Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

@Lanza

Ich weiß es schlicht nicht :shrug:
Schäuble sprach oftmals vom Unterschied zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung ...
Das bedeutet hier, auch wenn Journalisten fragen, aber das Land usw. ist das nicht wichtiger ... oder die in Teilen offen antisemitische Partei relativieren ... usw. usf.
Bürgerliche, also die bürgerlichen Wähler, die CDU wählen, würden das der CDU nicht verzeihen, etwa in Bayern. Ach wenns nur Sachsen-Anhalt ist.
Das wäre aktive Wahlkampf-Hilfe für Freie Wähler und AfD, etwa in Bayern. Und Bayern ist wichtiger, bei jeder BTW.
Das weiß die CDU natürlich auch ... also, wie gesagt, 1. Clusterfuck und 2. ich weiß es nicht :shrug:

@Fellatix
Aber die Tolerierung findet in Thüringen doch schon statt:

Das Bündnis aus CDU, BSW und SPD – die sogenannte Brombeer-Koalition – verfügt über 44 Mandate und damit nicht über eine eigene Mehrheit. Linken-Fraktionschef Schaft hatte kurz vor der Sitzung mitgeteilt, man werde Voigt bei der geheimen Abstimmung unterstützen. Im Anschluss sprach er von einem „Vertrauensvorschuss“, man werde „aber keinen Blankoscheck ausstellen

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/voigt-neue-politische-kultur-linke-keine-tolerierung-der-koalition-100.html

Vmtl kommt es dann so auch hier

Lanza schrieb:Aber die Tolerierung

Ja, Tolerierung. Ich meinte, eine Reste-Koalition aller Anderen, also auch mit der Linken :-)
Das mit Tolerierung geht vielleicht noch ... obs gut für das Land ist, sei dahingestellt ... wie es kommt, wie gesagt, ich weiß es nicht :-))

FrauZimt schrieb:Mir ist nicht EIN ausländischer Patient aufgefallen, aber Pflegekräfte und Ärzte vieler Nationen. Vom afrikanischen Kontinent, aus Asien, arabische Länder, aus Osteuropa.

Ich hatte in den letzten Jahren sehr viele Besuche in einem Pflegeheim und einige Besuche in einem Krankenhaus (und ich bin außerdem beruflich häufig in einem Krankenhaus unterwegs).

Die Anzahl der migrantischen Pflegekräfte und Ärzte ist sehr hoch. Und ich denke sehr stark, dass nach einer Ausschaffung der meisten Migranten wahrscheinlich das Pflege- und Gesundheitssystem zusammenbrechen würde. Denn die dadurch entstehende Lücke könnte wohl niemals durch Einheimische gefüllt werden. Dazu kommt noch, dass vermutlich gar nicht so viele Deutsche überhaupt den Pflegeberuf ergreifen wollen würden.

@Cthulhus_call

Cthulhus_call schrieb:

sacredheart schrieb:Die Zusammensetzung der Patienten, die eine Ambulanz in Anspruch nehmen ist nicht identisch mit stationär aufgenommenen Patienten.

Quelle?

Ich soll Dir allen Ernstes eine Quelle dafür liefern, dass nicht jeder Patient, der in einer Ambulanz vorstellig wird, auch staationär aufgenommen wird? Nicht Dein Ernst.

Cthulhus_call schrieb:

sacredheart schrieb:Und es gibt ja noch andere Migrantengruppen, zB südosteuropäische Armutsmigration in unsere Sozislsysteme.

Quelle?

Ich soll Dir belegen, dass Migration nicht nur aus Syrern besteht? Nicht Dein Ernst.

Aus der Auswertung der EHS und der Patienteninterviews geht hervor, dass Migranten im Vergleich zu einheimischen Deutschen ein differierendes Inanspruchnahmeverhalten haben. Sie nutzten die klinische Rettungsstelle häufiger, als es dem Anteil der Wohnbevölkerung entsprechen würde, und stellten sich zu anderen Tageszeiten – insbesondere nachts – und häufiger am Wochenende vor. Darüber hinaus wurden Migranten seltener stationär aufgenommen, und es wurde im Vergleich zu deutschen Patienten seltener Diagnostik wie Labor, Röntgen oder CT durchgeführt.

Quelle: https://www.aerzteblatt.de/archiv/klinische-notfallambulanzen-ueberproportional-genutzt-a11065c0-8607-4fa3-bfb2-29c077e397e8

Ansonsten sollte diese Studie die vermehrte Inanspruchnahme von Krankenhausambulanzen durch Migranten ausreichend belegen. Das ist auch nicht verwunderlich, weil viele Menschen aus Ländern kommen, die nicht ein Hausarztsystem wie wir haben, sondern die Gesundheitsversorgung eben meistens über Krankenhausambulanzen läuft.

Auf die Frage, ob eine CDU-geführte Minderheitsregierung auf wechselnde Mehrheiten setzen sollte, sagte Merz in dem Interview: „Wir sehen, wie in Thüringen und Sachsen regiert werden kann. Aber es muss auch klar sein, dass es Grenzen gibt.“ Eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linke sei ausgeschlossen. „Der Kern einer Zusammenarbeit ist eine Regierungsbeteiligung und die Erarbeitung eines Regierungsprogramms. Das sehe ich weder mit der AfD noch mit der Linkspartei.“

Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/landtagswahl-in-sachsen-anhalt-merz-zieht-grenzen-fuer-kooperation-mit-der-linken/100251027.html

Interessant ist die Formulierung: Regierungsbeteiligung oder Erarbeitung eines Regierungsprogramms.

Mit anderen Worten: Eine Tolerierung betrifft das nicht, die ja nur sehr indirekten Einfluss auf ein Regierungsprogramm nimmt.

Wer CDU wählt, bekommt als ziemlich sicher Die Linke obendrauf.

Und man darf nicht vergessen, wer das gesagt hat: Der Mann der kurz vor der BTW noch sagte, wir hätten ein Ausgabenproblem, kein Einnahmenproblem.

martenot schrieb:Und ich denke sehr stark, dass nach einer Ausschaffung der meisten Migranten wahrscheinlich das Pflege- und Gesundheitssystem zusammenbrechen würde.

Das wurde ja nun schon oft genug bemängelt, aber wer will (und kann) denn die meisten Migranten überhaupt abschieben?

Langfristig ist das sowieso kaum ein Argument, denn auch Menschen mit Migrationshintergrund werden früher oder später zwangsläufig "Opfer des Systems" und werden sich dem anpassen müssen. Also gibt es ja offensichtlich ein Problem im System und vielleicht sollte man das mal angehen.

Fabian Köster hat da letztens eine Steilvorlage geliefert, als er fragte, „Wissen Sie, wie lange das dauert, von der Zeugung bis zur Fachkraft?“. Da wäre doch die eigentliche Antwort nicht die Gegenfrage "haben sie selber Kinder?", sondern "irgendwann müssen wir ja mal anfangen".

Mal was anderes, diese News wird wohl eher weniger erwähnt, da sie keinen Kulturkampf bedient, aber ich möchte sie trotzdem mal droppen:

Das Ergebnis der U18-Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Insgesamt wurden 3.123 Stimmen in 62 selbstorganisierten Wahllokalen abgegeben. Zur Wahl standen dieselben 15 Parteien wie zur bevorstehenden Landtagswahl am 6. September auf dem Stimmzettel. Die Partei Die Linke hat dabei mit 31 Prozent des Gesamtergebnisses die meisten Stimmen der teilnehmenden jungen Menschen erhalten. Danach folgen die AfD mit 22,1 Prozent, Bündnis 90/Die Grünen mit 12,7 Prozent, die SPD mit 8,7 Prozent und die CDU mit 6,6 Prozent.

Quelle: dbjr.de

Über 18% fielen auf "Sonstige", was Hoffnung macht.

DerThorag schrieb:Das wurde ja nun schon oft genug bemängelt, aber wer will (und kann) denn die meisten Migranten überhaupt abschieben?

Ich weiß nicht wirklich, wie viele Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund die AfD tatsächlich loswerden will (mir scheint, da gibt es auch innerhalb der Partei unterschiedliche Meinungen). Es kommt aber dazu, dass die Partei insgesamt zu einer ausländerfeindlichen Grundstimmung beiträgt, die auch solche Migranten beeinflussen wird, die nicht im Fokus einer Ausschaffung stehen würden.

Einfach deswegen, weil die Stimmung feindseliger und unangenehmer werden dürfte, und wer kann, der verlässt früher oder später freiwillig die Region. Das heißt, die Zahl der migrantischen Mitarbeiter dürfte auch dann rückläufig sein, wenn man sie nicht offiziell abschiebt oder unter Druck setzt.

sacredheart schrieb:Wer CDU wählt, bekommt als ziemlich sicher Die Linke obendrauf.

Und man darf nicht vergessen, wer das gesagt hat: Der Mann der kurz vor der BTW noch sagte, wir hätten ein Ausgabenproblem, kein Einnahmenproblem.

Und das ist pro-AfD Wahlkampf. Du bist selbst schlau genug, dass ich Dir das nicht erklären muss.

Noch einmal Unvereinbarkeitsbeschluss, erklärt. "Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit" lassen strukturelle Abhängigkeiten oder Vereinbarungen nicht zu. Die gibt es auch nicht in Thüringen. In Sachsen-Anhalt wäre es das erste Mal. Zustimmungen zu Gesetzen einer Koalition oder der CDU sind nicht Bestandteil des Beschlusses.

Und? Sachsen-Anhalt würde nicht wie Thüringen oder Sachsen. Es macht einen Unterschied, ob man dauerhaft auf die Linke angewiesen ist oder auch andere Optionen im Landtag hätte. Das ist in Sachsen der Fall.

In Thüringen reicht die Enthaltung der Linken, um eine Mehrheit für die aktuelle Regierung zu bekommen. Sachsen-Anhalt? Würde nicht wie Thüringen oder Sachsen. Da gäbe es keine anderen Mehrheiten. Da bedeutete die Enthaltung der Linken, jedenfalls wahrscheinlich nach den Umfragen? Keine Mehrheit.

Und Merz sagt da, es gibt Grenzen. Was soll er denn sonst noch sagen? M.a.W. die Union als Ausputzer für jedes noch so Clusterfuck-Wahlergebnis? Nein. Wahlen haben Konsequenzen. Es kann auch bedeuten: Opposition. Es gibt keinen Anspruch auf eine (mit)regierende CDU, wenn man sie nicht wählt. Einfach. Vielleicht toleriert ja die AfD die Linke. In Sachen Antisemitismus sind die eh näher beieinander.

Und wenn Du über Schuldenbremse (an sich ein kluges Werkzeug, ja, dass in den fetten Jahren so viel für Konsumtives statt Investitionen drauf ging, liegt freilich nicht in der Verantwortung von Merz) und das Schleifen der Schuldenbremse reden willst, das wäre eine komplexe, makroökonomische Diskusssion. Und, ähem, da wir hier ja im Sachsen-Anhalt Thread sind, erklärst du dann auch noch mal, mit wem in der AfD Du da die Diskussion führen wolltest?

Kurz noch mal zur Erinnerung.

Vom Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung, Halle. Zum Wahlprogramm der AfD.

Dem stehen bei großzügiger Auslegung belegbare Einsparungen von rund 243 Millionen Euro gegenüber (vgl. Abbildung). Von jedem Euro sind damit weniger als zehn Cent gedeckt. Die Finanzlücke von mindestens 2,2 Milliarden Euro entspricht rund einem Viertel der Steuereinnahmen des Landes Sachsen-Anhalt.

„Selbst in Teilen ist das Wahlprogramm der AfD auch mittelfristig nicht finanzierbar“, sagt IWH-Präsident Reint Gropp. Er hat die Analyse zusammen mit den beiden IWH-Ökonomen Nic Dorsch und Alexander Reifschneider verfasst.

Quelle: https://www.iwh-halle.de/presse/pressemitteilungen/detail/studie-belegt-milliardenluecke-im-wahlprogramm-der-afd-sachsen-anhalt

Finanzlücke. Von rund einem Viertel der Steuereinnahmen.

@Fellatix

Merz hat ja durchaus in dem Beitrag eine Lücke gelassen, um eine Tolerierung irgendwie mit seinen Worten für vereinbar erklären zu können. So verstehe ich es jedenfalls.

Fellatix schrieb:Und, ähem, da wir hier ja im Sachsen-Anhalt Thread sind, erklärst du dann auch noch mal, mit wem in der AfD Du da die Diskussion führen wolltest?

Muss ich erfreulicherweise nicht. Ich sage ja nicht, dass es da eine gute Regierungsotion in irgendeiner Weise gibt. Allerdings haben ja nicht finanzierbare Pläne Hochkonjunktur. Dafür gibt es doch Sondervermögen.

Ich sehe nur, dass es spannend wird.

Das Beste was der Union passieren könnte wäre eine knappe absolute Mehrheit der AFD. Dann könnte die CDU sich mit Popcorn an den Gartenzaun lehnen. Wenn sie irgendein Gehampel incl Linke selbst versuchen, verzwergen sie sich weiter. Ich sehe einfach keine Lösung.

sacredheart schrieb:Dann könnte die CDU sich mit Popcorn an den Gartenzaun lehnen. Wenn sie irgendein Gehampel incl Linke selbst versuchen, verzwergen sie sich weiter. Ich sehe einfach keine Lösung.

Da wiederum kann ich mitgehen.
Und das ist ja auch der Plan von AfD-Siegmund, hat er ja indirekt aber klar genug (für jeden mit Grips im Hirn) erklärt.
Mein Eindruck ist freilich auch, dass es da sehr viel Gegenwind gibt in der Union, gegen das, wie du sagst, Gehampel, so ganz blöd sind sie ja auch nicht.
Immerhin müsste bei Widerstand gegen das Gehampel dann auch Siegmund mal ein wenig hampeln, ja warum hampelt denn nicht ihr?
Das könnte noch lustig werden :-)
Also bleibts (jedenfalls bei mir) bei? Clusterfuck. Und on verra :-)

Fellatix schrieb:M.a.W. die Union als Ausputzer für jedes noch so Clusterfuck-Wahlergebnis? Nein. Wahlen haben Konsequenzen.

Klar kann sich die CDU auch komplett verweigern und die Opposition wandern. Dann kann sie aber auch gleich einpacken, damit rückt die 5% Hürde in greifbare Reichweite. Außerdem: die CDU will regieren, zumindest der jetzige Ministerpräsident.

Fellatix schrieb:Vielleicht toleriert ja die AfD die Linke. In Sachen Antisemitismus sind die eh näher beieinander.

Die sind sich bei manchen Sachen näher, aber tolerieren wird sich da keiner von beiden.

Fellatix schrieb:Nein. Wahlen haben Konsequenzen.

Wenn sich da keine Regierung findet - und das wäre mit einer CDU die sich weder von Linken tolerieren lässt noch eine AfD Regierung tolerieren will der Fall - dann ist die Konsequenz ganz simpel: Neuwahlen. Ist das im Sinne der sachsenanhaltiner CDU? Vermutlich nicht.

paxito schrieb:dann ist die Konsequenz ganz simpel: Neuwahlen.

Da stelle ich mir halt auch die Frage, wie oft man solche Neuwahlen wiederholen kann, und welche anderen Ergebnisse sie bringen könnten.

@paxito

Ich habe dazu schon alles gesagt. Bundespolitisch wäre eine CDU, die den Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken (oben erklärt) aufhebt, und wenn auch nur in Sachsen-Anhalt, was?
Ein Geschenk für die AfD. (Für die nächste BTW. Und Bundestagswahlen werden nicht im Osten gewonnen.) Und letztlich ist das auch ihr Plan.
Du magst das anders sehen. Kann ich mit leben.
Ja, vielleicht gibts dann auch Neuwahlen. Wie ich schon sagte, Wahlen haben Konsequenzen.

paxito schrieb:Wenn sich da keine Regierung findet - und das wäre mit einer CDU die sich weder von Linken tolerieren lässt noch eine AfD Regierung tolerieren will der Fall - dann ist die Konsequenz ganz simpel: Neuwahlen. Ist das im Sinne der sachsenanhaltiner CDU? Vermutlich nicht.

@paxito

Offenbar ist das sizilianische Unentschieden ja nach der Wahl das wahrscheinlichste Szenario. SPD oder Grüne, vielleicht beide, eher Grüne als SPD werden es in den Landtag schaffen, das BSW wahrscheinlich nicht.

Damit ist eine absolute Mehrheit für die AFD ein nicht sehr wahrscheinliches Szenario. Ohne BSW findet sie AFD keinen Koalitiosnpartner, auch keinen Duldungspartner.

Dann gäbe es für die AFD keine Möglichkeit zu regieren. Klingt ja erst mal gut.

Also wäre dann die CDU in der Aufgabe, eine Regierung zu bilden. Das kann sie dann aber ohne Einbindung von 'Die Linke' nicht tun. In den letzten Wochen ist 'Die Linke' ganz besonders wenig mit Regierungsfähigkeit aufgefallen. Wenn die CDU es dennoch täte, würde sie jeden konservativen Wähler vergrätzen und zwar gleich bundesweit.

Dann könnte man neu wählen lassen, aber es gibt ja wenig Grund zur Annahme, dass etwas völlig Anderes herauskommt, allenfalls wenn irgendeine gangbare Option zuvor an wenigen 1000 Stimmen gescheitert wäre.

Deutschlandweit möchte ich glaube ich am Sonntag am Wenigsten mit dem CDU MP tauschen wollen.

Um mal das Thema "Brandmauer" aufzugreifen. Ich habe gestern mal den Wahl-O-mat gemacht. Bzw. einmal die AfD und CDU-Positionen verglichen. Da gab es nur fünf von 34 möglichen Übereinstimmungen. Inhaltlich wäre eine Zusammenarbeit (oder wechselnde Mehrheiten oder was auch immer) ein sehr weiter Weg

KTG schrieb:Inhaltlich wäre eine Zusammenarbeit (oder wechselnde Mehrheiten oder was auch immer) ein sehr weiter Weg

Gibt es denn überhaupt noch andere Parteien, die eine relativ große Übereinstimmung mit der AfD hat? Oder stehen die letztlich ganz allein da mit ihren Forderungen und Positionen?

Was ja wiederum mehr oder weniger eine Art natürliche Brandmauer ergeben würde, weil sich ja jede Partei arg verbiegen müsste, wenn sie die Brandmauer überspringen und mit der AfD koalieren wollten.

@martenot
So genau habe ich das nicht analysiert. Eher nach dem Motto "einzig möglicher Partner" wäre die Union. Eine Grüne -AfD- Zusammenarbeit fand ich bspw. so abwegig, sodass ich das gar nicht angesehen habe. Den Begriff "natürliche Brandmauer" finde ich da ganz passend.

KTG schrieb:Eine Grüne -AfD- Zusammenarbeit fand ich bspw. so abwegig

Das nicht, aber möglicherweise wäre eine AfD-FDP-Koalition eine denkbare Option (falls sie überhaupt über die 5% kämen). Wobei ich da den Grad der Überschneidungen nicht abschätzen kann. Oder halt mit dem BSW.

sacredheart schrieb:Ich soll Dir allen Ernstes eine Quelle dafür liefern, dass nicht jeder Patient, der in einer Ambulanz vorstellig wird, auch staationär aufgenommen wird? Nicht Dein Ernst.

Nein, netter Strohmann. Das habe ich natürlich nicht erwartet, du sollst nur eine Quelle für deine gefühlten Wahrheiten liefern, denn du hast quantifizierbare Behauptungen aufgestellt, die natürlich nicht belegen kannst. Deswegen auch deine Gegenfrage als Ablenkung.

Deine Behauptung ist also eher was für den Boomer-Stammtisch, als für eine Ernsthafte Diskussion.

Aber ja, slso wenn die Oma im Altenheim in Magdeburg auf den Knopf drückt, weil ihre Windel voll ist, dann geht bei Ronny und Mandy aus Plößnitz an der Saale die Lampe im Schlafzimmer an, damit sie die Pflegekraft zeugen, die dann in 20 Jahren der Oma endlich Erleichterung verschafft. Dieses Opfer bringen die Senioren bestimmt gerne, damit das Stadtbild wieder passt.