Zukunftsvision: Kein EU-Beitritt der Türkei
22.02.2012 um 20:32Anzeige
basbuga92 schrieb:...aber mein wortschatz ist großOffensichtlich nicht, wenn Du die Links noch nichtmal verstehst!
CurtisNewton schrieb:und warum wollten die bei dem alten Herrn in die Wohnung???
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein in Art. 13 Grundgesetz geregeltes Abwehrgrundrecht. Es schützt den Bürger vor Eingriffen des Staates und steht jedem zu, der mit erkennbarem Wohnwillen Räume unmittelbar besitzt.
Der Artikel sieht Einschränkungen zur Abwehr und Verfolgung besonders schwerer Straftaten vor, wobei die Eingriffe durch richterliche Anordnung (Hausdurchsuchung) oder bei Gefahr im Verzug erfolgen können. Daneben kennt der Artikel Gesetzesvorbehalte, die gesetzliche Einschränkungen zur Abwehr allgemeiner Gefahren (z. B. Gesetz über das Schornsteinfegerwesen) vorsehen.Weiterhin:
Von der Zuständigkeit der Bundespolizei abgesehen bestimmt sich die Rechtmäßigkeit gefahrenabwehrrechtlicher Durchsuchungen nach Landesrecht. Die Regelungen unterscheiden sich im Detail, weisen aber übereinstimmend folgende Merkmale auf:Meld Dich bitte erst, wenn Du es verstanden (!) hast!
Durchsuchungen bedürfen grundsätzlich eines konkreten Anlasses in Form einer Gefahr
Durchsuchungen von Personen sind grundsätzlich von Amtspersonen gleichen Geschlechts vorzunehmen
Durchsuchungen sind auf das notwendige Maß zu beschränken
Untersuchungen sind nur bei Gefahr für Leib oder Leben zulässig
Im Polizei- und Ordnungsrecht der einzelnen Bundesländer finden sich besondere gesetzliche Grundlagen für Durchsuchungen durch die Polizei und Ordnungsbehörden.
basbuga92 schrieb:viele halten wiki für untauglich und leicht verfelschbarViele halten Kondenswolken für etwas womit alle vergiftet und getötet werden sollen.
CurtisNewton schrieb:und warum wollten die bei dem alten Herrn in die Wohnung?steht noch aus.
nurunalanur schrieb:Neue Schlagzeile:Wie es den Türken verkauft wird ist doch völlig egal, die sind da nicht anspruchsvoll.
Zukunftsvision: Kein EU-Beitritt der Türkei - Denn es gibt bald keine EU mehr, sie hat sich von selbst aufgelöst, erst kam der Euro Crash, dann der EU Crash.
:D
Oder wie wärs mal mit:
"Zukunftsvision: Ex EU Länder treten der Türkisch Islamischen Union bei"
:D
oder hiermit:
"Zukunftsvision: Kein EU-Beitritt der Türkei in das Sinkende Schiff"
:D
nurunalanur schrieb:Kein EU-Beitritt der Türkei in das Sinkende Schiff"leben.
nurunalanur schrieb:"Zukunftsvision: Ex EU Länder treten der Türkisch Islamischen Union bei"Welcher den? der Shiitischen nicht den für die ist die Türkei ein Zionistischer Sklavenstaat..