Demokratien Europas vor dem Abgrund?

Hallo liebe allmy-gemeinde,

ich weis nicht ob es der ein oder andere von euch auch schon vernommen hat, aber in letzter zeit häuft sich im TV - und dort auch durchaus auf renommierten sendern wie dem ntv - die gezielte Kritik an der Demokratie und deren unzureichende Handlungsfähigkeit in Zeiten der Krise.

Ich als überzeugter Demokrat bekomm bei solchen Äußerung doch irgendwie ein unbehagliches Gefühl und male mir unweigerlich beunruhigende Szenarien aus, Szenarien aus der Vergangenheit.

Ich wollte nun von euch wissen ob ihr bei dem Thema auch so sensibilisiert seid oder diese Kommentare - meist seitens der Wirtschaft - nur als populistisches gewäscht abtut?

Gruß,
Tsu

Hier kannst du meine Meinung dazu nachlesen, gibt zwar schon einen thread dafür aber gut ;)
In Europa herrscht Diktatur, keine Demokratie! (Seite 4)

lg

naja der thread deckt sich nur bedingt auf das thema auf welches ich abziele... es geht quasi schon einen schritt weiter und greift direkt das mehrheitsprinzip an das kollitionen erfordert und als träge gilt.

@Tsubasa

Viele Menschen begreifen nicht, das nicht das demokratische System an sich schuld ist, sondern der mangelnde politische Gestaltungswillen und die Unfähigkeit der Politiker. En Großteil der Parlamentarier und hochrangigen Politiker sind Beamten und Juristen, die sich zwar in spitzfindigen Formulierungen, Machtspielen und bürokratischen Winkelzügen bestens auskennen, aber denen jede Gestaltungskraft fehlt. Aber finde mal solche Leute in einer zynischen, postmodernen Gesellschaft. Bis du dich in Deutschland an die Spitze gekämpft hast, ist jeder Idealismus durch jahrzehntelange mühsame Lobby- oder Parteiarbeit rundgeschliffen worden.

Hat halt auch viel mit Showbuissnes zu tun.

@Obrien:
nun dann ist die so gelebte "demokratie" ja tatsächlich zum scheitern verurteilt.
Bleibt die Frage was kommt stattdessen?

@iijjil:
hast recht. finde die gekünstelte völlig überzogene feindseeligkeit zwischen den parteien sowas von lächerlich!

@Tsubasa

Jede BEvölkerung bekommt die Regierung, die es verdient, wenn wir der MEinung sind, das wir eine bessere Regierung verdienen, sollten wir eine solche wählen. Die Demokratie selbst durch die Diktatur eines "Anführers, der ordentlich anpackt" zu ersetzen, nunja, das hatten wir schon ein paar mal und es endete damit, das wir Trümmer aus den Straßen räumen und einen Haufen junger Soldaten begraben mussten.

Die wichtigste Frage ist doch:
Aber welche Möglichkeit hatt den der einzelne wirklich in der Politik etwas nach seinem ermessen zu ändern?

Jeder hatt die Chance Politiker zu werden, keine frage... aber wer wirklich was ändern will wird keine Chance haben dies auch zu tun, weil er zunächst die Forderungen seiner Partei umsetzen muss.... zwar ist es beschränkt möglich seine Meinungen einzubringen, jedoch wird er es ohne Unterstützung nie wirklich weit genug bringen um seinen Überzeugungen zu folgen. ... siehe was @Obrien geschrieben hatt....

Ohne eine Mehrheit hinter einem wird man nicht weit kommen. Aber versuch mal die Massen aufzurütteln... das mag regional noch relativ gut funktionieren (siehe Brückenbau in Kassel, Flughafen-Ausbau Frankfurt, Studiengebühren) ... Aber letztendlich hatt die breite Masse doch gar keine Chance sich gegen die politischen bzw. lobbyistischen Planungen durchsetzen.

Nehmen wir doch mal den Flughafenausbau in FFM ... da mag regional (und ich hab mitgewirkt) genug Gegenkraft vom Volke und auch von den Komunen kommen...
Aber wenn die Komunen dann beim Ausbau nicht mitziehen, dann wird das Land einfach vom Staat enteignet .... (siehe Kelsterbacher Wald) ....

So ein Begehren gegen Privatunternehmer mag einfacher durchzusetzen sein... aber gegen den politischen Strom hatt man wenig Chancen....

Und seien wir mal ehrlich... Wenn man sich das gersamte Deutsche Volk (also alle die in D leben) mal ansieht, dann sehe ich keine Begehren die Demokratie volksnäher zu gestalten... Unsere Demokratie ist Wirtschafts- und nicht Volksnah... und wenn wir bei der nächsten Wahl schwarz-gelb haben, dann wird das noch weiter gehen!

@Tsubasa


"Feindseligkeiten" zwischen Parteien? Jo mei, ist denn scho Bürgerkrieg? Ich sehe nur Parteien, die sich so ähnlich sind, dass sie in den unterschiedlichsten Konstellationen koalieren können.
CDU-SPD, CDU-FPD, CDU-Grüne, SPD-Linke in den verschiedensten Bundesländern, auf kommunaler Ebene schon mal CDU-Linke, SPD-FDP oder andere verwegen scheinende Mischungen.- everything goes, so lange es stabile Mehrheiten schafft. Das ist das Wesen der Demokratie.

Ich sehe allem "Schlechtreden", dass ich übrigens in den Medien nicht so wahrnehme, zum Trotze, eigentlich keine praktikable Alternative zu einer Demokratie. Schon gar keine, die mir gefallen würde.

@Glünggi
Die Aussage könnte von mir sein :D
Triffst es genau auf den Punkt!

Ich teile Deine Besorgnis nur bedingt.M.E. sind die demokratischen Strukturen in Europa mit allen ihren Ausprägungen attraktiver denn je, obwohl sie vom Idealzustand natürlich noch ein Stück entfernt sind. Tatsache ist doch,daß Diktaturen oder autoritär gelenkte Staaten die Krisen der letzten Jahre entschieden schlechter überstanden haben.
Problematisch sehe ich,daß das bewußte Engagement für die Demokrate abgenommen hat bzw.etwas eingeschlafen ist. Das mag allerdings durchaus am Fehlen großer demokratischer und politischer Reizthemen liegen, die zur Zeit von Wirtschaftsthemen überlagert sind.

@Schdaiff
ein einzelner? NICHTS! außerdem werden in der politik keine idealisten gebraucht. das wird jedem sofort klar der die kommunalpolitik verläßt und eine stufe nach "oben" steigt.


eins sollte klar sein: je mehr meinungen (Menschen) eine demokratie vereint, desto schwieriger wird es alle diese meinungen zu berücksichtigen! demokratie funktioniert im kegelverein oder einer kreisverwaltung vllt. ganz gut aber allein in deutschland bekommen wir schon probleme. seht euch doch nur mal die letzte bundestagswahl an. wahlbeteiligung unter 50% und die gewähltn parteien hatten nicht einmal eine mehrheit um allein regieren zu können. das heißt: eine kleine menge von menschen hat bestimmt das eigendlich niemand regieren soll aber unsere politmarionetten fanden das wir (also das wahlergebnis) es so haben wollten das CDU und SPD koalieren. was für eine gequirlte schei***!

nun stellt euch mal vor das mit der EU sollte eines tages doch klappen (ach ja, danke Irland!) dann haben wir noch mehr meinungen und noch mehr stimmen und noch mehr lobbyismus. welcher bürger soll denn da noch den überblick behalten? außerdem darf man nie vergessen das dieses EU-Parlament auch hervorragend dafür geeignet ist gesetze die auf landesebene scheitern durch die hintertür (Brüssel) doch umzusetzen.
weil wir grad dabei sind, habt ihr euch mal gefragt warum eure meinung zur EU nicht gefragt ist? warum dürfen solche wichtigen entscheidungen nicht von der masse entschieden werden? auch Irland wird zwangsläufig der EU-Verfassung zustimmen, notfalls per besimmung. ist euch klar das wir dann ein politisches system haben das uns aufgezwungen wurde? also vergesst die mähr von demokratie, denn die ist mit dem Grichischem Reich untergegangen.

wir leben in einer ´Diktatur der Wirtschaft´ wer das nicht sieht sollte sichmal die kruste aus den augen reiben und endlich aufwachen.

@lemar

lemar schrieb:wir leben in einer ´Diktatur der Wirtschaft´ wer das nicht sieht sollte sichmal die kruste aus den augen reiben und endlich aufwachen.

leider wahr... :(

Tja, irgendwie drücken wir uns doch nur die ganze Zeit davor es auszusprechen...



die haben uns an den eiern aber sowasvonhastenochnichgesehen .....


bin mal gespannt, ob sie die Armut so abfangen können, dass es keiner merkt wqaqs wirklich läuft oder wir raffen uns noch rechtzeitig auf um noch selbst ? etwas mitgestalten können für unsere eh schon verkaufte Zukunft und unserer Kinder !

Privatisierung von Strom, Wasser, Gas , hinzu kommt die immer größere Abhängigkeit von Nahrungsmittelgiganten etc pp..


abwer sowas von ....

Tsubasa schrieb:in letzter zeit häuft sich im TV - und dort auch durchaus auf renommierten sendern wie dem ntv - die gezielte Kritik an der Demokratie und deren unzureichende Handlungsfähigkeit in Zeiten der Krise.

..." renommierten sendern wie dem ntv"....

Na ja....

Kritik ist zu allen Zeiten angebracht. Immer gibt es Krisen, immer gibt es Krisenmanager, die nichts gebacken kriegen und immer haben die Anderen Schuld an der augenblicklichen Misere. So ist das Geschäft.

Jetzt ist grad heute mal wieder der Bürger im Visier:

Angesichts der tiefsten Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren wächst die Sorge vor sozialen Konflikten in Deutschland. «Ich kann mir vorstellen, dass in zwei bis drei Monaten die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte», sagte die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, dem «Münchener Merkur».


Experten warnen vor sozialen Unruhen in Deutschland.

Wenn es bis dahin keine Hoffnung gebe, dass sich die Lage verbessere, könne die Stimmung explosiv werde. Zuvor hatte schon DGB-Chef Michael Sommer vor sozialen Unruhen gewarnt: Möglicherweise würden sich Menschen auch jetzt von der Politik abwenden oder radikalisieren. Daher müssen «wir alles tun, um die Beschäftigung zu sichern», bekräftigte Sommer. Im Unterschied zu Krisen der vergangenen Jahre erfasse die Rezession jetzt nicht mehr nur «Randbereiche der Gesellschaft, sondern auch die klassischen Kernbereiche der Arbeiter, Angestellten und den Mittelstand», sagte Sommer und fügte hinzu: «Das ist ein Gebräu, das wirklich schwierig ist, wenn wir das nicht beherrschen.»

http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Politik/Artikel,-soziale-unruhen-_arid,1568347_regid,2_puid,2_pageid,4290.html (Archiv-Version vom 26.04.2009)

So so, Unmut in allen Gesellschaftsschichten ist also ein "Gebräu"....da ist es ja bis zur Radikalisierung und Nazi-Beschimpfung nicht mehr weit.

@aishah07


Danke für die scharfsinnige Betrachtung von Michael Sommers Aussage .

Vielleicht sollten "es" gar nicht mehr "beherrscht" werden.


Geil, sooo typisch diejenigen die das "system" kritisieren und etwas verändern wollen, werden gleich radikalisiert und sind als eine Bedrohung einzustufen..


Nur schön organisert mit rotem Käppchen und Trillerpfeife auf den organiserten streiks rumturnen um die Luft abzulassen.

Schön wie der brave Bürger zu demonstrieren hat.

Ich mein die Versammlungsfreiheit und Redefreiheit sind ja eigentlich eh schon eine Farce,.....

@sundaze
...reden wir hier nicht frei?

@lemar


natürlich reden wir hier noch frei (fast) .
Das kann zum einen Segen, aber auch ein Fluch sein.....


Was war eigentlich deine Frage lemar ? Ich hatte mich auf den Text bzw. die Aussage von Sommer bezogen...

@sundaze
war nicht weiter von bedeutung. spontane reaktion.
aber deine sicht von den mit imbisbuden und getränkeversorgungsstellen ausgestatteten straff durchorganisierten dixi-klo veranstaltngen stimmt schon und ist erschreckend.

Bundesregierung will Internetsperren mit Zugriffskontrollen
Landesdatenschützer: Klicken jedes unbekannten Links wird zum Risiko
[der Nutzer wird per se zum Täter gemacht]Die Bundesregierung plant, im Rahmen der Internetsperren die Zugriffe auf blockierte Seiten aufzuzeichnen und die Protokolle dem BKA zugänglich zu machen. Darauf weist Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert hin:

“Damit würde sich jeder Internetnutzer schon der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzen, wenn er eine ihm noch nicht bekannte Adresse aufruft”,

kritisiert er.
Am 22. April 2009 soll das neue Telemediengesetz vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden, das alle Internet Service Provider zu Sperrungen zwingen soll. Teil davon ist die Aufzeichnung der Zugriffe auf blockierte Seiten, die Protokolle werden dem Bundeskriminalamt zugänglich gemacht, so Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert. Schon das reine Sperren von Webseiten sei ein grundrechtliches Problem, weil dadurch auch rechtmäßige Inhalte des Internets betroffen sein können, die den uneingeschränkten Schutz des Artikels 5 des Grundgesetzes (Meinungs- und Pressefreiheit) genießen, so Weichert. Die nun bekannt gewordenen Planungen haben aber eine völlig neue Überwachungsdimension: Mit dem Speichern der Zugriffsversuche würde eine Vorverlagerung der Verdachtsgewinnung zur Bekämpfung der Kinderpornografie erfolgen, die Zigtausende von absolut unschuldigen Menschen zu Verdächtigen machen würde.”

Der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, hatte für die Strafverfolgungsbehörden Zugriff auf die Identität der Personen, die kinderpornografische Internetseiten ansteuern, gefordert.

“Dafür wollen wir uns noch in dieser Legislaturperiode einsetzen”,

sagte Mayer.
Gegner der Internetsperren fordern statt symbolischer Sperraktionen ein echtes Abschalten der kinderpornografischen Inhalte auf den Servern im In- und Ausland. Die Internetsperren von Bundesfamilienministerin Ursula van der Leyen würden dagegen den Einstieg in den Aufbau eines Zensurnetzwerkes bedeuten.

Weichert kritisiert, dass sich durch die Aufzeichnung der Zugriffe auf blockierte Seiten jeder Internetnutzer schon der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzt, wenn er eine ihm noch nicht bekannte Adresse aufruft, da er nicht wissen könne, ob diese Adresse selbst auf der geheimen BKA-Liste steht, oder ihn automatisch weiterleitet.

“Die Bundesregierung täte gut daran, vor einem Beschluss ihre Gesetzentwürfe einer öffentlichen Diskussion zu unterwerfen”, sagte Weichert. Schnellschüsse könnten eine explosive Wirkung entfalten. (asa)

Echt krass
http://octo.wordpress.com/2009/04/21/erste-reaktionen-auf-das-verfolgungsgesetz-der-bundesregierung/ (Archiv-Version vom 25.04.2009)

@lemar



danke lemar! Ja das ist schon fasst der grösste Beschiss und auch noch direkt vor unseren augen...


An Tagen von Streiks usw. richtet die Polizei, einfach eienn "Spielplatz" ein mit Trillerpfeife und rotem Köppchen inkl dazugehörigem Tagesschaubericht

und alle klatschen brav in die Hände und dürfen sich ein "kleines bisschen" revolutionär fühlen... und dann aber husch husch zur Lindenstrasse..


Ja die Wahrheit weint ... :((

Ich würde niemals behaupten irgendeine Wahrheit zu kennen, aber ich für mich merkel ;) ziemlich schnell wenn ich verarscht werde, langsam stück für stück, damit wir es nicht merken...


raffiniert raffiniert