Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel

@Abahatschi
Hobeck hat das schon getan. Mir sind Erklärvideos aus dem BMWK auf Twitter (X) bekannt. Es gibt Sie auch auf der Homepage des Ministeriums:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/Visitenkarten/Habeck/Module/module-slider-video.html

Abahatschi schrieb:Wird Zeit für ein Misstrauensvotum und Neuwahlen.

Und der Nachfolger ist dann wer? Welche Koalition kommt dann zum Zug bei den aktuellen Umfragewerten?

Misstrauensvotum und Neuwahlen zu rufen ist leicht aber zum aktuellen Zeitpunkt völliger nonsense.

Vinsmoke schrieb:Und der Nachfolger ist dann wer?

Sehen wir noch.

Vinsmoke schrieb:Welche Koalition kommt dann zum Zug bei den aktuellen Umfragewerten?

Sehen wir nach den Neuwahlen.

Vinsmoke schrieb:Misstrauensvotum und Neuwahlen zu rufen ist leicht aber zum aktuellen Zeitpunkt völliger nonsense.

Welche Zeitpunkt ist der Richtige? Legislaturende?

Abahatschi schrieb:Sehen wir noch.

So funktioniert das in Deutschland nicht. Wer von Misstrauensvotum und Neuwahlen spricht, der muss einen Kanzlerkanidat aufzeigen, auf denen sich die Abgeordneteten geeinigt haben. Also, wer soll das deiner Meinung nach sein?

Abahatschi schrieb:Sehen wir nach den Neuwahlen.

Was sind denn die realistischen Möglichkeiten, wenn wir die aktuellen Umfragewerte mal als gegeben annehmen? GroKo, GroKo + Grün oder Jamaika jeweils CDU geführt. Was würde sich deiner Meinung nach ändern?

Abahatschi schrieb:Welche Zeitpunkt ist der Richtige? Legislaturende?

Einen bzw. den richtigen Zeitpunkt gibt es nicht. Wenn eine Regierung droht auseinander zu brechen oder komplett unfähig wird zu regieren, dann kann man darüber sprechen. Das ist aber bei weitem nicht gegeben.

Von daher: Neuwahlen stehen in 2 Jahren an.

Vinsmoke schrieb:So funktioniert das in Deutschland nicht. Wer von Misstrauensvotum und Neuwahlen spricht, der muss einen Kanzlerkanidat aufzeigen, auf denen sich die Abgeordneteten geeinigt haben. Also, wer soll das deiner Meinung nach sein?

Man könnte natürlich fordern dass man es wie Gerd macht: ein absichtlich verlorenes Misstrauensvotum, um Neuwahlen herbeizuführen.
Wie das dann aussähe? Würde wohl wieder in einer GroKo enden, solange die "Brandmauer" steht.

Für das eigentliche, konstruktive Misstrauensvotum, scheint aktuell kein Kandidat erfolgversprechend. Das ginge ja eigentlich nur via Bahamas-Koalition - dass die FDP dahingehend nochmal umfällt? Schwierig.

Ilian schrieb:Man könnte natürlich fordern dass man es wie Gerd macht: ein absichtlich verlorenes Misstrauensvotum, um Neuwahlen herbeizuführen.

Allerdings waren die beiden Vertrauensfragen von Gerd Schröder zu seinem eigenen Interesse. Das Olaf Scholz diesen Weg von sich aus gehen wird oder er dazu gedrängt wird, halte ich für ziemlich unwahrscheinlich.

Ilian schrieb:Würde wohl wieder in einer GroKo enden, solange die "Brandmauer" steht.

Ich traue derzeit keiner Partei zu, dass sie die Brandmauer zum Fallen bringt. Das würde vermutlich erheblichen Widerstand mitsich bringen, so das man davon absehen würde.

Die GroKo hatten wir jetzt in drei Merkel Kabinetten. Ich hoffe, das wir hiervon erstmal Abstand nehmen.

Ilian schrieb:Für das eigentliche, konstruktive Misstrauensvotum, scheint aktuell kein Kandidat erfolgversprechend.

Sehe derzeit auch keine Kanidaten, auf denen sich die Abgeordneteten einigen würden/könnten.

Ilian schrieb:Das ginge ja eigentlich nur via Bahamas-Koalition - dass die FDP dahingehend nochmal umfällt? Schwierig.

Ich frage mich immer ganz grundsätzlich, wie eine AfD Beteiligung überhaupt aussehen soll. Eine AfD müsste ziemlich weit von ihren Forderungen abtreten, sodass eine Koalition vermutlich gar nicht zustande kommen würde.

Vinsmoke schrieb:Die GroKo hatten wir jetzt in drei Merkel Kabinette. Ich hoffe, das wir hiervon erstmal Abstand nehmen.

Da bin ich vollkommen bei dir. Die Ampel ist nicht beliebt, hat aber so einiges nun erst mal ins Rollen gebracht, was vorher undenkbar schien. Bitte nie wieder GroKo.

Vinsmoke schrieb:Ich frage mich immer ganz grundsätzlich, wie eine AfD Beteiligung überhaupt aussehen soll. Eine AfD müsste ziemlich weit von ihren Forderungen abtreten, sodass eine Koalition vermutlich gar nicht zustande kommen würde.

Denkbar wäre vielleicht auch schwarz/gelb als Minderheitsregierung, toleriert von der AfD.

Vinsmoke schrieb:Wer von Misstrauensvotum und Neuwahlen spricht, der muss einen Kanzlerkanidat aufzeigen, auf denen sich die Abgeordneteten geeinigt haben.

Nein, muss ich nicht.

Ilian schrieb:Denkbar wäre vielleicht auch schwarz/gelb als Minderheitsregierung, toleriert von der AfD.

Ach, die Deutschland Koalition würde auch passen. Olaf wird wieder Vize und Außenminister, wenn er Leuten im Ausland Geld verspricht muss er sich nicht dran erinnern.

Abahatschi schrieb:Nein, muss ich nicht.

Du persönlich vielleicht nicht aber warum forderst Du es dann, wenn Du keine vernünftigen Alternativen aufzeigen kannst? Sonst ist und bleibt es nur heiße Luft.

Das kann die AfD auch wunderbar. Irgendwas von "Deutschland braucht Neuwahlen" quatschen aber mal soweit zu denken und die Möglichkeiten durchzugehen, welche sich dann ergeben, daran scheitert es.

Also nochmal, weil Du das ja wahrscheinlich bewusst ignoriert hast:

Vinsmoke schrieb:Was sind denn die realistischen Möglichkeiten, wenn wir die aktuellen Umfragewerte mal als gegeben annehmen? GroKo, GroKo + Grün oder Jamaika jeweils CDU geführt. Was würde sich deiner Meinung nach ändern?

Ilian schrieb:Denkbar wäre vielleicht auch schwarz/gelb als Minderheitsregierung, toleriert von der AfD.

Halte ich für gewagt. Kann mir kaum vorstellen, dass das funktionieren würde.

Ilian schrieb:Da bin ich vollkommen bei dir. Die Ampel ist nicht beliebt, hat aber so einiges nun erst mal ins Rollen gebracht, was vorher undenkbar schien. Bitte nie wieder GroKo.

Zustimmung meinerseits.

Vinsmoke schrieb:Du persönlich vielleicht nicht aber warum forderst Du es dann, wenn Du keine vernünftigen Alternativen aufzeigen kannst? Sonst ist und bleibt es nur heiße Luft.

Das ist Quatsch. Ich will die Ampel nicht mehr haben, wieso muss ich für deren Versagen einen Plan haben ? Nö.
Der Wähler darf sagen: weg damit.

Abahatschi schrieb:Das ist Quatsch. Ich will die Ampel nicht mehr haben, wieso muss ich für deren Versagen einen Plan haben ? Nö.

Ich glaube kaum, dass ich von dir verlangt habe, einen Plan für das Versagen (deine Worte) der Regierung zu haben. Ich habe ausschließlich festgestellt, dass Du etwas forderst ohne offensichtlich über die realistischen Alternativen nachzudenken. Aber vielleicht haben wir auch einfach andere Ansichten. Wenn ich etwas fordere, dann muss ich mir auch Gedanken über die Auswirkungen meiner Forderung machen. Jedenfalls sehe ich es so.

Dennoch: Was sich jetzt zum aktuellen Zeitpunkt aus Neuwahlen dann für positivie Änderungen ergeben würden, bleibt für mich weiterhin fraglich. Da ich dich jetzt 2 mal nach deiner Meinung gefragt habe aber du es zweimal ignoriert hast, gehe ich davon aus das Du auch keinen Schimmer hast.
Wenn es dir nur darum geht, dass die CDU/CSU wieder in Regierungsverantwortung kommt, dann wärest Du wohl erfolgreich.

Abahatschi schrieb:Der Wähler darf sagen: weg damit.

Zum Glück darf er das und kann das dann in 2 Jahren zum Ausdruck bringen.

Vinsmoke schrieb:Zum Glück darf er das und kann das dann in 2 Jahren zum Ausdruck bringen.

Dann hast Du meinen Beitrag von Anfang an nicht verstanden, macht aber nichts.

Abahatschi schrieb:Dann hast Du meinen Beitrag von Anfang an nicht verstanden, macht aber nichts.

Dann bitte erklären, wie das gemeint sein soll, wenn ich es deiner Meinung nach falsch verstanden habe?!

Abahatschi schrieb am 01.09.2023:Wird Zeit für ein Misstrauensvotum und Neuwahlen.

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Augenmaß regieren möchte, hat er sich auch optisch einen neue Look zugelegt.



Wie gefällt euch das Piraten Outfit?

Quelle: https://www.tagesschau.de/

Und schon wieder voll der Rumms, ich frage mich auch zunehmend, ob die Koalition den Namen noch verdient.

„Verantwortungslos“: Strack-Zimmermann kritisiert Scholz wegen Zögern bei Taurus-Lieferung

Quelle: https://www.rnd.de/politik/marie-agnes-strack-zimmermann-kritisiert-olaf-scholz-wegen-zoegern-bei-taurus-lieferung-2LEQSD5WDVJLBMXJ2UR4446RS4.html

Er allein blockiert, sagt sie. Strack-Zimmermann könnte ja auch wissen, dass man über Olafs Motive nur rätseln kann. Ist ja nichts Neues.

frivol schrieb:Wie gefällt euch das Piraten Outfit?

Ein Anfang. Noch ne Klappe auf der anderen Seite, eine Coronamaske und ein Käppi, dann wird der Anblick erträglich.

Irgendwie kann ich mir nicht vorstellen, dass der so schnell rennt um zu verunfallen.

frivol schrieb:Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Augenmaß regieren möchte

Klingt n bissel ironisch, aber iwi auch witzig. Nö, ich finde den Olaf sogar echt mutig, der versteckt sich wenigstens nicht und zeigt hier nur seine eigene Zerbrechlichkeit. Er ist ein Mensch wie jeder andere und auch nicht unfehlbar. Er lässt sich nicht einmal krankschreiben, obwohl wir alle nicht mal wissen, ob sein Auge zu Schaden gekommen ist. Er macht weiter Politik trotz Sehbeeinträchtigung. Ich kenne mittlerweile so viele, die sich den Olaf Scholz wegwünschen, neige bei sowas aber komischerweise immer zur Schutzhaltung. Der tut mir iwi leid.

Do-X schrieb:Ich kenne mittlerweile so viele, die sich den Olaf Scholz wegwünschen, neige bei sowas aber komischerweise immer zur Schutzhaltung. Der tut mir iwi leid.

Muss dir nicht leid tun, das macht dich menschlich. ;)

Jedoch palavert der liebe Olaf zuviel, ohne etwas konkretes umsetzen zu können.

Das ist ein allgemeines Problem in der Politik:
Viel Geschwafel und quasi Null-Umsetzung.

Do-X schrieb:Nö, ich finde den Olaf sogar echt mutig, der versteckt sich wenigstens nicht

Schade, dass er erst ein lädiertes Auge braucht, damit man ihn überhaupt bemerkt.

Frau.N.Zimmer schrieb:Schade, dass er erst ein lädiertes Auge braucht, damit man ihn überhaupt bemerkt.

Kannst Du das mal erklären? Ich meine ich kennen den Vorwurf aber ich verstehe ihn nicht. Wenn ich mir den offiziellen Terminkalender vom Bundeskanzel anschaue, ist er ständig unterwegs und im Dialog oder hält Reden. Bei Youtube findet man in der Regel immer aktuelle Interviews oder Pressekonferenzen. Sein persönlicher Instagram Acc (Olaf Scholz) und der Acc "Bundeskanzler" werden auch regelmäßig mit neuen Beiträgen gefüttert.

Muss der Bundeskanzler erst immer an der Haustür klingeln, damit man meint, das er da ist?


https://www.bundeskanzler.de/bk-de/olaf-scholz/terminkalender-scholz (Archiv-Version vom 02.09.2023)

https://www.bundesregierung.de/breg-de/mediathek/mehr-rente-mehr-mindestlohn-mehr-respekt--2199600