers darauf auf der Strategiekonferenz der PArtei Die Linke anschaut/anhört.

Die AfD in Hamburg zB. hat keinen Vollfaschisten wie Höcke in ihren Reihen - sie muss sich dessen Hetze aber vollumfänglich zurechnen lassen.
Die Wahlergebnisse fielen entsprechend gering aus.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 16:51
Mit der Kandidatur Höckes wird offensichtlich: „Sollte Ramelow mehr als die 42 Stimmen erhalten und zum MP gewählt werden, ist klar, dass diese Stimmen nicht von der AfD kamen“, gibt AfD-Geschäftsführer Torben Braga offen zu. „Dann hätten CDU und FDP ihr Versprechen gebrochen!“

Aber auch für die Linke wird es brenzlig. Landes-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat die klare Ansage gemacht, dass Ramelow im ersten Wahlgang gewählt werden solle. Andernfalls wolle die Linke Antrag auf Auflösung des Parlaments einreichen. Das wird mit der Kandidatur von Höcke nicht zu halten sein!
https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/bjoern-hoecke-wie-landtag-vorfuehren-will-der-perfide-hoecke-plan-69165664.bild.html

Wie ich vernahm, wird die FDP der Wahl geschlossen fernbleiben.
Damit ist nun das Abstimmungsverhalten aller CDU-Abgeordneten gefragt.

Blieben sie auch fern, würde Ramelow im 3. WAhlgang gewählt und alle hätten das GEsicht gewahrt?

ein Auflösungsantrag nach dem ersten Wahlgang ist nicht hinreichend sicher:
Zur Auflösung des Parlamentes ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig:
Artikel 50 TH-LAndesverfassung besagt:
(2) Die Neuwahl wird vorzeitig durchgeführt,

1. wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt,
und ferner heißt es
Über den Antrag nach Nummer 1 darf frühestens am elften und muss spätes tens am 30. Tag nach Antrag-stellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muss innerhalb 70 Tagen stattfinden
https://www.thueringer-landtag.de/fileadmin/Redaktion/1-Hauptmenue/6-Service_und_Kontakt/8-Publikationen/Dokumente/Verfassung_Jubilaeumsausgabe.pdf (Archiv-Version vom 17.11.2019)


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

03.03.2020 um 17:23
Vielleicht bleibt ja die CDU-Fraktion wegen des Corona-Virus auch der Wahl fern, dann ist die Wahl Ramelows nur Formsache ;)
Muss Ramelow nur der Quarantäne entkommen ...
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-corona-verdachtsfall-in-der-cdu-fraktion-a-bffeffbb-9fb3-4a81-bbae-f7f3647ba359


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03.03.2020 um 17:27
Zitat von IssomadIssomad schrieb:Vielleicht bleibt ja die CDU-Fraktion wegen des Corona-Virus auch der Wahl fern, dann ist die Wahl Ramelows nur Formsache ;)
ja, das wäre eine saubere Wahl :)

In einem sience fiction film oder Katastrophenfilm könnte man sich das nicht besser ausdenken


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03.03.2020 um 18:53
Ich würde so gerne wissen wie die linke stimmen würden wenn es umgekehrt wäre also CDU und linke die Prozente getauscht hätten


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