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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

810 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Sachsen-anhalt, Koalitionen, Landestagswahl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 15:18
Zitat von socialmesocialme schrieb:doch Lösungen sind vorhanden, man muss halt auch das Wahlprogramm lesen.
Habe ich!
Zitat von socialmesocialme schrieb:die AfD Sachsen-Anhalt möchte Familien unterstützen und Anreize schaffen mehr Kinder zu bekommen.
Ja das wäre von meinen Punkten der Punkt "dumm".
Klingt nett, fängt Wähler, bis die Realität reingrätscht und niemand weiß, wie man das finanzieren will.
Dann kommt immer das Argument: "Ja aber wir zahlen so viel ins Ausland/an Ausländer"... dann kommt wieder die blöde Realität: reicht trotzdem nicht, selbst wenn man jeden einzelnen Cent ins Ausland unterbindet. Und nun?


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 15:22
Zitat von FrankkpFrankkp schrieb:Wenn du doch die Google KI anwenden kannst, warum dann nicht direkt hinterher fragen wie wahrscheinlich es ist ob das auch so kommt?
Stichwörter wären da Finanzierbarkeit oder Haushalt des Landes Sachsen-Anhalt

Die AFD erschlägt jedes Problem des Landes in ihrem Wahlprogramm mit Geld. Woher das kommen soll wird nicht mal diskutiert. Das sind einfach nur Rattenfänger
naja man misst eine Partei an den Versprechungen die sie umsetzt. Die CDU hat ja auch viel versprochen und nichts umgesetzt, die AfD war noch nie in der Position gewesen, aber man weiß es ja immer besser. Wie bei Orban, Meloni, Javier Milei etc. Nichts, ist davon eingetreten, wovor man vorher gewarnt hat.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 15:23
Zitat von socialmesocialme schrieb:das war nur ein Beispiel gewesen. Wie ich schon schrieb, es sind viele Kleinigkeiten. Ich hatte mich vor einiger Zeit mit einer Mutter von einem Kleinkind unterhalten. Sie erzählte mir, dass sie das Kind in zig Kindergärten angemeldet hat und bisher noch keinen Platz erhalten hat. Sie wüsste nicht, was sie tun solle, weil sie bald arbeiten müsse. Das sind alles so Sachen, die jeden persönlich betreffen, die nicht zwangsläufig Millionen kosten müssen, sondern jeder macht seine persönlichen Erfahrungen die sich summieren. Somit wächst die Unzufriedenheit und die Menschen fühlen sich von den jetzigen, vorherigen, etablierten Parteien übersehen und alleine gelassen. Dann kommt jemand daher, der genau das ausspricht was sie bewegt. Früher hat man über Steuerverschwendungen den Kopf geschüttelt, es fiel aber nicht so in Gewicht. Das sieht nun anders aus, trotz Rekordeinnahmen fehlen an allen Ecken und Enden Gelder.
Das sind tatsächlich Probleme, aber welche Partei die auch wirklich angehen kann und will weiß ich ehrlich gesagt nicht.
Zitat von socialmesocialme schrieb:die AfD Sachsen-Anhalt möchte Familien unterstützen und Anreize schaffen mehr Kinder zu bekommen.
Mal Hand aufs Herz! Würden dich 150-200 Euro im Monat wirklich dazu bewegen ein (weiteres) Kind in die Welt zu setzen? Ich aus Sachsen Anhalt habe nur ein Kind und 200€ wären jetzt nicht der Anreiz, der mich zu einem weiteren bewegen würde. Zeit ist auch ein großer Faktor und mit spätestens 3 Kindern, kann man sich von dem Vollzeitjob eh verabschieden. MMn krankt gerade daran das System.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 15:33
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Mal Hand aufs Herz! Würden dich 150-200 Euro im Monat wirklich dazu bewegen ein (weiteres) Kind in die Welt zu setzen? Ich aus Sachsen Anhalt habe nur ein Kind und 200€ wären jetzt nicht der Anreiz, der mich zu einem weiteren bewegen würde. Zeit ist auch ein großer Faktor und mit spätestens 3 Kindern, kann man sich von dem Vollzeitjob eh verabschieden. MMn krankt gerade daran das System.
es setzt zumindest Anreize. Ein weiteres Kind lediglich aufgrund des finanziellen Boni sicherlich nicht. Für manche Menschen ist es ein Aspekt, weil sie unsicher sind, ob sie ein Kind bzw. ein weiters Kind finanziell stemmen können. Das gibt zumindest aus finanzieller Sicht etwas Sicherheit.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 15:41
Zitat von socialmesocialme schrieb:Nichts, ist davon eingetreten, wovor man vorher gewarnt hat.
Gerade bei Orbán würde ich das so nicht stehen lassen. Vor den Folgen seiner Politik wurde unter anderem mit Blick auf die Unabhängigkeit von Justiz und Institutionen, die Einschränkung von Medienpluralismus und den zunehmenden Einfluss der Regierung auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gewarnt – und genau diese Entwicklungen sind anschließend auch eingetreten.

Ungarn wird heute von Freedom House nur noch als „teilweise frei“ eingestuft. Die Organisation beschreibt eine weitgehende politische Kontrolle über unabhängige Institutionen und erhebliche Einschränkungen für oppositionelle Medien und Journalisten. Auch Reporter ohne Grenzen beschreibt den ungarischen Medienmarkt als hochgradig konzentriert und berichtet von einer weitgehenden Kontrolle des Medienumfelds durch Orbán-nahe Akteure.

Deshalb ist „Nichts davon ist eingetreten“ nun wirklich eine ziemlich gewagte Aussage. 😉

Und genau das wurde dir hier ja schon mehrfach gesagt: Man kann vor den Folgen einer Politik warnen, ohne dass damit automatisch jede einzelne Prognose eintreffen muss. Dass eine konkrete Warnung überzogen gewesen sein mag, macht nicht rückwirkend alle anderen Warnungen falsch.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 15:43
Ich les immer "Anreize schaffen", nur für wen?
AfD sein, gar eine "Arbeiterpartei". Doch sie vertritt in vielen Politikbereichen nicht die Interessen der Beschäftigten

Warum ist die AfD keine Partei für Beschäftigte?Gegen höhere Löhne: Der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro stimmte die AfD nicht zu. Sie lehnt Tariftreuegesetze ab und will verhindern, dass mehr Beschäftigte von Tarifverträgen profitieren.

Steuerpolitik für Reiche: Die AfD plant Steuergeschenke in dreistelliger Milliardenhöhe für Spitzenverdiener*innen und Konzerne. Normale Arbeitnehmer*innen gehen leer aus und müssen die Folgen tragen: weniger Geld für Schulen, Kitas und soziale Sicherung.

Gewerkschaftsfeindlich: Die AfD will Gewerkschaften aus den Betrieben drängen, das Streikrecht einschränken und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen abschaffen. Das Ergebnis: schwächere Arbeitnehmervertretung und schlechtere Arbeitsbedingungen.

Sozialabbau statt Solidarität: Die Partei plant massive Kürzungen im Sozialstaat, die vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen treffen würden.

Wirtschaftspolitischer Kahlschlag: Ein Euro-Austritt würde deutsche Exportgüter um bis zu 30 Prozent verteuern. Die Rückkehr zu teurer Kohle- und Atomenergie würde Strompreise in die Höhe treiben. Beides gefährdet Millionen Arbeitsplätze – besonders in der Exportindustrie.
https://www.dgb.de/gerechtigkeit/demokratie/afd-der-feind-der-beschaeftigten/


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 16:05
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Und genau das wurde dir hier ja schon mehrfach gesagt: Man kann vor den Folgen einer Politik warnen, ohne dass damit automatisch jede einzelne Prognose eintreffen muss. Dass eine konkrete Warnung überzogen gewesen sein mag, macht nicht rückwirkend alle anderen Warnungen falsch.
So kann man natürlich unliebsame Gegner ausschalten. Es ist ja nicht so, dass nicht schon schräge, undemokratische Aktionen abgelaufen sind, z. B. in der Stadtratswahl in Saarbrücken usw. Selbstverständlich unter dem Deckmäntelchen die Demokratie zu schützen, hat es trotzdem einen faden Beigeschmack, weil die Afd letztlich nicht verboten ist. Und somit genauso behandelt werden muss, wie alle anderen Parteien auch.

Um auf ein anderes Thema zu kommen, Ulrich Siegmund hat die Wähler in Sachsen-Anhalt aufgerufen, nicht per Briefwahl abzustimmen, weil er bezüglich Wahlfälschung Bedenken hat.

Hier ein aktueller Fall, der dies zumindest untermauern könnte.
Schwere Vorwürfe gegen die Seniorenresidenz „Marthahaus“ in Dessau: Die Einrichtung soll bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Betrug begangen haben, indem sie im Namen einer Bewohnerin per Brief abgestimmt haben soll – ohne das Wissen des Bevollmächtigten. Der Neffe der dementen 95-Jährigen hat inzwischen Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

Der Neffe der Seniorin äußerte die Vorwürfe gegenüber der „Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Demnach lebt seine Tante seit vier Jahren in besagter Seniorenresidenz. Erste Bedenken hätten er und seine Frau bereits zur Bundestagswahl gehabt. Als er nun im Zuge der Landtagswahl das Personal der Einrichtung auf die Wahlunterlagen seiner Tante ansprach, sei er erneut auf „Ungereimtheiten“ gestoßen – und ihnen diesmal nachgegangen.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a98bfd1c53a6557d48ddbf1/sachsen-anhalt-pflegeheim-soll-gelogen-und-fuer-demente-95-jaehrige-per-briefwahl-abgestimmt-haben.html


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 16:12
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Und genau das wurde dir hier ja schon mehrfach gesagt: Man kann vor den Folgen einer Politik warnen, ohne dass damit automatisch jede einzelne Prognose eintreffen muss. Dass eine konkrete Warnung überzogen gewesen sein mag, macht nicht rückwirkend alle anderen Warnungen falsch.
@Dasdeeeeniz

Man muss die AFD bzw deren Zuspruch auch immer vor dem Hintergrund der Mitbewerber betrachten. Bei denen ist zwar vor Vielem nicht gewarnt worden (Rekordschulden, deutliche Reduzierung der Gesundheitsversorgung ab 2027 zB) aber eingetreten ist es dann ja doch.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 16:24
Ich kann die Länge und Wucht der inhaltichen Diskussionen um die AfD nicht nachvollziehen.

Grundsätzlich wäre ich dafür, dass straffällig gewordene Flüchtlinge und Migranten konsequent verfolgt, bestraft und schließlich ausgewiesen werden würden und ich bin auch mit den sogenannten Altparteien nicht zufrieden.
Nach einigen ersten Sympathien habe ich mir (als bisheriger CDU-Wähler) dann die leitenden Figuren der AfD und deren Hintergrund, sowie das Parteiprogramm und die Aussagen dazu angesehen...

...und danach kann ich nur sagen:

Wer in diesem Land gerne lebt und sich selbst eine moderne Demokratie und einen Rechtsstaat wünscht...

und dennoch AfD wählt

...benimmt sich wie das Lamm, das nicht nur freiwillig zum Metzger geht, sondern auch gleich noch ein scharfes Messer mitbringt.

Höcke hat in der Vergangenheit überhaupt kein Geheimnis daraus gemacht, was für ein Staatswesen er sich wünscht und auch andere leitende Parteikollegen wie Tillschneider, äußerten unverblümt ihre Bewunderung für Leute wie Putin oder Baschar al Assad. Während man öffentlich vor der Wahl erklärt, man wolle "das System nicht umstürzen, sondern nur die Politik verändern", werden im Hinterzimmer und auf Stammtischen längst die Messer gewetzt.

Ein weiterer Punkt ist der Umgang mit dem Thema "Remigration". Vor der Wahl heißt es nun, man wolle sich dabei an Recht und Gesetz halten und es betreffe ja ohnehin nur Straftäter. Gleichzeitig wird der "anvisierte" Personenkreis - je nach Publikum, das angesprochen wird - von den AfD-Rednern immer wieder anders eingegrenzt:
Das reicht von "Millionen die in den letzten Jahren eingesickert sind", über "Nicht Assimilierte", dann "Kulturfremde" bis hin zu "nur straffälligen Asylanten und Asylbewerbern".

Hier geht es um Menschen! Es ist unappetitlich wie das Thema zur Hetze benutzt wird. Jeder Mitbürger mit ausländischen Wurzeln darf sich nun also selbst aussuchen, welche Fomulierung er für wahr hält und wie sehr er sich nun verunsichert fühlt.
Es gibt in Sachsen-Anhalt überhaupt nur knapp 5.000 Ausreisepflichtige und die Anzahl der Straffälligen darunter ist nochmal geringer (ein Drittel ungefähr, wenn ich mich richtig erinnere).

Von all den leeren Versprechungen, ohne ein Konzept zur Gegenfinanzierung, will ich gar nicht erst anfangen...

UNWÄHLBAR und/weil eine Gefahr für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat!


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 16:25
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Vielleicht könnte man aber langsam wieder von der großen, weiten Welt zurück ins beschauliche Sachsen Anhalt kommen.
Gute Idee.
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Ob ihm das Thema Remigration wirklich so wichtig ist? Ich habe da so meine Zweifel!
Bin nicht vor Ort, aber schätze, das ist so ein (von der Realität abgekoppeltes) Metathema. Wenn eine Rede nicht so recht zündet, kommt das Wort Remigration - und der Saal jubelt. So etwa wird das ja auch beobachtet, von Leuten vor Ort, Korrespondenten und Journalisten :-)

Das ist ein lesenswerter Artikel: über die Wohlstandsverluste infolge eines möglichen AfD-Wahlsiegs. Ach,
In keinem anderen Bundesland sind die Menschen so alt wie in Sachsen-Anhalt. Im Schnitt blickt man dort auf 48,4 Jahre zurück. Damit sind die Sachsen-Anhalter 3,4 Jahre älter als die Bundesbürger. Es folgen Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Brandenburg und schließlich Sachsen. Kurz und knapp: Der ganze Osten ist stärker ergraut als der Westen der Republik.
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/altern-in-sachsen-anhalt-wer-soll-denn-dann-die-leute-im-osten-pflegen-herr-siegmund/ar-AA2brgzo

Sachsen-Anhalt ist ja auch eins der "ältesten" Bundesländer :-)

Schluss?
Deutliche Worte finden auch die Familienunternehmer, oder zumindest deren Präsidentin Marie-Christine Ostermann. „Ganz sicher braucht Sachsen-Anhalt mehr Arbeitskräfte aus dem Ausland, und das wissen auch die Unternehmer“, sagte sie der F.A.Z. Ostermann verweist auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Demnach beschäftige beinah jedes vierte Unternehmen in der Region mindestens einen ausländischen Mitarbeiter. Das seien aber bei Weitem noch nicht genug, um die zunehmend klaffende Fachkräftelücke zu schließen. Zuwanderung durch Fachkräfte aus dem Ausland müsse absolute Priorität für die künftige Landesregierung haben, das Land brauche mehr Attraktivität. „Der AfD-Spitzenkandidat aber scheint auf einem anderen Stern zu leben.“
Quelle: ebd.

Aber vielleicht müssens die Sachsen-Anhaltiner erst mal selbst spüren, auch die Wohlstandsverluste.

Als Bonus käme dann womöglich auch Bewegung in die Diskussion um den Länderfinanzausgleich. Der beträgt in der Spitze über (auf Kopf gerechnet) 1000 Euro (Thüringen, Sachsen-Anhalt knapp dahinter). Auf einen Lebenszyklus von 80a gerechnet, also so 80tsd Euro. Eine Abschaffung natürlich nicht möglich, aber eine Deckelung, das ginge schon :-)


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 16:42
Zitat von socialmesocialme schrieb:die AfD Sachsen-Anhalt möchte Familien unterstützen und Anreize schaffen mehr Kinder zu bekommen.
hmmm, beim Transfer von Reich zu Arm - alles Kommunismus, man will das Land spalten. Beim Transfer von Kinderlos zu Kinderreich - jubel, geilo, nix mehr von Leistungsgesellschaft :)

Und am Ende bekommt die Zahnarztgattin noch ne Menge Kohle vom Staat weil sie es sich eh schon leisten kann 4 Kinder zu haben, aber, hey, die Nanny wird billiger :)


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 16:52
@strassenschilder.

Ich war jetzt zwei Wochen im Norden Balis. Lovina (wers mal auf der Karte suchen will). Also ich glaub die hätten mir den Vogel gezeigt wenn ich gefragt hätt wieso da nix auf Deutsch steht. Allerdings gehört es auch für mich dazu mich mkt der Kultur, egal ob als Gast und erst recht wenn ich da zu leben gedenke, ausseinander zu setzen und nicht zu erwarten dass mir alles gemalt wird. Wo bleibt denn da die Motivation??


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:05
Zitat von Grishnakh84Grishnakh84 schrieb:Allerdings gehört es auch für mich dazu mich mkt der Kultur, egal ob als Gast und erst recht wenn ich da zu leben gedenke, ausseinander zu setzen und nicht zu erwarten dass mir alles gemalt wird.
Wow. Du kannst Aksara Bali lesen?
Chapeau.
Oder sind die Schilder meist in lateinischen Buchstaben ausgeführt?
Dann relativiert sich die von dir erbrachte Leistung doch ganz erheblich.

Und die Straßenschildernamenkultur in Bali ist akut gefährdet.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:11
Zitat von Grishnakh84Grishnakh84 schrieb:Also ich glaub die hätten mir den Vogel gezeigt wenn ich gefragt hätt wieso da nix auf Deutsch steht.
Aha, und was hat das mit der Düsseldorfer Straßenbeschilderung zu tun?
Wo ist der Zusammenhang?
Zitat von Grishnakh84Grishnakh84 schrieb:Allerdings gehört es auch für mich dazu mich mkt der Kultur, egal ob als Gast und erst recht wenn ich da zu leben gedenke, ausseinander zu setzen und nicht zu erwarten dass mir alles gemalt wird
Wie kommst du darauf, dass die Düsseldorfer Muslime sich nicht mit der "deutschen Kultur" auseinandergesetzt haben?
Was hat das mit dem Straßenschild zu tun?
Zitat von Grishnakh84Grishnakh84 schrieb:und nicht zu erwarten dass mir alles gemalt wird.
So wie ich die Geschichte gelesen habe, hat da niemand etwas erwartet.
Kannst du dazu (zu der Erwartungshaltung) mal was zitieren?
Zitat von socialmesocialme schrieb:Um auf ein anderes Thema zu kommen, Ulrich Siegmund hat die Wähler in Sachsen-Anhalt aufgerufen, nicht per Briefwahl abzustimmen, weil er bezüglich Wahlfälschung Bedenken hat.
Der gute alte Trump Move... Na sowas aber auch. :D
Zitat von socialmesocialme schrieb:das ist sehr nett, in Anbetracht leerer Kassen setzt es falsche Zeichen.
Na, klar, Spahns Maskendeal, diverse Milliardengräber (Stuttgart 21, BER usw) sind ja nicht der Rede wert, aber wenn es ein (1!) arabisches Straßenschild gibt, dann wird es aber Zeit die Arschlöcher für Deutschland zu wählen.
Zitat von BetonschweinBetonschwein schrieb:Was bieten die AfD an sozialen Lösungen an?

Edit: speziell für sozial Benachteiligte bzw. alleinerziehende Eltern?
Keine Straßenschilder für Muslime mehr, dann klappt das auch mit den Kitaplätzen!


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:12
Zitat von emanonemanon schrieb:Du kannst Aksara Bali lesen?
Einiges, ja.
Zitat von emanonemanon schrieb:Chapeau
Danke
Zitat von emanonemanon schrieb:Oder sind die Schilder meist in lateinischen Buchstaben ausgeführt?
Kommt auf die Region an. Informier dich wenns dich wirklich interessiert
Zitat von emanonemanon schrieb:die von dir erbrachte Leistung
Ist vorhanden, nochmals danke.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:18
@Grishnakh84
Bilder gibt es gewiss genug im Netz.
Da kann ja jeder sehen, dass die Strassenschilder meist in lateinischen Buchstaben ausgeführt sind.
Aber wer weiß, vielleicht gibt ja auch in Bali solche Sonderbegabten wie hier, die es schaffen, ein Straßennamenschild zu einer Staatsaffaire aufzublasen.
Oder hat die deutsche Kultur hier ein Alleinstellungsmerkmal?
Traurig ist es allemal.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:23
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Der gute alte Trump Move... Na sowas aber auch. :D
Das ist ja nicht an den Haaren herbeigezogen. Sollte sich das bewahrheiten handelt es sich um eine Straftat. Aber macht ja nichts, sofern per Briefwahl die richtige Partei gewählt wird, kann man ruhig darüber hinwegsehen?
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Stuttgart 21, BER usw) sind ja nicht der Rede wert, aber wenn es ein (1!) arabisches Straßenschild gibt, dann wird es aber Zeit die Arschlöcher für Deutschland zu wählen.
Wie ich schon zuvor schrieb, es summiert sich. Der Tropfen der das Fass zum Überlaufen bringt.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:33
Zitat von socialmesocialme schrieb:Das ist ja nicht an den Haaren herbeigezogen. Sollte sich das bewahrheiten handelt es sich um eine Straftat. Aber macht ja nichts, sofern per Briefwahl die richtige Partei gewählt wird, kann man ruhig darüber hinwegsehen?
Welche Partei hat die alte Dame denn gewählt?
Na, merkste was? ;-)
Zitat von socialmesocialme schrieb:Wie ich schon zuvor schrieb, es summiert sich. Der Tropfen der das Fass zum Überlaufen bringt.
Jaja, schon klar....
Kauf ich null, halte ich für eine Ausrede, um den dahinter steckenden Rassismus zu kaschieren.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:41
Zitat von GrouchoGroucho schrieb:Welche Partei hat die alte Dame denn gewählt?
Na, merkste was? ;-)
Das ist doch unabhängig davon welche Partei gewählt wurde. Es geht doch um den Missbrauch von Wahlunterlagen und bestätigt damit, dass die Briefwahl eben unsicher ist.


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Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026

gestern um 17:42
Zitat von socialmesocialme schrieb:Das ist ja nicht an den Haaren herbeigezogen. Sollte sich das bewahrheiten handelt es sich um eine Straftat. Aber macht ja nichts, sofern per Briefwahl die richtige Partei gewählt wird, kann man ruhig darüber hinwegsehen?
Man muss nicht unbedingt betrügen sondern nur die Wahlbenachrichtigungen verzögern. Ich wollte erst hier die Anekdote bringen, aber es ist mittlerweile verbrieft das es bei Wählern weltweit zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist.
Viele Auslandsdeutsche haben nicht rechtzeitig ihre Wahlunterlagen bekommen - oder befürchten, dass die ausgefüllten Zettel zu spät in der Heimat ankommen. ARD-Korrespondenten berichten von Sonderkurieren und einem Wahllokal beim Botschafter.

Belgien: Unterlagen per Sonderkurier nach AachenVon Kathrin Schmid, ARD-Studio BrüsselDie deutsche Botschaft in Belgien hat bei dieser Wahl eine noch nie dagewesene Sonder-Kurierfahrt organisiert. Freitagmorgen fuhr ein Transporter mit Last-Minute-Briefwahlunterlagen über die Grenze nach Aachen, damit diese noch von der Deutschen Post weitertransportiert werden können."Wir können nicht garantieren, dass alle Briefe dann rechtzeitig vor dem 23.2.2025 18:00 Uhr in den Wahlbüros angekommen sein werden, aber die Chance, dass das so sein wird, ist hoch", heißt es von der Deutschen Botschaft in Brüssel. Für die Rücksendung der ausgefüllten Briefwahlunterlagen könne man auch einen privat zu beauftragenden Kurierdienst nutzen.Ein Grund für die Verzögerung ist ein Streik der belgischen Post, der sich seit zwei Wochen durch die unterschiedlichen Regionen Belgiens zieht, und zu Chaos bei der Zustellung auch der deutschen Wahlunterlagen führt. Schätzungsweise 35.000 deutsche Staatsbürger leben in Belgien - noch mal genauso viele Doppelstaatler.Bei vielen der Wahlwilligen war der Frust zuletzt groß, weil die Briefwahlunterlagen extrem knapp eingetroffen sind. Für deren rechtzeitigen Rücklauf hatte die Botschaft bereits in den vergangenen Tagen, "Sonder-Diplomatische-Kurier-Sendungen" nach Berlin zur Verfügung gestellt.Viele andere Wahlwillige haben aber auch bis heute keine Wahl-Unterlagen. Denen empfiehlt die Botschaft, "in Rücksprache mit ihrem zuständigen Wahlbüro, dann doch direkt vor Ort in ihrer Heimatgemeinde zu wählen". Und fügt hinzu: "Das wird aber vermutlich eher für diejenigen in Frage kommen, deren Weg nach Hause nicht allzu weit ist."



USA: Nur 46 Wahlbriefe aus LA in die Heimat geschickt
Von Antje Sieb, ARD-Studio Los Angeles

Die Generalkonsulate in den USA hatten für die Rücksendung der Wahlunterlagen den Kurierdienst geöffnet. Man konnte meist bis Montag, vereinzelt auch ein oder zwei Tage länger, seine Briefwahlunterlagen dort hinschicken oder abgeben.Um diesen Service nutzen zu können, musste man aber rechtzeitig seine Wahlunterlagen bekommen haben - daran scheitert es bei vielen. Gerade mal 46 Wahlbriefe konnte das Generalkonsulat Los Angeles am Montag per Express nach Berlin schicken, und immer noch warten Deutsche auf ihre Stimmzettel, die es jetzt ohnehin per Post nicht mehr rechtzeitig nach Deutschland schaffen würden.Wie viele Auslandsdeutsche an der Westküste oder in den gesamten USA betroffen sein könnten, ist bisher unklar. Dass sie gerade bei dieser Wahl nicht abstimmen konnten, ärgert aber einige, und sie denken über Beschwerden oder rechtliche Schritte nach.
Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/bundestagswahl-stimmabgabe-ausland-probleme-100.html


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