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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

97 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Kosten, BKA, Steuergelder ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 13:22
Weg damit, ebenso wie die Geheimdienste. Dann wäre die NPD um 50 und irgendwelche erfundenen Terrorgruppen um 100% reduziert. Dem Rest der NPD begegnet man mit Aufklärung und Argumenten.

Ich werde ja das Gefühl nicht los, dass besonders in Sachen Terrorgefahr der Verfassungsschutz solche Taten noch initialisiert, um den Bürgern glaubwürdig zu machen es existiere Terror.
Bei der NPD stellen sie einen Teil der Mitglieder und werden gleichzeitig von diesen unterwandert.


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 14:01
Demokratie heißt übersetzt "Volksherrschaft" man muss ein über sich selbst herrschendes Volk, also eben nicht mehr mit einem kleineren elitären Zirkel schützen.
Das ist ein Widerspruch in sich und darum gehört der Verein auch aufgelöst!

Die ganze Intransparenz darin unterstützt genau das Gegenteil. Wie kann sich auch ein Volk selber schützen (die Demokratie) wenn die linke Hand nicht weiß was die Rechte tut?

Bis jetzt war noch in jeder Revolution, der Geheimdienst nur ein Repressionsdruckmittel in der Hand der Mächtigen und nicht etwa des Volkes.

Wenn das Volk der Bundesregierung das Vertrauen entzieht und nicht etwa nur einer Partei, was wird der Verfassungsschutz dann wohl tun? Der untersteht dem Innenministerium und das der Bundesregierung!

Die würden uns alle zusammenschießen, genau wie in Libyen, Syrien oder Ägypten. Wo hat sich bitte jemals der Geheimdienst mit dem Volk verbrüdert und für die Demokratie?

Vereine die uns entmündigen, im Sinne das Volk ist zu dumm dafür, dienen ihm auch nicht!

Wenn uns die NPD, Islamisten, Marxisten oder die PKK nicht gefallen weil sie die Demokratie bedrohen, dann wählen wir die auch nicht, die muss dafür niemand unterwandern und ausspitzeln, das kann die freie Presse viel besser.

Selbst eine Diktatur kann man nur mit einer latenten Volksmehrheit einführen, nahc massiver Propaganda und Einschüchterung, das ist kein Geheimplan dem irgendein Geheimdienstler an irgendeiner Stelle begegnen könnte. Der ist keine funktionierende Opposition, für Meinungsfreiheit und Aufklärung.

Wenn sich ein paar Demokraten nur auf den Kellerveranstaltungen einschreiben und nachher darüber berichten, war das immer der viel bessere Dienst am Volk, also nur ein paar bezahlte Spitzel darin, die überhaupt keine Öffentlichkeitsarbeit leisten!


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 14:10
Zitat von F-117F-117 schrieb:Aber ist natürlich klar, das die Linken jetzt ihre Chance sehen, noch einfacher scheiße bauen zu können.
...genauso sehe ich das auch - die Linksgrünen versuchen gerade die aktuelle Stimmungsmache der Medien für ihre Zwecke zu instrumentalisieren!


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 14:16
Also ich glaube kaum das wir dieses Amt abschaffen können. Das hat ja durchaus einen Sinn und so unähnlich ist es der Heimatschutzbehörde der Amerikaner gar nicht. Die Aufgaben sind doch fast die selben.


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 14:38
Zitat von Rescue1973Rescue1973 schrieb:Also ich glaube kaum das wir dieses Amt abschaffen können. Das hat ja durchaus einen Sinn und so unähnlich ist es der Heimatschutzbehörde der Amerikaner gar nicht.
Das gibt es auch erst seid 2002 und was machen die 216.000 Angestellten darin? Mehr als Informationen sammeln, die sowieso schon überall stehen, können die doch auch nicht.

Vorher war der CIA, FBI, und NSA zuständig, jetzt ist es nur ein Ministerium mehr. Doch die blanke Paranoia!

Die halten den Terror echt für eine Ampel, der sich brav an gewisse Schemen hält:

383px-Hsas-chart with header.svg

das heißt für das Ministerium soviel wie von unten nach oben:
-Gerüchte im Umlauf
-Schießereien irgendwo
-Läuft schon im Fernsehen
-Explosionen irgendwo
-Alles zu spät, der Präsident ist wahrscheinlich schon tot

alles festgestellt an einem 3D HDTV zu einem märchenhaften Gehalt.


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 15:12
Im Grunde steht der Verfassungsschutz einem NPD Verbotsverfahren doch selber im Weg, ergo ist er selbst eine Gefahr für die "Verfassung" die wir nicht haben.


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20.11.2011 um 15:52
ich denke der VS hat durchaus seine daseinsberechtigung, denn verfassungsfeinde gibt es genug, und wenn diese sich sogar in seinen eigenen reihen tummeln sollten, dann müssen eben auch diese aufgespürt werden. er sollte sich auf seine kernkompetenz konzentrieren: der schutz der bürger und der FDGO. ein wenig ausmisten wird sicher nicht schaden.

@-ripper-
ist es nicht egal ob es verfassung oder grundgesetz heißt?


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 15:55
@Individualist
Linksfaschisten das sind die Geschwister von Rechtsfaschisten ...
Jaja seit der Wiedervereinigung und davor ?

0 Morde durch Links ? aber auch nur weil die Propaganda eine Statistik nimmt die dazu passt.
Ich will aber auch nicht die Morde von beiden Lagern vergleichen Mord bleibt Mord der Grund ist egal ob 100 oder 1 es ist ein Verbrechen.
Zitat von The_WolverineThe_Wolverine schrieb:Medien für ihre Zwecke zu instrumentalisieren!
Richtig, z.B. der Sigi Gabriel hat jetzt den Ort besucht wo vor 7 Jahren eine Bombe hoch ging ...
Wo war er vor 7 Jahren ???

in ein paar Wochen ist das Thema sowieso wieder out bis zum nächsten patzer des Verfassungsschutzes


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20.11.2011 um 15:58
Zitat von PrometheusPrometheus schrieb:Richtig, z.B. der Sigi Gabriel hat jetzt den Ort besucht wo vor 7 Jahren eine Bombe hoch ging ...
Wo war er vor 7 Jahren ???

in ein paar Wochen ist das Thema sowieso wieder out bis zum nächsten patzer des Verfassungsschutzes
Genau so etwas meine ich!!! Berufsmäßig betroffen sozusagen!


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20.11.2011 um 16:01
@F-117
Zitat von F-117F-117 schrieb:Aber ist natürlich klar, das die Linken jetzt ihre Chance sehen, noch einfacher scheiße bauen zu können.
Eben aber ich bin der Meinung der Verfassungsschutz provoziert die Morde und Verbrechen weil sie vielleicht ein Auftrag vom Staat haben weil es ist irgendwie seltsam kurz nachdem die Regierung wieder ein Verbot der NPD anstrebten wurde alles an die große Glocke gehangen ist es euch mal aufgefallen erst die Anstrebung des Verbots der NPD und kurz danach ca 2 Wochen wurde es überall ganz groß an die Glocke gehangen mit rechten Gewalttaten. Die NPD werden die nie verbieten können die sind ein Teil der Verfassung (Meinungsfreiheit) die haben einfach nur angst das die Rechten an Einfluss gewinnen und vielleicht sogar in den Landtagen vertreten sind und nicht nur in 2 oder 3 sondern in allen 16 Landtagen. Mehr ist es nicht. Im Endeffekt wird Deutschland wieder von Braun regiert. in den nächsten 20 Jahren vielleicht nicht aber das wird daraus hinaus laufen


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20.11.2011 um 17:47
Zitat von richie1strichie1st schrieb:ist es nicht egal ob es verfassung oder grundgesetz heißt?
Nein, weil das GG keine Verfassung ist. Es wurde vom Volk nicht angenommen sondern wurde für den Übergang zwischen Ost und West erstellt bis man sich selbst eine Verfassung geben würde.

Im Grunde ist es natürlich egal, ob GG oder Verfassung. Aber ein Staat ohne Verfassung benötigt keinen Verfassungsschutz


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 17:56
@Prometheus
Oje, diese schlimmen Linksfaschisten können doch gar nichts dafür dass sie immer einen Bruder oder eine Schwester haben die Rechtsfaschisch ist.
Was tun denn Linksfaschisten denn so den lieben langen Tag außer Linksfaschistisch zu sein?


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20.11.2011 um 18:56
@Individualist
Du bist klar Parteiisch und damit lohnt es sich nicht mit dir zu schreiben


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 19:35
@-ripper-
das grundgesetz hat sich jahrzehntelang bewährt und wurde bei jeder bundestagswahl von der mehrheit der bürger legitimiert, also wäre eine volksabstimmung überflüssig.

Verfassung
V. bezeichnet die meist in einer Urkunde niedergelegte Grundordnung eines politischen Gemeinwesens (z.B. das GG).

http://www.bpb.de/wissen/J2M5KP,0,0,Verfassung.html (Archiv-Version vom 09.08.2011)


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20.11.2011 um 21:02
@Prometheus
Ich bin weder Rechts noch Links, daher kann ich urteilen welches das schlimmere Übel ist.


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 21:07
Ich frage mich, wieso nach so vielen Jahren nun ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt die Gurkentruppe aufgeflogen ist.

Das Thema Eurorettung ist ja nun wohl vom Tisch. Oder?


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 21:28
@-ripper-

Sag nicht, du glaubst auch diesen "es gibt keine Verfassung"-Mist? Was is dir denn Schlimmes passiert, dass du das vorhandene Dokument als Verfassung leugnest? Wirst du aufgrund dessen besonders benachteiligt? Verfolgt? Diskriminiert? Geht es dir schlechter als in anderen Ländern, wie sagen wir....Somalia? Fakt is nunmal, das GG hat sich als Grundlage aller Gesetze bewährt und es muss nicht zwingend Verfassung heißen um eine zu sein. Sonst kann man ja auch jedes Lied leugnen, was im Refrain nicht den eigenen Titel erwähnt.


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Verfassungschutz, dein Freund und Helfer

20.11.2011 um 21:29
@Individualist
Zitat von IndividualistIndividualist schrieb:Ich bin weder Rechts noch Links, daher kann ich urteilen welches das schlimmere Übel ist.
Lacher des Jahrhunderts...


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greenkeeper Diskussionsleiter
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20.11.2011 um 21:33
Also vielleicht sollten wir den Verfassungsschutz wenn schon nicht auflösen so doch wenigstens umbenennen, z.B. in Rechtsschutz. :D

Gruß greenkeeper


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20.11.2011 um 21:42
@GilbMLRS

Nein sage ich nicht. Ich nehme das Grundgesetz sehr wohl als Verfassung an und fühle mich auch sehr wohl hier. Aber ich wollte eben nur sagen das es im Grunde eigentlich keine ist und deshalb ein Verfassungsschutz sinnlos ist. Streng genommen.

Wobei sich der Verfassungsschutz mMn nur selbst im Weg steht. Siehe die sämtlichen V-Leute in den Reihen der Rechten die ein Verbotsverfahren der NPD nicht ermöglichen. Auf der einen Seite ist man von Verfassungsschützender Seite auf sie angewiesen, aber wenn sie nicht mal hinzulängliche Informationen liefern wie z.B. über die Zwickauer Zelle dann sind sie Verfassungsfeindliche Instrumente die nichts liefern aber einem Verfassungserfolg wie das NPD Verbot nur behindern.


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