Warhead schrieb:Dafür gibts ja Bürgerinitiativen.Du wirst jetzt das Mantra runterbeten das auf die niemand hört...X-mal quer und die bäuerliche Notgemeinschaft haben auch als belächelte Bürgerini angefangen,zehn Bauern warens anfangs im Wendland...jetzt gibts vielleicht noch maximal zehn die nicht dabei sind.
So hat man auch die WAA verhindert,so hat man Wyhl verhindert,so wurde die Entbaumung des Landwehrkanals verhindert,so hat man durchgesetzt das der Flughafen Tempelhof nicht irgendwelchen Investoren in den Rachen geworfen wird
Bürgerinitiativen sind ja auch schön und gut, sie sind aber nur die eingezäunte Kinderkrippe der Politik, in denen man nichts wesentliches bestimmen kann, außer eben Landschaftsgestaltung und Spielplätze, im Rahmen von Unser Dorf soll schöner werden.
Das wesentliche im Land ist die Abgaben- und Steuergesetzgebung, Besoldungsregelungen usw. oder auch die grundsätzliche Legitimation der Rechtsform von Luftfahrt und Energiekonzernen und nicht nur WO die ihre Kraftwerke und Flughäfen bauen.
Bürgerinitiativen in der heutigen Form, ändern doch nichts an der grundlegenden Machtlosigkeit der Bürger, das System zu verändern, das sämtliche Baupläne nach undemokratischen Feststellungsverfahren überhaupt erst schreibt!
Bürgerinitiativen haben noch keinen Politiker überflüssig gemacht oder ersetzen eine Volksabstimmung.
Es gab ja auch eine massive Bürgerinitiative gegen S21, die genehmigte Volksabstimmung nachher war aber dafür.
Bürgerinitiativen sind nur ein guter Beweis dafür, das es die politischen Bürger für alles tatsächlich gibt. Wirklich Macht haben sie aber erst wenn die Initiativen auch die erste Stufe im Gesetzgebungsverfahren sind und nicht nur die Bürger im Regen stehen, die Politiker mögen sie doch bitte erhören!
Ashert001 schrieb:Die Parteien unterdrücken die Bürger, da sie für die Bürger die Programme und die Politik machen und nicht umgekehrt die Bürger demokratisch für die Parteien, damit diese sie nur umsetzen!
