FDP

Ich habe Christian Dürr bei Markus Lanz gesehen und gehört und so verstanden, dass er, Cristian Dürr, Rechtsextremisten mit ihren eigenen Waffen schlägt, das gefällt mir.

Einwanderung in den Arbeitsmarkt verstärken
Ulrike Herrmann beharrte darauf, dass es "dämlich" sei, "AfD-Vokabular" zu nutzen und diesem eine "neue Definition" geben zu wollen. Wieder verteidigte sich Dürr: "Meine Partei und ich sprechen davon, dass wir den Menschen, die nach Deutschland kommen, um zu arbeiten, den roten Teppich ausrollen müssen, weil Deutschland ein weltoffenes Land ist."

Es sei wichtig, die "Einwanderung in den Arbeitsmarkt" zu verstärken und gar "unmenschlich, diese Menschen einfach nur in die sozialen Sicherungssysteme abzuschieben", sagte Dürr. Denn: "Wer Arbeitsteilhabe hat, hat gesellschaftliche Teilhabe."

Bezüglich seiner Ausdrucksweise verteidigte sich Dürr:

Wenn man anfängt, sich so selbst zu beschränken in der Sprache, dann fragen sich die Menschen irgendwann: Warum werden die Probleme nicht mehr angesprochen?
Christian Dürr, FDP-Fraktionsvorsitzender
Dürr: Asyl- und Flüchtlingssystem einfacher als Arbeitsmigration
Innerhalb des letzten Jahrzehnts sei von zehn Menschen, die von außerhalb der EU nach Deutschland eingewandert seien, nur einer über "reguläre Arbeitsmigration" gekommen, "weil die Hürden so unfassbar hoch sind", erklärte der FDP-Politiker.

Genau daher fordere er "keine Migration mehr in die sozialen Sicherungssysteme, sondern in den deutschen Arbeitsmarkt". Dürr sagte:


Wenn wir aufhören, das auszusprechen, dann werden die Chrupallas dieser Welt durch die Gegend laufen. Das will ich als Demokrat verhindern.
Christian Dürr, FDP-Fraktionschef

Quelle: Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lanz-duerr-fdp-einbuergerung-kritik-afd-sprache-100.html

Ich bin sicher das kommt jetzt auch überall bei Spiegel und Co. per Pushnachricht als Eilmeldung.

Pressemitteilung: Kein Anfangsverdacht im Zusammenhang mit einer privaten Immobilienfinanzierung für Christian Lindner

Pressemitteilung vom 27.01.2023

Die in den Medien veröffentlichten Recherchen zu einem Kreditengagement der BBBank für den Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, ergeben keinen Anfangsverdacht strafbaren Verhaltens. Mit dieser Feststellung hat die Schwerpunktabteilung für Korruptionsbekämpfung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin gestern einen Prüfvorgang geschlossen.

Anlass für die Prüfung war die Berichterstattung über das Verhältnis zwischen dem Wert der beliehenen Immobilie und der Höhe der für die Darlehensgeberin, die in Karlsruhe ansässige BBBank, bestellten Sicherungsgrundschulden sowie über den zeitlichen Zusammenhang zwischen einem Videogrußwort des Ministers für eine Veranstaltung der BBBank und der kurze Zeit danach noch einmal erhöhten Grundschuldsumme.

Der vor diesem Hintergrund eingeleitete Prüfvorgang diente dazu festzustellen, ob sich aus diesen Umständen und weiteren, allgemein zugänglichen Tatsachen ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten ergeben (sog. Anfangsverdacht). Nur dann wäre die Generalstaatsanwaltschaft berechtigt und verpflichtet gewesen, in Ermittlungen einzutreten.

Die Prüfung hat weder einen – ohnehin fernliegenden – Anfangsverdacht wegen Abgeordnetenbestechung nach § 108e des Strafgesetzbuches ergeben noch wegen Vorteilsannahme nach § 331 des Strafgesetzbuches. Ein Anfangsverdacht käme nur in Betracht, wenn die Gewährung eines rechtlich missbilligten Vorteils ersichtlich wäre. Dies ist nach dem Ergebnis der Prüfung nicht der Fall. Hinweise für einen Verstoß gegen die Einhaltung der „Leitlinien zu den Kriterien und Methoden der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen“ haben sich nicht ergeben. Dies wird bestätigt mit einer hier bekanntgewordenen Prüfung des Kreditengagements durch den für die BBBank zuständigen Prüfungsverband, die ihrerseits keine Beanstandung erbracht hat.

Letztlich und vor allem hat die Prüfung keine Hinweise dafür erbracht, dass an die Darlehensgewährung die Erwartung der Einflussnahme auf künftige und/oder die Honorierung vergangener Dienstausübungen geknüpft gewesen wäre – auch nicht im Sinne der Schaffung eines generellen Wohlwollens bezogen auf künftige Fachentscheidungen.

Quelle: https://www.berlin.de/generalstaatsanwaltschaft/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1288463.php

bgeoweh schrieb:Ich bin sicher das kommt jetzt auch überall bei Spiegel und Co. per Pushnachricht als Eilmeldung.

Ja, klar. Der ÖR und die Privaten machen bestimmt eine Sondersendung +++ Cristian Lindner unschuldig +++ Politische Gegner wollten aufbauschen +++ Beamte leakte Informationen zu Medien +++

bgeoweh schrieb:Ich bin sicher das kommt jetzt auch überall bei Spiegel und Co. per Pushnachricht als Eilmeldung.

Zumindest hier im FDP Fred war die Prüfung niemandem einen Einzigen Post wert. Ich mag mir gar nich vorstellen was im "Grünen Fred" los gewesen wäre, wenn es statt um Lindner um Baerbock oder Habeck gegangen wäre. :)

mfg
kuno

kuno7 schrieb:Zumindest hier im FDP Fred war die Prüfung niemandem einen Einzigen Post wert.

Weil die Meldung zuerst in Ampel gepostet wurde:
Nach viel Gestrampel jetzt die Ampel (Seite 60) (Beitrag von Mightyspider)

kuno7 schrieb:Ich mag mir gar nich vorstellen was im "Grünen Fred" los gewesen wäre, wenn es statt um Lindner um Baerbock oder Habeck gegangen wäre.

Nachvollziehbar, die sind ja unfähig, deswegen wird alles an ihnen kritisiert, Lindner kann man schwer Inkompetenz vorwerfen.

Abahatschi schrieb:Lindner kann man schwer Inkompetenz vorwerfen.

Vorwerfen kann man viel, es is eben nur nich jeder Vorwurf auch sinnvoll.

kuno

Abahatschi schrieb:Lindner kann man schwer Inkompetenz vorwerfen.

you made my day :-) Thanks! Lange nicht mehr so schön gelacht.

Anders herum, was soll an Hr. Lindner kompetent sein? Woher soll die bitte kommen? Wäre schön, wenn du das mal belegen könntest.

so die Berlin-Wahl ist jetzt die fünfte Schlappe in Serie. Christian Lindners FDP damit ein proven Loser.

Also nach meinen bisherigen Erkenntnissen ist zum Glück die CDU Sieger und hat somit den Regierungsbildungsauftrag
Ich bin nur erstaunt, dass die wiederwartige Linke dort noch knapp 12,5 erreicht, was micvh echt fremdschämen lässt

@KrimiFan72
Ja das kannst du laut sagen. Als immer FDP Wähler, muss auch ich sagen, auch für mich war heute Schluss mit lustig.
Sie sind inzwischen so farblos und undefinierbar geworden. Kaum noch irgendwelche Alleinstellungsmerkmale. Weder Fisch noch Fleisch. Das gleiche in der Ampel, sie sind einfach nicht mehr glaubwürdig.

@ToTheSun
Das mit den Linken und dem Zuspruch mit 12 % hat viel mit der Wohnungsnot hier in Berlin zu tun. Da gehts um die Sache mit den Enteignungen, Volksabstimmung usw. Giffey war dafür nicht zu begeistern. Nicht zu vergessen, in dieser Stadt leben sehr viele Menschen von den soggn Transferleistungen. Aber, frag mal jemanden morgen , wer links gewählt hat, dann war es wieder keiner, wie immer. Und, was hier in Berlin eine Gr Rolle spielt, viele alte Genossen von anno damals sind im Herzen immer noch links. Ich habe unser kl unternehmen in einem Berliner Bezirk, der zwar nach außen eher beider bürgerlich begehrte Lage usw ist. Aber hier wird stramm links gewählt. Viele Senioren die immer noch um ihre schöne alte GDR trauern. Ich selbst kenne exakt einen bekennenden links Wähler und glaub mir, der ist sehr wohlhabend, Unternehmer und kommt aus strammen ehemaligen SED Elternhaus. Bonzen hätte man damals gesagt. Das nennt man dann edel Luxus linke. Der besitzt selbst mehrfach Wohneigentum, beutet seine einzige Angestellte aus aber stramm links.

calligraphie schrieb:Sie sind inzwischen so farblos und undefinierbar geworden.

Lindner wird sicher in nächster Zeit wieder in der Ampel querschiessen um Aufmerksamkeit und Zuspruch zu bekommen aber damit kann er allenfalls bei seinen Stammwählern punkten. Neuwähler wird er damit nicht gewinnen und genau das ist das Problem. FDP und CDU sind eben Dinosaurier die es nicht schaffen Lösungen für die heutigen Probleme zu finden. Stattdessen werden immer wieder die alten Kamellen aus dem Schrank gekramt die sich schon in der Vergangenheit als falsch herausgestellt haben. Wer sich politisch nur den oberen Zehntausend anbiedert wird eben nur von den oberen Zehntausend gewählt. Das das nicht ausreicht hat man in der FDP aber offensichtlich immer noch nicht kapiert.

KrimiFan72 schrieb:FDP und CDU sind eben Dinosaurier die es nicht schaffen Lösungen für die heutigen Probleme zu finden. Stattdessen werden immer wieder die alten Kamellen aus dem Schrank gekramt die sich schon in der Vergangenheit als falsch herausgestellt haben. Wer sich politisch nur den oberen Zehntausend anbiedert wird eben nur von den oberen Zehntausend gewählt. Das das nicht ausreicht hat man in der FDP aber offensichtlich immer noch nicht kapiert.

Da viele Konservative und Liberale sich als Agenten einer quasi natürlichen Ordnung begreifen, wird sich das auch kaum ändern. Diese politischen Akteure sind bis ins Mark ideologisiert.

KrimiFan72 schrieb:Wer sich politisch nur den oberen Zehntausend anbiedert wird eben nur von den oberen Zehntausend gewählt. Das das nicht ausreicht hat man in der FDP aber offensichtlich immer noch nicht kapiert.

paranomal schrieb:Da viele Konservative und Liberale sich als Agenten einer quasi natürlichen Ordnung begreifen, wird sich das auch kaum ändern. Diese politischen Akteure sind bis ins Mark ideologisiert.

Richtig
Dennoch sehe ich in der FDP Hoffnung.
Schließlich hat sogar Margret Thatcher die Gefahren des Ozon-Loches erkannt, weil sie Chemie studiert hatte.
Von dieser Qualifikation Thatchers , beispielsweise, wusste ich gar nicht.

ToTheSun schrieb:Also nach meinen bisherigen Erkenntnissen ist zum Glück die CDU Sieger und hat somit den Regierungsbildungsauftrag
Ich bin nur erstaunt, dass die wiederwartige Linke dort noch knapp 12,5 erreicht, was micvh echt fremdschämen lässt

Die CDU ist nur stärkste Partei, hat aber keinen brauchbaren Koalitionspartner. Das wird wieder auf Rot-Rot-Grün hinauslaufen, die sind sich ja an sich untereinander einig und auf Koalition mit der CDU hat niemand Bock.

eckhart schrieb:Schließlich hat sogar Margret Thatcher die Gefahren des Ozon-Loches erkannt, weil sie Chemie studiert hatte.
Von dieser Qualifikation Thatchers , beispielsweise, wusste ich gar nicht.

Sie hats, wie Merkel, trotzdem geschafft mit ihrer Politik dem Land langfristigen Schaden zuzufügen.
Welche Lehre ziehen wir daraus? Niemals ne konservative Chemikerin an die Spitze einer Regierung setzen.

ToTheSun schrieb:CDU Sieger und hat somit den Regierungsbildungsauftrag

Wo kann man das nachlesen? Regieren darf die Koalition, welche im Parlament auf 50% kommt. Der Rest ist Folklore.

KrimiFan72 schrieb:Lindner wird sicher in nächster Zeit wieder in der Ampel querschiessen um Aufmerksamkeit und Zuspruch zu bekommen aber damit kann er allenfalls bei seinen Stammwählern punkten.

Dafür ist Kubicki verantwortlich, der schon die Messer wetzt. Der ist der Mann für's Grobe ;-)

cyberbeep schrieb:Niemals ne konservative Chemikerin an die Spitze einer Regierung setzen.

Fr. Dr. Merkel war aber Physikerin. Die Gemeinsamkeit liegt darin, das beide kühle Berechnerinnen waren. Das kommt wohl durch die Naturwissenschaft, welche nicht weg palavert werden kann wie bei Geisteswissenschaften.

@SvenLE

Physikalische Chemie gilt, trotz selbstredener Überberschneidungen mit der Physik, allgemein als Teilgebiet der Chemie u. nicht der Physik.

@cyberbeep

Man sollte nicht außer Acht lassen dass jedes Studium in der DDR signifikante Pflichtanteile an 'Marxismus-Leninismus' hatte, was ungefähr das Gegenteil von Wissenschaft ist, denn darin arbeitet man sich ja vom vorher festgelegten Ergebnis rückwärts:

Im Herbst 1951 erfolgte die Einführung eines obligatorischen gesellschaftswissenschaftlichen Grundstudiums über drei bis vier Studienjahre für ausnahmslos alle Studenten an Universitäten und Hochschulen der DDR. Träger dieser Aufgabe waren die Gesellschaftswissenschaftlichen Institute/Abteilungen, später die Institute/Sektionen für ML. Die Lehrveranstaltungen fanden in Form von präsenzkontrollierten Seminaren, Kolloquien, Konsultationen und Vorlesungen statt. Dazu kam die Pflichtlektüre von ML-Literatur sowie Kontrollen durch Zwischen- und Hauptprüfungen. Definitiv nicht bestandene Prüfungen bedeuteten ebenso das Ende des Studiums wie bei Fachprüfungen. Inhaltlich sah das zentrale Lehrprogramm 1968 vor: im 1. Studienjahr 60 Unterrichtsstunden Geschichte der Arbeiterbewegung, im 2. Studienjahr 75 Stunden Dialektischer und Historischer Materialismus, im 3. Studienjahr 90 Stunden Politische Ökonomie und im 4. Studienjahr 45 Stunden Wissenschaftlicher Sozialismus.[6] Die Einzelheiten wurden im Laufe der Jahre modifiziert. 1971 wurde ein Minimum von 300 Stunden angesetzt, das galt bis 1989. Regelmäßig sollten auch die aktuellen Beschlüsse der SED dargestellt werden.

Ab 1958 mussten auf dem Weg zur Promotion (A) in den verschiedenen Fachrichtungen auch ML-Kurse durchlaufen werden. Der Umfang sollte bei drei Stunden wöchentlich liegen, nach jedem Jahr hatte eine Leistungskontrolle zu erfolgen. Vor der Promotion musste als Teil des Promotionsverfahrens der Nachweis der erworbenen ML-Kenntnisse vor einem Prüfungsausschuss der Sektion ML erfolgen.[7] Darüber hinaus wurden von Mitarbeitern der IML die Dissertationsarbeiten durchgesehen und z. B. auf die obligate Auswertung sowjetischer bzw. russischsprachiger Literatur überprüft. Mitarbeiter der IML waren auch bei den Verteidigungen der Dissertationen anwesend und stellten ihre Fragen.

Ab 1969 begann jedes Studienjahr ohne fachbezogene Lehrveranstaltungen mit einer Einführungswoche (Rote Woche), bei der die IML die Verantwortung hatten: mit Kurzlehrgängen, Seminaren, organisiertem Selbstudium, Darstellung aktueller Beschlüsse der SED-Führung und Interpretation der Weltlage.

Von der Universität Jena 1967 angeregt, fanden für die Professoren und Hochschuldozenten aller Fachdisziplinen Marxistisch-Leninistische Abendschulen (MLA) statt. Sie stellten das Partei-Lehrjahr für Parteilose und Angehörige der anderen Blockparteien dar. Die MLA fanden entweder monatlich oder zusammengefasst als Klausur-Wochen mit ganztägigen Veranstaltungen statt. Dabei wurden von den leitenden IML-Mitarbeitern auch Informationen mitgeteilt, die nicht für die breite Öffentlichkeit bestimmt waren. Die sich daraus ergebenden, teils angeregten Diskussionen erlaubten, sich ein ideologisches Bild von den Teilnehmern zu machen und entsprechende Beurteilungen zu verfassen. Diese kamen auch den Kaderabteilungen zur Kenntnis.

Laut einer Direktive des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen von 1970 sollte die ML-Ausbildung nicht nur Aufgabe der entsprechenden Institute sein, sondern auch durch die geschulten Fachwissenschaftler als integraler Bestandteil ihrer Lehrveranstaltungen praktiziert werden.[8]

Die nicht zu den Hochschullehrern gehörenden wissenschaftlichen Mitarbeiter (der Mittelbau) hatten ebenfalls – meist monatlich – marxistisch-leninistische Schulungen in Seminarform.

Mitarbeiter, bei denen man es für notwendig hielt, erhielten vor wissenschaftlichen Graduierungen (z. B. nach Antrag auf Facultas Docendi) Auflagen zum Selbststudium von Literatur der ‚Klassiker‘ (Marx, Engels, Lenin), auch der Geschichte der Arbeiterbewegung und der KPdSU. Danach erfolgte eine Konsultation über die Inhalte und Schlussfolgerungen, die daraus zu ziehen waren.

Die ML-Institute/Sektionen waren auch weltanschauliche Leiteinrichtungen für außeruniversitäre Lehrtätigkeiten im dazugehörenden Territorium: Schulungen und Weiterbildungsveranstaltungen in Betrieben und anderen Einrichtungen, Referententätigkeit im Parteilehrjahr der SED.

Quelle: Wikipedia: Gesellschaftswissenschaftliches Grundstudium (DDR)

Man kann sich darüber streiten wie ernst das von Einzelpersonen genommen wurde, aber durch die reine Masse, den Druck und die darauf aufgewandte Zeit wird es an kaum jemandem gänzlich spurlos vorbeigegangen sein.

Von daher halte ich Merkel-Folklore von der 'kühlen wissenschaftlichen Berechnerin' für verfehlt.

bgeoweh schrieb:denn darin arbeitet man sich ja vom vorher festgelegten Ergebnis rückwärts

Darin unterscheidet sich der ML-Kurs ja kaum von der gängigen Vorgehensweise in vielen Teilbereichen der bürgerlichen Ökonomie. Da passt man die Variablen auch gern mal so lange an, bis sie zu vollkommen realitätsfernen Modellierung passen, damit das Modell als solches auch weiterhin Teil des Verblendungszusammenhangs sein darf.

paranomal schrieb:Darin unterscheidet sich der ML-Kurs ja kaum von der gängigen Vorgehensweise in vielen Teilbereichen der bürgerlichen Ökonomie. Da passt man die Variablen auch gern mal so lange an, bis sie zu vollkommen realitätsfernen Modellierung passen, damit das Modell als solches auch weiterhin Teil des Verblendungszusammenhangs sein darf.

Das mag sein, aber mir wäre neu dass du heutzutage beim einem Studium der Chemie verpflichtend x-hundert Stunden BWL dazunehmen müsstest.