Grundrechte überholt?

viele aus den bürgerrechtsbewegungen der ddr wünschten zur vereinigung der beiden deutschen staaten eine gemeinsame verfassung und vielleicht sogar eine gemeinsam hymne
nun, der zug ist weg

die grundgesetze der brd geben einen guten rahmen für ein miteinander

das gesetze gebeugt werden, dass man sie nach eigenen werten, vorstellungen versteht ist so -- und wird immer so sein

richtig stellen kann dies ein gericht -

für die einen ist die würde des menschen klarer definiert als für den anderen

meinungsfreiheit ist gleichfalls dehnbar - hat ein gericht neulichst nicht erst beschlossen, dass "ausländer raus" nicht verfassungswidrig ist . .

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ganz einfach wer es bezahlt gibt die Verfassung bzw Grundgesetz und Hymne vor, so leicht ist das, wäre es umgekehrt gelaufen wäre es ähnlich gewesen.

Seht ihr @Outsider u. @kiki1962 interessiert keinen die Bohne Thread verschwindet zu unrecht in den Analen Allmysterys.

Pornografie, Geister u. Aliens aus Film u. Fernsehen, oder auch Gotteslästerung sind vielen wichtiger und stehen beim Volk ganz oben auf der Diskutierliste. :(

@Fedaykin
natürlich - tanzen wir nach der musik, die bestellt wurde

@Lamm
es ist immer eine minderheit, die sich auch anderer themen widmet -

@Lamm
das thema wurde angeschnitten... das reicht. bei bedarf kann er rausgeholt werden(thread), und mehr muß es doch auch nicht.

Nie waren sie so wertvoll, wie heute. Lange Jahre waren sie die Notaxt, die gut gesichert auf ihren Einsatz wartet, aber jetzt ist es soweit, dass man sie aus dem Kasten holen sollte, um sie gegen Obrigswillkür beherzt einzusetzen. Die EU ist ein verordnetes Zwangsgebilde, das keine Legitimierung durch das Volk hat (Vertrag von Lissabon mit Gewalt durchgedrückt). Alle wesentlichen Entscheidungen werden von einer politischen "Black Box" diktiert. Das dürfen wir uns nicht länger gefallen lassen.

Das GG ist von grundauf überholt und veraltet! Alles lässt sich umdrehen ander interpretieren oder wiederspricht sich irgendwann mal in gg selbst!
schaut mal hier rein Verstößt Reichtum gegen das Grundgesetz? da reden wir nur über artikel 14/2 gg und haben unterschiedliche meinungen obwohl es gerademal 2 sätze sind. damals hat das gg vieleicht ausgereicht aber in der heutigen zeit niemals.

@light23

light23 schrieb:Das GG ist von grundauf überholt und veraltet!

Man sollte nicht über Dinge urteilen, von denen man absolut keine Ahnung hat! Dass du die zum Thema Grundgesetz nicht hast, zeigt dein Beitrag.

Das GG ist von grundauf überholt und veraltet!.... damals hat das gg vieleicht ausgereicht aber in der heutigen zeit niemals.

WAS ist denn deiner Meinung nach veraltet? woran machst DU deine Feststellungen fest? Ich will es dir sagen: es ist einfach ein diffuser Eindruck von dir, dass es sich bezüglich des GG so verhalten würde, ohne näheres Wissen darüber zu haben.

@Valentini

Valentini schrieb:
Besser wäre die "Ewigkeitsklausel" auszuweiten auf 1 bis 20

Und das sagst ausgerechnet du, der so ziemlich in allen HartzIV-Threads wehement gegen den Sozialstaat und für mehr Radikalität gegen die veremeintlich Faulen wettert und in einem anderen Thread ebenfalls nach radikalen Mittel appelliert, wie etwas für Zwangskastration und ewiges Wegsperren von sog. Kinderschändern, du dich damit alleine bereits mit Letzterem für eine Verletzung des Art. 1 GG ausspricht. Ne, sorry - dat passt nicht zusammen.

Was lese ich denn hier ? @Valentini

Bist Du sicher, dass Du gegen @kiki1962 den richtigen Ton gewahrt hast ?
Über beides kann man ruhig und sachlich diskutieren !

@eckhart
unser grundgesetz ist ein hohes gut - und die artikel darin regeln eigentlich ein gutes miteinander, akzeptanz des anderen, freie entfaltung, toleranz -

und was erleben wir, wenn wir uns umschauen?
- diskriminierung von anders aussehenden,
- diffamierungen andersdenkender ,
- rechte auf meinungsäußerungen werden beschnitten

eigentlich begehen eine menge leute schon an einem tag eine zuwiderhandlung

kiki1962 schrieb:eigentlich begehen eine menge leute schon an einem tag eine zuwiderhandlung

Und was tut der Verfassungsschutz ?

@eckhart
der findet extremisten in harmlosen protestanten gegen rechts -
oder

@kiki1962
Auf alle Fälle hält er sich bedeckter als die Schufa.
Auf die Schufa bin ich gekommen, weil auch die von dort ausgehenden Wirkungen nach meinem Gefühl geheimnisbehaftet sind.

@eckhart
yo - die können einem auch das genick berechen - glaube ich

Das verstößt aber zumindest nach Artikel 1 :D
Nichts für Ungut.

edit: gegen Artikel 1

Im großen und ganzen finde ich die Grundrechte sinnvoll und ehrenwert und an den guten Absichten dahinter mag wohl kaum jemand zweifeln. Was ich jedoch bei einer Neufassung zumindest konkretisieren würde sind Artikel 3 u.ä.

Der Staat hat ohne Frage im Hinblick auf die Innovationsfähigkeit ein begründetes Interesse daran, seinen Fokus auf die Freiheit des (mündigen) Individuums in Stein zu meißeln.
Hinter der Proklamation rechtlicher Gleichheit aller sehe ich jedoch in Anbetracht der schon gegebenen Verpflichtung auf die Freiheit des einzelnen kaum politische Relevanz, sondern vielmehr eine potentielle Waffe gegen den Rechtsstaat und seine zukünftigen Aufgaben.

Zum einen eine Waffe gegenüber jenen Individuen, auf deren Gestaltungsfreiheit unser System angewiesen ist (nicht nur im Positiven, sondern auch im Sinne von "Trial and Error"), zum anderen aber auch eine Waffen gegen das Potential des Staates die notwendigen Rahmenbedingungen zur Ausschöpfung unserer (geistigen) "Ressourcen" zu schaffen.

Zumindest besteht die Gefahr eines Worst-Case-Szenarios in dem der Staat nicht mehr in der Lage sein wird, alle bei Laune zu halten und trotzdem dennoch genug Kraft zum Überleben zu schöpfen und zumindest die Ansprüche von Schichten und Gruppe teilweise rechtlich beschneiden muss (sowohl wirtschaftlich als auch kulturell). Und dann könnte mindestens das aus diesen Artikeln abgeleitete eingefleischte Selbstverständnis für Zündstoff sorgen ...

Addendum um dem ganzen Geschwafel etwas konkretere Form zu geben:

Ich denke daß, wenn wir langfristig weltweit Konkurrenzfähig bleiben wollen, was wohl die einzige Option sein sollte, wenn wir unsere Ansprüche nicht kollektiv um 180° drehen, eine noch viel größere Konzentration auf mittlere und obere Schichten brauchen und zwar ausdrücklich nicht nur auf bestehende, tragende Vermögen und hohe Abschlußquoten.

Was wir brauchen ist eine breitgefächerte Steigerung der Qualität, dort wo sie auch mal
wirklich staatstragend, und nicht nur den inneren Frieden sichernd, gebraucht werden wird. Ohne Zweifel sind wir auf den meisten Gebieten weltweit ganz vorne, ich sehe jedoch eine
starke Gefahr darin, solches als gegeben anzunehmen und uns in politischen Geplänkeln zu verlieren und somit in der Entwicklung von langfristigem Zukunftspotential zurück zu fallen.

Fortschritt bringt notwendigerweise auch immer das Zurückbleiben mit sich und zumindest auf diesem Weg ist es wohl ausweglos, daß viele Zurückbleiben werden und genau das könnte das besagte Pulverfass werden, wenn wir uns nicht heute schon zumindest Optionen für eine Zukunft bereitlegen, die nicht in 10 und wohl auch nicht in 20 Jahren vollständig erreicht sein wird, aber irgendwann unsere inneren Probleme unbewältigbar werden lassen könnte.

ich bin nun kein Jursit und auch kein Staatsrechtler, - weit davon entfernt -, aber soweit ich das blicke, hat so gut wie jeder Staat der Welt so ein Grundgesetz mit all diesen Punkten mehr oder minder. Liest sich ja auch schön.

aber soweit ich das blicke, werden eigentlich nie Urteile unter Bezugnahme auf Artikel im Grundgesetz gefällt.
sieht so aus, als halten sich da Juristen und Richter wohlweislich fern von aus welchen Gründen auch immer. Ist ihnen vielleicht zu schwammig oder Gummi.

ich denke z.B.
einer haut einem anderen eins auf die Glocke, meinetwegen sie gehören zwei verschiedenen Religionen an.

weswegen werden sie den Täter dann anklagen und verurteilen?

wegen Verletzung der Würde, Religionsfreiheit laut GG Artikel sowieso?

nee, wegen StGb § soundso ... Körperverletzung. Von Würde und Religionsfreiheit verletzt ist doch da nie die Rede, zumindst hört man da eigentlich nie was von.

ich komme ja noch aus der Adenauer-Zeit, als man das GG gemacht hat.

Der sagte schon:
"Natürlich achte ich das Recht. Aber auch mit dem Recht darf man nicht so pingelig sein."

@lucona


Die Grundrechte sind zu abstrakt, um sie für spezifische Fälle heranzuziehen, implizit werden sie aber genutzt: Die Gesetzgebung selber orientiert sich an den Grundrechten, das bedeutet dass beispielsweise das StGB mit Hinblick auf die im GG verankerten Rechte aufgestellt ist.
Zudem garantiert das GG zwar die Grundrechte, trifft aber keine Aussagen über mögliche Konsequenzen bei Verletzung dieser, hierfür sind halt erweiternte Gesetzestexte notwendig.

Das alles bedeutet aber gerade nicht, dass die Grundrechte keinerlei Rolle spielen!

@lucona

Deine Zweifel sind einfach zu beantworten: der Adressat des Grundgesetzes ist der Staat und nicht der einzelne Bürger. Du als Bürger kannst niemals gegen das Grundgesetz verstoßen. Wenn du einer alten Omi z. B. die Handtasche raubst, verstößt du also nicht gegen das Grundgesetz, dafür aber gegen das StGB. Würdest du jedoch für diese Tat zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt werden, dann hätte allerdings der Staat damit gegen das Grundgesetz verstoßen - entweder mittels eines verfassungswidrigen Urteils oder - wenn das Urteil durch ein Strafgesetz begründet war - durch solch ein Strafgesetz, das dann verfassungswidrig wäre.

Das Grundgesetz ist also sozusagen das 'Gesetz der Gesetze", so, wie es hier @annabea bereits erläuterte. Nach ihm wird in direkter Bezugnahme sehr wohl geurteilt - vornehmlich aber von den Revisionsgerichten und natürlich durch das Bundesverfassungsgericht, bisweilen aber durchaus von erstinstanzlichen Gerichten, wenn sich der Bürger erfolgreich gegen eine verfassungswidrige Behandlung durch den Staat (z. B. durch eine Behörde) wehrt.