Die selbsterfüllende Prophezeiung: Wer zerstört unsere Demokratie?

Die selbsterfüllende Prophezeiung: Zerstören wir die Demokratie, um sie zu „retten“?



Ich beobachte die aktuelle politische Lage in Deutschland, gerade mit Blick auf die neuen „Resilienz-Gesetze“ in Sachsen-Anhalt oder die Rufe nach einem Parteiverbot und komme zu einem beunruhigenden Schluss.

Wir erleben gerade eine gigantische selbsterfüllende Prophezeiung.

Seit Jahren heißt es, die AfD sei eine Gefahr für die Demokratie, weil sie Institutionen aushöhlen und Spielregeln missachten würde. Doch schaut man sich die Realität an, passiert gerade etwas Paradoxes. Es sind nicht die „Demokratiefeinde“, die das System umbauen, sondern die „Demokratieretter“ selbst.

Das Paradoxon der Macht
In Sachsen-Anhalt hat man gerade die Regeln für die Wahl des Landtagspräsidenten und die Besetzung des Verfassungsgerichts geändert. Der Grund? Man will verhindern, dass eine starke AfD diese Ämter besetzt oder Blockademacht erhält. Aber merkt eigentlich niemand, was das bedeutet?
Man beschädigt die parlamentarische Tradition und die Neutralität der Institutionen präventiv. Man begeht den Verfassungsbruch quasi aus Angst davor, dass ihn später jemand anderes begehen könnte.

Die Flucht in das Verbot
Dasselbe Spiel beim Thema Parteiverbot. Anstatt sich dem politischen Wettbewerb zu stellen und die Wähler mit besserer Politik zurückzugewinnen, wird die juristische Vernichtung der Konkurrenz geplant. Das Signal an Millionen Wähler ist fatal: „Eure Stimme zählt nur, wenn ihr das Richtige wählt. Ansonsten ändern wir die Regeln oder löschen eure Option einfach vom Stimmzettel.“

Wer zerstört hier eigentlich was?
Die AfD muss im Grunde gar nicht mehr „antidemokratisch“ handeln. Die anderen Parteien erledigen den Job für sie. Sie untergraben das Vertrauen in die Fairness des Staates, sie manipulieren jahrzehntealte Bräuche und sie bauen den Rechtsstaat zur Festung um, die nur noch für das eigene Lager zugänglich ist.

Die Prophezeiung lautet: „Die AfD wird die Demokratie gefährden.“ Die Reaktion darauf: „Wir schränken die Demokratie vorsorglich so weit ein, dass sie nicht mehr gefährdet werden kann.“

Am Ende steht eine Demokratie, die zwar „geschützt“ ist, aber ihren Geist verloren hat. Sie ist zu einem System geworden, in dem die Spielregeln nur noch für diejenigen gelten, die ohnehin an der Macht sind. Ist das nicht genau der Zustand, vor dem uns die Warner immer gewarnt haben?

Meine Frage an die Runde:
Haben wir den Punkt erreicht, an dem die Angst vor der Opposition gefährlicher geworden ist als die Opposition selbst? Heiligt der Zweck der „Abwehr“ wirklich jedes Mittel, oder zerstören die etablierten Parteien gerade genau das Fundament, das sie zu schützen vorgeben?

Für mich eine Sache klar: alle Parteien und die untätigen Beamten.
Geld ist eh bald alle, dann gibt es einen Reset.

antrax0815 schrieb:Meine Frage an die Runde:
Haben wir den Punkt erreicht, an dem die Angst vor der Opposition gefährlicher geworden ist als die Opposition selbst? Heiligt der Zweck der „Abwehr“ wirklich jedes Mittel, oder zerstören die etablierten Parteien gerade genau das Fundament, das sie zu schützen vorgeben?

Sehr berechtigte Frage.

Ich würde sagen, ja, das Fundament (wie Du es nennst) wird eingerissen.

Ich würde noch etwas weiter gehen und sagen, dass je lauter "Demokratie retten" gerufen wird, je gelogener ist es.


Meine Diagnose ist hart, aber ich bin folgender Meinung:

Unser gesellschaftliches Zusammenleben hat jahrzehntelang mehr oder weniger ohne nennenswertes eingreifen von Seiten der Politik "von allein" funktioniert. Die Wirtschaft lief, der Wohlstand war okay, die Sozialsysteme funktionierten usw...
Politik war in erster Linie Aussenpolitik.

Nun haben wir erstmals einen Punkt erreicht, an dem aktives Handeln und deutliches Nachjustieren notwendig wird. Und jetzt zeigt sich, dass wir keine Demokraten "in der der Politik sitzen" haben, sondern sich über die Jahre dort unauffällig Lobbyisten und Aktivisten eingenistet haben.
Sie versuchen eben genau nicht einen demokratischen Konsens zu erreichen, sondern instrumentalisieren "ihre Demokratie".


"Demokratie" ist zur absoluten Phrase verkommen, aber es taugt als Joker um vieles durchzusetzen. Viele Menschen hier im Land springen drauf an.

Schröder war für mich der letzte echte Demokrat- jedenfalls in seiner Rolle in der Politik.
Merkel der Ursprung der jetzigen Entwicklung.

Die Folgen werden fatal und gewaltig sein...

*Hust*

Ist ja nicht so, als könnte man einen mutmaßlich mehrfach Pädo-Kriminellen dabei zusehen, wie er nach & nach die US-Demokratie aushebelt.

Lieber neue Geister und Spukgeschichten erfinden :ghost:

*hust*

Betonschwein schrieb:*Hust*

Ist ja nicht so, als könnte man einen mutmaßlich mehrfach Pädo-Kriminellen dabei zusehen, wie er nach & nach die US-Demokratie aushebelt.

Lieber neue Geister und Spukgeschichten erfinden :ghost:

Schöner Versuch, das Thema nach Übersee zu verlagern. Aber merkst du eigentlich, dass du gerade genau das machst, was ich in meinem Text beschreibe?

Du ziehst ein Extrembeispiel aus den USA heran (Trump), um die reale Demontage von parlamentarischen Regeln hier bei uns als „Spukgeschichte“ kleinzureden. Das ist der Kern des Problems die Angst vor einem Schreckgespenst wird als Blankoscheck genutzt, um jede noch so fragwürdige Maßnahme der hiesigen Parteien abzunicken.

Dabei sind die Gesetzesänderungen in Sachsen-Anhalt kein Spuk, sondern schwarz auf weiß beschlossene Realität. Wir reden hier nicht von mutmaßlichen Kriminellen in den USA, sondern von deutschen Landtagen, die jahrzehntealte demokratische Bräuche einreißen, weil sie kein politisches Mittel mehr gegen eine unliebsame Opposition finden.

Die eigentliche Frage bleibt Wenn wir die Spielregeln der Demokratie manipulieren, um sie vor einem „Bösen“ zu schützen haben wir dann nicht genau das verloren, was wir eigentlich verteidigen wollten? Wer die Demokratie retten will, indem er sie für bestimmte Gruppen einschränkt, macht am Ende genau das, was er seinem Gegner vorwirft.

Können wir also zurück zum Gesetz in Sachsen-Anhalt kommen, oder brauchen wir wirklich den Umweg über Washington, um über deutsches Parlamentsrecht zu diskutieren?

Hinter dem Vorhaben steckt eine durchdachte schlaue Absicht der Regierung.

Ihnen wird klar sein, dass den meisten der 30%er nicht mehr mit einer umfangreichen, detaillierten Geschichtserklärung beizukommen ist. Die Wähler bekommt man nicht mehr in absehbarer Zeit aus ihrem -fühle und handle ohne zu reflektieren- Logarhythmus raus.

Hauptsächlich wohl aus Angst und Unsicherheit wegen einiger Veränderungen und Belastungen, was dann, wenn man mit den Nerfen am Ende ist wohl begünstigt, undifferenzierte Meinungen emotionalgesteuert gerne anzunehmen.
Es ist hat sehr einfach kleine und kurze Zusammenhänge zu denken, eben, weil es einfacherer ist als das Gegenteilige.

Leider überbeurteilen Menschen die Richtigkeit ihrer Emotionen, weil sie denken, dass nur weil sie welche haben, sie auch richtig sein müssten.

Ein Hund findet es auch toll das er bellen kann, nicht weil es mit zunehmenden Bellen eine komplexe und umfangreichere Darstellung seiner gesamtphilosopischen Meinung widerspiegelt, sondern weil seine Sexualhormone ihm sagen das er damit Macht ausüben kann und sein Revier verteidigen kann.

Aus dem Grund unterdrücken Männer gerne Frauen, weil Gegenteiliges schwerer wäre, man das Gehirn benutzen müsste, versuchen müsste nicht nur Mensch zu sein sondern Humanismus und Gleichberechtigung zu leben. Aber warum anstrengen wenn's auch einfacher geht?

Auf dem gleichen Niveau arbeiten die Bilder und Töne der angeblich 'sozialen' Medien.
Ebenso die Werbung und wir lassen uns aus Gefallen an der Befriedigung unserer tierischen Instinkte gerne auf solche Lebenssichtweisen ein.

Nicht weil es richtiger ist, sondern weil es für das Gehirn einfach ist, sich halt schnell gut anfühlt.
Ähnlich wie wenn eine Person von dem Motor eines SUVs in seiner eh schon machtergriffenen erhöhten Sicht, seinen Schritt und Allerwertesten vibrieren lässt und dadurch sein Lustgefühl auslebt aus eher emotional egoistischen Gründen aber nicht sehr differenzierten humanistischen.
Aber das machen nunmal die meisten und was gibt es Einfachereres als bei der größten Gruppe mitzulaufen?

Ein ähnliches Gefühl werden die meisten A-FÐ Wähler beim wählen ihrer Partei verfolgen; einfach sich jetzt gut und im Recht fühlen, ohne Denken, einfach durch mitmachen und die Schuld irgendwelchen Leuten geben die man zumeist nie persönlich kennengelernt, oder gar mal länger mit ihnen geredet hat.

Manche wollen sich halt nicht als Weltbürger
sehen, oder noch nicht mal als Europäer.
Manche wollen Deutsch bleiben und zwar ohne Pardon und mit aller Gewalt wie einst vielleicht ihre Ahnen - schallernd lachend vor dem Scheiterhaufen stehen.
Ich weis es; ich hatte so welche und sowas zieht sich durch Generationen in der Familie. Kann, muss aber nicht.

Die Mitglieder dieser Partei sind wie ängstliche bellende Hunde die man weiter bellen lassen sollte, nur das durch diese Vorkehrung das Beißen verhindert wird.

Ein Parteiverbot ist derzeit auch nicht der richtige Weg, weil diese große Menge an undifferenziert denkenden Menschen sonst eine absolute Gefahr für die Sicherheit dieses Staates wären.

Nach Ende des Ukraine-Krieges, eines wirtschaftlichen spürbaren Aufschwunges -der wohl damit eingergehen wird-, und einer besseren Toleranz in der Gesellschaft für Menschen die von wo anders kommen, auch einhergehenden mit sinkenden Wählerstimmen für die Partei, wäre ein Verbot der A~fđ dann kein gesellschaftliches Risiko mehr, vermute ich.

Wir haben sie dort in der A-FÐ unter Kontrolle und selbstverständlich ist diese Partei nur eine gestellte Partei.
Das mag nur eine Verschwörungstheorie sein aber mir gefällt der Gedanke das die Partei von Agenten beherrscht wird und den Af'Ð Leuten nur vorgemacht wird, dass es eine richtige Partei ist. Merken würden sie es sowieso nicht und wenn schon, sie würden es nicht glauben wollen.

Es ist ein Puffer für die im Zeitgeist Zurückgebliebenen, oder jene die nicht verstehen, dass eine komplette Vermischung aller Völker in einigen Generationen ein beispiellos starkes Fundament für dauerhaften Frieden darstellen wird, meiner Meinung nach -ohne da im Detail genau drüber nachgedacht zu haben.

@antrax0815
Das siehst du richtig. Die Linksradikalen fordern ja immer Demokratie hier und dort aber treten mit ihrem handeln sie mit füßen. Es wird klein anfangen, bzw hat es schon. Zuerst ein paar kleine Meinungsverbote, dann Gruppen, dann demokratisch gewählter Parteien. So auch der AFD das wird kurz danach sein , nachdem sie 40% hat. Man vergleicht sie dann mit dem 3. Reich. Man jetzt.
So wird Demokratie von diesen maechten langsam ausgehölt und abgeschafft. In den USA geht das nicht, dort würden sich bürger wehren, mit Waffengewalt. Hierzulande hat man den mündigen bürger zu einem zahmen, willigen Schaf gemacht, was vollkommen abhängig ist.

Siegelschild schrieb:Aus dem Grund unterdrücken Männer gerne Frauen, weil Gegenteiliges schwerer wäre, man das Gehirn benutzen müsste, versuchen müsste nicht nur Mensch zu sein sondern Humanismus und Gleichberechtigung zu leben. Aber warum anstrengen wenn's auch einfacher geht?

Oh jee.

Siegelschild schrieb:Manche wollen sich halt nicht als Weltbürger
sehen, oder noch nicht mal als Europäer.

Muss man das? Warum?

Siegelschild schrieb:Manche wollen Deutsch bleiben

Oh ja, das ist wohl ganz schlecht, wie kann man nur?
Millionen von Ausländer wollen nach Deutschland und nach Möglichkeit Deutsche werden...wollen die danach auch Deutsche bleiben?
Ich bin gerne Deutscher (geworden) und möchte das bleiben auch wenn mich die Politik in dem Land in den Wahnsinn treibt.

Und weiter geht in Baden-Württemberg wird getrickst damit die AFD keinen zweiten Landtagspräsident stellen kann und in

Aber jetzt wird's wild und gefundenes fressen für die AFD Wähler.

Rheinland-Pfalz ändert mit dem alten Landtag noch schnell die Verfassung damit die AFD keinen Untersuchungsausschüsse mehr einsetzen kann..

Eskens ruft aus dem Bundestag dazu auf einen Podcaster noch mehr zu Sponsoren weil er Höcke interviewte....

Sagt Mal Leute geht's noch ....



Also ja wenn man's genau nimmt kann man echt sagen die AFD zerstört unsere Demokratie aber anders als gedacht...

Und Haselhoff von der CDU macht Schülern Angst das wenn sie AFD wählen und die AFD dann bei den Landtagswahlen gewinnt, das Zeugnis der Schüler in Deutschland nichts mehr wert ist .....