Demokratien Europas vor dem Abgrund?

@rayman71
ja das war ein cleverer schachzug, mit der parole "gegen kinderpornografie" mal so klamm heimlich eine zensur des internets eingeführt und keiner (bis auf ein paar aufgweckte ) hat es bemerkt.

jeder der sich im netz ein wenig auskennt weiß, das dieses gesetz völlig unsinnig ist und nur dem zweck der regulierung dient und was strafbar ist entscheidet einzig und allein der BND! Big Brother ick hör dir trapsen!

da soll nochmal jemand sagen unsere politiker wissen nicht was sie wollen!

@lemar
Da hast du vollkommen recht.Langsam wird es eng...
Man müsste dagegen klagen,ist absolut verfassungswidrig!

Wo bitteschön gibts es seit der EU-Verfassung noch eine Demokratie? Wo hat es sie vorher gegeben. Nur in wenigen Ländern, wo auch das Volk durch abstimmung ein Mitspracherecht hatte. In Deutschland undenkbar. Hier stimmen wenige gewählte Partein und dessen alt eingesessenen Funktionäre (die meist nur auf Ihr Wohl bedacht sind) für das Volk ab, ohne es aufzuklären und anzuhören.

Das ist keine Demokratie und genau das zwingt uns der EU-Vertrag auf!


Die Medien werden auch kontrolliert und auch NTV, N24, ARD & Co. Die Regierung sagt den Medien, was gesendet werden darf und was noch "überarbeitet" werden muss, oder wurdet Ihr über die Einzelheiten der EU-Verfassung aufgeklärt (um mal bei diesem Thema zu bleiben)? Wer weiss schon, dass die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden darf und das theoretisch die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt wurde?

@rayman71
Wen willst Du verklagen? Die Bundeskanzlerin? Die Aussenminister? Das Europaparlament?

ICH glaube dafür ist es längst zuspät! Hoffe es zwar nicht, aber befürchte es schon.

@crashbuster

crashbuster schrieb:Wer weiss schon, dass die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden darf und das theoretisch die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt wurde?

In wie fern?

@crashbuster
Man krass,hab was gefunden zu dem thema:

EU Verfassung #10: Todesstrafe

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@rayman71

Ich würde gerne noch wissen, wer der Herr ist und in welchem Kontext die Rede gehalten wurde.

@jafrael
Das ist der Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider in Salzburg
und hielt ein Vortrag zum Thema "EU Verfassung".

@rayman71

Danke.

@jafrael
keine ursache :)

Hey, er hats selber gefunden. Hab da mal eine Playlist zusammengestellt... achja :

Der Vorrang des EU-Rechts vor dem Recht der Mitgliedstaaten, also auch deren Verfassungen, wird in einer "Erklärung" zum Vertrag erstmals ausdrücklich festgeschrieben. Dies entspricht zwar der bisherigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs; das Bundesverfassungsgericht behält sich aber bislang das Recht vor, zu prüfen, ob sich europäische Rechtsakte außerhalb der EU-Kompetenzen bewegen, und ob auf europäischer Ebene der deutsche Grundrechte-Standard gewahrt ist.



https://www.youtube.com/watch?v=view_play_l

@rayman71

Achja, tu dir selber den gefallen und glaub nicht alles, was in Videos gesagt oder gezeigt wird. Lies dich bei gelegenheit selber mal in das Thema und wenn möglich in die originale ein.

Dies sollten eigentlich alle machen, aber viele scheuen das Suchen und Lesen und einigen mögen auch angst davor haben, Dinge zu erfahren, die Sie besser nicht erfahren hätten.

@crashbuster

crashbuster schrieb:aber viele scheuen das Suchen und Lesen und einigen mögen auch angst davor haben, Dinge zu erfahren, die Sie besser nicht erfahren hätten.

Du sagst es... :)

@rayman71
Ich kann nur versuchen, auf diese Dinge hinzuweisen (in Form von etwas ironischen Texten oder Videos).

@crashbuster

Du bist hier in einem dafür vorgesehenem Forum. Man braucht seine Gedanken hier nicht verstecken.

@Reason

Ich weiss, aber die Leute sollen selber auf der Suche nach Antworten gehen und nicht einfach die Meinung oder Ansichten anderer Annahmen.

@crashbuster

Dafür sind wir aber wiederum in einem Forum. ;-) Die Meinungen der Anderen hören und soweit man sich dafür entscheidet, diese in seinem Wissen zu speichern.

@Reason

Dennoch sollte man mit seiner Meinung vorsichtig sein. Vor allem in Punkto Schäuble.... du weisst was ich meine. Zum Anderen könnte man offene und der Zeit und den Umständen entsprechende Aussagen ganz anders auslegen und schon bewegt man sich in Augen bestimmter Personen und Gesetzgebern als Hetzer....

Freie Meinungsäusserung, gerade im Bereich neue Medien ist so eine Sache für sich. Wie sagte ein eMail-Anbieter in dem Werbespot so schön: Die Gedanken sind frei...

Ich stehe zu meiner Meinung, werde diese aber niemanden aufzwingen oder jemanden in irgend einer Art und Weise beeinflussen (meine Ansichten für sich anzunehmen).

Ich glaube wir drehen uns beide im Kreis und letztendlich teilen wir doch die selbe Auffassung der allgemeinen Lage ;)

@Reason
@rayman71
...ihr seid nur zwei und doch habt ihr schon probleme einen konsens zu finden. die grundverständigung ist zwar gegeben aber....

ach so, schönes video! leider hat der herr etwas retorische defizite. seine grund aussage ist aber richtig. die EU-Verfassung setzt nationales recht außer kraft! das ist ein fakt!
der text allein ist ja nicht das schrecklichste. es sind die ausnahmen, die in den anhängen und komentaren gesondert aufgeführt werden, die auf groteske art und weise situationen zu lassen, die für unser verständniss nichts mehr mit dem zu tun haben was wir kennen.

GENDIAGNOSTIKGESETZ - genau der selbe mist! schöne klare regelungenwer etwas darf und wer nicht. liest man sich aber die ausnahmen durch wird schnell klar, wozu dieses gesetz entworfen wurde.

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/770357/
http://www.focus.de/finanzen/recht/tid-9614/gendiagnostikgesetz-gentests-auf-dem-pruefstand_aid_295225.html
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a14/anhoerungen/105/stllg/index.html (Archiv-Version vom 10.05.2009)

ist viel zu lesen, sollte aber mal in einem anfall von langeweile gelesen werden. wer das juristendeutsch lesen kann wird sehen das wieder einmal der bürger ins kalte wasser geworfen wurde.

in eiiner wirklichen und realexistierenden Demokratie, die wir nun mal nicht haben, würde die meinung eines jeden zälen, aber dieses stellvertreter-gedöhns schließt jegliche beteiligung der Wähler aus.

eins noch: speicherung von daten innerhalb eines elektronichen systems ist billig, kostet nicht viel aufwand und ist immer anfällig für "miß"brauch und manipulation.jeder der die möglichkeit hat, wird dies auch machen (aktuelle mißbrauchsfälle der letzten zeit besätigen das: Bahn, Telekom, etc) schaut euch an wie weit diese speicherung zurück geht und ihr werdet eingestehen das es dies immer gab und auch weiterhin immer so gehnadhabt wird. wo kein kläger.....

demokratische entscheidungen können nur beurteilt werden wenn die information umfassend genug ist. nur läßt leider die information des wähler zu wünschen übrig, da sieht es bei den herren und damen der regierungen schon anders aus.
wer hier einen vorteil hat ist eindeutig klar.

nur mal kurz zum herrn Schäuble: dieser mann ist juristisch und gesundheitlich eine gefahr auf dem posten des innenministers! beschäftig euch mit seiner historie und ihr werdet zu dem gleichen schluß kommen.

ein tip noch: merkt euch dieses BLOG (passt auch zum thema) :http://blog.fefe.de/?ts=b71337d3

ein sehr kompetenter herr mit dem blick fürs wesentliche.

also mir ist vor ca.6monaten klar geworden das wir nicht wirklich in einer demokratie leben
habt ihr vllt unterschrieben das koks ilegal ist oder das man erst ab 18 in eine disco darf
ich bin kein junkie oder sowas in der art
aber worauf ich hinaus will ist das wir eingt. nichts mit zu reden haben
Demokratie bedeutet doch das man als bürger mit entscheiden darf...denken die meisten
aber in wirklichkeit bedeutet es das man eine partei wählt die dan entscheidet was richtig oder falsch ist

ich bezeichne demokratie als herrschaft von mehreren diktatoren!!
und so ist es es wirkilch mit einem unterschied wir wählen unsere diktatoren selber
früher haben wir diktatoren auch selber gewählt nur dan war es nur ein einziger der herrscht z.b hitler, stalin


also wen ihr mir beweisen könnt das ich falsch liege dan freue ich mich darauf