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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

150 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Europa, Unruhen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 21:10
Schülerproteste an einem Samstag (!), an Halloween (!! - gut für Verkleidungen) zum Thema bezahlbares Leben etc - irgendwie darf man skeptisch sein. Kann man bei sowas aktuell nicht auf einen Ort außerhalb der Stadt oder auf gesichertem Gelände bestehen?
Nach der Ankündigung eines Protesttages in mehreren deutschen Städten am 31. Oktober stellt sich die Berliner Polizei auf einen umfangreichen Einsatz ein. Es gebe Bestrebungen, die Thematik der Schülerproteste gezielt zu nutzen für eigene Interessen, erklärte Polizeisprecher Florian Nath. „Das werden wir nicht zulassen“, sagte der Sprecher. „Wir werden genau hinschauen, ob es sich um legitime Schülerproteste handelt oder wer lediglich die Kulisse von Halloween nutzen will für eigene Interessen.“
Quelle:

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/gen-z-steht-auf-ruft-zu-protesten-auf-berliner-polizei-bereitet-sich-auf-umfangreichen-einsatz-am-31-oktober-vor-16181215.html



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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 21:10
Zitat von Ripley_7Ripley_7 schrieb:Wirklich, gings hier dezidiert um Linksextremismus? Seh ich nicht so.
Wunderbar, richte das gerne an den Verfasser:
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Dein spontaner Gedanke impliziert, dass es sich bei den Plünderern um eine homogene Gruppe handelt, die geschlossen aus einer linken oder linksextremen Motivation heraus agiert
----
Zitat von Ripley_7Ripley_7 schrieb:Mir erscheint deine Frage ziemlich naiv. Der Typ der dem Comicladenverkäufer in den Rücken gesprungen ist, und der andere Typ der den auf die Knie geschmissenen Mann noch einen Stein wirft geht es natürlich nicht ums 'Kollektiv und bessere Bedingungen für alle und so.'
Erst ist meine Frage naiv, und im nächsten Satz bestätigst du die Grundannahme, dass um nicht um nicht um das Kollektiv ergo bessere Rahmenbedingungen geht . Genau das war ja mein Punkt, wer Luxusware plündert oder anderen in den Rücken springt, hilft niemandem.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Schülerproteste an einem Samstag (!), an Halloween (!! - gut für Verkleidungen) zum Thema bezahlbares Leben etc - irgendwie darf man skeptisch sein. Kann man bei sowas aktuell nicht auf einen Ort außerhalb der Stadt oder auf gesichertem Gelände bestehen?
Ja da waren wieder ganz schlaue dabei. Masken tragen, ist ja Halloween. Dieses Jahr werden wohl viele Körbe leer bleiben, wenn man klingelt. Und wiedermal leiden die, die am wenigsten ändern können.


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 21:12
Zitat von abberlineabberline schrieb:Kann man bei sowas aktuell nicht auf einen Ort außerhalb der Stadt oder auf gesichertem Gelände bestehen?
Da gibt es aber weniger Geschäfte wie Snipes, Foot Locker oder MediaMarkt.


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 21:13
Zitat von xsaibotxxsaibotx schrieb:Da gibt es aber weniger Geschäfte wie Snipes, Foot Locker oder MediaMarkt
Eben - da könnten die Städte doch sagen, Demo ja, aktuell aber nur an Platz XY aufm Parkplatz.


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 21:18
Zitat von abberlineabberline schrieb:Eben - da könnten die Städte doch sagen, Demo ja, aktuell aber nur an Platz XY aufm Parkplatz.
Das wäre aktuell echt das beste wenn man diese "Schüler" "Demos" unterbinden möchte.
Die Cops haben ja gesagt das die bereit sind.

Also BePo, Wasserwerfer und Schlagstock.......geht anscheinend nicht mehr anders.
Ich hab mir jetzt mal mehrere Videos aus Frankreich angesehen.
Joa......


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 22:47
Zitat von abberlineabberline schrieb:die Enkel wurden in Frankreich geboren, oft muslimisch erzogen, waren nie in Algerien - ist aber der Sehnsuchtsort als Utopie. Hin will man nicht, weil kein Bezug - und Frankreich samt Gesellschaft und Lebensweise wird gehasst und bekämpft - da hilft auch kein Sozialarbeiter.
Und deshalb wird jede Gelegenheit genutzt, zu randalieren
Hört sich stimmig an die Kurzfassung, da ist alles nötige drin.
Es würde mich interessieren, was für Leute bei diesen Riots noch dabei waren. Es werden nur Bilder von der Front gezeigt, die Leute hinter den vordersten Reihen sieht man nicht, später ist alles zersplittert und ich habe den Eindruck, das die vorderen Kämpfer schon erfahren sind oder gar eine gewisse Ausbildung genossen haben. Bei Joschka Fischer gab es ja auch diese Putztruppen, die im Stadtwald Situationen in gewalttätiger Konfrontation mit der Staatsmacht geübt haben.
Naja, wird man vielleicht nächstes WE sehen, normale Demonstranten kann man da wohl von vorherein nicht erwarten, deshalb passieren wird wohl nix.


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 22:50
Zitat von abberlineabberline schrieb:Eben - da könnten die Städte doch sagen, Demo ja, aktuell aber nur an Platz XY aufm Parkplatz.
Also...mit einfach "Sagen" werden die jeweils zuständigen Behörden, in den Städten, nicht sehr weit kommen.

Sie sind durch §15 des Versammlungsgesetzes gezwungen, umfangreiche Nachweise zu erbringen, um dem Veranstalter einer Demo,
die ihm zustehende freie Ortswahl einer Demo zu versagen.

Eine unmittelbare Gefährdung muss nachgewiesen werden.

Dazu reichen Vermutungen, Gerüchte oder eine aufgeheizte Stimmung (wie aktuell die Vorkommnisse in anderen Ländern) nicht aus.




Eine konkrete Gefahrenprognose muss auf Erkenntnissen und Tatsachen beruhen.

Beispiele

Es kursieren in der Öffentlichkeit konkrete Aufrufe, auf genau dieser Demo Gewalttaten zu verüben.

Es liegen den Behörden beweisbare Erkenntnisse vor, dass Gruppierungen an der Demo teilnehmen werden, die schon bei früheren Demos Gewalttaten verübt haben.


Die volle Beweislast liegt bei den Behörden. Der Veranstalter, muss keinerlei Beweise für einen gewaltfreien Ablauf seiner Demo vorlegen.


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 23:11
Zitat von abberlineabberline schrieb:Schülerproteste an einem Samstag (!), an Halloween (!! - gut für Verkleidungen) zum Thema bezahlbares Leben etc - irgendwie darf man skeptisch sein.
Das ist in §17 des Versammlungsgesetzes, klar geregelt. Das Gesicht von Teilnehmern einer Demo darf nicht in der Absicht verdeckt werden, eine Identitätsfeststellung zu verhindern. Personen die ihr Gesicht bedecken, werden aufgefordert die Gesichtsbedeckung zu entfernen. Folgen sie dieser Aufforderung nicht, werden sie von der Polizei von der Demonstration ausgeschlossen. Der Rest des Körpers, darf von jedem Demonstranten, mit einem Kleidungsstück seiner Wahl bedeckt sein. Also auch einem Halloweenkostüm.


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 23:28
Zitat von EDGARallanPOEEDGARallanPOE schrieb:Das ist in §17 des Versammlungsgesetzes, klar geregelt. Das Gesicht von Teilnehmern einer Demo darf nicht in der Absicht verdeckt werden, eine Identitätsfeststellung zu verhindern
Das wird bestimmt Eindruck machen...
Zitat von EDGARallanPOEEDGARallanPOE schrieb:Sie sind durch §15 des Versammlungsgesetzes gezwungen, umfangreiche Nachweise zu erbringen, um dem Veranstalter einer Demo,
die ihm zustehende freie Ortswahl einer Demo zu versagen.
Wer will, der kann - oder ist selbst schuld. Ging bei uns sogar bei Fußballfans, die für 50+1 demonstrieren wollten. Gerne, aber im Nirgendwo am Samstag Vormittag.
Dann kann man das in dem Fall auch


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

gestern um 23:46
Zitat von abberlineabberline schrieb:Ging bei uns sogar bei Fußballfans, die für 50+1 demonstrieren wollten.
Recht und Gesetz, wird auf alle Bundesbürger gleichermaßen angewendet.

Die Demo der Fußballfans, muss zwingend eine nachweisbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung dargestellt haben damit man sie verbieten oder an einen anderen Ort verlegen konnte. Siehe meine Ausführungen oben.

Wenn die von dir thematisierte Demo an Halloween, auch nachweisbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden würde, wäre sie zu verbieten oder an einen anderen Ort zu verlegen.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Dann kann man das in dem Fall auch
Damit kann man das in diesem Fall nur, wenn auch eine Gefährdung festgestellt wird, wie bei der Fussball-Demo.


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Europa im Aufruhr: Zwischen Massenprotesten und Straßenschlachten

um 00:43
Ist gut jetzt.

Einer der Hauptverdächtigen für die zerstörerische Brandstiftung des Rathauses in Limoges wurde jetzt festgenommen: es soll sich um einen polizeibekannten Linksextremisten handeln.
Demnach handelt es sich um einen polizeibekannten 40 Jahre alten Linksextremisten, der von den Behörden als sicherheitsrelevant erfasst ist. Nach Informationen des Senders RTL ist der Verdächtige den Ermittlern bereits wegen Gewalt gegen Amtsträger bekannt.
Dass in Paris marodierende Mobs sogar versuchten, in Wohnhäuser einzudringen und die Bewohner auszurauben, war mir noch nicht bekannt.

Wie kann man die Festgenommenen einordnen?
Der Großteil der am Wochenende rund 2400 festgenommenen Randalierer und Plünderer in Frankreich lässt sich laut Angaben der Justiz zwei Gruppen zuordnen. Ein Teil betrifft den linksextremen, anarchistischen Schwarzen Block, der unter anderem für das Anzünden und Abbrennen des Rathauses von Limoges verantwortlich sein soll.

Ein anderer Teil setzt sich aus diffusen und „wenig politisierten“ Formationen krimineller und zumeist jugendlicher Opportunisten zusammen, vielfach aus ärmeren Vorstädten stammend und mit Migrationshintergrund, die die politisch angeheizte Lage und die Überforderung der Polizei für Plünderungen, Zerstörungen und Gewaltausbrüche nutzten. (dpa/jmi)
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/internationales/dpa-polizeibekannter-linksradikaler-festgenommen-16179539.html

Mehr zum Festgenommen und den Vorgängen in Limoges hier:

https://www.lepoint.fr/societe/incendie-de-la-mairie-de-limoges-lultragauche-dans-le-viseur-des-enqueteurs-HZBNVEEAZVE6BL6XW3YGFUI55M/

Dort protestierten 5000, aber dann zogen Hunderte ins Zentrum.

Der Präfekt des des Départements Haute-Vienne sagt:
„Kurz vor 18 Uhr kehrten die feindselig gesinnten Personen in die Innenstadt zurück und griffen das Rathaus gewaltsam an. Sie schlugen die Scheiben des Gebäudes ein – obwohl sich zu diesem Zeitpunkt Personal darin aufhielt – und bedrohten die städtischen Angestellten mit dem Tod. Es gelang ihnen, in das Gebäude einzudringen und es um 17:56 Uhr in Brand zu setzen, ungeachtet der offensichtlichen Anwesenheit von Menschen im Inneren.“
Quelle: ebd.

Dann drangen die Brandstifter über die Keller ein und legten ein Feuer, das sich rasch bis in den Dachstuhl ausbreitete. Trotz dauernden Einsatzes der Feuerwehr stürzte das Dach ein, der 43 m hohe Glockenturm brach zusammen und die wunderschönen Fassaden wurden auch zerstört. Der Bürgermeister geht von einem vorsätzlich gelegten Brand aus, er denkt, da müsse vorher einen Auskundschaftung stattgefunden haben.

Seiner Ansicht nach, also des Bürgermeisters, handelt es sich „um Zadisten vom Plateau de Millevaches“ sowie um Angehörige des „Schwarzen Blocks“ aus der umliegenden Region.
Der Bürgermeister nimmt die französische Ultralinke ins Visier, die einen Teil des Jahres zurückgezogen in den Dörfern dieses Plateaus im Limousin verbringen soll. „Das trägt eine klare Handschrift. Es ist die anarchistische Ultralinke“, urteilt er bestimmt. Als Beweis verweist er auf die Inschrift „Vive la Commune“ (Es lebe die Kommune), die an den Brunnen vor dem Rathaus gesprüht wurde. Dabei gehe es nicht etwa um Limoges, betont er, sondern um die Pariser Kommune von 1871.
Quelle: ebd.

Das Profil der Randalierer sei dagegen komplexer. Junge Männer auf der Suche nach dem Kick, Gewalttäter aus Einwandererfamilien aber manche Randalierer kämen auch aus gutbürgerlichen Verhältnissen, die sich hinter Masken verstecken. Die von der Staatsanwaltschaft eingeleiteten Ermittlungen zu den Brandstiftern (Zerstörung durch eine gut organisierte Gruppe) seien so auch von den Ermittlungen zu den Plünderungen in der Innenstadt zu unterscheiden.
Was den Brand betrifft, so stehen die Ermittlungen noch ganz am Anfang. Die Ermittler müssen die genaue Rolle des Verdächtigen klären und mögliche Komplizen identifizieren. Guillaume Guérin zweifelt nicht am Ausgang: „Die Justiz wird sie finden.
Quelle: ebd.

(Zitate übersetzt mit google.)


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